DE10109119A1 - Getränkehalter - Google Patents

Abstract

Die Erfindung betrifft einen Getränkehalter (10), der zum Einbau in ein Armaturenbrett eines Kraftwagens vorgesehen ist. Der Getränkehalter (10) weist einen schubladenartig verschiebbar geführten Auszug (14) mit Einstellöffnungen (32) zum Einstellen von Getränkegefäßen wie bspw. Getränkedosen, Bechern oder Tassen auf. Die Erfindung schlägt vor, ein nach unten schwenkbares Schwenkteil (22) an einer Rückseite des Auszugs (14) vorzusehen, das beim Einschieben des Auszugs (14) in ein Gehäuse (12) nach unten schwenkt, so dass eine Länge des Auszugs (14) in Verschieberichtung verkürzt wird. Die Erfindung ermöglicht ein kurzbauendes Gehäuse (12) des Getränkehalters (10), das in Verschieberichtung kürzer als ein Durchmesser der Einstellöffnungen (32) sein kann.

Description

Die Erfindung betrifft einen Getränkehalter mit den Merkmalen des Oberbegriffs des Anspruchs 1, der zum Einbau in einen Kraftwagen vorgesehen ist.

Derartige Getränkebehälter sind an sich bekannt. Sie sind zum versenkten Einbau in einem Armaturenbrett eines Kraftwagens vorgesehen und weisen einen schubladenartig verschiebbar geführten Auszug mit einer oder zwei Einstellöffnungen zum Einstellen eines oder zweier Getränkegefäße auf. Getränkegefäße sind bspw. Becher, Getränke­ dosen oder Tassen. Der Auszug lässt sich zwischen einer eingeschobenen Nicht­ gebrauchsstellung und einer ausgezogenen Gebrauchsstellung hin- und herverschieben. In der eingeschobenen Nichtgebrauchsstellung ist der Auszug im Armaturenbrett versenkt und schließt insbesondere mit einer Blende bündig mit einer Oberfläche des Armaturenbretts ab. In der ausgezogenen Gebrauchsstellung steht der Auszug aus dem Armaturenbrett vor, so dass ein Getränkegefäß in die Einstellöffnung des Auszugs einstellbar ist.

Probleme kann der Einbau der bekannten Getränkehalter bereiten, wenn eine Tiefe eines verfügbaren Einbauraums im Armaturenbrett zu kurz für den Auszug des Getränkehalters ist. Mit Tiefe des Einbauraums ist dessen Abmessung in Verschiebe­ richtung des Auszugs des Getränkehalters gemeint.

Der Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, einen Getränkehalter der eingangs genannten Art so auszubilden, dass er in einen Einbauraum mit geringer Tiefe in Ver­ schieberichtung des Auszugs des Getränkehalters einbaubar ist.

Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß durch die Merkmale des Anspruchs 1 gelöst. Der Auszug des erfindungsgemäßen Getränkehalters mit den Merkmalen des Anspruchs 1 weist ein Schwenkteil auf, das in Ausziehrichtung des Auszugs gesehen an einer Rück­ seite des Auszugs angeordnet ist. Das Schwenkteil bildet einen Teil der Einstellöffnung des Auszugs im Bereich einer Rückseite des Auszugs. Mit einem Schwenkbeschlag ist das Schwenkteil nach unten schwenkbar am Auszug gelagert. Bei Nichtgebrauch lässt sich das Schwenkteil nach unten schwenken und somit eine Länge des Auszugs ein­ schließlich des Schwenkteils in Verschieberichtung des Auszugs verkürzen. Durch nach unten Schwenken des Schwenkteils ist es möglich den Auszug in Verschieberichtung auf eine Länge zu verkürzen, die kleiner als ein Durchmesser der Einstellöffnung sein kann. In der eingeschobenen Nichtgebrauchsstellung benötigt der Auszug des erfindungsgemäßen Getränkehalters dadurch nur wenig Bauraum in Verschieberichtung des Auszugs. Die Erfindung hat somit den Vorteil, dass der Getränkehalter in einen Einbauraum mit geringer Tiefe in Verschieberichtung des Auszugs des Getränkehalters eingebaut werden kann. Die Tiefe des Einbauraums kann bei Ausgestaltungen der Erfindung kürzer als der Durchmesser einer Einstellöffnung des Getränkehalters bzw. seines Auszugs für ein Getränkegefäß sein.

In bevorzugter Ausgestaltung der Erfindung weist der Getränkehalter einen Antrieb für das Schwenkteil auf, der beim Einschieben des Auszugs in die Nichtgebrauchsstellung das Schwenkteil nach unten und/oder der beim Ausziehen des Ausziehteils in die Gebrauchsstellung das Schwenkteil nach oben schwenkt. Der Antrieb ist vorzugsweise als mechanischer Antrieb ausgeführt, der die Schwenkbewegung des Schwenkteils von der Verschiebebewegung des Auszugs ableitet.

Bei einer Ausgestaltung der Erfindung weist der Antrieb ein feststehendes Haken­ element und ein am Schwenkteil angeordnetes Gegenelement auf. Beim Einschieben des Auszugs aus der Gebrauchs- in die Nichtgebrauchsstellung gelangt das Gegen­ element des Schwenkteils in Anlage an das feststehende Hakenelement. Das Haken­ element bildet eine Steuerbahn, an der das Gegenelement des Schwenkteils beim Ein­ schieben des Auszugs entlanggleitet und dadurch das Schwenkteil nach unten schwenkt.

Die Schwenkbewegung des Schwenkteils nach oben erfolgt bei einer Ausgestaltung der Erfindung federbetätigt mittels eines Federelements.

Der Schwenkbeschlag ist insbesondere als Schwenkgelenk mit horizontal oder in etwa horizontal und quer oder näherungsweise quer zur Verschieberichtung des Auszugs verlaufender Schwenkachse ausgebildet. Ein Schwenkgelenk ist eine einfache, preis­ günstige und zudem stabil ausbildbare Ausführungsmöglichkeit eines Schwenk­ beschlags.

Die Erfindung wird nachfolgend anhand eines in der Zeichnung dargestellten Aus­ führungsbeispiels näher erläutert. Es zeigen:

Fig. 1 einen erfindungsgemäßen Getränkehalter in perspektivischer Darstellung in einer ausgezogenen Gebrauchsstellung;

Fig. 2 den Getränkehalter aus Fig. 1 in Draufsicht;

Fig. 3 den Getränkehalter aus Fig. 1 in einem Längsschnitt; und

Fig. 4 den Getränkehalter aus Fig. 1 in einer eingeschobenen Nichtgebrauchs­ stellung in einem Fig. 3 entsprechenden Längsschnitt.

Der in der Zeichnung dargestellte, erfindungsgemäße Getränkehalter 10 weist einen schachtelförmiges, an einer Vorderseite offenes Gehäuse 12 auf. In dem Gehäuse 12 ist ein Auszug 14 schubladenartig verschiebbar angeordnet. Als Schiebeführung für den Auszug 14 weist der Getränkehalter 10 seitlich am Gehäuse 12 angeordnete Führungs­ schienen 16 auf, in denen der Auszug 14 verschiebbar einliegt. Die Führungsschienen 16 stehen über eine Rückseite des Gehäuses 12 über, das Gehäuse 12 ist in Ver­ schieberichtung des Auszugs 14 kürzer als die Führungsschienen 16. Mit der Schiebe­ führung ist der Auszug 14 zwischen einer in Fig. 1-3 dargestellten, aus dem Gehäuse 12 ausgezogenen Gebrauchsstellung und einer in Fig. 4 dargestellten, in das Gehäuse 12 eingeschobenen Nichtgebrauchsstellung hin- und herverschiebbar geführt. In der ausgezogenen Gebrauchsstellung steht der Auszug 14 an der offenen Vorder­ seite aus dem Gehäuse 12 vor.

Zum Verschieben des Auszugs 14 in die Gebrauchsstellung aus dem Gehäuse 12 her­ aus weist der Getränkehalter 10 eine in der Zeichnung nicht sichtbare Rollfeder auf. Die Rollfeder ist an sich bekannt, es handelt sich um einen sich aufgrund seiner Feder­ elastizität selbst aufrollenden Metallstreifen. Die Rollfeder ist also ein Zugfederelement. Ein Wickel der Rollfeder ist drehbar an einer Rückseite des Auszugs 14 angeordnet, ein freies Ende der Rollfeder ist nahe der Öffnung an einer Vorderseite am Boden des Gehäuses 12 befestigt. Die Rollfeder bewegt aufgrund ihrer Zugfederkraft den Auszug 14 in die aus dem Gehäuse 12 vorstehende, ausgezogene Gebrauchsstellung.

Die Verschiebebewegung des Auszugs 14 wird mittels zweier Rotationsdämpfer 18 gedämpft, die in Aussparungen in Seitenwänden des Auszugs 14 eingesetzt sind und deren Zahnräder mit gehäusefesten Zahnstangen 20 kämmen, die an Oberseiten der Führungsschienen 16 ausgebildet sind.

In der in das Gehäuse 12 eingeschobenen Nichtgebrauchsstellung wird der Auszug 14 von einer in der Zeichnung nicht dargestellten, lösbaren Verriegelungseinrichtung gehalten. Derartige Verriegelungseinrichtungen sind dem Fachmann bspw. als sog. Push-Push-Verriegelungsmechaniken oder Herzkurvenverriegelungseinrichtungen bekannt, die durch kurzen Druck von vorn auf den in das Gehäuse 12 eingeschobenen Auszug 14 entriegelbar sind. Nach der Entriegelung bewegt die bereits beschriebene Rollfeder den Auszug 14 in die aus dem Gehäuse 12 vorstehende Gebrauchsstellung.

An seiner Rückseite weist der Auszug 14 des erfindungsgemäßen Getränkehalters 10 ein Schwenkteil 22 auf. Mit Rückseite ist eine in Ausziehrichtung hintere, in der ausge­ zogenen Gebrauchsstellung dem Gehäuse 12 zugewandte Seite des Auszugs 14 gemeint. Das Schwenkteil 22 ist mit einem Schwenkgelenk 24 nach unten schwenkbar am Auszug 14 gelagert. Das Schwenkgelenk 24 weist eine horizontale und quer zur Verschieberichtung des Auszugs 14 verlaufende Schwenkachse auf. Eine in der Zeich­ nung nicht sichtbare, am Schwenkgelenk 24 angeordnete Schenkelfeder drückt das Schwenkteil 22 in die in Fig. 1-3 dargestellte, horizontale Stellung.

An beiden Seiten weist der Auszug 14 in seitlicher Richtung nach außen bogenförmig geschwungene Haltearme 26 auf, die um Scharniere 28 mit vertikalen Schwenkachsen schwenkbar gelagert sind. Die Halteelemente 26 werden federbeaufschlagt nach außen gedrückt. Beim Einschieben des Auszugs 14 in das Gehäuse 12 drücken Gehäuse­ seitenwände 30 die Haltearme 26 nach innen. Derartige federbeaufschlagte Haltearme 26 sind an Getränkehaltern an sich bekannt und sollen, da sie nicht den eigentlichen Gegenstand der Erfindung bilden, hier nicht weiter erläutert werden. Der Auszug 14 weist zwei nebeneinander angeordnete Einstellöffnungen 32 zum Einstellen nicht darge­ stellter Getränkegefäße wie bspw. Getränkedosen, Becher oder Tassen auf. Die Einstellöffnungen 32 werden auf einem Teil ihres Umfangs von kreisbogenförmigen Ausnehmungen des Auszugs 14, in einem rückwärtigen Bereich vom Schwenkteil 22 und an Außenseiten des Auszugs 14 von den Haltearmen 26 umschlossen und gebildet.

In den Einstellöffnungen 32 sind federbeaufschlagte Ausgleichsklappen 34 angeordnet, die um vertikale Schwenkachsen schwenkbar im Auszug 14 gelagert sind. Die Aus­ gleichsklappen 34 werden federbeaufschlagt in die Einstellöffnungen 32 hineingedrückt und passen eine Größe der Einstellöffnungen 32 an unterschiedliche Durchmesser von Getränkegefäßen an. Derartige Ausgleichsklappen 34 sind an Getränkehaltern an sich bekannt und werden, da sie nicht den eigentlichen Gegenstand der Erfindung bilden, hier nicht weiter erläutert.

Im Gehäuse 12 ist ein feststehendes, bogenförmiges Hakenelement 36 angeordnet. Eine konkave Seite des Hakenelements 36 verläuft bogenförmig von unten nach oben und zugleich in Richtung der offenen Vorderseite des Gehäuses 12. Die konkave Innen­ seite des Hakenelements 36 bildet eine Steuerbahn 38 für das Schwenkteil 22.

Von einer Unterseite des Schwenkteils 22 stehen parallel und mit Abstand voneinander zwei Laschen 40 nach unten ab. Die Laschen 40 sind an einem hinteren Ende des Schwenkteils 22 angeordnet. Die beiden Laschen 40 sind an ihren unteren Enden mit einem Bolzen 42 verbunden, der ein mit der Steuerbahn 38 zusammenwirkendes Gegenelement bildet. Die Steuerbahn 38 und der Bolzen 42 bilden einen Antrieb für das Steuerteil: beim Einschieben des Auszugs 14 in das Gehäuse 12 gelangt der Bolzen 42 in Anlage an die Steuerbahn 38 und gleitet an dieser entlang. Die Steuerbahn 38 führt den Bolzen 42 beim weiteren Einschieben des Auszugs 14 nach unten und schwenkt dadurch das Schwenkteil 40 gegen die Kraft dessen Federelements in die in Fig. 4 dargestellte Stellung nach unten. Durch dieses nach unten Schwenken des Schwenk­ teils 22 beim Einschieben des Auszugs 14 in die in Fig. 4 dargestellte Nichtgebrauchs­ stellung in das Gehäuse 12 hinein verkürzt sich eine Gesamtlänge des Auszugs 14 ein­ schließlich seines Schwenkteils 22, so dass das Gehäuse 12 in Verschieberichtung des Auszugs 14 kurz ausbildbar ist. Die Länge des Gehäuses 12 in Verschieberichtung des Auszugs 14 ist im dargestellten und beschriebenen Ausführungsbeispiel der Erfindung kürzer als ein Durchmesser der Einstellöffnungen 32. Durch das kurzbauende Gehäuse 12 ist es möglich, bspw. einen Luftkanal eines Kraftwagens, in den der Getränkehalter 10 eingebaut wird, an der Rückseite des Gehäuses 12 zwischen den nach hinten über­ stehenden Führungsschienen 16 hindurch anzuordnen. Durch das kurze Gehäuse 12 lässt sich der erfindungsgemäße Getränkehalter 10 in einem Bauraum mit geringer Tiefe in Verschieberichtung des Auszugs 14 unterbringen.

Claims (6)

1. Getränkehalter, mit einem Auszug, der eine Einstellöffnung zum Einstellen eines Getränkegefäßes aufweist, und mit einer Schiebeführung, mit der der Auszug schubladenartig zwischen einer eingeschobenen Nichtgebrauchsstellung und einer ausgezogenen Gebrauchsstellung hin- und herverschiebbar geführt ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Auszug (14) ein Schwenkteil (22), das in Ausziehrichtung an einer Rückseite des Auszugs (14) angeordnet ist und das in der Gebrauchsstellung einen Teil der Einstellöffnung (32) bildet, und einen Schwenkbeschlag (24), mit dem das Schwenkteil (22) bei Nichtgebrauch nach unten schwenkbar am Auszug (14) gelagert ist, aufweist.

2. Getränkehalter nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Getränke­ halter (10) einen Antrieb (38, 42) für das Schwenkteil (22) aufweist, der beim Einschieben des Auszugs (14) in die Nichtgebrauchsstellung das Schwenkteil (22) nach unten und/oder der beim Ausziehen des Auszugs (14) in die Gebrauchsstellung das Schwenkteil (22) nach oben schwenkt.

3. Getränkehalter nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Antrieb (38, 42) eine Steuerbahn (38) aufweist, an der sich beim Verschieben des Aus­ zugs (14) ein Gegenelement (42) entlangbewegt, wobei die Steuerbahn (38) so verläuft, dass beim Einschieben des Auszugs (14) in die Nichtgebrauchsstellung das Schwenkteil (22) nach unten geschwenkt wird.

4. Getränkehalter nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Steuer­ bahn (38) an einem feststehenden Hakenelement (36) angeordnet ist, dass das Gegenelement (42) am Schwenkteil (22) angeordnet ist, und dass beim Ein­ schieben des Auszugs (14) in die Nichtgebrauchsstellung das Gegenelement (42) in Anlage an der Steuerbahn (38) kommt, an ihr entlanggleitet und das Schwenkteil (22) nach unten schwenkt.

5. Getränkehalter nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Getränke­ halter (10) ein Federelement aufweist, das das Schwenkteil (22) nach oben schwenkt.

6. Getränkehalter nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Schwenk­ beschlag ein Schwenkgelenk (24) mit einer in etwa horizontal und näherungs­ weise quer zur Verschieberichtung des Auszugs (14) verlaufenden Schwenk­ achse aufweist.