DE128649C

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Publication number: DE128649C
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KAISERLICHESIMPERIAL

/PATENTAMT./ PATENT OFFICE.

Der Gegenstand der vorliegenden Erfindung ist eine Preiswaage derjenigen Art, bei welcher durch die Verschiebung eines. Laufgewichtes auf dem Waagebalken eine Preisanzeigescheibe eingestellt wird.The object of the present invention is a price scale of the type in which by moving a. Running weight on the balance beam a price display disc is set.

Die Preisanzeigescheibe enthält in bekannter Weise in concentrischen Kreisringen die Produc.te aus den Gewichtseinheitspreisen und den Gewichten der zu wiegenden Waaren und dreht sich hinter einem senkrechten Schlitz des Gehäuses, welcher eine radiale Zahlenreihe der Preisscheibe freiläfst.; :The price display disc contains the products in a known manner in concentric circular rings from the unit weight prices and the weights of the goods to be weighed and rotates behind a vertical slot of the housing, which leaves a radial row of numbers on the price disc; :

Vor dem Schlitz ist gemäfs vorliegender Erfindung ein senkrecht geführter Gleitschieber angeordnet, der durch eine Schauöffnung eine Zahl der Preisscheibe erkennen . läfst. , Der Schieber wird in seiner tiefsten Stellung durch eine Sperrung festgehalten, deren Auslösung durch Drucktasten, erfolgt, die in einer der Zahl der auf der Preisscheibe vermerkten Einheitspreise entsprechenden ' Anzahl angeordnet sind. Beim Anschlagen einer jeden Drucktaste wird gleichzeitig in die Bahn des Gleitschiebers ein Riegel eingerückt, der die Aufwärtsbewegung des Schiebers in derjenigen Höhe unterbricht, in welcher auf der Preisscheibe die dem Einheitspreise der betreffenden Waare entsprechenden Gesammtpreise vermerkt sind, so dafs durch die Schauöffnung der Preis der Waare sichtbar wird.According to the present invention, there is a vertically guided sliding slide in front of the slot arranged, who recognize a number of the price disc through a viewing opening. running. , Of the The slide is held in its lowest position by a lock, the triggering of which by pushbuttons, which are in one of the number of unit prices noted on the price disc corresponding 'number are arranged. When hitting each pushbutton At the same time, a latch is engaged in the path of the slide, which prevents the upward movement of the slider at the height at which the unit prices of the goods concerned are displayed on the price disc corresponding total prices are noted, so that the price of the Goods becomes visible.

In den Zeichnungen ist:In the drawings is:

.Fig. ι eine Vorderansicht der Vorrichtung mit zum Theil entfernter Vorderwand,.Fig. ι a front view of the device with partially removed front wall,

Fig. 2 eine Rückansicht.Fig. 2 is a rear view.

Fig. 3 und 4 veranschaulichen die Druckknopfanordnung in Vorderansicht und Grundrifs. 'Figs. 3 and 4 illustrate the push button arrangement in front view and outline. '

Fig. 5 und 6 zeigen ebenfalls in Vorderansicht und Grundrifs die Sicherungsvorrichtung für die Schieberverriegelungen, und die5 and 6 also show the safety device in a front view and in outline for the slide locks, and the

Fig. 7 bis 14 zeigen weitere Einzelheiten.Figures 7-14 show further details.

Das Gewicht 1 auf dem Hebelarm a (Fig. 1} des Waagebalkens besitzt eine bogenförmige Nuth b, in welche ein an dem horizontal in Führungen 4 verschiebbaren Gleitblock 3 befestigter Mitnehmerstift 2 eingreift. Die Bogenform der Nuth b hat den Zweck, dem Waagebalken der Wiegevorrichtung während der Horizontalbewegung des Gleitblockes 3 freie Schwingung zu ermöglichen. An beiden Seiten ist der Gleitblock 3 mit einem aus Stahl oder dergl. gefertigten Treibband 5 verbunden, welches über Leitrollen 6 und ein Zapfenrad 7 gespannt ist, dessen Zapfen in entsprechende Löcher des Treibbandes 5 eingreifen. Die das Zapfenrad 7 tragende, im Ständer 9 gelagerte Welle 8 trägt ein zweites Zapfenrad 10, das wiederum vermittelst eines dem schon beschriebenen gleichen Treibbandes 11 mit einem dritten Rade 12 in Verbindung steht, welches auf einer zugleich die Preisanzeigescheibe 14 tragenden Welle 13 befestigt ist. Die Scheibe 14 ist auf beiden Seiten mit einer Anzahl von radialen Zahlengruppen, in concentrischen Kreisen angeordnet, versehen, und zwar richtet sich diese Anzahl nach der Menge der mitThe weight 1 on the lever arm a (Fig. 1} of the balance beam has an arcuate groove b into which engages a driving pin 2 attached to the sliding block 3 which is horizontally displaceable in guides 4. The arcuate shape of the groove b serves the purpose of the balance beam of the weighing device to allow free oscillation during the horizontal movement of the sliding block 3. On both sides, the sliding block 3 is connected to a drive belt 5 made of steel or the like, which is tensioned by guide rollers 6 and a pin wheel 7, the pins of which engage in corresponding holes in the drive belt 5 The shaft 8 bearing the pin wheel 7 and mounted in the stator 9 carries a second pin wheel 10, which in turn is connected to a third wheel 12 by means of a drive belt 11 which is the same as the one already described, which is attached to a shaft 13 that also carries the price display disk 14 The disk 14 is on both sides with a number of radial number groups, in concent Rischen circles arranged, provided, and this number depends on the amount of with

der betreffenden Waage zu wiegenden Lasten. Die Zahlengruppen auf der Vorderseite der Scheibe 14 (Fig. 13) dienen nur zum Ablesen der Preisangaben für bestimmte Gewichtsmengen und brauchen deshalb nur auf die Scheibe aufgedruckt oder geschrieben zu sein; dagegen sind die entsprechenden Gruppen auf der Rückseite (Fig. 14), da sie zu Druckzwecken benutzt werden sollen, als Drucktypen ausgebildet. In jeder Radialgruppe müssen so viel Preisangabezahlen angebracht sein, als verschiedene Verkaufspreise für die Gewichtseinheit des zu wiegenden Materials vorhanden sind, und zwar sind diese Zahlen so angeordnet, dafs die Preiseinheitsgröfse von innen nach aufsen wächst.loads to be weighed on the scales concerned. The groups of numbers on the front of the Disc 14 (Fig. 13) are only used to read the price information for certain amounts of weight and therefore only need to Disc to be printed or written; on the other hand, the corresponding groups are up the back (Fig. 14), since they are to be used for printing purposes, designed as printing types. In each radial group there must be as many quotation numbers as there are different ones Sales prices are available for the unit of weight of the material to be weighed, and It is true that these numbers are arranged in such a way that the unit price is from the inside out grows.

Wenn das Gewicht 1 während einer Wägung auf dem Waagebalken bezw. seiner Scala der Schwere des zu wiegenden Gegenstandes entsprechend eingestellt wird, dreht sich die Scheibe 14 vermittelst der oben erwähnten Zapfenräder und Treibbänder und es kommt diejenige Radialgruppe von Zahlen senkrecht über dem Scheibenmittelpunkt zu stehen, welche die Producte aus dem gewonnenen Gewicht und den verschiedenen Preiseinheiten enthält. Die Scheibe 14 dreht sich hinter der vorderen Gehäusewand 15 (Fig. 6 und 7), deren oberer Theil mit einem senkrechten Schlitze versehen ist, über welchem in einer Führung 16 ein Deckschieber 17 gleitet. Letzterer besitzt ein Fenster 18, durch welches jeweils nur immer eine der Preisanzeigezahlen sichtbar wird. Um dieses Fenster 18 in die Stellung zu bringen, dafs gerade die richtige, dem Preis des gewogenen Gegenstandes entsprechende Zahl sichtbar wird, ist der Schieber 17 durch ein Verbindungsstück 19 mit einer auf der Rückseite der Anzeigescheibe befestigten Platte 20 fest verbunden, welche einen Längsschlitz besitzt, um der Scheibenwelle 13 nicht im Wege zu sein, und aufserdem mit Oesen 21 versehen ist, welche auf Führungsstangen 22 gleiten (Fig. 2). Die Auf- und Abbewegung des Schiebers 17 geschieht vermittelst des im Cylinder 24 (Fig. 2) gleitenden Gewichtskolbens 23, der an einer über eine feste Rolle 26 geführten Schnur 25 aufgehängt ist, deren, anderes Ende an der unten am Schieber 17 angebrachten Knagge 27 befestigt ist. In seiner tiefsten Stellung wird der Schieber 17 vermittelst eines Riegels 28 gehalten (Fig. 5), welcher, an der mit einer Anzahl von Keilstücken 31 versehenen Riegelstange 30 befestigt, über einen am unteren Ende der Platte 17 angebrachten Vorsprung 29 greift. Ferner sind, entsprechend der Anzahl der verschiedenen Verkaufspreise, unter, dem Einflufs von Federn 33 stehende Riegel 32 über einander senkrecht zum Schieber 17 auf beiden Seiten wechselständig angeordnet, von denen jeder einzelne von einem besonderen Hebel 34 verstellt wird. Dadurch, dafs der eine oder andere der Riegel 32 eingerückt wird, bildet er einen Anschlag für den Vorsprung 29 des Schiebers und veranlafst so den Stillstand des letzteren bei seinem Aufwärtsgange nach der Auslösung. Das Fenster 18 befindet sich dann in der richtigen, den entsprechenden Preis des gewogenen Artikels freigebenden Stellung. Die Hebel 34 sind doppelarmig, um Bolzen 35 drehbar und am unteren Ende mit einem Keilstück 37 versehen. Ihr oberer Arm wirkt gegen einen Stift 36 des Riegels 32. Wird einer der für jeden der Hebel 34 vorgesehenen, mit seinem Druckbolzen 39 (Fig. 3 und 4) die Vorderwand des Gehäuses durchsetzenden federnden Druckknöpfe 38 nach innen gedrückt, so wirkt eine am inneren Ende des Druckbolzens 39 angebrachte Rolle 41 auf das ihr entsprechende Keilstück 31 der Riegelstange 30 und veranlafst eine Längsbewegung der letzteren entgegen der Wirkung der Feder 42 (Fig. 1), wobei der Riegel 28 den Vorsprung 29 freigiebt. Infolge dessen wird der Schieber 17 unter dem Einflüsse des Kolbens 23 (Fig. 2) nach oben bewegt. Zu gleicher Zeit kommt die Rolle 41 mit dem Keilstück 37 des ihr entsprechenden Hebels 34 in Berührung (Fig. 4 und 5), setzt den betreffenden Hebel in Thätigkeit und verursacht somit den Vorschub eines der Riegel 32 in den Weg des Vorsprungs 29 am Schieber 17.If the weight 1 respectively on the balance beam during a weighing. its scale the The weight of the object to be weighed is adjusted accordingly, the rotates Disk 14 mediates the above-mentioned pin wheels and drive belts and it comes that radial group of numbers is perpendicular to the center of the disk, which the products from the gained weight and the various price units contains. The disk 14 rotates behind the front housing wall 15 (Figs. 6 and 7), the upper part of which is provided with a vertical slit, over which in one Guide 16 a cover slide 17 slides. The latter has a window 18 through which only one of the price display numbers is visible at a time. To this window 18 in the To bring a position that just the right one, corresponding to the price of the object being weighed Figure is visible, the slide 17 is through a connecting piece 19 with a fixed on the back of the display disc plate 20 firmly connected, which has a longitudinal slot so as not to be in the way of the disk shaft 13, and also is provided with eyelets 21 which slide on guide rods 22 (Fig. 2). The up and the downward movement of the slide 17 takes place by means of the slide that slides in the cylinder 24 (FIG. 2) Weight piston 23, which is suspended from a cord 25 guided over a fixed roller 26 whose other end is attached to the lug 27 attached to the bottom of the slide 17 is. In its lowest position, the slide 17 is held by means of a bolt 28 (Fig. 5), which, provided with a number of wedge pieces 31 locking rod 30, via a projection 29 attached to the lower end of the plate 17 engages. Furthermore, according to the number of different sales prices, below, the Influence of springs 33 standing bars 32 above one another perpendicular to the slide 17 arranged alternately on both sides, each of which is characterized by a special one Lever 34 is adjusted. Because one or the other of the latches 32 is engaged is, it forms a stop for the projection 29 of the slide and so causes the The latter comes to a standstill in its upward movement after the release. The window 18 is then in the correct, releasing the corresponding price of the weighed article Position. The levers 34 are double-armed, rotatable about bolts 35 and are provided with a wedge 37 at the lower end. you upper arm acts against a pin 36 of the latch 32. Becomes one of the for each of the Lever 34 provided with its pressure pin 39 (Fig. 3 and 4) the front wall of the Resilient pushbuttons 38 penetrating the housing are pressed inward, so acts a attached to the inner end of the pressure pin 39 roller 41 on the corresponding her Wedge piece 31 of the locking bar 30 and causes a longitudinal movement of the latter against the action of the spring 42 (FIG. 1), the bolt 28 releasing the projection 29. As a result, the slide 17 is under the influence of the piston 23 (Fig. 2) moved up. At the same time the roller 41 comes with the wedge 37 of her corresponding lever 34 in contact (Figs. 4 and 5), sets the lever concerned in action and thus causes one of the latches 32 to be advanced into the path of the projection 29 on slide 17.

Jeder der Druckknöpfe 38 ist mit dem betreffenden Preis pro Gewichtseinheit bezeichnet (Fig. 3), welcher der beim Niederdrücken desselben in der Oeffnung zum Vorschein kommenden Preisangabe entspricht. Die die Druckbolzen 39 umgebenden Federn 43 führen den Druckknopf nach Freigabe desselben wieder in seine Normalstellung zurück. Das dem Schieber 17 zugekehrte Ende der Riegel 32 ist mit einer Kerbe 44 (Fig. 5) versehen, in welche eine Schneide des Vorsprunges 29 am Schieber 17 fafst, so dafs die Riegel so lange festgehalten werden, bis der Schieber 17 wieder in seine tiefste Stellung gebracht wird. Um bei schnellem Anschlagen der Druckknöpfe zu vermeiden, dafs die Riegel 32 zurücktreten, ohne mit ihren Kerben 44 die Schneide des Vorsprunges 29 am Schieber 17 gefafst zu haben, sind Verschlufsschienen 45 vorgesehen, welche Oeffnungen besitzen, die nach Anzahl, Entfernung und Durchmesser den Bolzen 32 entsprechen, Diese Verschlufsschienen sind unten durch ein Querstück 46 fest mit einander verbunden und werden von einer auf das Querstück 46 wirkenden Feder 48 nach oben gedrückt. In der Normalstellung werden die Verschlufsschienen 45 durch das untere Ende des Schiebers 17 so weit nach unten ge-Each of the push buttons 38 is labeled with the relevant price per unit weight (Fig. 3), which of the ones that come to light in the opening when it is pressed down Price indication corresponds. The springs 43 surrounding the pressure bolts 39 lead the push button back into position after it has been released its normal position. The end of the bolt 32 facing the slide 17 is with a notch 44 (Fig. 5), in which a cutting edge of the projection 29 on the slide 17 so that the bolts are held in place until the slide 17 is again is brought to its lowest position. To close when hitting the push buttons quickly avoid that the bolts 32 step back without their notches 44 the cutting edge of the To have the projection 29 on the slide 17, locking rails 45 are provided, which openings have the number, distance and diameter of the bolts 32 These locking rails are fixed to each other by a cross piece 46 at the bottom connected and are of a acting on the crosspiece 46 spring 48 after pressed up. In the normal position, the locking rails 45 are through the lower The end of the slide 17 so far down

drückt, dafs ihre Oeffnungen sich in gleicher Höhe mit den Riegellöchern in den Führungsschienen 47 befinden. Wird jedoch einer der Druckknöpfe 38 angeschlagen und hierdurch der Schieber 17 freigegeben und nach oben bewegt, so gleiten die Verschlufsschienen 45 durch die Feder 48 ebenfalls aufwärts und fassen mit dem unteren Rande des entsprechenden Loches in eine Kerbe 49 desjenigen Riegels,, der augenblicklich vorgerückt ist, wodurch derselbe so lange festgehalten wird, bis die Verschlufsschienen durch den wieder herabkommenden Schieber 17 in ihre Anfangsstellung zurückgeprefst werden.presses that their openings are at the same height as the bolt holes in the guide rails 47 are located. However, if one of the push buttons 38 is struck and the slide 17 is thereby released and upwards moved, the locking rails 45 slide by the spring 48 also upwards and grasp with the lower edge of the corresponding hole in a notch 49 of that bolt, which is instantly advanced, whereby it is held until the locking rails into their starting position by the slide 17 coming down again be pushed back.

Zwecks Zurückbewegung der Sdheibe 14 und der Platte 17 ist auf der Achse 13 der ersteren (Fig. 2) eine Trommel 50 befestigt, aufweicher sich eine Schnur 51 durch die Vorwärtsdrehung der Scheibe 14 infolge des Wiegeprocesses aufwickelt. Diese Schnur 51 ist über eine mit Gewicht 53 versehene Spannrolle 52, sowie über eine Führungsrolle 54 geführt und mit dem in einem Cylinder 56 gleitenden Kolben 55 verbunden. ,Vermittelst eines am Fufs des Cylinders 56 angebrachten Hahnes 58 und Luftventiles 59, sowie durch eine am Kolben 55 befestigte Dichtungsmanschette 57 kann die sich unterhalb des Cylinders im Kolben befindende Luft nach Wunsch verdichtet und somit die Geschwindigkeit des Kolbens genau geregelt werden. Der Kolben wird in seiner höchsten Stellung durch die am oberen Rand des Cylinders befestigte, in die am Kolben eingelassene Kerbe 61 einspringende Sperrfeder 60 festgelegt. Ueber die Vorderseite der Scheibe 14 erstreckt sich ein mit einem kurzen Ausleger 63 versehener Hebel 62, welcher diehbar an dem am Mantel des Apparates befestigten Stünder 104 angebracht ist. Der Ausleger 63 ist so geformt, dafs die Scheibe 14 zwischen ihm und dem Hebel 62 beim Auf- und Abbewegen desselben hindurchgehen kann.For the purpose of moving back the disk 14 and the plate 17 is attached to the axis 13 of the former (Fig. 2) a drum 50, softer a cord 51 by the forward rotation of the disc 14 as a result of the weighing process. This cord 51 is about a with Weight 53 provided tension roller 52, as well as guided over a guide roller 54 and with the Piston 55 sliding in a cylinder 56 is connected. With one at the foot of the cylinder 56 attached cock 58 and air valve 59, as well as by one on the piston 55 Attached sealing collar 57 can be located below the cylinder in the piston Air compressed as required and thus the speed of the piston precisely controlled will. The piston is in its highest position by the one at the top of the cylinder Fastened locking spring 60 which reenteres into the notch 61 made on the piston set. A short arm 63 extends over the front of the disk 14 provided lever 62 which can be attached to the stand 104 attached to the casing of the apparatus is appropriate. The arm 63 is shaped so that the disc 14 between it and the lever 62 can go through it when moving it up and down.

Das Aufwärtsbewegen des Hebels wird durch das mit ihm durch die über eine Rolle 66 geführte Schnur 65 verbundene Gewicht 64 unterstützt. Mit dem Ausleger 63 ist der Kolben 55 mittels der an demselben drehbar befestigten, durch die Oese 105 greifenden Stange 68 verbunden, welche an ihrem Ende eine Schraubenmutter 69 trägt. Die am Kolben 55 befestigte und in der Führung 71 geleitete Stange 70 verhindert jenen, sich innerhalb ■ des Cylinders 56 um sich selbst zu drehen. Die schon erwähnte Sperrfeder 60 ist mit einem Schweifstück 72 versehen, welches behufs Wiederauslösung der in den Kolben 55 eingesprungenen Sperrfeder 60 von einem am Hebel 62 befestigten Stift 73 getroffen wird.The upward movement of the lever is caused by being guided with it by means of a roller 66 Cord 65 connected weight 64 supports. With the boom 63 is the piston 55 connected by means of the rod 68, which is rotatably fastened to the same and engages through the eyelet 105, which carries a nut 69 at its end. The one attached to the piston 55 and rod 70 guided in guide 71 prevents those from getting inside the cylinder 56 to turn itself. The aforementioned locking spring 60 is with a Tail piece 72 provided, which for the purpose of releasing the jumped into the piston 55 Locking spring 60 is hit by a pin 73 attached to the lever 62.

. Vor Beginn des Wiegeprocesses wird der Hebel 62 mittels der Handhabe 74 gehoben, wodurch der Kolben 55 so weit mittels der Zugstange 68 gelüftet wird, bis die Sperrfeder 60 in die Nuth 61 einspringt und die Schnur zwischen der Trommel 50 und dem Kolben 55 hierbei durch die Spannrolle 52. straff gespannt wird. Sobald sich nun infolge der Einwirkung der Gewichtsverschiebung auf dem Waagebalken die Scheibe 14 dreht, windet sich die Schnur auf die Trommel 50, wobei das an der losen Rolle 52 befestigte Gewicht 53 gehoben wird. Nachdem hierauf der. auf der Waage befindliche Gegenstand genau ausgeglichen ist, drückt der Verkäufer den Hebel 62 wieder herab, bringt hierdurch den Stift 73 in Berührung mit dem Schweifstück 72 der Sperrfeder 60 und hebt damit die Sperrung des Kolbens 55 auf. Beim Niedergehen des letzteren wird die belastete lose Rolle so weit gehoben, bis der Anschlag 75 an der Schnur 65 gegen das Widerlager 76 stöfst, worauf beim weiteren Niedergehen des Kolbens 55 die Schnur wieder von der Trommel 50 abgenommen wird. Es ist hierbei darauf zu achten, dafs die Scheibe 14 nach jeder Richtung sich drehen kann und dafs das Gewicht 1 und infolge dessen der Gleitblock 3 in den Stand gesetzt sind, sowohl nach vorwärts, wie nach rückwärts sich bewegen zu können, und zwar so lange, bis der zu wiegende Artikel genau ausbalancirt ist. Sobald dies aber geschehen und der Preisdruckknopf niedergedrückt ist, darf das Gewicht 1 nicht mehr nach rückwärts verrückbar sein, bis der Hebel 62 so weit als möglich nach unten gedrückt worden ist.. Before the beginning of the weighing process, the lever 62 is raised by means of the handle 74, whereby the piston 55 is lifted by means of the pull rod 68 until the locking spring 60 jumps into the groove 61 and the cord between the drum 50 and the Piston 55 is tensioned taut by tension roller 52. As soon as now as a result the action of the weight shift on the balance beam turns the disc 14, winds the cord on the drum 50, with the weight attached to the loose pulley 52 53 is lifted. After that the. the item on the scale exactly is balanced, the seller presses the lever 62 down again, thereby bringing the Pin 73 in contact with the tail piece 72 of the locking spring 60 and thus releases the locking of the piston 55. At the When the latter goes down, the loaded loose roller is lifted until it hits the stop 75 on the cord 65 butts against the abutment 76, whereupon as you go down further of the piston 55, the cord is removed from the drum 50 again. It is it is important to ensure that the disk 14 can rotate in any direction and that the weight 1 and, as a result, the sliding block 3 are both in position to be able to move forward as well as backward, until the item to be weighed is precisely balanced. But as soon as this happens and the price push button is depressed, weight 1 must no longer be movable backwards, until the lever 62 has been pushed down as far as possible.

Letzteres erreicht man durch die Anordnung einer Sperrfeder 78 (Fig. 1), welche in am Umfang der Scheibe 14 eingefräste Kerben 77 eingreift. Die Anzahl dieser Kerben entspricht der Anzahl der radialen Zahlengruppen für die Preisangabe. Die Sperrfeder 78 greift stets in die eine oder andere der Kerben 77 ein, wenn sie nicht durch die hinter der Scheibe 14 angeordnete Platte 20 niedergedrückt ist, so dafs infolge dessen die Scheibe, sobald sich die Deckplatte in der vorher beschriebenen Weise nach oben bewegt, unmöglich rotiren kann, bis nicht besagte Platte wieder heruntergesunken ist. Das auf der Welle 8 vor der Scheibe 14 drehbar angeordnete Zapfenrad 7 trägt auf seiner inneren Fläche Sperrzähne 79 (Fig. 11 und 12), in welche vermittelst einer um die Spindel 83 gelegten Feder 82 die an dem drehbaren Arm 81 befestigte Klinke 80 zum Eingriff gebracht wird, deren Ausschaltung vermittelst des um Stift 86 drehbaren, an Spindel 83 durch Stift 84 befestigten und vom Ausleger 63 beim Niederdrücken von 62 bewegten Hebels 85 wieder erfolgt. Aufserdem kann aber auch die Klinke 80 durch Druck auf den Knopf 87, sobald das Gewicht 1 auf dem Hebel des Wiegeapparates rückwärts be-The latter is achieved by the arrangement of a locking spring 78 (Fig. 1), which in on Perimeter of the disc 14 milled notches 77 engages. The number of these notches is the same the number of radial groups of numbers for the price indication. The locking spring 78 always engages one or the other of the notches 77, if they are not through the one behind the disc 14 Plate 20 is depressed, so that as a result, the disc as soon as the Cover plate moved upwards in the manner described above, cannot possibly rotate, until the said plate has not sunk down again. That on wave 8 before the Disc 14 rotatably arranged pin wheel 7 has ratchet teeth 79 on its inner surface (Fig. 11 and 12), in which mediating one The spring 82 placed around the spindle 83 and the pawl 80 attached to the rotatable arm 81 is brought into engagement, the deactivation of which by means of the spindle, which is rotatable about pin 86 83 fixed by pin 84 and moved by boom 63 when 62 is depressed Lever 85 takes place again. In addition, however, the pawl 80 can also be pressed button 87 as soon as the weight 1 is moved backwards on the lever of the weighing machine

wegt werden soll, zum Austritt aus den Zähnen 79 gebracht werden. ..should be moved away to exit from the Teeth 79 are brought. ..

Um den Schieber 17 wieder in seine tiefste oder Anfangsstellung zurückzubringen, wirkt der Hebel 62 auf einen an der Platte 89 (Fig. 7 und 8) vorgesehenen Stift 88. Die Platte 89 ist, um die Scheibenzahlen erkennen zu lassen, mit einer verticalen Ausfräsung versehen und mittels des Querstückes 90 mit einer zweiten auf der Platte 20 hinter der Scheibe 14 gleitenden Platte 91 verbunden. Vermittelst der um eine auf dem Verbindungsstück 19 des Schiebers 17 befestigten und durch das Querstück 90 hindurchgreifenden Spindel 93 gelegten Feder 92 werden die beiden Stücke 19 und 90 aus einander gehalten. Durch den Druck des Hebels 62 auf den Zapfen .88 wird jedoch die Feder 92 zusammengedrückt, infolge dessen die Bügel 19. und 90 einander genähert und alle Platten in einander geschoben, bis der Riegel 28 den Vorsprung 29 am Fufse des Schiebers 17 feststellt. ■To bring the slide 17 back into its lowest or initial position, acts the lever 62 on a pin 88 provided on the plate 89 (FIGS. 7 and 8). The plate 89 is provided with a vertical cut-out in order to show the number of discs and by means of the crosspiece 90 with a second sliding on the plate 20 behind the disc 14 Plate 91 connected. By means of one attached to the connecting piece 19 of the slide 17 and through the cross piece 90 through the spindle 93 placed through the spring 92, the two pieces 19 and 90 are separated from each other held. By the pressure of the lever 62 on the pin .88, however, the Spring 92 compressed, as a result of which the bracket 19 and 90 approached each other and all plates pushed into each other until the bolt 28 the projection 29 at the foot of the Slide 17 establishes. ■

Um den Hebel 62 in seiner tiefsten Stellung so lange festzuhalten, bis die durch das Niederdrücken desselben in Umdrehung versetzte Scheibe 14 wieder in ihre Anfangslage zurückgekehrt ist, ist am Gehäuse des Apparates ein um einen Zapfen 99 drehbarer Haken ioö (Fig. 9 und. 10) so im Wege des Auslegerarmes 63 durch eine Feder 101 gehalten, dafs derselbe sich über diesen Arm beim Niederdrücken des Hebels 62 legt und somit dessen Rückgang verhindert. In dieser Stellung von 62 tritt ein Ansatz 102 des Hakens in den Weg einer an der Scheibe 14 befestigten Knagge 103, so dafs beim Rückgang der Scheibe 14 zur Anfangslage durch Ansatz 102 und Knagge 103 der Haken 100 zurückgedrängt und der Ausleger 63 wieder frei wird.In order to hold the lever 62 in its lowest position until the by pressing it down the same set in rotation disk 14 has returned to its initial position is, a hook rotatable about a pin 99 is on the housing of the apparatus (Fig. 9 and. 10) so held in the way of the extension arm 63 by a spring 101 that the same lies over this arm when the lever 62 is depressed, and thus its Prevents decline. In this position of 62, a lug 102 of the hook gets in the way a lug 103 attached to the disc 14, so that when the disc 14 retreats to the initial position through the shoulder 102 and the lug 103 the hook 100 is pushed back and the boom 63 is free again.

Zwecks Verminderung der Geschwindigkeit der Scheibe 14 beim Rückgang derselben ist eine ebenfalls am Gehäuse 15 des Apparates bei 96 drehbar befestigte Bremse (Fig. 2) angebracht, deren Hebel 95 mittels des Ansatzes 97 vom Ausleger 63 gegen die Peripherie der Scheibe 14 beim Niedergang des Haupthebels 62 gedrückt wird, während eine Feder 98 die Bremse beim Aufheben des Hebels wieder von der Scheibe abhebt.The purpose of reducing the speed of the disc 14 as it declines a brake (Fig. 2) which is also rotatably attached to the housing 15 of the apparatus at 96 is attached, their lever 95 by means of the extension 97 from the boom 63 against the periphery the disc 14 is pressed at the descent of the main lever 62, while a spring 98 the brake lifts off the disc again when the lever is lifted.

Kurz zusammengefafst, ist also die Arbeitsweise des vorliegenden Apparates folgende:Briefly summarized, the method of operation of the present apparatus is as follows:

Infolge des Wiegeprocesses, vor dessen Beginn der Hebel 62 in höchster Lage sich befinden mufs, wird zunächst der Gleitblock 3 hin- und herbewegt und die Anzeigescheibe 14 mittels der Zapfenräder 7, 10 und 12 und der Treibbänder 5 und 11 in Drehung versetzt. Hierauf wird mittels einer der Druckknöpfe der Preisanzeigeapparat in Thätigkeit gesetzt, so dafs der Schieber 17 emporsteigt und den Preis des gewogenen Gegenstandes durch die Oeffnung 18 sichtbar macht, wobei die Scheibe 14 durch die Feststellvorrichtung 77 und 78 arretirt wird.As a result of the weighing process, before the beginning of which the lever 62 is in the highest position mufs, the sliding block 3 is first moved back and forth and the indicator disc 14 by means of the pin wheels 7, 10 and 12 and the Driving belts 5 and 11 set in rotation. Then one of the push buttons the price display apparatus is put into action so that the slide 17 rises and the Makes price of the weighed object visible through the opening 18, whereby the Disc 14 is locked by the locking device 77 and 78.

Sodann wird der Schieber 17 in seine Anfangsstellung zurückgebracht und der Scheibe 14 wieder freie Bewegung gestattet, indem der Auslegerarm 63 den Kolben 55 und zu gleicher Zeit die Klinke 80 auslöst, so dafs das Zapfenrad 7 frei wird und die Scheibe 14 in ihre Anfangsstellung zurückgehen kann.The slide 17 is then in its initial position brought back and the disc 14 again allowed free movement by the cantilever arm 63 triggers the piston 55 and at the same time the pawl 80, so that the pin wheel 7 becomes free and the disc 14 can return to its initial position.

Claims

Patent claim:

Price scale with a price display disc that can be adjusted by moving a barrel weight, characterized in that above the vertical, a radial row of numbers of the price disc (14) leaving free slot of the housing (15) a slide (17) with a number of the price disc making visible Viewing opening (18) is arranged, which from its deepest, secured by a lock (28, 29, 30) ' Position is moved upwards by a counterweight (23) as soon as the lock is activated by hitting one of the pushbuttons (38) is canceled, which at the same time by engaging one of the latches (32) in the web of the slide valve (17) whose upward movement is limited to the height at which through the viewing opening (18) on the price disc of the unit price and the The total price corresponding to the weight of the weighed goods becomes visible.

For this purpose 2 sheets of drawings.