DE128649C - - Google Patents

Description

KAISERLICHES

/PATENTAMT.

Der Gegenstand der vorliegenden Erfindung ist eine Preiswaage derjenigen Art, bei welcher durch die Verschiebung eines. Laufgewichtes auf dem Waagebalken eine Preisanzeigescheibe eingestellt wird.

Die Preisanzeigescheibe enthält in bekannter Weise in concentrischen Kreisringen die Produc.te aus den Gewichtseinheitspreisen und den Gewichten der zu wiegenden Waaren und dreht sich hinter einem senkrechten Schlitz des Gehäuses, welcher eine radiale Zahlenreihe der Preisscheibe freiläfst.; :

Vor dem Schlitz ist gemäfs vorliegender Erfindung ein senkrecht geführter Gleitschieber angeordnet, der durch eine Schauöffnung eine Zahl der Preisscheibe erkennen . läfst. , Der Schieber wird in seiner tiefsten Stellung durch eine Sperrung festgehalten, deren Auslösung durch Drucktasten, erfolgt, die in einer der Zahl der auf der Preisscheibe vermerkten Einheitspreise entsprechenden ' Anzahl angeordnet sind. Beim Anschlagen einer jeden Drucktaste wird gleichzeitig in die Bahn des Gleitschiebers ein Riegel eingerückt, der die Aufwärtsbewegung des Schiebers in derjenigen Höhe unterbricht, in welcher auf der Preisscheibe die dem Einheitspreise der betreffenden Waare entsprechenden Gesammtpreise vermerkt sind, so dafs durch die Schauöffnung der Preis der Waare sichtbar wird.

In den Zeichnungen ist:

.Fig. ι eine Vorderansicht der Vorrichtung mit zum Theil entfernter Vorderwand,

Fig. 2 eine Rückansicht.

Fig. 3 und 4 veranschaulichen die Druckknopfanordnung in Vorderansicht und Grundrifs. '

Fig. 5 und 6 zeigen ebenfalls in Vorderansicht und Grundrifs die Sicherungsvorrichtung für die Schieberverriegelungen, und die

Fig. 7 bis 14 zeigen weitere Einzelheiten.

Das Gewicht 1 auf dem Hebelarm a (Fig. 1} des Waagebalkens besitzt eine bogenförmige Nuth b, in welche ein an dem horizontal in Führungen 4 verschiebbaren Gleitblock 3 befestigter Mitnehmerstift 2 eingreift. Die Bogenform der Nuth b hat den Zweck, dem Waagebalken der Wiegevorrichtung während der Horizontalbewegung des Gleitblockes 3 freie Schwingung zu ermöglichen. An beiden Seiten ist der Gleitblock 3 mit einem aus Stahl oder dergl. gefertigten Treibband 5 verbunden, welches über Leitrollen 6 und ein Zapfenrad 7 gespannt ist, dessen Zapfen in entsprechende Löcher des Treibbandes 5 eingreifen. Die das Zapfenrad 7 tragende, im Ständer 9 gelagerte Welle 8 trägt ein zweites Zapfenrad 10, das wiederum vermittelst eines dem schon beschriebenen gleichen Treibbandes 11 mit einem dritten Rade 12 in Verbindung steht, welches auf einer zugleich die Preisanzeigescheibe 14 tragenden Welle 13 befestigt ist. Die Scheibe 14 ist auf beiden Seiten mit einer Anzahl von radialen Zahlengruppen, in concentrischen Kreisen angeordnet, versehen, und zwar richtet sich diese Anzahl nach der Menge der mit

der betreffenden Waage zu wiegenden Lasten. Die Zahlengruppen auf der Vorderseite der Scheibe 14 (Fig. 13) dienen nur zum Ablesen der Preisangaben für bestimmte Gewichtsmengen und brauchen deshalb nur auf die Scheibe aufgedruckt oder geschrieben zu sein; dagegen sind die entsprechenden Gruppen auf der Rückseite (Fig. 14), da sie zu Druckzwecken benutzt werden sollen, als Drucktypen ausgebildet. In jeder Radialgruppe müssen so viel Preisangabezahlen angebracht sein, als verschiedene Verkaufspreise für die Gewichtseinheit des zu wiegenden Materials vorhanden sind, und zwar sind diese Zahlen so angeordnet, dafs die Preiseinheitsgröfse von innen nach aufsen wächst.

Wenn das Gewicht 1 während einer Wägung auf dem Waagebalken bezw. seiner Scala der Schwere des zu wiegenden Gegenstandes entsprechend eingestellt wird, dreht sich die Scheibe 14 vermittelst der oben erwähnten Zapfenräder und Treibbänder und es kommt diejenige Radialgruppe von Zahlen senkrecht über dem Scheibenmittelpunkt zu stehen, welche die Producte aus dem gewonnenen Gewicht und den verschiedenen Preiseinheiten enthält. Die Scheibe 14 dreht sich hinter der vorderen Gehäusewand 15 (Fig. 6 und 7), deren oberer Theil mit einem senkrechten Schlitze versehen ist, über welchem in einer Führung 16 ein Deckschieber 17 gleitet. Letzterer besitzt ein Fenster 18, durch welches jeweils nur immer eine der Preisanzeigezahlen sichtbar wird. Um dieses Fenster 18 in die Stellung zu bringen, dafs gerade die richtige, dem Preis des gewogenen Gegenstandes entsprechende Zahl sichtbar wird, ist der Schieber 17 durch ein Verbindungsstück 19 mit einer auf der Rückseite der Anzeigescheibe befestigten Platte 20 fest verbunden, welche einen Längsschlitz besitzt, um der Scheibenwelle 13 nicht im Wege zu sein, und aufserdem mit Oesen 21 versehen ist, welche auf Führungsstangen 22 gleiten (Fig. 2). Die Auf- und Abbewegung des Schiebers 17 geschieht vermittelst des im Cylinder 24 (Fig. 2) gleitenden Gewichtskolbens 23, der an einer über eine feste Rolle 26 geführten Schnur 25 aufgehängt ist, deren, anderes Ende an der unten am Schieber 17 angebrachten Knagge 27 befestigt ist. In seiner tiefsten Stellung wird der Schieber 17 vermittelst eines Riegels 28 gehalten (Fig. 5), welcher, an der mit einer Anzahl von Keilstücken 31 versehenen Riegelstange 30 befestigt, über einen am unteren Ende der Platte 17 angebrachten Vorsprung 29 greift. Ferner sind, entsprechend der Anzahl der verschiedenen Verkaufspreise, unter, dem Einflufs von Federn 33 stehende Riegel 32 über einander senkrecht zum Schieber 17 auf beiden Seiten wechselständig angeordnet, von denen jeder einzelne von einem besonderen Hebel 34 verstellt wird. Dadurch, dafs der eine oder andere der Riegel 32 eingerückt wird, bildet er einen Anschlag für den Vorsprung 29 des Schiebers und veranlafst so den Stillstand des letzteren bei seinem Aufwärtsgange nach der Auslösung. Das Fenster 18 befindet sich dann in der richtigen, den entsprechenden Preis des gewogenen Artikels freigebenden Stellung. Die Hebel 34 sind doppelarmig, um Bolzen 35 drehbar und am unteren Ende mit einem Keilstück 37 versehen. Ihr oberer Arm wirkt gegen einen Stift 36 des Riegels 32. Wird einer der für jeden der Hebel 34 vorgesehenen, mit seinem Druckbolzen 39 (Fig. 3 und 4) die Vorderwand des Gehäuses durchsetzenden federnden Druckknöpfe 38 nach innen gedrückt, so wirkt eine am inneren Ende des Druckbolzens 39 angebrachte Rolle 41 auf das ihr entsprechende Keilstück 31 der Riegelstange 30 und veranlafst eine Längsbewegung der letzteren entgegen der Wirkung der Feder 42 (Fig. 1), wobei der Riegel 28 den Vorsprung 29 freigiebt. Infolge dessen wird der Schieber 17 unter dem Einflüsse des Kolbens 23 (Fig. 2) nach oben bewegt. Zu gleicher Zeit kommt die Rolle 41 mit dem Keilstück 37 des ihr entsprechenden Hebels 34 in Berührung (Fig. 4 und 5), setzt den betreffenden Hebel in Thätigkeit und verursacht somit den Vorschub eines der Riegel 32 in den Weg des Vorsprungs 29 am Schieber 17.

Jeder der Druckknöpfe 38 ist mit dem betreffenden Preis pro Gewichtseinheit bezeichnet (Fig. 3), welcher der beim Niederdrücken desselben in der Oeffnung zum Vorschein kommenden Preisangabe entspricht. Die die Druckbolzen 39 umgebenden Federn 43 führen den Druckknopf nach Freigabe desselben wieder in seine Normalstellung zurück. Das dem Schieber 17 zugekehrte Ende der Riegel 32 ist mit einer Kerbe 44 (Fig. 5) versehen, in welche eine Schneide des Vorsprunges 29 am Schieber 17 fafst, so dafs die Riegel so lange festgehalten werden, bis der Schieber 17 wieder in seine tiefste Stellung gebracht wird. Um bei schnellem Anschlagen der Druckknöpfe zu vermeiden, dafs die Riegel 32 zurücktreten, ohne mit ihren Kerben 44 die Schneide des Vorsprunges 29 am Schieber 17 gefafst zu haben, sind Verschlufsschienen 45 vorgesehen, welche Oeffnungen besitzen, die nach Anzahl, Entfernung und Durchmesser den Bolzen 32 entsprechen, Diese Verschlufsschienen sind unten durch ein Querstück 46 fest mit einander verbunden und werden von einer auf das Querstück 46 wirkenden Feder 48 nach oben gedrückt. In der Normalstellung werden die Verschlufsschienen 45 durch das untere Ende des Schiebers 17 so weit nach unten ge-

drückt, dafs ihre Oeffnungen sich in gleicher Höhe mit den Riegellöchern in den Führungsschienen 47 befinden. Wird jedoch einer der Druckknöpfe 38 angeschlagen und hierdurch der Schieber 17 freigegeben und nach oben bewegt, so gleiten die Verschlufsschienen 45 durch die Feder 48 ebenfalls aufwärts und fassen mit dem unteren Rande des entsprechenden Loches in eine Kerbe 49 desjenigen Riegels,, der augenblicklich vorgerückt ist, wodurch derselbe so lange festgehalten wird, bis die Verschlufsschienen durch den wieder herabkommenden Schieber 17 in ihre Anfangsstellung zurückgeprefst werden.

Zwecks Zurückbewegung der Sdheibe 14 und der Platte 17 ist auf der Achse 13 der ersteren (Fig. 2) eine Trommel 50 befestigt, aufweicher sich eine Schnur 51 durch die Vorwärtsdrehung der Scheibe 14 infolge des Wiegeprocesses aufwickelt. Diese Schnur 51 ist über eine mit Gewicht 53 versehene Spannrolle 52, sowie über eine Führungsrolle 54 geführt und mit dem in einem Cylinder 56 gleitenden Kolben 55 verbunden. ,Vermittelst eines am Fufs des Cylinders 56 angebrachten Hahnes 58 und Luftventiles 59, sowie durch eine am Kolben 55 befestigte Dichtungsmanschette 57 kann die sich unterhalb des Cylinders im Kolben befindende Luft nach Wunsch verdichtet und somit die Geschwindigkeit des Kolbens genau geregelt werden. Der Kolben wird in seiner höchsten Stellung durch die am oberen Rand des Cylinders befestigte, in die am Kolben eingelassene Kerbe 61 einspringende Sperrfeder 60 festgelegt. Ueber die Vorderseite der Scheibe 14 erstreckt sich ein mit einem kurzen Ausleger 63 versehener Hebel 62, welcher diehbar an dem am Mantel des Apparates befestigten Stünder 104 angebracht ist. Der Ausleger 63 ist so geformt, dafs die Scheibe 14 zwischen ihm und dem Hebel 62 beim Auf- und Abbewegen desselben hindurchgehen kann.

Das Aufwärtsbewegen des Hebels wird durch das mit ihm durch die über eine Rolle 66 geführte Schnur 65 verbundene Gewicht 64 unterstützt. Mit dem Ausleger 63 ist der Kolben 55 mittels der an demselben drehbar befestigten, durch die Oese 105 greifenden Stange 68 verbunden, welche an ihrem Ende eine Schraubenmutter 69 trägt. Die am Kolben 55 befestigte und in der Führung 71 geleitete Stange 70 verhindert jenen, sich innerhalb ■ des Cylinders 56 um sich selbst zu drehen. Die schon erwähnte Sperrfeder 60 ist mit einem Schweifstück 72 versehen, welches behufs Wiederauslösung der in den Kolben 55 eingesprungenen Sperrfeder 60 von einem am Hebel 62 befestigten Stift 73 getroffen wird.

. Vor Beginn des Wiegeprocesses wird der Hebel 62 mittels der Handhabe 74 gehoben, wodurch der Kolben 55 so weit mittels der Zugstange 68 gelüftet wird, bis die Sperrfeder 60 in die Nuth 61 einspringt und die Schnur zwischen der Trommel 50 und dem Kolben 55 hierbei durch die Spannrolle 52. straff gespannt wird. Sobald sich nun infolge der Einwirkung der Gewichtsverschiebung auf dem Waagebalken die Scheibe 14 dreht, windet sich die Schnur auf die Trommel 50, wobei das an der losen Rolle 52 befestigte Gewicht 53 gehoben wird. Nachdem hierauf der. auf der Waage befindliche Gegenstand genau ausgeglichen ist, drückt der Verkäufer den Hebel 62 wieder herab, bringt hierdurch den Stift 73 in Berührung mit dem Schweifstück 72 der Sperrfeder 60 und hebt damit die Sperrung des Kolbens 55 auf. Beim Niedergehen des letzteren wird die belastete lose Rolle so weit gehoben, bis der Anschlag 75 an der Schnur 65 gegen das Widerlager 76 stöfst, worauf beim weiteren Niedergehen des Kolbens 55 die Schnur wieder von der Trommel 50 abgenommen wird. Es ist hierbei darauf zu achten, dafs die Scheibe 14 nach jeder Richtung sich drehen kann und dafs das Gewicht 1 und infolge dessen der Gleitblock 3 in den Stand gesetzt sind, sowohl nach vorwärts, wie nach rückwärts sich bewegen zu können, und zwar so lange, bis der zu wiegende Artikel genau ausbalancirt ist. Sobald dies aber geschehen und der Preisdruckknopf niedergedrückt ist, darf das Gewicht 1 nicht mehr nach rückwärts verrückbar sein, bis der Hebel 62 so weit als möglich nach unten gedrückt worden ist.

Letzteres erreicht man durch die Anordnung einer Sperrfeder 78 (Fig. 1), welche in am Umfang der Scheibe 14 eingefräste Kerben 77 eingreift. Die Anzahl dieser Kerben entspricht der Anzahl der radialen Zahlengruppen für die Preisangabe. Die Sperrfeder 78 greift stets in die eine oder andere der Kerben 77 ein, wenn sie nicht durch die hinter der Scheibe 14 angeordnete Platte 20 niedergedrückt ist, so dafs infolge dessen die Scheibe, sobald sich die Deckplatte in der vorher beschriebenen Weise nach oben bewegt, unmöglich rotiren kann, bis nicht besagte Platte wieder heruntergesunken ist. Das auf der Welle 8 vor der Scheibe 14 drehbar angeordnete Zapfenrad 7 trägt auf seiner inneren Fläche Sperrzähne 79 (Fig. 11 und 12), in welche vermittelst einer um die Spindel 83 gelegten Feder 82 die an dem drehbaren Arm 81 befestigte Klinke 80 zum Eingriff gebracht wird, deren Ausschaltung vermittelst des um Stift 86 drehbaren, an Spindel 83 durch Stift 84 befestigten und vom Ausleger 63 beim Niederdrücken von 62 bewegten Hebels 85 wieder erfolgt. Aufserdem kann aber auch die Klinke 80 durch Druck auf den Knopf 87, sobald das Gewicht 1 auf dem Hebel des Wiegeapparates rückwärts be-

wegt werden soll, zum Austritt aus den Zähnen 79 gebracht werden. ..

Um den Schieber 17 wieder in seine tiefste oder Anfangsstellung zurückzubringen, wirkt der Hebel 62 auf einen an der Platte 89 (Fig. 7 und 8) vorgesehenen Stift 88. Die Platte 89 ist, um die Scheibenzahlen erkennen zu lassen, mit einer verticalen Ausfräsung versehen und mittels des Querstückes 90 mit einer zweiten auf der Platte 20 hinter der Scheibe 14 gleitenden Platte 91 verbunden. Vermittelst der um eine auf dem Verbindungsstück 19 des Schiebers 17 befestigten und durch das Querstück 90 hindurchgreifenden Spindel 93 gelegten Feder 92 werden die beiden Stücke 19 und 90 aus einander gehalten. Durch den Druck des Hebels 62 auf den Zapfen .88 wird jedoch die Feder 92 zusammengedrückt, infolge dessen die Bügel 19. und 90 einander genähert und alle Platten in einander geschoben, bis der Riegel 28 den Vorsprung 29 am Fufse des Schiebers 17 feststellt. ■

Um den Hebel 62 in seiner tiefsten Stellung so lange festzuhalten, bis die durch das Niederdrücken desselben in Umdrehung versetzte Scheibe 14 wieder in ihre Anfangslage zurückgekehrt ist, ist am Gehäuse des Apparates ein um einen Zapfen 99 drehbarer Haken ioö (Fig. 9 und. 10) so im Wege des Auslegerarmes 63 durch eine Feder 101 gehalten, dafs derselbe sich über diesen Arm beim Niederdrücken des Hebels 62 legt und somit dessen Rückgang verhindert. In dieser Stellung von 62 tritt ein Ansatz 102 des Hakens in den Weg einer an der Scheibe 14 befestigten Knagge 103, so dafs beim Rückgang der Scheibe 14 zur Anfangslage durch Ansatz 102 und Knagge 103 der Haken 100 zurückgedrängt und der Ausleger 63 wieder frei wird.

Zwecks Verminderung der Geschwindigkeit der Scheibe 14 beim Rückgang derselben ist eine ebenfalls am Gehäuse 15 des Apparates bei 96 drehbar befestigte Bremse (Fig. 2) angebracht, deren Hebel 95 mittels des Ansatzes 97 vom Ausleger 63 gegen die Peripherie der Scheibe 14 beim Niedergang des Haupthebels 62 gedrückt wird, während eine Feder 98 die Bremse beim Aufheben des Hebels wieder von der Scheibe abhebt.

Kurz zusammengefafst, ist also die Arbeitsweise des vorliegenden Apparates folgende:

Infolge des Wiegeprocesses, vor dessen Beginn der Hebel 62 in höchster Lage sich befinden mufs, wird zunächst der Gleitblock 3 hin- und herbewegt und die Anzeigescheibe 14 mittels der Zapfenräder 7, 10 und 12 und der Treibbänder 5 und 11 in Drehung versetzt. Hierauf wird mittels einer der Druckknöpfe der Preisanzeigeapparat in Thätigkeit gesetzt, so dafs der Schieber 17 emporsteigt und den Preis des gewogenen Gegenstandes durch die Oeffnung 18 sichtbar macht, wobei die Scheibe 14 durch die Feststellvorrichtung 77 und 78 arretirt wird.

Sodann wird der Schieber 17 in seine Anfangsstellung zurückgebracht und der Scheibe 14 wieder freie Bewegung gestattet, indem der Auslegerarm 63 den Kolben 55 und zu gleicher Zeit die Klinke 80 auslöst, so dafs das Zapfenrad 7 frei wird und die Scheibe 14 in ihre Anfangsstellung zurückgehen kann.

Claims (1)

1. Patent-Anspruch :

   Preiswaage mit einer durch die Verschiebung eines Laufgewichtes einstellbaren Preisanzeigescheibe, dadurch gekennzeichnet, dafs über dem senkrechten, eine radiale Zahlenreihe der Preisscheibe (14) freilassenden Schlitz des Gehäuses (15) ein Gleitschieber (17) mit einer eine Zahl der Preisscheibe sichtbar machenden Schauöffnung (18) angeordnet ist, der aus seiner tiefsten, durch eine Sperrung (28, 29, 30)' gesicherten Stellung durch ein Gegengewicht (23) aufwärts bewegt wird, sobald die Sperrung durch das Anschlagen einer der Drucktasten (38) aufgehoben wird, welche gleichzeitig durch Einrücken eines der Riegel (32) in die Bahn des Gleitschiebers (17) dessen Aufwärtsbewegung in derjenigen Höhe begrenzt, in welcher durch die Schauöffnung (18) auf der Preisscheibe der dem Einheitspreise und dem Gewicht der gewogenen Waare entsprechende Gesammtpreis sichtbar wird.

   Hierzu 2 Blatt Zeichnungen.