DE1459800A1 - Rohrrahmen fuer Gehwegbegrenzungen,Verkehrszeichen u. dgl. - Google Patents

Description

J,r.l

Dr.-Ing. Honke i22 512/HG-)

43 Essen, Kettwiger Str. 36 1

Telefe»2258ü2/03

Patentanmeldung des Herrn
Herbert Ackermann
465 Gelsen kirche«
Herbertstraße 26

Rohrrahmen für Gehwegbegrenzungen, Verkehrszeichen und eier gleichen.

ilohrrahnien für (iehwegbeirrenKunjcön, Verkehrszeichen und dergleichen sind in verschiedenen Ausfiihrungsf ormen bekannt und bestehen zumeist aus in entsprechender Weise zusammengeschweißten Rohren· Je nach dem Verlauf des Gehweges oder nach der Größe der Vorkehrszeichen, der Hinweisschilder oder dergleichen ist eine besondere .rcrößenmäßige Anpassung erforderlich, was in den meisten Fällen zu einer aufwendigen Einzelanfertigung führt· Darüberhinaus ist bei einer Beschädigung, z. B. bei Verkehrsunfällen, zumeist ein Auswechseln des gesamten Rohrrahmens erforderlich.

Es sind auch bereits Rohrrahmen für GehweKbejirrenzungen, Verkehrszeichen und dergleichen bekannt {vgl. die USA - Patentschrift 1 429 805)» die aus Rohren und Verbindungsolementen bestehen« Bei dieser Ausführungsforra sind die als Stützen

BAD ORIGINAL Neue Unteriagen (Art 7 §1 At₃.2Kr.l Satz 3 des Ämterunflsg,.......

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dienenden senkrechten Rohre einstückig atisgeführt, während die waagerechten Rohre in an den senkrechten Rohren angebrachten Au"en eingeschoben und fixiert sind» Anch bei dieser Ausfiihrungsform ist eine auf* die jevreilirren Maße abgestellte fabrikmäßige Vorfertigung notwendig, so daß eine am iioiitageort vorzunehmende Zusammensetzung nicht ohne weiteres möglich ist·

Bei ähnlichen Gegenständen, nämlich bei Rohrrahmen für an Straß-enmasten zu befestigenden Verkehrszeichen und dergleichen, ist es bekannt (vgl· die deutsche Auslegeschrift 1 Ib8 230), aus liohren und Verbindungselementen U-förmig gebogene Aufnahmen zu gestalten. Bei diesen U-förmig gebogenen Aufnahmen werden die Rohre und die Verbindungselemente durch die zu befestigenden Verkehrszeichen oder dergleichen zusammengehalten, wozu an den Verbindungselementen Laschen mit entsprechenden Löchern vorgesehen sind, an die Verkehrszeichen oder dergleichen angeschraubt werden. Eine solche Ausführungsform ist ohne Zweifel für den dabei vorgesehenen Verwendungszweck geeignet, für rohrrahmen, die zu ebener Erde angebracht werden sollen, afie z. B. bei Gehwegbegrenzungen verwendet werden sollen, ist sie jedoch ungeeignet·

Im übrigen ist es bei einer Tragkonstruktion für Zelte bekannt, Rohre über Verbindungselemente aneinander anzuschließen, die Aufschiebezapfen für die anzuschließenden Rohre und entsprechende Klemmvorrichtungen haben» Die Ausgestaltung von Rohrrahmen für Gehwegbegrenzungen, Verkehrszeichen und dergleichen ist durch die für Zelte bekannte "Tragkonstruktion unbeeinflußt geblieben.

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ünteriagen _{^7ξίΗ*Ζ*Λ9Λ3&Ιη*ηηα*>»-*-*·*'.

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Der 'Erfindung'liegt- die Aufgabe zugrunde, einen Rohrarah* men fiir üehwegbe fcr eriziuigen , Verkehr szeielien . und dergleichen zn schaffen,- derr am Montajreort zu· der. jeweils .«eewünsehten · Form and ιiröße in einfacher 'Weise zusammengesetzt■werden · kaim und' bei dem sowohl· die senkrechten, als Stützen dienenden ' Röhre, als auch die waagerechten, als Handlauf und Knieleiste dienenden Rohre, an Ort und Stelle hergerichtet werfen können.

Die Erfindung betrifft einen Rohrrahmen für <iehwegbegren~ zun.iceri, Verkehrszeichen und· dergleichen, bestehend aus Rohren und Verbindungselementen. Die Erfindung ist ,gekennzeichnet' durch die Kombination der folgenden Markmale·:

•'■ei'}- Die Verbindungselemente weisen; AufschiebezapTen ¹ . mit Anschlägen für die Rohre« auf und ■ ^: <

b) die Rohre sind im Bereich· der Aufschiebezapfen

- der Verbindungselemente mit Klemmvorrichtungen^; .■ ·: ·■>■ , versehen. ■-■ ■· , ■ .v>i.oj t·;--..- .-> .■■■--.· . ■ ■ ■-.■.-■.·· ■ ·, ·. .: ■ .· ■ ■ j · ' .^; . ■■ ' .. ■■■■·.'.··. α^: ■ b ί . i .- i ■■·... ■ . .,· ■ ■ . . .:' · ■ ■ Zweckmäßig sind die Rohre i&ia Bereich der Atifschiebezapfen. der Verbindungselemente mit Gewindebohrungen versehen, in die Madenschrauben als Klemmvorrichtung eingeführt sind· Bei; dünnwandigen .Rohren empfiehlt ©s sich, im Bereich der '. Auf schieb ezapiFen der Verbindungselemente die Rohre mit glatten Bohrungen und koaxial dazu befestigten. Muttern für die Führung von Madenschranifren als Klemmvorrichtung zu verse¹-, hen. Durch besondere Gestaltung, der Verbindtmsaeleraente ,.-... lassen sich die erfindungsgemäßen Rohrrahmen für date verschiedensten Verwendungszwecke einsetzen·: Um >z*> Q* b,ei Gehwegbegrenzungen die als Handläufe dienenden Rohre mit den

^; - ^ _ί; .,.·..·..·, BAD ORIGINAL _;> 80 98 1 1/0^9 ν \^' ' "^; ' -

als Stützen dienenden Rohre zu verbinden, empfiehlt die ' Erfindung ein Verbindungselement, das T-förmig gestaltet ■ ist, wobei der T-Steg sowie die T-Schenkel' uilt Aufschiebe— zapfen und Anschlägen für die Rohre versehen sind· Die waagerechten und senkrechten Rohre können melirUtixlig ausgeführt sein und aneinander durch Verbindungselemente angeschlossen werden, die als Kreuzstück mit an den Enden ausgebildeten Aufschiebezapfen ausgeführt sind» Für die Ecken der Rohrrahmen werden zweckmäßig Verbindungselemente mit einer im wesentlichen rechtwinkeligen Form vorgesehen, deren Enden als Aufschiebezapfen mit Anschlägen für die Rohre ausgeführt sind· Da insbesondere bei Gehwegbegr'eiizungen eine Anpassung an den Verlauf des Gehweges erforderlich ist, empfiehlt die Erfindung, zusätzlich Verbindungselemente vorzusehen, deren Enden stumpfwinkelig zueinander verlaufen und als Aufschiebezapfen mit Anschlägen für die Rohre ausgebildet sind· Im übrigen können die Verbindungselemente sowohl massiv als auch hohl ausgeführt sein«

Von besonderer Bedeutung ist schließlich eine Ausführungsform, bei der an den Rohren Laschen mit Löchern zur Befestigung von Verkehrszeichen, Hinweisschildern und dergleichen vorgesehen sind.

Die durch die Erfindung erreichten Vorteile sind vor allem darin zu sehen, daß der-erfindungsgemäße Rohrrahmen am Montageort zu der jeweils gewünschten Form und Größe in einfacher Weise zusammengesetzt werden kann, wobei sowohl die senkrechten, als Stützen dienenden Rohre, ale auch die waagerechten, als Handlauf und Knieleiste dienenden Rohre an Ort und Stelle hergerichtet werden können·

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Im folgenden wird die Erfindung anhand einer lediglich ein Ausfiihrungsheispiel darstellenden Zeichnung ausführlicher erläutert} es zeigen:

Fig. 1 einen erfindungsgemäßen Rohrrahmen, der für Verkehrszeichen und Hinweisschilder Verwendung findet,

Fig. £ eine andere Ausführungsform des Gegenstandes nach Fig. 1,

Fig. 3 eine weitere Ausführungsform des Gegenstandes nach ' Fig. I₁

Fig. k einen erfindungsgemäßen Rohrrahmen in Sprengdar— stellung,

Fig. 5 eine Ausführungsform, eines Verbindungselementes des erfindungsgemäßen Rohrrahmens,

Fig. 6 eine andere Ausführungsform des Gegenstandes nach

Fig. 5 mit einem Teil eines angeschlossenen Rohres,

Fig. 7 eine dritte Ausführungsform des Gegenstandes nach Fig· 5,

Fig. 8 eine weitere Ausführungsform des Gegenstandes nach Fig. 5 und

Fig. 9 den Gegenstand nach Fig. 6 mit anders ausgeführ~ ter klemmvorrichtung des angrenzenden Rohres»

Der in der Fig. 1 dargestellte Rohrrahmen ist für die Auf-

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nähme von Verkehrszeichen und Hinweisschildern bestimmt, während die in den Fig. 2 und 3 dargestellten Rohrrahmen gleichzeitig als Gelwegbe.ireniiiing dienen. Wie insbesondere die Fig. 4 erkennen läßt, besteht der Rohrrahmen aus Rohren 1 und Verbindungselementen 2, an denen Aufschiebezapfen 3 für die anzuschließenden Rohre 1 vorgesehen sind. An den Rohren 1 sind im Hereich der Aufschiebezapfen 3 der Verbindungselement^ 2 Klemmvorrichtungen vorgesehen. Gemäß der Ausführungsform nach Fig. 6 besteht die Klemmvorrichtung aus einer in den Rohren im Bereich der Aufschiebezapfen 2 der Verbindungselemente 2 angeordneten Madenschraube 4, die in einer Gewindebohrung 5 der Rohre 1 geführi lsi. . Bei dünnwandi^eren Rohren 1 empfiehlt sich die in der Fig. dargestellte Ausführungsform, bei der im Bereich der Aufschiebezapfen 3 der Verbindungselemente 2 in den Rohren 1 glatte Bohrungen 6 angeordnet sind· Koaxial zu den glatten Bohrungen 6 sind auf den Rohren 1 Muttern 7 befestigt, die der Führung der Madenschraube 4 dienen. Die Rohre 1 können laufenden Meters zur Baustelle geliefert werden, dort auf das erforderliche Maß geschnitten und mit den Klemmvorrichtungen versehen werden·

Von besonderer Bedeutung sind die in einfachster Weise ausgebildeten Verbindungselemente 2. Die Fig. 5 zeigt ein Verbindungselement 2_t das T—förmig gestaltet ist. Dabei sind der T-Steg und die T—Schenkel mit Aufschiebezapfen 3 und Anschlägen 8 für die Röhre 1 ausgerüstet. Die Verwendungsmöglichkeit eines solchen T—förmigen Verbindungselementes ergibt sich unmittelbar aus den Figuren. Das in der Fig. 6 dargestellte Verbindungselement 2 ist als Kreuzstück aufgebaut, wobei jeweils die Enden als Aufschiebezapfen 3 mit Anschlägen S für die Rohre 1 ausgebildet sind. Die Verwendungsmöglichkeit eines solchen Verbindungselementes 2 ergibt sich ebenso ohne weiteres aus den Figuren wie die

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Verwendungsmöglichkeit des in der Fig. 7 dargestellten, im wesentlichen rechtwinkeligen Verbindungselemente;; 2. Auch bei diesem Verbindungselement 2 sind die Enden als Aufschiebezapfen 3, mit Anschlägen 8 für die Rohre 1 ausgeführt,. . Die in der Fig, 8 dargestellte Ausführungsform eines Verbxndungso.lementes 2 hat stumpfwinkelig zueinander verlaufende Enden,, die wiederum als Aufschiebezapfen 3 mit Anschlägen 8 für dpLe. Rohre 1 ausgebildet sind.

Wie,..insbesondere die Fig. 1, 2, 3 und 4 erkennen lassen, sind die Rohre 1 mit Laschen 9 versehen, in denen Löcher zur Defe_;stugung von Verkehrszeichen 12 oder Hinweisschildern 13.mittels Schrauben 14 vorgesehen sind*

Ansprüche:.

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Claims (9)

1. Λ η κ η r fi c h e

   l) iioiirrani'ien für wohwefcbegrenzuiigen, Verkehrszeichen nnd "dergleichen _t bestehend aus Rohren und Verbindunsseleraentcn, ^eknnnzoicimct durcii die Kombination der folfienden i'ierkmalo :

   a) Die Verbindungselemente (2) weisen Aufscliiebezapfen (5) mit Ληachlci.fren (8) für die Rohre (1) auf und

   b) die Rohre (1) sind im ßereich der Auf'schiebezar·- fen (5) dor Verbindungselemente (2) mit Klemmvorrichtungen versehen.
2. 2) Rohrrahmen nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Rohre (l) im Bereich der Aufschiebezapfen (3) der Verbindungselemente (2) mit Gewindebohrungen (5) versehen sind, in die Madenschrauben (4) als Klemmvorrichtung eingeführt sind«
3. 3) Rohrrahmen nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Rohre (1) im Bereich der Aufschiebezapfen (3) der Verbindungselemente (2) mit glatten Bohrungen (6) versehen sind und daß koaxial zu den glatten Bohrungen (6) auf den Rohren (1) Muttern (7) für die Führung von als Klemmvorrichtung verwendeten Madenschrauben (4) befestigt sand.
4. 4) Rohrrahmen nach Anspruch 1 bis 3j dadurch gekennzeichnet, daß das Verbindungselement (2) T-förmig gestaltet isrt und der T—Steg sowie die T-Schenkel mit Aufschiebezapfen (3) und Anschlägen (8) für die Rohre (1) verseilen sind.

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5. 5) Rohrrahmen nach Anspruch 1 bis 3» dadurch gekennzeichnet, daß das Verbindungselement (2) als Kreuzstück aufgebaut ist und die Enden jeweils als Aufschiebezapfen (3) mit Anschlägen (8) für die Rohre (1) ausgebildet sind«
6. 6) Rohrrahmen nach Anspruch 1 bis 3_} dadurch gekennzeichnet, daß das Verbindungselement (2) eine rechtwinkelige Form aufweist und die ßnden jeweils als Aufschiebezapfen (3) mit Anschlagen (S) für die Rohre (i) ausgebildet sind.
7. 7) Rohrrahmen nach Anspruch 1 bis 3j dadurch gekennzeichnet, daß das Verfoindttngselement (2) eine stumpfwinkelige Form aufweist und -die Knden jeweils als Aufschiebezapfen (3) mit Anschlügen (8) für die Rohre (l) ausgebildet sind.
8. ü ) itohrrahmen nach Anspruch 1 bis 7, dadurch gekennzeiclmet, daß die Verbindungselemente (2) hohl ausgeführt sind.
9. 9) Rohrrahmen nach Anspruch 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, daß an den Rohren (l) Laschen (9) mit Löchern (10) zur Befestigung von Verkehrszeichen (12) und/oder Hinweisschildern (13) vorgesehen sind.

   i^JAe Dr. Andre jewski, Dr. iionke

   Neue Unterlagen ι«7·ια»2*.ι

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