DE1072221B - - Google Patents

Description

Die Erfindung bezieht sich auf Waschmaschinen zum Waschen von Wäsche, Kleidungsstücken oder anderen gewebten oder gewirkten Textilien mit einem Behälter, an dessen Boden zentrisch eine durch Elektromotor angetriebene, um eine im wesentlichen senkrechte Achse drehbare Rührscheibe mit Erhöhung und Vertiefung angeordnet ist.

Zweck der Erfindung ist, die Ausbildung der Rührscheibe in der Weise zu verbessern, daß eine gründlichere Umwälzung der Waschflüssigkeit und eine bessere, wiederholte Durchdringung des Waschgutes von der Waschflüssigkeit erhalten wird.

Gemäß der Erfindung ist die Erhöhung der Rührscheibe durch einen in Querrichtung liegenden Scheitel in zwei Abschnitte ungleichen Flächeninhalts unterteilt, von denen der, größere, in Drehrichtung vorauslaufende von der Höhe des Randes der Scheibe fortschreitend in der Höhe bis zu dem Scheitel ansteigt, während der nachlaufende Abschnitt wieder bis zur Höhe des Randes abfällt.

Vorzugsweise schließt sich an die Erhöhung der Rührscheibe radial nach außen eine kegelstumpfförmige, zum Rand der Scheibe abfallende Fläche an. Durch Versuche wurde gefunden, daß mit einer Rührscheibe dieser Ausbildung auf die Waschflüssigkeit ein ganz eigentümlicher Pulsationseffekt ausgeübt wird und der Waschflüssigkeit eine nach außen und oben gerichtete Strömung erteilt wird, die mehrere wirbeiförmige Ströme hervorruft, welche gegen die Wände des Behälters prallen und dann nach innen und unten gerichtet werden. Einerseits wird ein kräftiger Pulsationseffekt auf die AVaschflüssigkeit ausgeübt, der wesentlich kräftiger ist als derjenige, der bei den bekannten Schallwaschmaschinen erhalten wird, so daß der Pulsationseffekt sich auf das gesamte, in einem großen Behälter befindliche Waschgut auswirkt. Andererseits wird dem Waschgut außer der Rotationsbewegung um die senkrechte Achse noch eine überlagerte Bewegung in Form einer Toroidalbewcgung erteilt, wobei durch die besondere Gestaltung des Agitators das Waschgut bis auf die Oberfläche der sich drehenden Scheibe gesaugt wird und sich auf deren Oberfläche hinwegbewegt, bevor es nach außen geschleudert wird und seine toroidale Bewegung wieder aufnimmt. Während das Waschgut mit der Scheibe in Berührung steht, sinkt infolge der erhöhten Arbeitsleistung kurzzeitig die Drehzahl der Scheibe wieder ab und steigt dann, wenn das Waschgut die Scheibe verlassen hat, wieder an, wodurch ein dritter Bewegungseffekt erzielt wird.

Die Erfindung wird im folgenden an Hand schematischer Zeichnungen an einem Ausführungsbeispiel näher erläutert, bei dem ein mehreckiger Behälter angenommen wird.

Anmelder:

H. Fisher (Oldham) Limited,
Oldham, Lancashire (Großbritannien)

Vertreter: Dr.-Ing. F. Wuesthoff, Dipl.-Ing. G. Puls

und Dipl.-Chem. Dr. rer. nat. E. Frhr. v. Pechmann,

Patentanwälte, München 9, Schweigerstr. 2

Beanspruchte Priorität:
Großbritannien vom 23. November 1953

Kenneth Jackson, Oldham, Lancashire

(Großbritannien),
ist als Erfinder genannt worden

Fig. 1 zeigt eine solche Anordnung im Schnitt;
Fig. 2 bis 7 zeigen die Ausbildung der Rührscheibe, wobei Fig. 2 eine Draufsicht, Fig. 3 eine Seitenansicht und die Fig. 4 bis 7 jeweils Schnitte längs der Linien IV-IV, V-V, VI-VI und VII--VII der Fig. 2 sind;

Fig. 8 und 9 zeigen die Anordnung der Rührscheibe in einem Behälter, wobei Fig. 8 eine Schnittansicht und Fig. 9 eine Draufsicht ist, die außerdem das äußere Gehäuse bzw. die Verkleidung der Maschine zeigt.

In Fig. 1 bezeichnet 1 das Gehäuse, welches einen Querträger 2 aufweist, der den Innenraum des Gehäuses in eine obere, einen Behälter bzw! ein Waschgefäß 3 enthaltende Abteilung und eine untere, die später beschriebene Betätigungseinrichtung enthaltende Abteilung aufteilt. Das Gehäuse 1 ist auf Laufrollen 4 gestützt, wodurch es leicht herumbewegt werden kann, und außerdem mit einer Umrandung 5 versehen, welche den Rand des Waschgefäßes 3 umgreift. Der Boden des Gefäßes 3 besitzt einen zentrischen Sumpf 1)ζλν. Topf 6 von kreisförmigem Grundriß, welcher auf dem Querträger 2 aufsitzt und ein Lager 7 für das obere Ende einer senkrechten AVelle8 bildet, an welcher eine Rührscheibe 9 befestigt ist, dessen Rand mit der Oberkante des Sumpfes ungefähr in einer Höhe Hegt.

10 ist ein in dem Sumpf 6 unter der Rührscheibe 9 gelegenes elektrisches Heizelement.

Unter dem Sumpf 6 ist auf der Rührschcibenwelle8 eine Differcntialriemenscheibe aufgekeilt, deren grö-

ßere Stufe über einen Riemen 11 mit einer kleineren Riemenscheibe 12 auf der Welle eines Antriebsmotors 13 verbunden ist. Die kleinere Stufe der Differentialriemenscheibe ist über einen anderen Riemen 14, eine Riemenscheibe 15 und ein in einem Getriebekasten 16 untergebrachtes Untersetzungsgetriebe sowie eine Kupplung 17 mit einer Kraftabgabewelle 18 verbunden, die sich außerhalb des Gefäßes 3 senkrecht nach oben erstreckt. ^:

20 ist ein Schaltkasten mit handbetätigten Schaltern 21 und 22 für das Heizelement 10 bzw. den Antriebsmotor 13.

•üVoii dem Sumpf 6 erstreckt sich ein Entleerungsrohr 23 zu einer Pumpe 24 mit einem Abflußrohr 25. Die Pumpe wird durch einen Handgriff 26 betätigt.

Der Antrieb der Rührscheibenwelle schließt eine Kupplungseinrichtung ein, welche von Hand durch einen Knopf 27 und einen Bowdenzug 28 betätigt wird, damit die Kraftabgabewelle 18 vom Motor angetrieben werden kann, ohne daß die Rührscheibe angetrieben wird.

Wie aus den Fig. 2 bis 7 deutlich hervorgeht, ist die Rührscheibe als rundes, keine Durchbrechungen aufweisendes Teil ausgebildet, von dem sich wesentlich mehr als die Hälfte der oberen Ai-beitsfläche konvex über die Ebene seines Randes erhebt und durch einen in Fig. 2 mit X bezeichneten querlaufenden Scheitel in zwei Abschnitte9α und 9b ungleichen Flächeninhaltes unterteilt ist, so daß der größere bzw. in Drehrichtung der Rührscheibe vorauslaufende Abschnitt 9 a fortschreitend in der Höhe bis zum Scheitel X ansteigt, während der kleinere bzw. nachlaufende Abschnitt 9 & fortschreitend in der Höhe abfällt; der restliche bzw. dritte Abschnitt 9 c der Arbeitsfläche der Rührscheibe ist eine ebenen Boden aufweisende Vertiefung oder Höhlung unter der Ebene des Randes des Agitators; alle Abschnitte 9 a, 9 b, 9 c gehen sanft ineinander und in den Rand über ohne scharfe Begrenzungen, die ein Gleiten des in der Maschine einer Behandlung unterworfenen Gutes über die rotierende Rührscheibe entweder in radialer oder tangentialer Richtung verhindern würden. Wie deutlich gezeigt, weist jeder der beiden Abschnitte 9 α, 9 b des erhabenen Teiles der Rührscheibe eine innere ebene Fläche, welche in radialer Richtung eben ist, und eine sie ergänzende äußere bzw. Randfläche auf, welche ebenfalls eben, aber geneigt ist.

Eine geeignete Drehzahl der Rührscheibe liegt bei etwa 700 bis 800 Umdrehungen/min und der Abtriebswelle 18 bei etwa 48 bis 50 Umdrehungen/min.

Durch Versuche wurde festgestellt, daß mit einem Behälter 3 der in Fig. 9 gezeigten Gestalt in Verbindung mit der oben beschriebenen Ausbildung der Rührscheibe 9 das Waschgut innerhalb der Waschflüssigkeit in fortschreitender Bewegung unter Bedingungen gehalten wird, welche ein wiederholtes Durchdringen mit dieser sicherstellen, ohne daß die Gefahr besteht, daß sich das Gut in mehr oder weniger, flach gedrückter oder gefalteter Verfassung an den Behälterwänden hält. DieBewegung der Waschflüssigkeit ist dergestalt, daß das Gut im wesentlichen unter ihrer Oberfläche gleichwohl in ständiger Bewegung gehalten wird, aber keineswegs am Behältergrund oder der Arbeitsfläche der Rührscheibe gehalten wird. Das Gut kann infolge des geringen atmosphärischen, durch die rotierende Unterfläche der Rührscheibe aufrechterhaltenen Drukkes auch nicht im Umfangsspalt zwischen der Rührscheibe 9 und dem Sumpf festgehalten werden. Zusätzlich erzeugt die rotierende Unterfläche ein geringes Vakuum im Entleerungsrohr 23 und verhütet so jeden unbeabsichtigten Wasserverlust während des Waschprozesses.

Während eines Waschvorganges versetzt die Rührscheibe 9 infolge ihrer Ouerschnittsform und Oberflächenreibung die Wassermasse im Gefäß 3 in waagerechte Drehung und übt außerdem beim Ansteigen der Geschwindigkeit eine zentrifugale Wirkung auf sie

ίο aus; das an die Stelle des in Drehung versetzten und zentrifugierten Wassers tretende Wasser verursacht eine zusätzliche senkrechte Drehung innerhalb der Wassermasse. Die im Winkel stehenden Behälterwände sind so ausgelegt, daß sie die waagerechten und senkrechten Drehungen brechen und sie in periodisch wiederkehrende Brecher auflösen, welche dem Waschgut eine kräftige Bewegung erteilen und außerdem seine Lage innerhalb der Wassermasse ändern, so daß ständig eine andere Seite oder Fläche bzw. ein anderer Abschnitt der Arbeitsfläche der Rührscheibe zugewandt ist. Während des Zeitabschnittes, in welchem das Waschgut in die Waschflüssigkeit hineingezogen, der Rührscheibe dargeboten und sodann von ihm zurückgeworfen wird, ist es außerdem senkrechten Pulsaas Honen von verhältnismäßig hoherFrequenz ausgesetzt, welche durch die besonders geformte Vertiefung 9 c in der Oberfläche des Antriebsorgans hervorgerufen werden. Diese Pulsationen haben die Wirkung einer beträchtlich beschleunigten Entfernung des Schmutzes aus dem Waschgut, wobei der Schmutz bereits durch die periodisch wiederkehrenden Brecher und die Drehung gelöst worden ist. Tatsächlich besitzt die¹·Erfindung die Eigenschaft, die Waschdauer bei¹ gesteigertem Wirkungsgrad zu verringern, da sich das Gut in ständiger Bewegung in der Wassermasse befindet.

Die Kraftabgabewelle 18 kann zum Antrieb für eine Wringmaschine, Mangel, Trockner od. dgl. verwendet werden und macht somit die Maschine fähig, entweder den ganzen Waschvorgang zu vervollständigen oder andere Aufgaben im Haushalt zu erfüllen, mit Hilfe einer abnehmbaren (nicht dargestellten) Tischplatte, die das Gefäß 3 bedeckt, während sie den Zugang zur Welle 18 gestattet.'

Claims (2)

Patentansprüche:

1. Waschmaschine mit einem Behälter, an dessen Boden zentrisch eine durch Elektromotor angetriebene, um eine im wesentlichen senkrechte Achse drehbare Rührscheibe mit Erhöhung und Vertiefung angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, daß die Erhöhung durch einen in Querrichtung liegenden Scheitel in zwei Abschnitte ungleichen Flächeninhalts unterteilt ist, von denen der größere, in Drehrichtung vorauslaufende von der Höhe des Randes der Scheibe fortschreitend in der Höhe bis zu dem Scheitel ansteigt, während der nachlaufende Abschnitt wieder bis zur Höhe des Randes abfällt.

2. Waschmaschine nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß sich an die Erhöhung radial nach außen eine kegelstumpfförmige, zum Rand der Scheibe abfallende Fläche anschließt.

" In Betracht gezogene Druckschriften:
Deutsche Patentschriften Nr. 855 092, 893 038;
britische Patentschrift Nr. 694 236;
belgische Patentschrift Nr. 511 137;
USA.-Patentschrift Nr. 2 478 188.

Hierzu 1 Blatt Zeichnungen