DE86504C - - Google Patents

Description

KAISERLICHES

PATENTAMT.

PATENTSCHRIFT

KLASSE 4: Beleuchtungsgegenstände.

(Staat Mich., V. St. A.).

Patentirt im Deutschen Reiche vom 2. Oktober 1894 ab.

stabförmigen Fort-Das Oelgefäfs ist in

Den Gegenstand der vorliegenden Erfindung bildet eine Einrichtung, um den Oelzuflufs zu Lampen' selbstthätig zu regeln. Von einem hochgelegenen Behälter 1 gelangt das OeI durch die Speiseleitungen 5 in die Gefäfse 18. Der Zutritt zu diesen Gefäfsen wird durch Ventile geregelt, deren Verschlufskörper 11 unter der Wirkung von Federn 14 stehen, welche die Körper 11 auf ihren Sitz zu drücken bestrebt sind, andererseits mit
Sätzen 12 versehen sind,
der Höhe verschieblich.

Auf das untere Ende des Rohres 5 ist eine Muffe 16 aufgesteckt, welche mit einer Spiralfeder 17 ausgerüstet ist. Ein Lampenreservoir 18, dessen oberer Theil einen Hals 19 erhält, umfafst mit diesem die Feder 17 und wird durch eine mit Gewinde ausgestattete Büchse 20 festgehalten. Mit Hülfe dieser Büchse 20 kann gleichzeitig die Spannung der Feder 17 geregelt werden. Mit dem unteren Ende des Reservoirs 18 sind ein oder mehrere seitliche Speiserohre 21 verbunden, an deren äufseren Enden Lampen 22 sitzen. Dieselben können von irgend welcher geeigneten Construction sein und dieser entsprechend auch Dochte, Brenner oder Cylinder beliebige Construction besitzen.. Durch die Büchse 20 wird die Aufwärtsbewegung des Oelbehälters und der Lampe bewirkt, dadurch kann bei nur theilweise gefülltem Behälter dieser letztere so weit nach aufwärts bewegt (nachgestellt) werden, dafs die Ventilstange 12 den Boden 23 nahezu berührt. Infolge, dessen wird bei angezündeten Lampen das in dem Reservoir befindliche OeI durch die Rohre 21 und die Lampen 22 fliefsen, bis das Gewicht des Reservoirinhaltes so weit herabgesunken ist, dafs es der Feder 17 ermöglicht wird, den Reservoirboden 23 mit der Ventilstange 12 in Berührung zu bringen und das Ventil 17 von seinem Sitz zu heben, worauf das OeI von dem Behälter 1 durch das Rohr 5 hindurchfliefst und das Reservoir 18 wieder mit OeI versorgt. Dies geschieht so lange, bis das Gewicht des mit OeI gefüllten Reservoirs das Reservoir mit seinen Lampen niederzudrücken vermag, worauf dann das Ventil wieder geschlossen wird, bis der OeI-verbrauch wieder eine Gewichtsverminderung herbeiführt. Der Stand des Oeles in dem Behälter 18 wird auf diese Weise selbstthätig auf einer bestimmten Höhe erhalten und das OeI fliefst stets unter gleichem Druck zu den Lampen. Sobald die Lampen ausgelöscht werden, fliefst das OeI in das Reservoir noch so lange zu, bis dessen Inhalt genügend schwer ist, um das Reservoir sammt den Lampen von der Stange 12 weg zu bewegen, worauf das Ventil geschlossen wird und das OeI oberhalb des Ventils so lange stehen bleibt, bis die Lampen wieder angesteckt werden.

In der durch Fig. 2 dargestellten Ausführungsform ist der Rohrtheil 5 mit. einem äufseren Mantel 24 versehen, welcher an mit Gewichten 27 belasteten und über Rollen 26 laufenden Schnüren 25 hängt. Die Rollen 26 werden zweckmä'fsig an der Decke oder einer Wand befestigt.

Bei dieser Einrichtung ist die Muffe 16 am unteren Ende des Mantels 24 befestigt und die Feder 17 ruht auf der Muffe. Das Reservoir 18 und die Schraubenbüchse 20 arbeiten in derselben Weise wie bei der erstbeschriebenen Ausführungsform, und die Gewichte 27 halten das Reservoir 18 mit seinen Lampen 22 stets in der erforderlichen Lage. Die Wirkungsweise ist dieselbe wie bei der in Fig. 1 beschriebenen Einrichtung. Um bei der durch Fig. 2 dargestellten Ausführungsform die Lampen in Stand zu halten oder anzuzünden, wird der Mantel 24 über das Rohrende 5 nach unten gezogen, wobei sich die Gewichte' aufwärts bewegen, während das Ventil geschlossen bleibt, so dafs der Oelzuflufs nach dem Reservoir verhindert ist.

Die Fig. 3 und 4 zeigen das Reservoir 18 in Ansicht. Bei der in Fig. 3 veranschaulichten Einrichtung sind Schnüre, Rollen und Gewichte in Anwendung, während in der Fig. 4 ein Gewichtshebel zur Darstellung gebracht ist, der hier die Stelle der Gewichte 27 mit ihrem Zubehör einnimmt.

Claims (1)

1. Patent-Anspruch:

   Vorrichtung zur selbsttätigen Regelung des Oelzuflusses bei Lampen, dadurch gekennzeichnet, dafs der mit der Oelleitung eines hochgelegenen Reservoirs verbundene Oelbehälter nach Aufnahme einer bestimmten OeI-menge niedersinkt und hierbei ein den Oelzuflufs absperrendes Ventil (1 t) freigiebt, während bei entsprechender Oelabnahme der Behälter unter der Federwirkung (17) emporsteigt und das Ventil öffnet.

   Hierzu 1 Blatt Zeichnungen.