DE6903329U

DE6903329U - Aufhebbare bewegungssperre an schaltern

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Publication number: DE6903329U
Application number: DE19696903329
Authority: DE
Original assignee: Merit Werk Merten and Co KG
Current assignee: Merit Werk Merten and Co KG
Priority date: 1969-01-29
Filing date: 1969-01-29
Publication date: 1969-07-31
Also published as: JPS5419580B1; FR2029600A1; GB1238756A

Description

Aufhebbare Bewegungssperre an Schaltern

Die Neuerung betrifft eine aufhebbare Bewegungssperre an Schaltern, insbesondere an Drehs..ialtern.

Für bestimmte technische Aufgaben ist es notwendig, Schalter mit aufhebbaren Bewegungssperren zu konstruieren. So ist es bei bestimmten Schaltern, z.B. bei Drehschaltern manchmal wünschenswert, in eine Schaltstellung erst dann erneut schalten zu können, wenn zuvor in eine mindestens zwei Schaltstellungen davor liegende Ausgangsstellung zurückgeschaltet wurde. Dies ist u.a. bei Zündanlaßschaltern bei Fahrzeugen der verschiedensten Art der Fall. Hier ist es z.B. erforderlich, um Beschädigungen des Anlassers zu vermeiden, die Zündung zwangsläufig abzuschalten, bevor

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der Starter erneut betätigt werden kann. Schalter, die diese Aufgabe lösen, sind bekannt, sind aber mit Fertigungsschwierigkeiten und hohen Kosten verbunden.

Die Neuerung weicht von den bisher bekannten Anordnungen wesentlich ab und hat sich zur Aufgabe gesetzt, eine aufhebbare Bewegungrsperre an Schaltern zu konstruieren, die einfach und leicht herzustellen ist und äußerst sicher arbeitet.

Diese Aufgabe wird neuerungsgemäß gelöst durch ein blattfedernartiges Schaltelement und ein Steuerelement, die gegeneinander verschoben werden können.

Um eine solche aufhebbare Bewegungssperre einfach und ohne größere zusätzliche Schalterteile herstellen zu können, bilden nach weiterer Ausbildung das blattfedernartige Schaltele-I^ ment und das Steuerelement mit je einem der zum Schalten notwendigen Elemente eine Einheit.

Gemäß einer weiteren bevorzugten Ausführung des Gegenstandes der Neuerung ist das blattfedernartige Schaltelement nur quer zur Bewegungsrichtung elastisch ausgebildet.

Schließlich kann gemäß einer weiteren bevorzugten Ausbildung des Gegenstandes der Neuerung das durch seine Form gestaltung als Sperre wirkende Steuerelement beliebig in den Schaltkreislauf des Schalters eingebaut werden.

Ein Ausführungsbeispiel der Neuerung ist in der Zeichnung dargestellt und wird im folgenden näher beschrieben. Es zeigen

Fig. 1 einen Längsschnitt und

Fig. 2 einen Querschnitt durch einen Drehschalter, an dem die Wirkungsweise der aufhebbaren Bewegungs

sperre erläutert werden soll.

An einem rotierenden Teil 1 des Schalters befindet sich das als blattfedernartiger Fortsatz ausgebildete Schaltelement 2, das , wie aus Fig. 1 zu ersehen ist, fingerförmig ausgebildet ist. An dem unbeweglichen Teil 3 des Schalters findet sich das keilartige Steuerelement 4, das sowohl in positiver als auch negativer Anordnung in den Schaltkreislauf eingebaut werden kann. Setzt man das rotierende Teil 1 in Bewegung, so wird das Schaltelement 2, wie aus Fig. 2 deutlieh zu erkennen ist, außen um das Steuerelement geführt. Es ist natürlich auch möglich, bei einer etwas anderen Ausbildung des Steuerelementes 4 oder des Schaltelementes 2,

das Schaltelement auch innen am Steuerelement vorbeizuführen. Das Schaltelement 2 kann also ohne Behinderung nacheinander in die in Fig. 2 mit 5 und 6 bezeichneten Schaltstellungen bewegt werden. Wird nun der Schalter zurück in die Schaltstellung 5 geführt, so gleitet, wie in Fig. 2 in einem Ausführungsbeispiel gezeichnet, das Schaltelement 2 dank seiner Blattfederwirkung innen an dem Steuerelement 4 vorbei. Um in die Stellung 5 zu gelangen, rastet das Schaltelement 2 in den Anschlag 4a des Steuerelements 4 ein. Ein erneutes Schalten in die Endstellung 6 ist daher nicht möglich, da das Schaltelement gegen den Anschlag 4a des Steuerelementes 4 läuft. Erst nachdem das Schaltelement soweit zurückgeschaltet wurde, daß es vo^ der Innenseite des Steuerelementes freigegeben wird, läßt sich die Schaltstellung 6 in der oben beschriebenen Form erneut erreichen. Aus den Zeichnungen und der Beschreibung ist klar zu ersehen, daß sich das Prinzip bei den verschiedensten Schalterarten anwenden läßt. Außerdem ist es möglich, aufgrund des oben dargelegten Prinzips sowohl das Schaltelement als auch das Steuerelement anders auszubilden. Natürlich ändert es auch an dem Grundgedanken der Neuerung nichts, wenn man das Schaltelement starr und das Steuerelement beweglich im Schalter anbringt. Die Neuerung gestattet es daneben, die Schaltstellung, in die zurückgeschaltet werden muß, ehe man die abzusichernde Schaltstellung erneut erreichen kann,beliebig zu bestimmen, solange zwischen diesen

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beiden Positionen mindestens eine andere Schaltstellung liegt.

Die mit der Neuerung erzielten Vorteile bestehen insbesondere in der relativ einfachen Konstruktion, dem geringen Aufwand an Material und der hohen Zuverlässigkeit der Bewegungssperre.

Schutzansprüche

Claims

Schutzansprüche

1. Aufhebbare Bewegungssperre an Schaltern, insbesondere an Drehschaltern, gekennzeichnet durch ein blattfedernartiges Schaltelement (2) und ein Steuerelement (4), die gegeneinander verschoben werden können.

2. Aufhebbare Bewegungssperre an Schaltern nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das blattfedernartige Schaltelement und das Steuerelement mit je einem der zum Schalten notwendigen Elemente des Schalters eine Einheit bildet.

3. Aufhebbare Bewegungssperre an Schaltern nach den Ansprüchen 1 und 2, dadurch gekennzeichnet, daß das blattfedernartige Schaltelement (2) nur quer zur Bewegungsrichtung elastisch ist.

4. Aufhebbare Bewegungssperre an Schaltern nach den Ansprüchen 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß das durch seine Formgestaltung (4a) als Sperre wirkende Steuerelement (4) beliebig in den Schaltkreislauf eingebaut werden kann.