AT349935B - Scharnier mit einer grundplatte - Google Patents

Description

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   Die Erfindung bezieht sich auf ein Scharnier mit einer Grundplatte, wobei diese an einem Möbelteil, beispielsweise einer Kastenseitenwand, befestigbar und auf der Grundplatte ein Scharnierarm oder ein Zwi-   schenstück   verankerbar ist und zwischen der Grundplatte und dem Scharnierarm oder dem Zwischenstück eine Feder angeordnet ist. 



   Derartige bekannte Scharniere haben den Vorteil, dass die Grundplatte an der   Möbelseitenwand   befestigt werden kann, bevor es zur eigentlichen Montage des Möbels kommt. 



   Der Scharnierarm, der mittels der   Gelenkhebel mit dem türflügelseitigen Scharnierteil verbunden ist,   kann dann nach fertig aufgestelltem Möbel bei der Montage des Türflügels zusammen mit diesem auf der
Grundplatte aufgesetzt oder in diese eingeschoben werden, so dass keine langwierigen, besondere Genauig- keit erfordernden Arbeiten notwendig sind, während die mit der Montage betraute Person den   Türflügel   hal- ten muss. 



   Zugleich Ist auf schnelle und rasche Art der Türflügel im Möbelkorpus eingehängt. 



   In vielen Fällen ist ausserdem noch   eine Verstellmöglichkeit   vorgesehen, die ein nachträgliches Ausglei- chen von beim Bohren der Montagelöcher für die Grundplatte entstandenen Ungenauigkeiten ermöglicht. 



   Bei den bekannten Scharnieren weist die Grundplatte beispielsweise seitlich verlaufende Nuten auf, in die der Scharnierarm oder ein entsprechendes Zwischenstück beim Verankern eingeschoben wird. 



   Diesen bekannten Scharnieren haftet nun der Nachteil an, dass insbesondere bei sehr hohen Türen es sehr schwierig ist, sämtliche Scharnierarme, in manchen Fällen drei und mehr, zugleich auf die
Grundplatten aufzuschieben. Geschieht das nicht, kommt es zu einer so starken Verkantung der Schar- nierarme mit der Grundplatte, dass es nach dem Einsetzen des oberen Scharnierarmes nicht mehr möglich ist, die weiteren Scharnierarme auf der Grundplatte zu verankern. 



   Es ist daher Aufgabe der Erfindung, ein Scharnier zu schaffen, bei dem die einzelnen Scharnierarme rasch und einfach hintereinander auf die entsprechenden Grundplatten aufgesetzt und verankert werden können, ohne dass es dabei zu einem Verkanten kommen kann. 



   Dies wird erfindungsgemäss dadurch erreicht, dass die Feder in einer parallel oder annähernd parallel zur
Montagefläche der Grundplatte ausgebildeten nutartigen Aussparung vorgesehen ist, und dass die vorzugsweise innerhalb der Grundplatte gespannt angeordnete Feder inRasten bildende Schlitze der Seitenstege des Scharnierarmes oder des Zwischenstückes eingreift oder dessen Vorsprünge hintergreift, wobei die Feder oder die Federn vorzugsweise als ringförmige Schenkelfeder ausgebildet sind. 



   Nachstehend wird die Erfindung an Hand der Figuren der Zeichnungen eingehend beschrieben, ohne dass das gezeigte Ausführungsbeispiel im einschränkenden Sinne verstanden werden soll. 



   Die Fig. 1 zeigt einen Längsschnitt durch ein erfindungsgemässes Scharnier, die Fig. 2 zeigt einen Schnitt nach der Linie   I-I   der Fig. 1 und die Fig. 3 zeigt eine teilweise als Schnitt gehaltene Draufsicht auf ein erfindungsgemässes Scharnier. 



   Da sie nicht zum Gegenstand der Erfindung gehören, sind der in den Türflügel einsetzbare Scharniertopf und die den Scharniertopf mit dem Scharnierarm --8-- verbindenden Gelenkhebel in den Figuren der Zeichnungen nicht gezeigt. 



   Wie aus den Figuren der Zeichnungen ersichtlich, ist die   Grundplatte --1-- mittels Schrauben --2-- auf   herkömmliche Art und Weise an einer   Möbelseitenwand --3-- befestigt.   Die Grundplatte-l-weist dabei parallel zur   Montagefläche --4-- angeordnete Aussparungen --5-- auf.   Die Aussparungen --5-- sind dabei in der Montageebene zumindestens teilweise nutenartig ausgeführt (Fig.   2).   In diese   Aussparungen --5-- sind   nun die   Schenkelfedem-6-einführbar.   



   Die Lage der als Schenkelfedern ausgeführten Federn --6-- wird dabei im eingesetzten Zustand von Hal-   terungen --7-- der Grundplatte --1-- bestimmt.    



   Der Scharnierarm --8-- weist an seinen   Seitenstegen --9--,   die die Grundplatte-l-seitlich umgreifen, Schlitze --10-- auf. Die Schlitze --10-- dienen nun als Rasten für die Federn --6--. 



   Selbstverständlich ist es möglich, dass die Funktion der Seitenstege --9-- von einem eigenen Zwischenstück übernommen wird, wobei dann für den eigentlichen   Scharnierarm --8-- noch Verstellmöglichkeiten   beispielsweise in der Tiefe des Möbels und in der Möbeltürfuge bestehen, auf die aber hier, da sie nicht zum Gegenstand der Erfindung gehören, nicht weiter eingegangen werden soll. 
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   Stirnflächen der Grundplatte--1--sind Öffnungen-11-- ausgearbeitet,den --61-- der Federn --6-- herausragen.    



   Durch diese Ausführung ist ein einfaches Lösen des Scharnierarmes --8-- durch Zusammendrücken der Schenkel der   Federn --6-- möglich.   



   Der Vorteil der erfindungsgemässen Ausführung liegt darin, dass der   Scharnierarm --8-- oder   eben ein an dem   Scharnierarm --8-- befestigtes Zwischenstück   auf die Grundplatte-l-senkrecht zur Montagefläche --4-- aufgeschoben werden kann, so dass nur ein kurzer Einrastweg vonnöten ist. 



   Es ist deshalb nicht notwendig, sämtliche Scharnierarme --8-- zugleich auf die Grundplatten-l-aufzusetzen bzw. in diese einzuhängen, wie es der Fall ist, wenn die Scharnierarme --8-- von der Stirnseite 

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 der Grundplatte-l-her in diese über deren ganzen Länge eingeschoben werden müssen.

Claims (1)

1. PATENTANSPRUCH : Scharnier mit einer Grundplatte, wobei diese an einem Möbelteil, beispielsweise einer Kastenseiten- wand befestigbar und auf der Grundplatte ein Scharnierarm oder ein Zwischenstück verankerbar ist und zwi- schen der Grundplatte und dem Schamierarm oder dem Zwischenstück eine Feder angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Feder (6) in einer parallel oder annähernd parallel zur Montagefläche der Grundplatte (1) ausgebildeten nutartigen Aussparung (5) vorgesehen ist, und dass die vorzugsweise innerhalb der Grundplatte (l) gespannt angeordnete Feder (6) inRasten bildende Schlitze (10) der Seitenstege des Scharnierarmes (8) oder des Zwischenstückes eingreift ;

   oder dessen Vorsprünge hintergreift, wobei die Feder (6) oder die Federn (6) vorzugsweise als ringförmige Schenkelfeder ausgebildet sind.