DE114691C - - Google Patents

Description

KAISERLICHES

PATENTAMT.

PATENTSCHRIFT

- M 114691 KLASSE 86 c.

Patentirt im Deutschen Reiche vom 10. November 189g ab.

Gegenstand der vorliegenden Erfindung ist eine Vorrichtung für Webstühle zum Auswechseln des Schützens beim Bruch oder Ausgehen des Schufsfadens, bei der der Ersatzschützen in den Schützenkasten durch den geöffneten Boden desselben eingeführt wird, und welche dadurch gekennzeichnet ist, dafs der Ersatzschützen aus einer feststehenden Zange ausgehoben und gegen den zweitheiligen Boden des Schützenkastens gedrückt wird, diesen aus einander preist und den verbrauchten Schützen hochhebt, worauf die Bodentheile durch Federn geschlossen werden und der verbrauchte Schützen beim Anschlag der Lade ausgeworfen wird.

Bei einer bekannten Schützenwechselvorrichtung mit Einführung des Ersatzschützens durch den Boden des Schützenkastens wird letzterer durch besondere Einrichtungen geöffnet, und die Ersatzschützen werden in einer langen Schwinge in grofser Anzahl mit der Lade hin und her bewegt und neue Schützen von unten eingeschoben. Dies führt zu einer grofsen Anzahl complicirter Bewegungsorgane, die leicht aufser Ordnung kommen und bei der hohen Geschwindigkeit, mit der die Webstühle arbeiten, oft versagen. Zweck vorliegender Erfindung ist die möglichste Vereinfachung der Organe, was einerseits dadurch erreicht wird, dafs der Ersatzschützen selbst zum Oeffnen des Bodens des Schützenkastens und Ausheben des verbrauchten Schützens benutzt wird, andererseits dadurch, dafs die Organe zum Anheben des Ersatzschützens und zur Lieferung eines neuen Schützens einfache Hebel und Gelenkverbindungen sind, welche durch die Ladenbewegung selbst ihren Antrieb erhalten, ohne Kupplungen, Räder, Kurbeln, Hebedaumen und dergl., die von der Treibwelle des Stuhles bewegt werden.

Fig. ι stellt eine theilweise Vorderansicht, Fig. 2 eine Seitenansicht, Fig. 3 einen Schnitt von hinten gesehen und Fig. 4 einen Grundrifs der neuen Auswechselvorrichtung an einem Webstuhle dar, während die Fig. 5 einen Querschnitt, Fig. 6 die Vorderansicht und Fig. 7 den Grundrifs des Schützenkastens und eines Theiles der Wechselorgane in vergröfsertem Mafsstabe zeigen. Fig. 8 ist ein ähnlicher Querschnitt wie Fig. 5 mit den Theilen in der Stellung, die sie kurz vor dem Anschlag der Lade einnehmen; Fig. 9 und 10 sind Einzelheiten der Schützenzange.

Bei der neuen Vorrichtung wird der Boden des Schützenkastens Fig. 5 bis 8 zweitheilig ausgeführt. Die beiden Bodentheile 1, 2 sind an ihren Enden mit Armen 5, 6 (Fig. 5) ausgestattet, von denen jedes Paar einen gemeinsamen Drehbolzen 7 bezw. 8 besitzt, die von den an dem Schützenkasten befestigten Lagern 9 (Fig. 6) getragen werden. Die beiden Bodentheile stehen unter dem Drucke der Federn 10 (Fig. 6 und 7), wobei jedoch geeignete Anschläge verhindern, dafs die Bodentheile 1, 2 sich schliefsen; es bleibt vielmehr zwischen ihnen ein Spalt 3 (Fig. 7), in welchem der Fufs des Treibers läuft. Die obere Seite der Bodentheile 1,2 ist flach, während die Schlitzseiten

(2. Auflage, ausgegeben am 2. Mär\ igojj.)

so abgeschrägt sind, dafs ein sich nach unten erweiternder Schlitz entsteht, wie aus Fig. 5 ersichtlich ist.

Behufs Hebens des Ersatzschützens dient folgende Vorrichtung. Auf der in den Lagern 12, 13 ruhenden gekröpften Welle 11 sind die beiden Hebelarme 16, 17 (Fig. 3) befestigt und gleiche Hebelanne ig, 20 auf der parallelen Welle 18 (Fig. 1 und 5, s. auch Fig. 2). Da nun die vier freien Enden der Arme 16, 17, 19 und 20 gelenkig durch die zwei Platten 21 verbunden sind, so ist hiermit ein Gelenkparallelogramm gebildet, welches den Heber für den Ersatzschützen 22 bildet. Die Welle 18, die natürlich auch durch Zapfen ersetzt sein kann, ruht in den Lagern 12, 13, die auf der Console 14 der Stuhlwand 15 (Fig. 1) angeordnet sind. Die Lager der Hebelarme des Gelenkparallelogramms sind so angeordnet, dafs, wenn die Arme in ihrer normalen hinteren Lage (Fig. 2 und 5) durch die Feder 27 gehalten werden, die von ihnen getragenen Schützenheberplatten 21 unterhalb und etwas hinter dem Ersatzschützen 22 stehen, der seinerseits etwas unterhalb und vor dem Schützenkasten in dessen Rücklage gehalten wird (Fig. 2).

Wie einleitend erwähnt, werden die Theile zum Heben des Ersatzschützens durch die Ladenbewegung selbst bewegt. Zu diesem Zweck ist Hebel 17 des Gelenkparallelogramms mit einem Stift 23 ausgestattet, der auch eine Rolle tragen kann, und der in der Ruhelage auf der Gestellwand aufliegt (Fig. 2 bis 4), während auf der Lade oder der Ladenschwinge 24 ein Mitnehmer 25 in solcher Höhe in Bezug auf Stift 23 angeordnet ist, dafs in der Ruhelage des Stiftes der Mitnehmer bei der Ladenbewegung über ihn weggeht, dagegen wenn der Stift in nachstehend beschriebener Weise durch eine Vorwärtsbewegung des Hebelarmes 17 angehoben wird, er in die Bewegungsbahn des Mitnehmers 25, also der Lade gelangt, so dafs beim Vorschlagen der Lade der Hebelarm 17 mitgenommen wird. Infolge einer geringeren Länge der Hebelarme des Gelenkparallelogramms als der der Ladenschwinge und infolge der Lage ihrer Drehpunkte vor dem der letzteren in horizontaler Richtung werden die Schützenheber 21 beim Vorgang der Lade gehoben, gleiten unter den Ersatzschützen 22, heben ihn aus der haltenden Zange und führen ihn mittels der an den Hebern 21 angeordneten Nasen vorwärts. Nähert sich dann die Ladenschwinge ihrer Verticalstellung, so wird der Ersatzschützen durch den Boden des Schützenkastens hindurchgedrückt und hierdurch der verbrauchte Schützen hochgehoben. Fig. 8 stellt die Theile in der Lage dar, die sie kurz vor dem Anschlag der Lade einnehmen. Der Ersatzschützen 22 hat die Bodentheile 1 und 2 aus einander geprefst und den verbrauchten Schützen hochgehoben. Eine kleine weitere Vorwärtsbewegung der Parallelhebel hebt den Schützen 22 so weit, dafs seine untere Seite über die Oberkanten der Theile 1 und 2 gelangt, worauf diese sofort durch die Federn 10 in die in Fig. 5 bis 7 dargestellte Lage zurückgebracht werden. Damit bei diesem Vorgange die oberen Theile der Heber 21 durch die Bodentheile 1, 2 hindurchtreten können, sind letztere mit den Querschnitten 4 (Fig. 7) versehen, so dafs durch diese Heber der Ersatzschützen bis über den getheilten Boden 1, 2 des Schützenkastens gehoben wird.

Die Reserveschützen sind in einem verticalen, am Brustbaum angeordneten Rahmen 28 in gröfserer Anzahl enthalten und liegen über einander. Der unterste Reserveschützen 36 (Fig. 2) ruht auf zwei parallelen Tragschienen 29, die in einer Horizontalebene liegen und sich unter den Schützenkasten bis in seine hintere Stellung erstrecken. Zwischen den Tragschienen 29 sind zwei Gleitstangen 30 (Fig. 6) angeordnet, die wie die Tragschienen 29 an ihren vorderen Enden von dem Rahmen 28 getragen werden (Fig. 1 und 2). Auf den Gleitstangen bewegt sich nun die Schützenzange, die aus beweglichen, Greifbacken bildenden Theilen 31, 32 (Fig. 5, 6, 8 bis 10) und den beiden Bügeln 33 besteht. Die Backe 31 gleitet auf den Stangen 30 und wird durch eine Feder 34 gegen die Bügel gezogen. Letztere gleiten gleichfalls auf den Stangen 30, und in ihnen ist eine Welle gelagert, auf welcher die doppelt ausgeführten Backen 32 befestigt sind. Eine Feder 35 hält letztere in der in Fig. 5 und 9 dargestellten Lage, welche durch eine Nase, an einer Backe, die sich auf einen Stift in einem der Bügel legt, bestimmt wird (siehe Fig. 9). Die die Backen 32 tragende Welle geht durch einen Schlitz im Ende des Winkelhebels 37, der seinen Drehpunkt im Zapfen 38 hat und durch eine Feder 39 in seiner hinteren Lage gehalten wird, wobei sich eine durch den kurzen Arm 41 des Hebels gehende Stellschraube gegen einen Anschlag stützt (Fig. 2 und 8). Dieser Arm 41 ist durch eine Kette oder Schnur 42 mit der Verlängerung 40 (Fig. 2, 5 und 8) einer der Seiten der Kröpfung der Welle 11 verbunden. Die Kette ist schlaff, wie in Fig. 2 dargestellt ist, wenn die Theile sich in ihrer Ruhelage befinden. Wird nun der Parallelhebel 20 in oben beschriebener Weise durch den Mitnehmer 25 nach vorn gedreht, so bleibt infolge der Schlaffheit der Kette die Zange zunächst in ihrer Ruhelage und gelangen die Heber 21 unter den in der Zange befindlichen Ersatzschützen 22, und wenn die Nasen der Heber gegen die Hinterseite des Schützens gelangen, nehmen sie ihn und die Zange mit vorwärts, bis der Schützen ans der Zange gehoben ist. Die Länge der

Kette ist so bemessen, dafs sie erst nach diesem Ausheben gespannt wird. Die Weiterdrehung der Parallelhebel und Welle 11 zieht dann den Hebel 37 rasch nach vorn. Dabei stofsen die Backen 32 gegen den untersten Reserveschützen 36 in dem Rahmen 28, werden umgelegt und gleiten unter demselben weg (Fig. 8) und werden dann durch die Feder 35 wieder in die in Fig. 5 und 9 gezeichnete Lage aufgerichtet. Dabei bleibt die Backe 31 an dem Schützen 36 stehen (Fig. 8), indem die Feder 34 aus einander gezogen wird. Beim Rückgang der Lade folgt der Stift 23 dem Mitnehmer 25 unter Wirkung der Feder 27 und werden die Parallelhebel und Welle 11 rückwärts gedreht; die Welle 11 senkt sich und die Feder 39 kann den Hebel 37 zurückziehen. Dabei gelangen die aufstehenden Backen 32 zunächst gegen den Schützen 36, während die Backe 31 unter Einwirkung der Feder 34 ihre Lage behält; darauf schieben die Backen 32 den Schützen und Backe 31 nach hinten. Die Feder 39 ist in der in Fig. 2 gezeichneten Lage des Hebels 37 nur-wenig gespannt, so dafs der Rückgang der Zange mit mäfsiger Geschwindigkeit erfolgt und sie die in Fig. 2 und 5 gezeichnete Lage erst erreicht, nachdem die Parallelhebel mit Hebern 21 ihre Endstellung erlangt haben, um ein Stofsen der Schützen gegen die Kanten dieser Heber zu vermeiden.

Die Schützenwechselvorrichtung wird während des Webens durch das Brechen oder Ausgehen des Schufsfadens in Thätigkeit gesetzt, da dann der Schufsgabelschlitten oder -Träger 43 (Fig. 4), der an der entgegengesetzten Seite des Stuhles angebracht ist, in der bekannten Weise nach vorn bewegt wird. Diese Bewegung hat jedoch nicht wie gewöhnlich eine Abstellung des Stuhles im Gefolge, sondern das Gelenkparallelogramm wird durch eine Kette 44, welche den Schufsgabelschlitten 43 mit einem der Hebelarme des Gelenkparallelogramms verbindet, verschoben und dadurch, wie bereits erwähnt, Stift 23 in die Bewegungsbahn des Mitnehmers 25 gebracht, der mitgenommen wird, wenn die Lade ihren nächsten Vorschlag ausführt. Während des Rückschlages der Lade wird der sich in letzterer befindende Schützen von der Schufsgabelseite nach der Auswechselseite geschnellt. Beim nächsten Vorschlagen der Lade dreht der Mitnehmer 25 dann die Parallelhebel vorwärts, die Schützenheber 21 heben den Ersatzschützen 22 aus den Backen 31, 32 der Zange und drücken ihn gegen die nach unten abgeschrägte Unterseite der Bodentheile 1, 2 des Schützenkastens, wobei diese Bodentheile aus einander gehen (Fig. 8), bis der Schützen zwischen ihnen durchgegangen ist, worauf die Federn 10 den Boden des Schützenkastens unter dem von unten eingeschobenen Ersatzschützen wieder schliefsen. Der im Kasten befindliche verbrauchte Schützen wird dabei hochgehoben und beim Anschlagen der Lade ausgeworfen. Zur Sicherung dieses Auswerfens ist eine Schiene 44 ^a an der Rückseite des Schützenkastens angeordnet (Fig. 5 bis 7), die um die Zapfen 45 schwingt und durch Feder 47 nach vorn gedrückt wird. Diese Schiene wird durch den verbrauchten Schützen 26 im Schützenkasten zurückgedrängt, wenn er durch Ersatzschützen 22 gehoben wird, bis er über die Vorderseite 48 des Kastens gelangt, und dann etwa zu derselben Zeit, zu der die Lade anschlägt, durch Feder 47 nach vorn geschnellt wird (Fig. 7).

Wenn die Lade zurückgeht, so wird der Schützenheber 21 durch die Feder 27 wieder in seine Normallage (Fig. 2 und 5) zurückgezogen, so dafs beim nächsten Vorschlag der Lade der Mitnehmer 25 wirkungslos über den Stift 23 hinweggeht und so das Gelenkparallelogramm in Ruhe verbleibt, bis der nächste Fadenbruch oder der Ausgang des Spulenfadens das geschilderte Spiel der Auswechselung der verbrauchten Spule von Neuem hervorruft. -Ist der Ersatzschützen aus den Zangenbacken 31, 32 gehoben, so zieht die Kette 42 den Winkelhebel 37, 41 und die Zange 31, 32, 33 rasch nach vorn, bis die Backe 32 unter den Schützen 36 weggegangen und wieder hochgesprungen ist. Während des Rückganges der Lade zieht die Feder 39 den Hebel 37 und die Backen 31, 32 zurück, bringt den gefafsten Schützen über den Schützenheber und hält ihn für den nächsten Wechsel bereit. Die Feder 39 ist so gespannt, dafs dieser Rückgang der Zange etwas langsamer als der Rückgang der Lade erfolgt.

Zur Aufnahme des durch die Einführung des Ersatzschützens ausgeworfenen verbrauchten Schützens 32 ist ein Kasten 49 (Fig. 2 und 8) angeordnet, der mit einem Schirm 50 und mit den beiden Querrollen 51, 52 ausgestattet ist. Der so ausgeworfene, verbrauchte Schützen wird von dem Schirm aufgefangen nnd gleitet dann von den in verschiedener Höhe liegenden Rollen 51, 52 seitlich aus dem Stuhl in einen auf dem Boden stehenden Korb. Selbstredend können einige Theile der beschriebenen Einrichtungen abgeändert werden, ohne das Wesen der vorliegenden Erfindung zu berühren, die in der Anordnung eines zweitheiligen Schützenbodens beruht, der durch das Heben des Ersafzschützens selbst geöffnet wird und in der Bewegung der sämmtlichen Theile der Auswechselvorrichtung durch die Lade selbst besteht.

Claims (1)

1. Patent-Ansprüche:

   i. Vorrichtung zum selbstthätigen Auswechseln des Schützens mit Einführung des Ersatz-

   Schützens durch den Boden des Schützenkastens, dadurch gekennzeichnet, dafs der getheilte Boden durch den von unten gegen ihn angehobenen Ersatzschützen selbst geöffnet und nach dessen Durchgang durch Federn wieder geschlossen wird.
   2. Schützenauswechselvorrichtung nach Anspruch i, gekennzeichnet durch die Anordnung paralleler, am freien Ende durch die Schützenheber(21) verbundener Hebel (16,17, 19, 20), welche beim Fadenbruch durch den Schufsgabelträger vorgezogen werden und mit einem Vorsprung (23) in die Bahn eines mit der Lade verbundenen Mitnehmers (25) fallen, so dafs die Hebel beim Ladenvorgang nach vorn gedreht und die Schützenheber (21) gegen den Schützenkasten gehoben werden, wobei der Ersatzschützen durch den Boden des Schützenkastens gedrückt wird.

   3. Schützenauswechselvorrichtung nach Anspruch i, gekennzeichnet durch die Anordnung einer auf horizontalen Stangen (30) gleitenden Schützenzange, deren vordere Backen (32) drehbar sind, so dafs sie beim Vorgang der' Zange unter dem untersten der in einem Rahmen über einander gelagerten Reserveschützen hinweggleiten und dann durch eine Feder wieder aufgerichtet werden, während die andere Backe (31) von dem Schützen zurückgehalten wird, ihn beim Rückgang im Verein mit der drehbaren Backe erfafst und der Lade zuführt.

   Hierzu 1 Blatt Zeichnungen.