DE137002C - - Google Patents

Description

KAISERLICHES

PATENTAMT.

- M 137002 KLASSE 26«.

in BERLIN.

Damit bei Theervorlagen eine stets gleichbleibende Tauchhöhe des Tauchrohres erzielt wird, ordnet 'man zwischen den Gasräumen der Vorlage und dem Reinigungskanal ein durch Ventil verschliefsbares Druckausgleichrohr an.

Durch die vorliegende Erfindung wird nun bezweckt, das Entweichen von Gas beim Oeffnen des Reinigungsdeckels dadurch zu verhindern, dafs das Ventil des Druckausgleichrohres beim Oeffnen des Deckels selbstthätig geschlossen, beim Schliefsen des Deckels dagegen selbstthätig geöffnet wird.

Die Vorrichtung wird durch Fig. 1 beiliegender Zeichnung in einem senkrechten Schnitt und durch Fig. 2 in der Aufsicht veranschaulicht.

Zwischen dem Tauchraume α und dem Reinigungskanal b ist ein Ventilgehäuse c angeordnet, welches bei der dargestellten Ausführungsform der Vorrichtung einerseits an der Decke d der Vorlage, andererseits an der Rückwand des Kanals b gasdicht befestigt ist. Das mit dem Ventilsitz e versehene Gehäuse c wird nach oben durch den Deckel f und die darin eingeschraubte Stopfbüchse g abgeschlossen, durch welche die an ihrem unteren Ende den Ventilteller h tragende Spindel i hindurchgeführt ist. Der durch das Ventil abschliefsbare Kanal k steht durch die Oeffnung m mit dem Reinigungskanal b in Verbindung.

Das obere Ende der Ventilspindel i ist zu einem Gewicht η ausgebildet und mit einer Oeffnung ο versehen, in die das freie Ende eines Hebels ρ eingreift, welcher mit dem Hebel q des Reinigungsdeckels r, jedoch unabhängig davon, auf demselben Zapfen s drehbar angeordnet ist. Der Hebel q, welcher in seiner angehobenen Stellung auf der seitlich angebrachten, unter den Hebel ρ greifenden Knagge t ruht, ist zu dem weiter unten beschriebenen Zwecke oben mit einer zweiten Knagge u versehen und trägt an seinem vorderen Ende das in bekannter Weise zum Anziehen des Deckels r dienende und mit dem Ueberfall ν zusammenwirkende Handrad w.

Fig. ι zeigt die Vorrichtung bei geschlossenem Reinigungsdeckel r. In dieser Stellung ist der Ventilteller h gehoben und läfst somit durch den Kanal k und die Oeffnung m ständig Gas in den Kanal b übertreten, so dafs in allen Theilen der Vorlage der gleiche Druck herrscht und infolge dessen die eingestellte Tauchtiefe der Tauchrohre dieselbe bleiben 1x1 ufs.

Wird nun behufs Reinigung der Vorlage der Deckel r geöffnet, so mufs der Kanal k durch das Ventil h geschlossen werden, damit kein Gas nach aufsen entweicht. Diese Schliefsung des Ventils h erfolgt nun bei der beschriebenen Vorrichtung selbstthätig, indem die belastete Ventilspindel i bei der mit der Oeffnung des Deckels r erfolgenden Freigabe des Hebels ρ den Ventilteller h auf seinen Sitz e niederdrückt. Der gasdichte Abschlufs erfolgt hierbei durch eine in den Teller h eingelegte Bleidichtung und durch den sich auf dem Ventilsitz e ansammelnden Theer.

Sollte die Spindel ζ infolge der bei längerem Stillstand anhaftenden Theerablagerungen unter ihrer eigenen Belastung nicht rasch genug sinken, so wird sie durch die sich beim Oeffnen des Deckels r auf den Hebel ρ legende Knagge u des Hebels q und das darauf lastende Gewicht sicher niedergedrückt. Das Ventilgestänge dient somit dem Reinigungsdeckel r bei vollständiger Oeffnung desselben als Auflager, wodurch unter allen Umständen der selbstthätige Ventilschlufs beim Oeffnen des Deckels herbeigeführt wird.

Sobald der Deckel r nach beendeter Reinigung wieder geschlossen wird, erfolgt die selbstthätige Hebung des Ventiltellers h dadurch, dafs der mit der Spindel i verbundene Hebel ρ von der unteren Knagge t mitgenommen wird.

Die beschriebene Vorrichtung zeigt aufser den vorgenannten Vorzügen noch die vortheilhafte Anordnung, dafs der Reinigungskanal nicht durch eingebaute Theile verengt wird, dafs vielmehr der ganze Kanalquerschnitt beim Reinigen frei ist.

Claims (1)

1. Patent-Ansprüche:
   Theervorlage mit einem durch Ventil verschliefsbaren Druckausgleichrohr zwischen den Gasräumen der Vorlage und des Reinigungskanals, dadurch gekennzeichnet, dafs das Ventil des Druckausgleichrohres mit dem Deckel des Reinigungskanals derart zwangläufig verbunden ist, dafs das Ventil beim Oeffnen des Reinigungsdeckels geschlossen, beim Schliefsen des Reinigungsdeckels aber geöffnet wird.
   Eine Ausführungsform der Druckausgleichvorrichtung nach Anspruch i, dadurch gekennzeichnet, dafs die zweckmäfsig belastete Spindel ft) des den Gasübertritt vermittelnden Ventils (h) durch einen Hebel (p) mit einem an dem Reinigungsdeckel (r) sitzenden Hebel (q) verbunden ist, welcher beim Oeffnen des Deckels die Ventilspindel durch eine Knagge (u) oder dergl. niederdrückt, beim Schliefsen des Deckels dagegen durch eine zweite Knagge (t) oder dergl. anhebt.

   Hierzu ι Blatt Zeichnungen.