DE1049345B - Wasch- und Schleudermaschine - Google Patents

Description

BUNDESREPUBLIK DEUTSCHLAND

DEUTSCHES

PATENTAMT

PATENTSCHRIFT 1049 ANMELDETAG:

BEKANNTMACHUNG
DER ANMELDUNG
UND AUSGABE DER
AUSLEGESCHRIFT:

AUSGABE DER
PATENTSCHRIFT:

DBP 1049 345 kl. 8 d 6/30

INTERNAT. KL. D 06 f 28. JULI 1955

29. JANUAR 1959 2 3. JULI 1959

STIMMT ÜBEREIN MIT AÜSLEGESCHRIFT 1019 345 (C 17685 VII/8 d)

Die Erfindung betrifft eine Wasch- und Schleudermaschine mit einem Gehäuse und einer im Gehäuse um eine senkrechte Achse drehbar angebrachten Wanne zur Aufnahme der Wäsche und des Waschwassers mit einem in der Mitte der Wanne angebrachten Gehäuse, das sich in dieser nach oben erstreckt, an der Oberseite Einlaßöffnungen und an der Unterseite in zwei ringförmigen Reihen übereinanderliegende Auslaßöffnungen besitzt und in welchem ein Pumpenlaufrad zur Förderung des Waschwassers angebracht ist.

Im Gegensatz zu den gebräuchlicheren Maschinen mit einem Rührwerk werden bei Maschinen dieser Art die Wäschestücke nur durch die Bewegung des Wassers gewaschen, wodurch eine größere Schonung der Wäschestücke erreicht wird.

Zur Erzielung einer besseren Wirkung wird gemäß einem älteren Vorschlag die von dem Pumpenlaufrad geförderte Waschflüssigkeit über zweierlei Flüssigkeitswege abgeführt.

Das Ziel der Erfindung liegt in der Schaffung eines Pumpenlaufrades, das diese zweifache Abführung der Waschflüssigkeit auf eine neuartige, besonders wirkungsvolle Weise ermöglicht.

Erfindungsgemäß wird dies dadurch erreicht, daß das Pumpenlaufrad als geschlossenes Kreiselpumpenlaufrad mit zur Drehachse schräg verlaufendem Boden ausgeführt ist, dessen Austrittskanäle die gleiche Höhe wie die Auslaßöffnungen des Pumpenrad-Gehäuses besitzen, so.daß an um 180° versetzten Stellen der Flüssigkeitsaustritt um diese Höhe versetzt erfolgt.

Die erfindungsgemäße Konstruktion ha zur Folge, daß an zwei um 180° versetzten Stellen der Flüssigkeitsaustritt nur über die oberen bzw. die unteren Austrittskanäle erfolgt, während dazwischen ein allmählicher Übergang besteht. Diese Verteilung des Fl'üssigkeitsaustritts läuft ständig in der Wanne um. Dadurch wird gleichzeitig eine kreisende und eine kreisringförmige Bewegung der Wäschestücke in der Waschflüssigkeit erzeugt, wodurch diese sehr gründlich und dennoch sanft und schonend gewaschen werden.

Trotz dieser vorteilhaften Wirkung ist die Konstruktion sehr einfach, billig und betriebssicher. Es entfallen alle Mechanismen und Getriebe, die sonst zur Erzeugung^einer hin- und hergehenden Bewegung oder zum Übergang vom Waschbetrieb auf den Schleuderbetrieb erforderlich sind.

Die Zeichnung zeigt eine beispielsweise Ausführung derErfindung, und zwar sind:

. Fig. 1 eine teilweise aufgeschnittene Seitenansicht einer erfindungsgemäßen Wasch- und Schleudermaschine,

Fig. 2 die Oberansicht der Wanne der Maschine von Fig. 1,

Wasch- und Schleudermaschine

Patentiert für:

General Electric Company,
Schenectady, N. Y. (V. St. A.)

Beanspruchte Priorität:
V. St. v. Amerika vom 28. Juli 1954

George Desmond Conlee, Franklin Park, 111. (V. St. Α.), ist als Erfinder genannt worden

Fig. 3 ein Schnitt nach Linie 3-3 in Fig. 2 durch die Wasserfördereinrichtung,

Fig. 4 ein Schnitt nach Linie 4-4 in Fig. 3 und

^a5 Fig. 5 eine Seitenansicht einer abgeänderten Ausführung des Wäscheabweisers an der Oberseite des Gehäuses der Wasserfördereinrichtung.

Die in Fig. 1 und 2 der Zeichnung dargestellte Waschmaschine 10 besitzt das Außengehäuse 11, welches durch die waagerecht angeordnete Trennwand 12 in die obere Wäscheabteilung 13 und in die untere Maschinenabteilung 14 geteilt wird. In der oberen Abteilung 13 ist die etwa ringförmige Wanne 15 mit einem waagerechten Boden 16 und nach oben und außen gehenden Seitenwänden 17 angeordnet. Die Seitenwand 17 trägt den nach oben und innen gerichteten Wäschefangring 18. Die Wanne 15 ist zur Aufnahme des Waschwassers und der zu waschenden Wäsche eingerichtet und auf der ringförmigen Schulter 19 so befestigt, daß sie sich um eine senkrechte Achse drehen kann. Der Schulterring 19 wird von der aufrechtstehenden, drehbar gelagerten Schleuderhohlwelle 20 getragen und ist direkt an der Unterseite der Bodenwand 16 festgemacht. Die Schleuderhohlwelle 20 bildet einen Teil des Antriebsmechanismus 21, der von der Trennwand 12 getragen wird und sich jeweils zum Teil in die beiden Abteilungen 13 und 14 erstreckt. Die Oberkante des Fangrings 18 geht in die tiach innen gerollte Krempe 22 über. Ferner sind am oberen Ende der Seitenwand 17 direkt unterhalb des Ringes 18 die Wasserauslaßöffnungen 23 in einer ringförmigen Anordnung angebracht.

In der Mitte des Unterteils der Wanne 15 ist die Wasserfördereinrichtung 24 in Form einer Pumpe mit

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einem kegelstumpfähnlichen Gehäuse 25 angebracht, das von der Bodenwand 16 getragen wird. Der obere Teil des Gehäuses 25 ist etwa glockenförmig und endigt in dem nach oben gerichteten, ringförmigen Rand 26, welcher mit der nach innen gerichteten, ringförmigen Leiste 27 versehen ist. Diese bildet die konzentrische Wassereinlaßöffnung 28. Der untere Teil des Gehäuses 25 ist etwa ringförmig und enthält den Verteilerring 29. Dieser trägt übereinander zwei ringförmige Anordnungen von Verteilerflügeln 30 und 31. Die Verteilerflügel 30 und 31 sind längs des Umfangs in bestimmten Abständen zueinander angebracht und verlaufen in radialer Richtung, so daß sie im unteren Teil des Gehäuses 25 zwei Ringe von Wasserauslaßöffnungen 32 bzw. 33 bilden. Der erste Ring der Auslaßöffnungen 32 liegt so, daß sie das Wasser aus dem Innern des Gehäuses 25 radial nach außen und allgemein in waagerechter Richtung über den Boden 16 lenken, wie durch die Pfeile 34 angedeutet ist, während der zweite Ring der Auslaßöffnungen 33 so angeordnet ist, daß sie das Wasser aus dem Innern des Gehäuses 25 radial nach außen und oberhalb des Bodens 16 allgemein in waagrechter Richtung leiten, wie die Pfeile 35 andeuten.

Die Wasserfördereinrichtung 24 enthält das Pumpenlaufrad 36, welches als geschlossenes Kreiselpumpenlaufrad mit zur Drehachse schräg verlaufendem Boden ausgeführt ist. Es ist im Gehäuse 25 untergebracht und am oberen Ende der aufrechtstehenden, drehbar gelagerten Laufradwelle 37 befestigt, die in der Schleuderhohlwelle 20 liegt und durch eine entsprechende öffnung in der Bodenwand 16 ragt. Die Laufradwelle 37 bildet zugleich einen Teil des Antriebsmechanismus 21. Das obere Ende der Laufradwelle 37 wird mittels der Lagermuffe 38 vom oberen Ende der Schleuderhohl welle 20 gestützt. Im einzelnen besteht das Laufrad 36 aus der etwa scheibenartigen Platte 39, die dicht oberhalb des Bodens 16 in einem bestimmten Winkel zu diesem angebracht ist und auch mit der senkrechten Laufradwelle 37 einen Winkel bildet, so daß zwei diametral gegenüberliegende Teile der Platte 39 jeweils mit dem ersten bzw. dem zweiten Ring von Austrittsöffnungen 32 bzw. 33 zusammenwirken. Ferner besteht das Laufrad 36 aus dem Mantel 40, der von der Platte 39 getragen wird, sowie aus einer Anzahl von aufrechtstehenden Schaufelblättern 41, die zwischen der Platte 39 und dem Mantel 40 angebracht sind. Der Mantel 40 ist etwa glockenförmig und endigt an seinem oberen Ende in einem nach oben gerichteten, ringförmigen Rand 42, welcher in der ringförmigen Leiste 27 so gelagert ist, daß er von dieser geführt wird, und zugleich die konzentrische Wassereinlaßöffnung 43 bildet, die in das hohle Innere des Mantels 40 führt. An seinem unteren Ende endigt der Mantel 40 in dem nach außen gerichteten ringförmigen Rand 44, welcher über der Platte 39 liegt, so daß dazwischen die ringförmige Wasserauslaßöffnung 45 gebildet wird.

Wie in Fig. 4 angedeutet ist, wird die Laufradwelle 37 von oben gesehen im Uhrzeigersinn gedreht. Dabei sind die Schaufelblätter 41 gegen den Uhrzeigersinn gewölbt, und in gleicher Weise sind auch die Yerteileriiügel 30 und 31 gegen den Uhrzeigersinn gebogen. Bei einer Drehung der Pumpenlaufradwelle 37 im Uhrzeigersinn wird daher Wasser aus der Wanne 15 durch die Einlaßöffnung 43 in den Hohlniantel 40 eingesogen, von wo es durch die von den Schaufelblättern 41 erzeugte Zentrifugalkraft vom Umfang der scheibenähnlichen Platte 39 aus radial nach außen durch die Wasseraustrittsöffnuiig 45 gefördert wird. Das auf diese Weise durch die ringförmige Austrittsöffnung 45 des Pumpenlaufrades 36 nach außen geförderte Wasser wird an der tiefliegenden Seite der Platte 39 in eine Anzahl der Austrittsöffnungen 32 des ersten, unteren Rings geleitet, dagegen an der hochliegenden Seite der Platte 39 in eine Anzahl der Austrittsöffnungen 33 des zweiten, oberen Rings. An den dazwischenliegenden Stellen der Platte 39 wird das Wasser auf eine Anzahl der

ίο Austrittsöffnungen 33 und 32 sowohl des oberen als auch des unteren Rings verteilt. Das an der tiefliegenden Seite der Platte 39 in den ersten Ring von Austrittsöffnungen 32 geleitete Wasser bildet eine erste Kreisströmung, welche fortschreitend durch diese austritt, wie durch die zuvor erwähnten Pfeile 34 angedeutet wird, und das auf diese Weise an der hochliegenden Seite der Platte 39 in den zweiten Ring von Auslaßöffnungen 33 geleitete Wasser bildet eine zweite Kreisströmung, die fortschreitend durch diese austritt, wie durch die zuvor erwähnten Pfeile 35 angezeigt wird. Schließlich bildet das an den dazwischenliegenden Stellen der Platte 39 gleichzeitig in den oberen und unteren Ring von Austrittsöffnungen 32 bzw. 33 geleitete Wasser eine dritte und vierte Kreisströmung, die fortschreitend durch diese austreten, wie jeweils durch die Pfeile 46 und 47 in Fig. 4 angedeutet ist. Wie zuvor erwähnt, sind die Verteilerflügel 30 und 31 entgegengesetzt zur Drehrichtung des Pumpenlaufrades 36 gewölbt, wie in Fig. 4 dargestellt ist, wodurch eine Verminderung der Drehung der vier obenerwähnten Wasserströmungen im Sinne des Uhrzeigers und in besserer Annäherung eine mehr radiale Richtung der vier Strömungen erzielt wird. Dadurch werden das Wasser und die Wäschestücke, die in der Wanne 15 enthalten sind, erstens in eine kreisringförmige und zweitens in eine kreisende Bewegung versetzt. In diesem Zusammenhang ist zu bemerken, daß die Unterseite des Verteilerrings 29 so gewölbt ist, daß das durch den ersten Ring von Auslaßöffnungen 32 tretende Wasser auch nach unten gerichtet wird, wie die Pfeile 34 andeuten, während die Oberseite des Verteilerrings 29 so gewölbt ist, daß das durch den zweiten Ring von Austrittsöffnungen 33 tretende Wasser auch nach oben gelenkt wird, wie durch die Pfeile 35 angedeutet wird.

Bei der in Fig. 1 bis 3 gezeigten Ausführung ist an der Oberseite des Gehäuses 25 auf der ringförmigen Leiste 27 und innerhalb des ringförmigen Rands 26-ein aufrechtstehender, offener Aufsatz 48 befestigt, welcher drei in gleichen Win'kelabständen angebrachte Flügel 49 besitzt. Der Zweck des Aufsatzes 48 ist eine Verminderung des Wasserstrudels beim Einsaugen aus der Wanne 15 in die· Einlaßöffnung 43. Ferner ist an der Oberseite des Gehäuses 25 der Wäscheabweiser 50-angebracht, welcher den Aufsatz 48 umgibt. Dieser Wäscheabweiser 50 kann aus einem netzartigen Schirm in Form eines umgestülpten Bechers bestehen, so daß das Wasser leicht hindurchströmen kann, während er verhindert, daß die Wäschestücke, die in dem in der Wanne 15 kreisenden Wasser schwimmen, mit dem Aufsatz 48 in Berührung kommen und in die Einlaßöffnung 43 gezogen werden. Außerdem kommen die in dem kreisenden Wasser schwimmenden Kleidungsstücke in Berührung mit dem Wäscheabweiser 50, an welchem sie nach unten bewegt werden, während sie ihn gleichzeitig umkreisen, so daß eine sanfte Scheuerwirkung auf die Wäschestücke ausgeübt wird, wodurch der Schmutz leichter gelöst und entfernt wird, so daß die Wa&chwirkung des Wassers ergänzt wird.

Nachdem die Wäschestücke um den Wäscheabweiser

50 herum nach unten bewegt worden sind, kommen sie mit der Außenseite des Gehäuses 25 in Berührung- und bewegen sich um dieses herum nach unten zur Bodenwand 16 und von da im wesentlichen radial nach außen zur Seitenwand 17, von wo aus sie sich entlang der Seitenwand 17 nach oben und schließlich wieder radial nach innen zum Wäscheabweiser 50 bewegen. Auf diese Weise werden die Wäschestücke während des Waschvorgangs im wesentlichen gleichförmig bewegt. ίο

Wenn der Waschvorgang beendet ist, kann das Wasser aus den Wäschestücken dadurch entfernt werden, daß die Schleuderhohlwelle 20 mit einer Enddrehzahl von etwa 600 U/min gegen den Uhrzeigersinn in Drehung versetzt wird. Dabei nimmt sie den Schulterring 19 und die Wanne 15 mit, so daß durch die Wirkung der Zentrifugalkraft das Wasser an den Seitenwänden 17 nach oben wandert und durch die Austrittsöffnungen 23 nach außen geschleudert wird, während die Kleidungsstücke durch den Fangring 18 in der Wanne 15 zurückgehalten werden.

In Fig. 5 ist eine abgeänderte Ausführung des Wäscheabweisers 60 dargestellt. Dieser besteht aus dem aus Blech oder einem ähnlichen Material gefertigten Teil 61 etwa in Form eines umgekehrten Bechers, welcher gewellt ist. Diese Wellungen bilden eine Anzahl von Wäsche-Scheuerrippen 62 und eine entsprechende Anzahl von dazwischenliegenden Rinnen 63, in welchen die Löcher 64 angebracht sind. Der Wäscheabweiser 60 wird an der Oberseite des Gehäuses 25 in der gleichen Weise wie der Wäscheabweiser 50 befestigt, so daß er den Aufsatz 48 umgibt. Jedoch übt der Wäscheabweiser 60 eine betonte Scheuerwirkung auf die Wäschestücke aus, wenn diese über die Rippen 62 nach unten bewegt werden. Ferner verhindert die Anordnung der Löcher 64 in den Rinnen 63 unterhalb der Rippen 62 mit Sicherheit, daß ein kleines Wäschestück (wie ein Taschentuch oder etwas ähnliches) sich in den Wäscheabweiser 60 verwickelt oder diesen verstopft.

Claims (4)

Patentansprüche:

1. Wasch- und Schleudermaschine mit einem Gehäuse und einer im Gehäuse um eine senkrechte Achse drehbar angebrachten Wanne zur Aufnahme der Wäsche und des Waschwassers mit einem in der Mitte der Wanne angebrachten Gehäuse, das sich in dieser nach oben erstreckt, an der Oberseite Einlaßöffnungen und an der Unterseite in zwei ringförmigen Reihen übereinanderliegende Auslaßöffnungen besitzt und in welchem ein Pumpenlaufrad zur Förderung des Waschwassers angebracht ist, dadurch gekennzeichnet, daß das Pumpenlaufrad als geschlossenes Kreiselpumpenlaufrad mit zur Drehachse schräg verlaufendem Boden ausgeführt ist, dessen Austrittskanäle die gleiche Höhe wie die Auslaßöffnungen des Pumpenrad-Gehäuses besitzen, so daß an um 180° versetzten Stellen der Flüssigkeitsaustritt um diese Höhe versetzt erfolgt.

2. Waschmaschine gemäß Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Auslaßöffnungen des Pumpenrad-Gehäuses durch in der Drehrichtung des Pumpenlaufrades entgegengesetzt gerichtete Leitflügel gebildet werden.

3. Waschmaschine gemäß einem der Ansprüche 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß eine schirmartige Vorrichtung am Einlaß des Pumpenrad-Gehäuses vorgesehen ist.

4. Waschmaschine gemäß einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß am Einlaß des Pumpenrad-Gehäuses ein becherförmiger, durchlöcherter Teil sitzt, der an seinen Seitenwänden eine Anzahl von Rippen und Furchen besitzt.

In Betracht gezogene ältere Patente:
Deutsches Patent Nr. 940 645.

Hierzu 1 Blatt Zeichnungen

Q 809 747/93 1.59