Von einem Thermostaten beherrschtes Sicherheitsventil für Brenner speisende Gasleitungen. Die Erfindung bezweckt, die Entnahme von .Gas aus Leitungen, namentlich Fernlei tungen, in grösserer Menge zu verhindern, ohne dass das Gas verbrannt wird. Daneben wird aber auch gleichzeitig erreicht, dass das Ausströmen von Gas mit seinen gefährlichen Folgen nicht etwa unbeabsichtigt eintreten kann.
Gegenstand der Erfindung ist ein Sicher heitsventil, bei dem ein durch eine Zünd flamme geheizter Thermostat vorgesehen ist. Gemäss Erfindung öffnet das als Doppelsitz ventil ausgebildete Ventil den Durchgang des Gases zum Hauptbrennner nur dann, wenn zuvor die Zündflamme entzündet ist, so dass diese die etwa erlöschende Haupt flamme stets wieder entzündet. Beim Er löschen der Zündflamme selbst wird der Gas- z- tritt zu dieser und dem Brenner für die Hauptflamme geschlossen.
In der Zeichnung ist eine Ausführungs form des Erfindungsgegenstandes in Fig. 1 bis 8 im Längsschnitt in verschiedenen Ar beitsstellungen, und in Fig. 4 im Querschnitt nach X-X der Fig. 1 beispielsweise dar gestellt. Fig. 5 ist ein Querschnitt durch eine zweite Ausführungsform eines Details.
In der Gasleitung 1, beispielsweise einem Abzweig eines Ferngasrohrstranges, befindet sich eine Entnahmestelle mit einem Breiirrer 22 für eine Zündflamme und ein Hauptbren ner 18. In den Weg des Gases zu den Bren nern ist ein Doppelsitzventil 5, 16 geschaltet, das von einer Stange 4 getragen wird. Die Stange gleitet in Führungen 1-l, 15 von durchbrochenen Zwischenwänden 19, 20 und kann durch ein mittelst Druckknopfes 3 be wegbares Gelenkgestände ?, 11. 12. 13 ver schoben werden.
Mit dem Ventilteller 5 ist ein Flachstück i verbunden und zwischen dieses und die Wand 19 eine die Stange 4 umwindende Spreizfeder 6 geschaltet, die das Bestreben hat. den Teller 5 auf seinen Sitz 10 zu drücken. Eine zweite Sitzfläche 10a ist für den Ventilteller 16 vorgesehen. In der Gegend des Doppelsitzventils befindet sich im Leitungsrohr 1 ein Kanal 17, der in den Brenner 22 ausmündet.
In einer auf das Rohr aufgesetzten Kammer 23 ist der aus einem gegabelten Bimetallstreifen, 8, 8a, 81' bestehende Thermostat untergebracht, des sen die Hinterwand der Kammer 23 durch setzender Schaft 8 in den Bereich der aus dem Brenner 22 kommenden Zündflamme ragt. Das Sperrglied 7 (Fig. 1 bis 4) hat. eine seitliche Aussparung 24, in welche der eine Schenkel 8b des Thermostaten durch Spreizen nach unten eingeführt ist, während der andere Schenkel 8a die Stirnfläche des Gliedes 7 frei übergreift.
Beim Aufliegen des Tellers 5 auf der Sitzfläche 10 kann der Leitung 1 kein Gas entnommen werden. Soll das geschehen, so wird durch Niederdrücken des Knopfes 3 die Stange 4 unter Zusammenpressen der Feder 6 nach links verschoben (Fig. 2). Dadurch wird der Ventilteller 5 von seinem Sitz ab gehoben; der Schenkel 8b des Thermostaten verlässt den Ausschnitt 24 im Glied 7 und federt in seine Ruhelage. Damit hält jetzt der Schenkel 8b das Sperrglied 7 in seiner Lage fest, bevor die Zündflamme bei 2.2 noch entzündet ist.
Bei dieser Stellung (Fig. 2) ist aber das Ventil 5, 16 soweit geöffnet, dass der Kanal 17 zur Zündflamme 22 frei liegt, aber der Gaszustrom zur Hauptflamme 18 infolge des Aufsitzens der Platte 16 auf der Fläche 10a noch geschlossen ist.
Wird jetzt die Zündflamme entzündet, dann pflanzt sich die erhöhte Temperatur in beide Schenkel 8a und 8b des Thermostaten fort und beide wölben sich nach unten. Hier durch gelangt der Schenkel 8b wieder in den Ausschnitt 24 und der kürzere Schenkel 8a tritt in den Weg des Sperrgliedes 7 und ver hindert das Schliessen des Ventils. Das Ven til 5, 16 hat somit eine Bewegung nach rechts ausgeführt, welche dem Längsunterschied der beiden Schenkel 8a, 8b entspricht, also sich die Stellung nach Fig. 3 ergibt, in wel cher das Ventil eine Mittellage einnimmt, hei der beide Kanäle, Zündflammenkanal und Hauptkanal, offen sind.
Sobald die Zündflamme erlischt, suchen sich beide Schenkel 8a und 8b wieder zu rückzuwölben. Der Schenkel 8a kann dieser Zurückwölbung folgen und gibt das Sperr glied 7 frei, der Schenkel 81' kann das aber nicht, weil er im Ausschnitt 24 gefangen ist und durch diese Abweichung von der spa,n- nungsfreien Lage in kaltem Zustande! die Federkraft besitzt, welche zum Übergang von Stellung Fig. 1 in die Stellung Fig. 2 oben vorausgesetzt wurde.
Dass in dem Schenkel Sb beim Abkühlen eine Federkraft aufge speichert wird, hindert indessen nicht, dass das Sperrglied 7 zurückschnellt, sobald es vom Schenkel 8a freigegeben wird, so dass sich als Folge des Erlöschens der Zünd flamme die Ventilstellung nach Fig. 1 er <B>(</B> in welcher beide Gaskanäle geschlossen sind.
Erlischt die Hauptflamme, dann entzün det sie sich naturgemäss an der Zündflamme stets von neuem. Es kann also niemals Gas austreten oder etwa widerrechtlich entnom men werden; vielmehr ist es stets erforder lich, erst die Zündflamme zu entzünden.
In Fig. 5 ist gezeigt, dass, die Sperrung des Blockes 7a auch erfolgen kann, wenn dieser keinen seitlichen Ausschnitt zur Auf nahme des einen Thermostatensclienkels hat. Hier ist angenommen. dass der Thermostat aus zwei Bimetallstreifen besteht, die wech selseitig in gleicher Weise in Wirkung tre ten, wie es zuvor hinsichtlich des gegabelten Thermostaten erläutert wurde.
Der Bimetallstreifen 8b hat seine Be standteile in umgekehrter Auflage wie der Streifen 8a, der etwas kürzer ist als der Streifen 8b. Bei Erwärmung des Thermosta ten durch die Zündflamme biegt sich der Schenkel 8a nach unten und der Schenkel 8b nach oben. Dieser liegt im kalten und unge- spannten Zustand mit seinem freien Ende mindestens zum Teil unterhalb der Oberkante des Sperrgliedes i a. Bei der der Fig. 1 ent sprechenden Stellung liegt er jedoch mit Biegungsspannung auf dem Sperrglied 7a auf.
Beim Niederdrücken des Knopfes 3 ent spannt sich der Schenkel 8b, legt sich an das Sperrglied 7a und verriegelt es in seiner Stel lung entsprechend Fig. 2.
Wird nun der Thermostat durch die Zündflamme erwärmt, so biegt sich der Schenkel 8b nach oben, und der Schenkel 8a gelangt dabei nach unten vor das Sperrglied. Somit ist eine teilweise Rückbewegung des federbelasteten Ventils 5, 16 bis zum An schlag an den Schenkel 8a möglich und der Weg zum Hauptbrenner entsprechend Fig. 3 freigegeben.
Beim Erkalten des Thermostaten durch Erlöschen der Zündflamme biegt sich der Schenkel 8a nach oben, das Ventil 5 schliesst sich, der Schenkel 8b biegt sich nach unten und presst sich federnd gegen die Oberseite des Sperrgliedes 7a.