-
Sicherheitsventil für den Brenner von Gasleitungen Die Erfindung bezieht
sich auf ein Sicherheitsventil für den Brenner von Gasleitungen, das von einem durch
eine Zündflamme geheizten Thermostaten beeinflußt wird und bei dem in der Gasleitung
der Thermostat mit einem Ventil gekuppelt ist.
-
Das Wesen der Erfindung liegt darin, daß das Ventil als Doppelventil
ausgebildet ist und nur durch Entzünden der Zündflamme der Weg zum Hauptbrenner
selbsttätig preisgegeben wird, dieser und der Weg zur Zündflamme aber beim Erlöschen
derselben selbsttätig abgeschlossen wird. Hierzu zweigt der zur Zündflamme führende
Kanal aus dem von den beiden Ventiltellern beherrschten Gasdurchgangsgehäuse ab.
-
In der Zeichnung ist eine Ausführungsform des Erfindungsgegenstandes
mit zwei verschiedenen Gestaltungen des dabei verwendeten Sperrgliedes beispielsweise
in Abb. i bis 3 im Längsschnitt in verschiedenen Arbeitsstellungen und in Abb. 4
und 5 in Querschnitten nach X-X der Abb. i dargestellt.
-
In der Gasleitung i, beispielsweise einem Abzweig eines Ferngasrohrstranges,
befindet sich eine Entnahmestelle mit dem Brenner 22 für eine Zündflamme und dem
Hauptbrenner 18. In den Weg des Gases zu den Brennern ist ein Doppelsitzventil 5,
16 geschaltet, das von einer Stange 4 getragen wird. Die Stange gleitet in Führungen
14, 15 von durchbrochenen Zwischenwänden i9, 2o und wird von einem mittels Druckknopfes
3 bewegbaren Gelenkgestänge 2, =i, 12, 13 verschoben. Mit dem Ventilteller 5 ist
ein Flachstück 7 verbunden, zwischen dieses und der Wand i9 ist eine die Stange
4 umwindende Druckfeder 6 geschaltet, die das Bestreben hat, den Teller 5 auf seinen
Sitz =o zu drücken. Eine zweite Sitzfläche iod ist für das Ventil 16 vorgesehen.
In der Gegend des Doppelsitzventils befindet sich im Leitungsrohr ein Kanal 17,
der in die Öffnung 22 ausmündet. In einer besonderen, auf dem Rohr i aufgesetzten
Kammer 23 ist der im dargestellten Beispiel aus einem gegabelten Bimetallstreifen
8, 8a, 8b bestehende Thermostat untergebracht, dessen die Hinterwand der Kammer
23 durchsetzender Schaft 8 in den Bereich der aus dem Kanal 22 kommenden Zündflamme
ragt. .Das Flachstück 7 hat in der einen Ausbildung (Abb. i bis 4) eine seitliche
Aussparung 24, in welche der eine Schenkel 8b des Thermostaten durch Abbiegen gewaltsam
eingeführt ist, während der andere Schenkel 8a die Stirnfläche des Gliedes? frei
übergreift.
-
Beim Aufliegen des Tellers 5 auf der Sitzfläche =o kann der Leitung
i kein Gas entnommen werden. Soll das geschehen, so wird durch Niederdrücken des
Knopfes 3 die Stange4 unter Zusammenpressen der Feder 6 nach links verschoben (Abb.
2). Dadurch wird der Ventilteller 5 von seinem Sitz abgehoben, der Schenkel 8b des
Thermostaten verläßt den Ausschnitt 24 in der Stütze 7 und federt in seine Ruhelage.
Damit hält jetzt der Schenkel 8b
die Sperre 7 in ihrer Lage fest, bevor die
Zündflamme bei 22 noch entzündet ist. Bei dieser Stellung ist aber das Ventil
5 so weit
geöffnet, daß der Kanal 17 zur Zündflamme 22 freiliegt,
aber der Gaszustrom zu den Hauptflammen 1ß infolge des Aufsitzens des Ventils 16
auf der -Fläche ioa noch geschlossen ist.
-
Wird jetzt die Zündflamme entzündef, dann pflanzt sich die erhöhte
Temperatur in beide Schenkel 8a und 8b des Thermostaten fort, und beide wölben sich
nach unten. Hierdurch gelangt der Schenkel 8b wieder in denAusschnitt 24,
und der kürzere Schenkel 8a tritt in den Weg der Sperre 7 und verhindert das Schließen
des Ventils. Das Ventil 5, 16 hat somit eine Bewegung nach rechts ausgeführt, welche
dem Längenunterschied derbeiden Schenkel 8a, 811 entspricht, so daß sich also die
Stellung nach Abb. 3 ergibt, in welcher das Ventil eine Mittellage einnimmt,
vermöge deren beide Kanäle, Zündflammenkanal und Hauptkanal, offen sind.
-
Sobald die Zündflamme erlischt, suchen sich beide Schenkel 8a und
8b wieder zurückzuwölben. Der Schenkel 811 kann dieser Zurückwölbung folgen und
gibt die Sperre 7 frei, der Schenkel 8b kann das aber nicht, weil er im Ausschnitt
24 gefangen ist. In kaltem Zustande besitzt er daher die Federkraft, welche zum
Übergang von Stellung Abb. i in die Stellung Abb. 2 oben vorausgesetzt wurde.- Daß
in dem Schenkel 8b beim Abkühlen eine Federkraft aufgespeichert wird, hindert indessen
nicht, daß die Sperre ,7 zurückschnellt, sobald sie vom Schenkel 8a freigegeben
wird, so daß sich als Folge des Erlöschens der Zündflamme die Ventilstellung nach
Abb. i ergibt, in welcher beide Gaskanäle geschlossen sind.
-
Erlischt die Hauptflamme, dann entzündet sie sich naturgemäß stets
an der Zündflamme. Es kann also niemals Gas austreten oder etwa widerrechtlich entnommen
werden - die Kupplungseinrichtung zwischen den Zuführungen von Gas für die Zünd-
und Hauptflamme ist jeglichem äußeren Zugriff entzogen --, vielmehr ist es stets
erforderlich, erst die Zündflamme zu entzünden.
-
In Abb. 5 ist gezeigt, daß die Sperrung des Blocks 7a auch erfolgen
kann, wenn dieser keinen seitlichen Ausschnitt zur Aufnahme des einen Thermostatenschenkels
hat. Hier ist angenommen, daß der Thermostat aus zwei Bimetallstreifen besteht,
die wechselseitig in gleicher Weise in Wirkung treten, wie es zuvor hinsichtlich
des gegabelten Thermostaten erläutert wurde.