Büchsenversehluss. Vorliegende Erfindung betrifft einen Büch- senverschluss, durch welchen beim Einkochen von Konserven das bisher lästige und zeit raubende Umbördeln beim Verschliessen und das Zerschneiden der Büchse bezw. des Deckels beim Verbrauch vermieden wird, ohne dass der luftdichte Abschluss leidet. Gemäss der Erfindung wird dieser Zweck dadurch er reicht, dass der Deckel zum Schliessen zwischen einem obern Druckring und dem obern Büch senrand fest und luftdicht eingepresst wird.
Zweckmässig wird der mit einem Dichtungs ring versehene Deckel durch eine Art Bajo- nettverschluss fest und dauernd auf einem horizontal umgebogenen Rand der Büchse aufgepresst und kann derselbe nach Lösen des Verschlusses wieder unversehrt entfernt werden. Um dies zu ermöglichen, wird zweckmässig ein mit schrägen Schlitzöffnungen versehener Ring von unten auf die Büchse geschoben, bis ein horizontal nach innen hervorstehender Flansch dieses Ringes sich an den zum Beispiel umgebogenen Rand der Büchse anlegt.
Nach Auflegen des Deckels auf diesen untern Druckring wird der obere Druckring so auf den Deckel gelegt, dass zum Beispiel vom Umfang dieses Ringes horizontal vorstehende Nocken in die am untern Ringe befindlichen, schrägen Schlitze gelangen. Beim Drehen des obern Druckringes wird dann der letztere durch die schrägen Flächen der Schlitze auf den Deckel und dieser vollkommen dicht auf den Büchsenrand aufgepresst.
Die Zeichnung veranschaulicht ein Aus führungsbeispiel des Erfindungsgegenstandes. In Fig.2 ist eine Büchse im Schnitt mit aufgepresstem Deckel dargestellt, während Fig. 1 den von unten auf die Büchse zu schiebenden, mit schrägen Schlitzen ver- sehenen Ring in Seitenansicht und Fig. 3 in Oberansicht zeigen.
o, bezeichnet eine Büchse mit am obern, durch einen aufgelöteten Ring.b gebildeten Ende vorgesehenem, horizontal umgebogenem Rand i'. h i ist der von unten auf die Büchse aufgeschobene Ring, welcher sich mit einem horizontalen Flansch gegen den umgebogenen Rand i' der Büchse anlegt. Der Büchsen deckel passt genau in den Hohlraum des untern Ringes h i hinein. An diesem sind nach aussen vorstehende Nocken k angebracht, während der auf den Deckel aufgelegte obere Druckring e Nocken<I>f</I> besitzt. Die Nocken<I>k</I> bilden je eine mit den schrägen Schlitzen l in Verbindung stehende Ausweitung Z'.
Beim Auflegen des Druckringes e auf den Deckel gelangen die hervorstehenden Nocken f des selben in die Schlitze d', Z, und bei Drehung des Druckringes e bewirken sie das feste Anpressen des Büchsendeckels an den Dich tungsring d (Fig. 1 und 2). Die auf der Ober fläche des Druckringes e angebrachten Nasen g dienen dazu, um das Drehen und Anpressen des Ringes auf den Büchsendeckel mittelst eines entsprechend gestalteten, in der Zeich nung punktiert angedeuteten Griffbügels m zu erleichtern.
Die Ausschnitten des untern Ringes 1z. <I>i</I> dienen dazu, bei Verwendung eines ringförmigen, am Tische zu befestigen den Büchsenhalters ein Mitdrehen dieses Ringes h <I>i</I> mit dem Druckringe e zu ver hüten.
Der obere, umgebogene Rand der Büchse leistet dem auf ihn ausgeübten Druck beim Aufpressen des Deckels Widerstand. Der Druckring e muss so gestaltet sein, dass er sich in die neben dem Gummiring r liegende Vertiefung o des Deckels c zu legen vermag, um ein Ausbeulen des letzteren nach oben beim Kochen und damit ein Undichtwerden des Dichtungsringes zu vermeiden.
Die durch die neue Vorrichtung erreichten Vorteile sind folgende: 1. Das zeitraubende Umbördeln beim Ver schluss der Büchsen wird entbehrlich, ebenso das Zerschneiden der Deckel beim Öffnen, so dass Zeit und Material erspart wird, weil Büchse und Deckel wiederholt gebraucht werden können. Die kostspielige Anschaffung der Bördelmaschine fällt fort.
2. Der Deckel wird beim Schliessen durch die Führung im Hohlraum des untern Ringes gleichmässig aufgelegt.
3. Nach Entnahme einer Teilmenge des Büchseninhaltes kann die Büchse sofort wieder luftdicht verschlossen werden, so dass der Rest sich noch tagelang hält, was be sonders für Gaststätten wertvoll ist.