DE1075000B

DE1075000B - Schubriegel mit Schraubendruckfeder

Info

Publication number: DE1075000B
Application number: DENDAT1075000D
Authority: DE
Inventors: Schramberg Peter Simon
Original assignee: Fa Karl Simon, Schramberg
Publication date: 1960-02-04

Description

DEUTSCHES

Die Erfindung betrifft einen Schubriegel, wie er in der Möbelindustrie zum Zuhalten von Möbeltüren usw. Verwendung findet, bei dem die gleichmäßig gleitende Reibung des Riegels durch den Einbau einer konischen Schraubenfeder zwischen dem Gehäuse und dem Riegel erreicht wird.

Bisher hat man zu einer erforderlich gleitenden Reibung der Riegel in den Gehäusen Blattfedern verwendet. Es hat sich jedoch herausgestellt, daß Blattfedern für diesen Zweck, unter Berücksichtigung der Toleranzen, die beim Herstellen der Schieber und Gehäuse entstehen, einen zu geringen Federweg haben.

Gleichfalls ist zu berücksichtigen, daß die herkömmlich eingebauten Blattfedern nach lauf end gleichbleibend starken Beanspruchungen sehr bald erlahmen. brechen oder aber ihren Federweg verlieren, wenn sie nicht durchgreifend gleichmäßig gehärtet sind. Dabei ist gerade das Härten von Blattfedern ein kostspieliger Arbeitsgang, bei dem außerdem das Verziehen der Teile immer große Schwierigkeiten bereitet. Blattfedern, hergestellt aus schon gehärtetem Stahlband, haben eine zu geringe Federkraft. Zu schwache Federn haben das Herabfallen, zu starke Federn ein zu hartes Gleiten der Schieber zufolge, was beides vom Verbraucher abgelehnt wird.

Weiterhin sind auch bereits zylindrische Schraubendruckfedern bekannt. Der Nachteil dieser Federn ist jedoch, daß beim Verschieben des Riegels ein Nachgehen der Windungen den Durchgang des Schraubioches versperren.

Gemäß der Erfindung werden diese Nachteile dadurch vermieden, daß die Schraubenfeder konisch ausgebildet ist.

Die Schraubenfeder kann dabei so eingebaut werden, daß sie über die Schraublochversenkung des Gehäuses gelegt wird, sie kann aber auch zwischen der Schraublochversenkung und der Gehäusequerwand oben liegen.

Ein Ausführungsbeispiel gemäß der Erfindung wird an Hand der Zeichnung beschrieben, und zwar zeigt Fig. 1 eine Draufsicht.

Fig. 2 einen Schnitt entlang der Mittellinie,

Fig. 3 eine Ansicht von unten und

Fig. 4 einen Schnitt wie Fig. 2 bei einem anderen Ausführungsbeispiel.

Der Schubriegel besteht aus dem Gehäuse 1 und dem Schieber 2 sowie aus der Schraubendruckfeder 3, die Schubriegel mit Schraubendruckfeder

Anmelder:

Fa. Karl Simon,
Schramberg, Göttelbachstr. 42-44

Peter Simon, Schramberg,
ist als Erfinder genannt worden

einmal, laut Fig. 2. mit dem konisch kleinsten Teil zur Arretierung derselben über der Schraublochversenkung liegt oder, laut Fig. 4, mit dem im Durchmesser stärksten Teil zwischen der Schraublochversenkung und der oberen Gehäusequerwand liegt. Durch beide Einbauarten wird erreicht, daß bei einem Verschieben des Schiebers durch das Mitgehen der Federwindungen der Schraublochdurchgang nicht versperrt wird.

Claims

PATENTANSPRÜCHE:

1. Schieberiegel, bei dem die gleichmäßig gleitende Reibung des Riegels durch den Einbau einer Schraubenfeder zwischen dem Gehäuse und dem Riegel erreicht wird, dadurch gekennzeichnet, daß die Schraubendruckfeder (3) konisch ausgebildet ist.

2. Schieberiegel nach Anspruch 1. dadurch gekennzeichnet, daß der verjüngte Teil der Feder (3) zur Arretierung über den erhöhten Teil der Schraublochversenkung (4) innen im Gehäuse (1) gelegt wird.

3. Möbelriegel nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der im Durchmesser stärkste Teil der Feder (3) zur Arretierung zwischen der Schraublochversenkung (4) und der oberen Gehäusequerwand liegt.

In Betracht gezogene Druckschriften:
USA.-Patentschrift Nr. 2 527 413.