DE10359294B4

DE10359294B4 - Halterung für Getränkebehälter für Fahrzeuge

Info

Publication number: DE10359294B4
Application number: DE10359294A
Authority: DE
Inventors: Woo-Chul Gunpo Park
Original assignee: Hyundai Motor Co
Current assignee: Hyundai Motor Co
Priority date: 2003-10-02
Filing date: 2003-12-17
Publication date: 2008-04-30
Anticipated expiration: 2023-12-18
Also published as: CN1603162A; US7168669B2; KR100535596B1; CN100411910C; DE10359294A1; KR20050032767A; US20050072889A1; JP2005112332A

Abstract

Halterung für Getränkebehälter (10, 20) für ein Fahrzeug, mit: einem Gehäuse (100) mit einem Aufbewahrungsplatz für einen Getränkebehälter (10, 20);
einer verschiebbaren Getränkebehälterstütze (200) zum Sichern des in dem Gehäuse (100) untergebrachten Getränkebehälters (10, 20);
einer Führungseinrichtung zur Führung der Getränkebehälterstütze (200); und
einer Befestigungseinrichtung zur Festlegung der verschiebbaren Getränkebehälterstütze (200) an einer gewünschten Position;
wobei die Befestigungseinrichtung folgendes beinhaltet:
eine Vielzahl von Befestigungslöchern (120), die in dem Gehäuse (100) entlang einer Längsrichtung des Zentralabschnitts der Führungsschiene (110) ausgebildet sind;
ein an einer Seite der verschiebbaren Getränkebehälterstütze (200) angebrachter Druckknopf (210);
ein erstes an der verschiebbaren Getränkebehälterstütze (200) gebildetes Verriegelungsglied (220), welches auf die Betätigung des Druckknopfs (210) hin in die Befestigungslöcher (120) eingeschoben oder aus ihnen gelöst wird;
ein zweites Verriegelungsglied (240), welches mit dem ersten Verriegelungsglied (220) zusammenwirkt und an der verschiebbaren Getränkebehälterstütze (200) ausgebildet ist, und welches in die...

Description

Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf eine Halterung für Getränkebehälter für ein Fahrzeug, und insbesonders auf eine Halterung für Getränkebehälter, die für ein stabiles Halten von Getränkebehältern verschiedener Formen wie Dose, Flasche, Tasse und ähnlichen ausgebildet ist.
HINTERGRUND DER ERFINDUNG
Moderne Fahrzeuge werden mit Halterungen konstruiert, die zum Tragen von Getränkebehältern ausgestaltet sind. Halterungen für Getränkebehälter sind im Allgemeinen in einem Aufprallpolster beziehungsweise in einer Sicherheitsabdeckung, einer Konsole oder in einem vorgeschriebenen Bereich eines Fahrzeugs angeordnet, um das Verschütten von Getränken bei Erschütterungen durch Fahrzustände zu minimieren.
In konventionellen Fahrzeugen sind Halterungen für Getränkebehälter in der Konsole oder ähnlichem mit einer Standardgröße angeordnet.
Bei einer konventionellen Halterung für Getränkebehälter gibt es jedoch einen Nachteil, der darin besteht, dass sein Aufbau nicht zum Halten unterschiedlicher Formen und Größen von Behältern geeignet ist. Insbesonders ist der vorgegebene Umfang der Halterung größer als der der Tasse, des Bechers oder ähnlichem für das Getränk. Demzufolge ist es wahrscheinlich, dass eine Lücke zwischen der Halterung und dem Getränkebehälter vorhanden ist, wodurch ein Geräusch erzeugt wird, wenn das Fahrzeug in Bewegung ist. Es gibt einen weiteren Nachteil, dass Wasser oder ein Getränk aus einem Behälter aufgrund von Erschütterungen ausgelöst durch die Fahrzeugbewegung herausspritzt.
Die US 60 39 296 A beschreibt eine Halterung für Getränkebehälter für ein Fahrzeug mit einem Gehäuse mit einem Aufbewahrungsplatz für einen Getränkebehälter, einer verschiebbaren Getränkebehälterstütze zum Sichern des in dem Gehäuse untergebrachten Getränkebehälters, einer Führungseinrichtung zur Führung der Getränkebehälterstütze und einer Befestigungseinrichtung zur Festlegung der verschiebbaren Getränkebehälterstütze an einer gewünschten Position.
In der JP 2001-158 300 A ist eine verschiebbare Konsole für ein Kraftfahrzeugbeschrieben. Dabei sind eine Vielzahl von Befestigungslöchern entlang der Längsrichtung zweier Führungsschienen angeordnet, in welche zwei Verriegelungsglieder ein- und ausschiebbar sind. Für das Ein- und Ausschieben der zwei Verriegelungsglieder muss jeweils eine Kraft auf die beiden Verriegelungsglieder getrennt ausgeübt werden.
Des Weiteren ist in der DE 202 04 623 U1 eine Mittelkonsole für ein Kraftfahrzeug mit einem Container beschrieben, wobei in einer Seitenwand des Containers mindestens zwei rückziehbare Riegel vorgesehen sind, welche in entsprechende Rastlöcher eingreifen. Die Riegel sind mittels einer Wippe jeweils mit einem Betätigungselement verbunden
Die Erfindung betrifft eine Halterung für Getränkebehälter für ein Fahrzeug mit den Merkmalen des Anspruchs 1. Sie schafft eine Halterung für einen Getränkebehälter für ein Fahrzeug, welcher in einer einfachen und zweckmäßigen Gestaltung aufgebaut und so gestaltet ist, dass der Behälter mit unterschiedlichen Durchmessern, zum Beispiel eine Getränkedose, Flasche, Tasse oder ähnliches stabil festhält.
In einer bevorzugten Ausführungsform beinhaltet die Führungseinrichtung eine Führungsschiene, welche innerhalb des Gehäuses in einer horizontalen Richtung desselben eingebracht ist. Hervorstehende Teile sind an beiden Enden der verschiebbaren Getränkebehälterstütze angeformt, um es der verschiebbaren Getränkebehälterstütze zu ermöglichen, in die Führungsschiene eingeschoben und längs der Führungsschiene bewegt zu werden.
In einer bevorzugten Ausführungsform beinhaltet die Kraftübertragungseinrichtung ein drehbares Zahnrad, welches mit dem ersten und zweiten Verriegelungsglied in Eingriff steht, um das zweite Verriegelungsglied in eine gegenläufige Richtung zu der Bewegung des ersten Verriegelungsgliedes zu verstellen.
In einer Weiterbildung beinhaltet die Halterung für Getränkebehälter weiterhin ein erstes federndes Element, um den Druckknopf wieder in seine Ausgangslage zu bringen. Zweite und dritte federnde Elemente üben Federkräfte auf das erste und zweite Verriegelungsglied aus, um diese in die Befestigungslöcher einzuschieben.
Um die Eigenschaften und Ziele der Erfindung besser verstehen zu können, soll die folgende detaillierte Beschreibung Bezug auf die beigefügten Zeichnungen nehmen, wobei:
1 eine perspektivische Ansicht einer Halterung für Getränkebehälter für ein Fahrzeug gemäß einer erfindungsgemäßen Ausführungsform ist;
2 eine perspektivische Explosionsdarstellung einer Halterung für Getränkebehälter für ein Fahrzeug gemäß einer erfindungsgemäßen Ausführungsform ist;
3a eine Querschnittsansicht einer verschiebbaren Getränkebehälterstütze darstellt, wobei ein befestigter Zustand der verschiebbaren Getränkebehälterstütze dargestellt ist;
3b eine Querschnittsansicht einer verschiebbaren Getränkebehälterstütze darstellt, wobei ein verschiebbarer Zustand der verschiebbaren Getränkebehälterstütze dargestellt ist;
4a eine perspektivische Ansicht ist, die eine Halterung für Getränkebehälter für ein Fahrzeug gemäß einer erfindungsgemäßen Ausführungsform in einem Verwendungszustand darstellt; und
4b eine Draufsicht ist, die eine Halterung für Getränkebehälter für ein Fahrzeug gemäß einer erfindungsgemäßen Ausführungsform in einem Verwendungszustand darstellt.
Die bevorzugte Ausführungsform der vorliegenden Erfindung wird nun im Detail mit Bezug auf die beigefügten Zeichnungen beschrieben.
Wie in den 1 und 2 gezeigt, beinhaltet eine erfindungsgemäße Halterung für Getränkebehälter ein Gehäuse 100, welches einen Aufbewahrungsplatz für eine Getränkedose, Trinkflasche, Becher oder dergleichen schafft. Eine verschiebbare Getränkebehälterstütze 200 ist innerhalb des Gehäuses 100 wahlfrei für eine Verschiebung längs einer horizontalen Richtung desselben festgelegt.
Das Gehäuse 100 ist innen mit einer Führungsschiene 110 entlang der horizontalen Richtung desselben ausgebildet. Eine Vielzahl von Befestigungslöcher 120 sind in dem Gehäuse 100 entlang der Längsrichtung des zentralen Abschnitts der Führungsschiene 110 eingebracht. Die verschiebbare Getränkebehälterstütze 200 ist an einer Seite mit einem Druckknopf 210 versehen. Wenn ein Benutzer den Druckknopf 210 von Hand drückt, gleiten ein erstes Verriegelungsglied 220 und ein zweites Verriegelungsglied (nicht dargestellt), die auf beiden Seiten der Stütze hervorstehen, in die verschiebbare Getränkebehälterstütze 200 hinein. Wenn die Verriegelungsglieder aus den Befestigungslöchern 120 herausgelöst sind, kann die verschiebbare Getränkebehälterstütze 200 innerhalb des Gehäuses 100 verschoben werden. Nachdem die verschiebbare Getränkebehälterstütze 200 in eine gewünschte Position verschoben ist, kann der Benutzer den gedrückten Druckknopf 210 wieder loslassen, um damit das erste Verriegelungsglied 220 und das zweite Verriegelungsglied in die in das Gehäuse 100 eingebrachten Befestigungslöcher wieder einrasten zu lassen, wobei die verschiebbare Getränkebehälterstütze 200 am Gehäuse 100 festgelegt wird.
Vorstehende Teile 207, die an beiden Seiten der verschiebbaren Getränkebehälterstütze 200 angebracht sind, werden in die Führungsschiene 110 eingeschoben, damit die verschiebbare Getränkebehälterstütze 200 sich nur in der horizontalen Richtung der Führungsschiene bewegen kann. Solange die vorstehenden Teile 207 in der Führungsschiene 110 eingeschoben sind, kann sich die verschiebbare Getränkebehälterstütze 200 nur innerhalb der Führungsschiene 110 in einer horizontalen Richtung bewegen. Sobald sich die verschiebbare Getränkebehälterstütze 200 jedoch an ein distales beziehungsweise vom Mittelpunkt entferntes Ende der Führungsschiene 110 bewegt, geraten die vorstehenden Teile 207 außer Eingriff mit der Führungsschiene 110, und die verschiebbare Getränkebehälterstütze 200 kann von dem Gehäuse 100 getrennt werden. Wenn die verschiebbare Getränkebehälterstütze 200 vollständig von dem Gehäuse 100 wie oben beschrieben getrennt ist, kann das Gehäuse 100 auch als ein Aufbewahrungsplatz für anderes anstelle eines Getränkebehälters Verwendung finden.
3a und 3b stellen den Aufbau der verschiebbaren Getränkebehälterstütze 200 gemäß einer Ausgestaltungsform der vorliegenden Erfindung dar. Wenn der Druckknopf 210 nicht gedrückt ist, bleibt die verschiebbare Getränkebehälterstütze 200 in einem Zustand der 3a. Andererseits zeigt die 3b eine betätigte verschiebbare Getränkebehälterstütze 200, während der Druckknopf 210 gedrückt ist.
Mit Bezug auf die 3a und 3b zeigen diese, dass der Druckknopf 210 mit dem ersten Verriegelungsglied 220 verbunden ist, wobei das erste Verriegelungsglied 220 mit einem ersten horizontalen Getriebeabschnitt 225 ausgebildet ist, welcher sich in einen Stützenkörper 205 erstreckt. Der erste horizontale Getriebeabschnitt 225 ist mit dem oberen Abschnitt eines drehbaren Zahnrades 260 in Eingriff, welches drehbar an einem zentralen Abschnitt des Stützenkörpers 205 angebracht ist. Der untere Abschnitt des drehbaren Zahnrades 260 ist mit einem zweiten horizontalen Getriebeabschnitt 245 in Eingriff, welcher sich von dem zweiten Verriegelungsglied 240 her erstreckt. Somit gleitet der Druckknopf 210 längs der horizontalen Richtung in den Stützenkörper 205, wenn der Benutzer den Druckknopf 210 drückt, und das erste Verriegelungsglied 220, welches mit dem Druckknopf 210 verbunden ist, gleitet ebenfalls in den Stützenkörper hinein (in der Zeichnung in eine Richtung nach links). Dann beginnt sich das drehbare Zahnrad 260, welches mit dem ersten Verriegelungsglied 220 in Eingriff steht, gegen den Uhrzeigersinn zu drehen, und veranlasst das zweite Verriegelungsglied 240, sich entsprechend der Drehung des drehbaren Zahnrades 260 in den Stützenkörper 205 hineinzubewegen.
Der Druckknopf 210, das erste Verriegelungsglied 220 und das zweite Verriegelungsglied 240 sind jeweils mit federnden Elementen 215, 230 und 250 gekoppelt. Die federnden Elemente 215, 230 und 250 üben Federkräfte in einer Druckrichtung gegen die äußeren Seiten jeweils des Druckknopfes 210, der ersten Verriegelungsgliedes 220 und des zweiten Verriegelungsgliedes 240 aus.
Wenn der Druckknopf 210, wie 3a zeigt, gedrückt ist, bewegen sich das erste und das zweite Verriegelungsglied 220 und 240 aus den Befestigungslöchern 120 heraus, so dass die verschiebbare Getränkebehälterstütze innerhalb des Gehäuses 100 gleiten beziehungsweise verschoben werden kann.
Vorausgesetzt, dass der gedrückte Druckknopf 210 wieder losgelassen wird, werden der Druckknopf 210, das erste Verriegelungsglied 220 und das zweite Verriegelungsglied 240 durch Federkräfte der federnde Elemente 215, 230 und 250 wieder in ihre jeweilige ursprüngliche Lage zurück gebracht, wie in 3a dargestellt ist. Das federnde Element 215, welches den Druckknopf 210 zurückstellt, ist eine Druckfeder, und die federnden Elemente 230, 250, welche die Verriegelungsglieder zurückstellen, sind Zugfedern.
Mit Bezug auf die 4a und 4b weist die Halterung für Getränkebehälter gemäß der vorliegenden Erfindung einen Aufbau auf, welcher sowohl Behälter 10 mit einem kleinen Durchmesser als auch Behälter 20 mit einem großen Durchmesser sicher halten kann, wobei das Halten mittels beider Randseiten der verschiebbaren Getränkebehälterstütze 200 und des Gehäuses 100 erfolgt.
Wie aus dem Vorangehenden offensichtlich ist, gibt es einen Vorteil darin, dass die Halterung für Getränkebehälter gemäß der vorliegenden Erfindung ein Gehäuse zur Anpassung an einen Getränkebehälter unterschiedlicher Größe aufweist, wie beispielsweise eine Tasse oder eine Dose. Eine verschiebbare Getränkebehälterstütze kann wahlfrei in dem Gehäuse verschoben werden, wobei es ermöglicht wird, dass ein Getränkebehälter jeglicher Größe innerhalb des Gehäuses 100 mittels der Verstellung der verschiebbaren Getränkebehälterstütze 200 festgehalten werden kann.
Es gibt einen weiteren Vorteil, der darin besteht, dass die verschiebbare Getränkebehälterstütze vollständig von dem Gehäuse getrennt werden kann, woraus sich eine Umwandlung des Tassenhalters für eine Verwendung ohne die verschiebbare Getränkebehälterstütze und eine Erleichterung für die Reinigung der Halterung für Getränkebehälter ergibt.

Claims

Halterung für Getränkebehälter (10, 20) für ein Fahrzeug, mit: einem Gehäuse (100) mit einem Aufbewahrungsplatz für einen Getränkebehälter (10, 20); einer verschiebbaren Getränkebehälterstütze (200) zum Sichern des in dem Gehäuse (100) untergebrachten Getränkebehälters (10, 20); einer Führungseinrichtung zur Führung der Getränkebehälterstütze (200); und einer Befestigungseinrichtung zur Festlegung der verschiebbaren Getränkebehälterstütze (200) an einer gewünschten Position; wobei die Befestigungseinrichtung folgendes beinhaltet: eine Vielzahl von Befestigungslöchern (120), die in dem Gehäuse (100) entlang einer Längsrichtung des Zentralabschnitts der Führungsschiene (110) ausgebildet sind; ein an einer Seite der verschiebbaren Getränkebehälterstütze (200) angebrachter Druckknopf (210); ein erstes an der verschiebbaren Getränkebehälterstütze (200) gebildetes Verriegelungsglied (220), welches auf die Betätigung des Druckknopfs (210) hin in die Befestigungslöcher (120) eingeschoben oder aus ihnen gelöst wird; ein zweites Verriegelungsglied (240), welches mit dem ersten Verriegelungsglied (220) zusammenwirkt und an der verschiebbaren Getränkebehälterstütze (200) ausgebildet ist, und welches in die Befestigungslöcher (120) eingeschoben oder aus ihnen gelöst wird; und eine Kraftübertragungseinrichtung, welche die Bewegbarkeit des ersten Verriegelungsgliedes (220) auf das zweite Verriegelungsglied (240) überträgt.
Halterung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Führungseinrichtung folgendes beinhaltet: eine Führungsschiene (110), die innerhalb des Gehäuses (100) in einer horizontalen Richtung gebildet ist; und vorstehende Teile (207), die an beiden Enden der verschiebbaren Getränkebehälterstütze (200) angebracht sind, um ein Einschieben der verschiebbaren Getränkebehälterstütze (200) in die Führungsschiene (110) und ein Bewegen längs dieser Führungsschiene (110) zu ermöglichen.
Halterung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Kraftübertragungseinrichtung ein drehbares Zahnrad (260) beinhaltet, welches mit dem ersten und zweiten Verriegelungsglied (220, 240) in Eingriff steht, um das zweite Verriegelungsglied (240) in eine gegenläufige Richtung zu der Bewegung des ersten Verriegelungsgliedes (220) zu bewegen.
Halterung nach wenigstens einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei die Halterung für Getränkebehälter (10, 20) weiterhin Folgendes aufweist: ein erstes federndes Element (215), um den Druckknopf (210) wieder in seine Ausgangslage zu bringen; und zweite und dritte federnde Elemente (230, 250), welche auf das erste und zweite Verriegelungsglied (220, 240) Federkräfte ausüben, um diese in die Befestigungslöcher (120) einzuschieben.