CH657977A5

CH657977A5 - Mirror mount for an adjustable mirror, especially for an auxiliary mirror to be used in conjunction with a wall mirror

Info

Publication number: CH657977A5
Application number: CH447882A
Authority: CH
Inventors: Ernst Hopf
Original assignee: Ernst Hopf
Priority date: 1981-08-06
Filing date: 1982-07-22
Publication date: 1986-10-15
Also published as: ATA346981A; AT371324B; IT8253603V0; DE8221377U1

Description

**WARNUNG** Anfang DESC Feld konnte Ende CLMS uberlappen **.

PATENTANSPRÜCHE
1. Spiegelhalterung für einen verstellbaren Spiegel, mit einem um eine vertikale Achse schwenkbaren Bolzengelenk und einer Montagefläche oder Standfläche, dadurch gekennzeichnet, dass ein der Spiegelfassung zunächst liegendes Gelenk ein selbsthemmendes Kugelgelenk (2) ist, dass zwischen dem Kugelgelenk (2) und der Montage- oder Standfläche (30, 31) ein Bolzengelenk (8, 9; 12, 13) mit vertikaler Gelenkachse angeordnet ist, dass ein Teil der Spiegelhalterung als Stab oder Rohr (3; 15) mit vertikaler Längsachse ausgebildet ist, der in einer Hülse (4; 14) verschiebbar geführt ist, und dass ein anderer Teil der Spiegelhalterung als Träger (6; 11) mit horizontaler Längsachse ausgebildet ist.

2. Spiegelhalterung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Träger (6) mit horizontaler Längsachse in einer Hülse verschiebbar geführt ist, so dass die Spiegelfassung (18) auch horizontal verstellbar ist.

Die Erfindung betrifft eine Spiegelhalterung für einen verstellbaren Spiegel mit einem um eine vertikale Achse schwenkbaren Bolzengelenk und einer Montagefläche oder Standfläche.

Es sind bereits Spiegelhalterungen für einen Zusatzspiegel zu einem Wandspiegel bekannt, welche eine Betrachtung des Hinterkopfes z. B. beim Frisieren ermöglichen. So wird beispielsweise in der US-PS 715 038 eine Spiegelhalterung beschrieben, die aus einem in horizontaler Richtung ausziehbaren Scherengittergelenk besteht, das einerseits mittels eines Scharnierbolzens an der Wand befestigt ist und anderseits-Gelenke trägt, die eine Verschwenkung des an den Gelenken befestigten Spiegels um die horizontale und vertikale Achse der Gelenke ermöglichen. Durch die Vielzahl der Gelenksverbindungen, insbesondere beim Scherengittergelenk, summieren sich die unvermeidlichen Lagerspiele, so dass die Stabilität dieser Spiegelhalterung, bzw. die Fixierung des Spiegels in einer bestimmten Lage letztlich in Frage gestellt ist.

Anderseits sind aus der Kraftfahrzeugtechnik Rückblickspiegel mit selbsthemmendem Kugelgelenk bekannt. Ein derartiger Rückspiegel ist z. B. in der DE-OS 1 630 401 beschrieben.

Die Erfindung bezweckt die Schaffung einer stabilen Spiegelhalterung für einen verstellbaren Spiegel, welche einen vergleichsweise einfachen Aufbau aufweist und nicht mit den Nachteilen der bekannten Art behaftet ist.

Eine Spiegelhalterung der eingangs genannten Art ist erfindungsgemäss dadurch gekennzeichnet, dass ein der Spiegelfassung zunächst liegendes Gelenk ein selbsthemmendes Kugelgelenk ist, dass zwischen dem Kugelgelenk und der Montage- oder Standfläche ein Bolzengelenk mit vertikaler Gelenkachse angeordnet ist, dass ein Teil des Spiegelhalterung als Stab oder Rohr mit vertikaler Längsachse ausgebildet ist, der in einer Hülse verschiebbar geführt ist, und dass ein anderer Teil der Spiegelhalterung als Träger mit horizontaler Längsachse ausgebildet ist.

Die Erfindung wird nachfolgend anhand zweier Ausführungsbeispiele mit Hilfe der Figuren erläutert. Es zeigen
Figur 1 ein erstes Ausführungsbeispiel einer erfindungsgemässen Spiegelhalterung für Wandbefestigung,
Figur 2 ein zweites Ausführungsbeispiel einer erfindungsgemässen Spiegelhalterung mit einem Ständer, und
Figur 3 ein Kugelgelenk, welches bei den Beispielen nach Figur 1 und 2 verwendet wird.

In Figur 1 bezeichnet 1 einen Zusatzspiegel, welcher in einem selbsthemmenden Kugelgelenk 2 allseitig dreh- und schwenkbar gelagert ist. Das Kugelgelenk 2 ist auf einer Stange oder Rohr 3 befestigt, welches in einer Hülse 4 vertikal verstellbar und mit einem Drehknopf 5 fixierbar ist. Die Hülse 4 setzt sich nach oben im rechten Winkel abgebogen als Stange oder Rohr fort und ist in einem Rohr 6 horizontal verschiebbar gelagert, und wird ebenfalls mit einem Drehknopf fixiert. Das Rohr 6 ist am Ende stumpf mit einem vertikal stehenden Rohr 8 verbunden und wird durch einen Bolzen 9 in einem Drehlager in Form eines Scharniers 10 in horizontaler Ebene schwenkbar gelagert, dessen Montagefläche mit 30 bezeichnet ist. Das Scharnier 10 ist z. B. mit Schrauben an einer Wand befestigt, auf der sich der Wandspiegel befindet.

Beim Beispiel nach Figur 2 setzt sich das Kugelgelenk 2 über eine abgewinkelte Stange oder Rohr 11 nach oben und dann waagrecht fort, und ist am Ende stumpf mit einem vertikal stehenden Rohr 12 verbunden, welches auf einer Stange 13 in horizontaler Ebene schwenkbar gelagert ist, wodurch ebenfalls ein Drehlager gebildet ist. Die Stange 13 ist mit einer Hülse 14 verbunden, welche auf einer Stange 15 in Form eines Ständers vertikal verschiebbar, und mit einem Drehknopf 16 fixierbar ist. Der Fuss 17 der Stange 15 kann massiv oder hohl ausgeführt sein. In letzterem Fall kann der Fuss 17, zwecks besserer Standfestigkeit, beispielsweise mit Wasser gefüllt sein. Die Standfläche des Fusses 17 ist mit 31 bezeichnet.

Figur 3 zeigt das Kugelgelenk 3 im Detail. Der bewegliche Teil des Kugelgelenkes 2 ist mit 18 bezeichnet und wird vom starren Teil 19 gehalten. Im starren Teil 19 drückt eine Feder 20 über ein Zwischenstück 21 auf den beweglichen Teil 18, wodurch eine Selbsthemmung erzielt wird. Die Feder 20 wird über eine Schraube 22 vorgespannt, welche im starren Teil 19 eingeschraubt ist. Die Schraube 22 und der bewegliche Teil 18 sind beispielsweise jeweils mit einem Innengewinde versehen, um einerseits mit dem Zusatzspiegel 1 und anderseits mit den Stangen oder Bohren 3 bzw. 11 verbunden zu werden.

Claims

PATENTANSPRÜCHE 1. Spiegelhalterung für einen verstellbaren Spiegel, mit einem um eine vertikale Achse schwenkbaren Bolzengelenk und einer Montagefläche oder Standfläche, dadurch gekennzeichnet, dass ein der Spiegelfassung zunächst liegendes Gelenk ein selbsthemmendes Kugelgelenk (2) ist, dass zwischen dem Kugelgelenk (2) und der Montage- oder Standfläche (30, 31) ein Bolzengelenk (8, 9; 12, 13) mit vertikaler Gelenkachse angeordnet ist, dass ein Teil der Spiegelhalterung als Stab oder Rohr (3; 15) mit vertikaler Längsachse ausgebildet ist, der in einer Hülse (4; 14) verschiebbar geführt ist, und dass ein anderer Teil der Spiegelhalterung als Träger (6; 11) mit horizontaler Längsachse ausgebildet ist.
2. Spiegelhalterung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Träger (6) mit horizontaler Längsachse in einer Hülse verschiebbar geführt ist, so dass die Spiegelfassung (18) auch horizontal verstellbar ist.

Die Erfindung betrifft eine Spiegelhalterung für einen verstellbaren Spiegel mit einem um eine vertikale Achse schwenkbaren Bolzengelenk und einer Montagefläche oder Standfläche.

Es sind bereits Spiegelhalterungen für einen Zusatzspiegel zu einem Wandspiegel bekannt, welche eine Betrachtung des Hinterkopfes z. B. beim Frisieren ermöglichen. So wird beispielsweise in der US-PS 715 038 eine Spiegelhalterung beschrieben, die aus einem in horizontaler Richtung ausziehbaren Scherengittergelenk besteht, das einerseits mittels eines Scharnierbolzens an der Wand befestigt ist und anderseits-Gelenke trägt, die eine Verschwenkung des an den Gelenken befestigten Spiegels um die horizontale und vertikale Achse der Gelenke ermöglichen. Durch die Vielzahl der Gelenksverbindungen, insbesondere beim Scherengittergelenk, summieren sich die unvermeidlichen Lagerspiele, so dass die Stabilität dieser Spiegelhalterung, bzw. die Fixierung des Spiegels in einer bestimmten Lage letztlich in Frage gestellt ist.

Anderseits sind aus der Kraftfahrzeugtechnik Rückblickspiegel mit selbsthemmendem Kugelgelenk bekannt. Ein derartiger Rückspiegel ist z. B. in der DE-OS 1 630 401 beschrieben.

Die Erfindung bezweckt die Schaffung einer stabilen Spiegelhalterung für einen verstellbaren Spiegel, welche einen vergleichsweise einfachen Aufbau aufweist und nicht mit den Nachteilen der bekannten Art behaftet ist.

Eine Spiegelhalterung der eingangs genannten Art ist erfindungsgemäss dadurch gekennzeichnet, dass ein der Spiegelfassung zunächst liegendes Gelenk ein selbsthemmendes Kugelgelenk ist, dass zwischen dem Kugelgelenk und der Montage- oder Standfläche ein Bolzengelenk mit vertikaler Gelenkachse angeordnet ist, dass ein Teil des Spiegelhalterung als Stab oder Rohr mit vertikaler Längsachse ausgebildet ist, der in einer Hülse verschiebbar geführt ist, und dass ein anderer Teil der Spiegelhalterung als Träger mit horizontaler Längsachse ausgebildet ist.

Die Erfindung wird nachfolgend anhand zweier Ausführungsbeispiele mit Hilfe der Figuren erläutert. Es zeigen Figur 1 ein erstes Ausführungsbeispiel einer erfindungsgemässen Spiegelhalterung für Wandbefestigung, Figur 2 ein zweites Ausführungsbeispiel einer erfindungsgemässen Spiegelhalterung mit einem Ständer, und Figur 3 ein Kugelgelenk, welches bei den Beispielen nach Figur 1 und 2 verwendet wird.

In Figur 1 bezeichnet 1 einen Zusatzspiegel, welcher in einem selbsthemmenden Kugelgelenk 2 allseitig dreh- und schwenkbar gelagert ist. Das Kugelgelenk 2 ist auf einer Stange oder Rohr 3 befestigt, welches in einer Hülse 4 vertikal verstellbar und mit einem Drehknopf 5 fixierbar ist. Die Hülse 4 setzt sich nach oben im rechten Winkel abgebogen als Stange oder Rohr fort und ist in einem Rohr 6 horizontal verschiebbar gelagert, und wird ebenfalls mit einem Drehknopf fixiert. Das Rohr 6 ist am Ende stumpf mit einem vertikal stehenden Rohr 8 verbunden und wird durch einen Bolzen 9 in einem Drehlager in Form eines Scharniers 10 in horizontaler Ebene schwenkbar gelagert, dessen Montagefläche mit 30 bezeichnet ist. Das Scharnier 10 ist z. B. mit Schrauben an einer Wand befestigt, auf der sich der Wandspiegel befindet.

Beim Beispiel nach Figur 2 setzt sich das Kugelgelenk 2 über eine abgewinkelte Stange oder Rohr 11 nach oben und dann waagrecht fort, und ist am Ende stumpf mit einem vertikal stehenden Rohr 12 verbunden, welches auf einer Stange 13 in horizontaler Ebene schwenkbar gelagert ist, wodurch ebenfalls ein Drehlager gebildet ist. Die Stange 13 ist mit einer Hülse 14 verbunden, welche auf einer Stange 15 in Form eines Ständers vertikal verschiebbar, und mit einem Drehknopf 16 fixierbar ist. Der Fuss 17 der Stange 15 kann massiv oder hohl ausgeführt sein. In letzterem Fall kann der Fuss 17, zwecks besserer Standfestigkeit, beispielsweise mit Wasser gefüllt sein. Die Standfläche des Fusses 17 ist mit 31 bezeichnet.

Figur 3 zeigt das Kugelgelenk 3 im Detail. Der bewegliche Teil des Kugelgelenkes 2 ist mit 18 bezeichnet und wird vom starren Teil 19 gehalten. Im starren Teil 19 drückt eine Feder 20 über ein Zwischenstück 21 auf den beweglichen Teil 18, wodurch eine Selbsthemmung erzielt wird. Die Feder 20 wird über eine Schraube 22 vorgespannt, welche im starren Teil 19 eingeschraubt ist. Die Schraube 22 und der bewegliche Teil 18 sind beispielsweise jeweils mit einem Innengewinde versehen, um einerseits mit dem Zusatzspiegel 1 und anderseits mit den Stangen oder Bohren 3 bzw. 11 verbunden zu werden. **WARNUNG** Ende CLMS Feld konnte Anfang DESC uberlappen**.