DE1030980B - Bohnergeraet - Google Patents

Description

DEUTSCHES

Die Erfindung betrifft Bohnergeräte, insbesondere aber nicht ausschließlich motorisch angetriebene, beispielsweise solche mit zwei oder mehr sich um senkrechte Achsen drehenden Bohnerbürsten.

Die Erfindung bezieht sich auf die Vereinigung eines Bohnergerätes mit einem von dem Bohnergerät getragenen ßohnermittelverteiler, der einen Wischer hat, welcher Bohnermittel auf den Fußboden verteilen kann, wobei der Verteiler von seiner Arbeitsstellung, in welcher der Wischer in Berührung mit dem Fußboden ist, in seiner Ruhestellung, in welcher er vom Fußboden abgehoben ist, und umgekehrt verstellbar ist.

Hierzu dienen gemäß der Erfindung Federn, die den Bohnermittelverteiler in seine Ruhestellung drücken, und eine Klinke, welche selbsttätig in Eingriff kommt, wenn der Verteiler in seine Arbeitsstellung gebracht ist, und ihn in dieser Stellung gegen die Wirkung der Federn festhält. Vorzugsweise ist der Bohnermittelverteiler in senkrechter Richtung einstellbar. Zweckmäßigerweise ist die Klinke zum Auslösen durch ein Pedal eingerichtet. Nach einem weitereu Merkmal der Erfindung ist der Bolinermittelverteiler an der Stelle mit einer Bewehrung, vorzugsweise aus nachgiebigem Material, versehen, auf die man zwecks Herunterdrückens des Verteilers in die Arbeitsstellung den Fuß setzt.

Bei einer Ausführungsform, bei welcher das Gerät einen in eine senkrechte Aufbewahrungslage schwenkbaren Stiel hat. ist die Klinke so eingerichtet, daß sie durch Bewegen des Stieles in diese Lage selbsttätig freigegeben wird.

Fine Ausführungsform der Erfindung soll beispielsweise unter Bezugnahme auf die Zeichnungen beschrieben werden, welche darstellen:

Fig. 1 eine schaubildliche Darstellung eines elektrischen Bohnergerätes mit Bohnermittelverteiler nach der Ei-findung,

Fig. 2 eine geschnittene Seitenansicht des Verteilers nach Schnittlinie 2-2 der Fig. 4, +0 Fig. 3 eine teilweise Unteransicht des Verteilers, Fig. 4 eine Draufsicht des Verteilers mit Teilschnitt,

Fig. 5 eine Rückansicht desselben mit Teilschnitt. Fig. 6 einen Teilschnitt nach Linie 6-6 der Fig. 5.

Der Verteiler ist von einem Bohnergerät getragen, welches ein Gehäuse 10 und ein Paar Bürsten 11 hat, die sich in entgegengesetzten Richtungen um senkrechte Achsen mittels Elektromotorantriebs drehen. Das Bohnergerät wird betätigt mittels eines Stieles mit dem Bügel 13, der schwenkbar mit dem Gehäuse des Bohnergerätes verbunden ist.

Das Gehäuse 20 des Verteilers ist durch eine Boden-Bohnergerät

Anmelder:

Hoover Limited, Perivale, Greenford,
Middlesex (Großbritannien)

Vertreter: Dr.-Ing. A. van der Werth, Patentanwalt, Hamburg-Harburg 1, Wilstorfer Str. 32

Beanspruchte Priorität:
Großbritannien vom 14. April 1953

Edward Frank Mann und Frederick Roy Sibbald,

Perivale, Greenford, Middlesex (Großbritannien),

sind als Erfinder genannt worden

platte 24 geschlossen, die durch ein Paar Spannhaken 25 an jedem Ende des Gehäuses gehalten wird.

Die Bodenplatte 24 hat in der Längsrichtung eine schmale Öffnung 33, in welche ein hohles Wischerblatt 35 aus einem Formstück aus Gummi oder ähnlichem nachgiebigem Material eingepaßt ist.

Der Bohnermittelverteiler ist so an dem Bohnergerät angebracht, daß er auf- und abwärts bewegt werden kann. Fig. 2, 3 und 5 zeigen einen gegossenen Halter 45, 46 in T-Profil, der mit einer Rippe 47 verschraubt ist, welche an der Unterseite des Gehäuses des Bohnergerätes vorgesehen ist. Nach Fig. 5 trägt das unter dem Gehäuse hervorragende Ende des Halters 45, 46 eine Traverse 48 mit einem Paar zylindrischer Führungen 49. Ein Paar Ansätze 50 ragen von der Rückseite des Gehäuses 20 des Verteilers hervor und nehmen ein Paar Führungsstangen 51 mit ihrem Schraubengewinde am Ende auf. Diese gleiten in den Führungen 49. Schraubenfedeni 52 umgeben die Führungsstangen zwischen den Gehäuseansätzen 50 und den Führungen 49 und halten den Verteiler in Ruhestellung.

Die Aufwärts- und Abwärtsbewegung des Verteilers wird durch eine Klinke (Fig. 5) gesteuert. Das Gehäuse des Verteilers trägt einen Anschlag 53, während eine der Führungen 49 einen Ansatz 54 hat mit einem Drehzapfen 55 für einen Winkelhebel 56. Ein Arm 57 dieses Winkelhebels ragt senkrecht aufwärts und trägt eine Klinke 58 mit einem TTakenende 59, welches so Hegt, daß es den Anschlag 53 in der

809 528/35

Arbeitsstellung des Verteilers übergreift. Die Klinke 58 ist mit dem Arm 57 des Winkelhebels durch Niete 60 verbunden, die ein Schlitz des Armes so aufnimmt, daß die Klinke auf- und abwärts zu ihm verstellt werden kann. Am unteren Ende der Klinke 58 befindet sich eine waagerechte Umbiegung mit einer Mutter 61, in die eine Stellschraube 62 eingreift, die durch den waagerechten Arm 63 des Winkelhebels hindurchgeht. Durch ein Pedal 64 kann der Winkelhebel entgegen der Uhrzeigerbewegung geschwenkt werden (Fig. 5), um das Hakenende 59 der Klinke von dem Anschlag 53 abzuziehen, wonach der Verteiler durch die Federn 52 in Ruhestellung gebracht wird. Die Feder 65 hält die Klinke eingeklinkt.

Demgemäß kann der Verteiler durch Niederdrücken des Gehäuses 20 in seine Arbeitsstellung gesenkt werden. Das Gehäuse ist mit einer Gummibewehrung 66 versehen, und zwar an der Stelle, auf die man zwecks Niederdrückens des Gehäuses den Fuß setzt. Das Hakenende 59 der Klinke 58 schnappt dann über den Anschlag 53 und hält den Verteiler unten in Arbeitsstellung, in welcher der Wischer 35 den Boden berührt. Wenn die Bürsten des Bohnergerätes sich abnutzen, kann der Verteiler mittels der Einstellschraube 62 entsprechend nachgestellt werden.

Die Klinke 58 kann mit einer Einrichtung versehen sein, mittels der sie bei Bewegen des Stieles des Bohnergerätes zu seiner senkrechten Ruhelage selbsttätig ausgelöst wird.

30

Claims (7)

Patentansprüche:

1. Bohnergerät mit von dem Gerät getragenem Bohnermittelverteiler, der mit einem zum Verteilen von Bohnermittel auf dem Boden eingerichteten Wischer versehen ist, wobei der Verteiler von seiner Arbeitsstellung in welcher der Wischer in Berührung mit dem Fußboden ist, in seine Ruhestellung, in welcher er vom Fußboden angehoben ist, verstellbar ist, gekennzeichnet durch Federn (52), welche den Verteiler in die Ruhestellung zu drücken suchen, und durch eine Klinke (56), welche selbsttätig in Eingriff kommt, wenn der Verteiler in seine Arbeitsstellung verstellt ist, und ihn in dieser Stellung gegen die Wirkung der Federn festhalten.

2. Bohnergerät nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Arbeitsstellung des Bohnermittelverteilers senkrecht zu dem Gerät einstellbar ist.

3. Bohnergerät nach den vorhergehenden Ansprüchen, dadurch gekennzeichnet, daß die Klinke (56) mittels eines Pedals (64) ausklinkbar ist.

4. Bohnergerät nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Klinke die Form eines Winkelhebels(56) hat mit einem senkrechten Ann (57 j mit Haken zum Eingriff mit einem Anschlag (53) am Gehäuse (20) des Verteilers und mit einem waagerechten, in dem Pedal (64) endenden Arm (63).

5. Bohnergerät nach Anspruch 2 und 4, dadurch gekennzeichnet, daß der Haken (59) in bezug auf den senkrechten Arm (57) des Winkelhebels einstellbar ist.

6. Bohnergerät nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß das Gerät einen schwenkbaren, in eine senkrechte Aufbewahrungslage beweglichen Stiel (12) hat und die Klinke (56) durch Bewegen des Stieles zur senkrechten Aufbewahrungslage selbsttätig ausklinkbar ist.

7. Bohnergerät nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der Verteiler an der Stelle, auf die man zwecks Herunterdrückens des Verteilers in die Arbeitsstellung den Fuß setzt, mit einer Bewehrung (66), vorzugsweise aus nachgiebigem Material, versehen ist.

Hierzu 1 Blatt Zeichnungen

© »(»528/35 5.58