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Flaschenverschluss.
Die Erfindung betrifft einen Verschluss für Flaschen und ähnliche Behälter, wie er bei automatischen Zuführvorrichtungen für die Verschlussmittel Verwendung finden kann, und zwar einen Verschluss der bekannten Art, bei welcher die aufgepresste Kapsel mit an ihrem Rande angeordneten, ausragenden Lappen versehen ist, die zum Aufreissen der Kappe dienen.
Wesentlich für die Erfindung ist, die Aufreisslappen so anzuordnen, dass sie beim Aufbringen der Kapseln mittels automatischer Verschlussmaschinen nicht beschädigt werden.
Bisher hingen die Lappen seitlich an der Kapsel, also auch am Flaschenhals herunter.
Diese Anordnung hatte den Nachteil, dass die schwachen Lappen häufig in dem Vorratsbehälter, von dem aus die Kapseln der Maschine zugeführt wurden, abgerissen oder verbogen wurden, so dass sie beim Aufbringen zwischen die Kapsel und den Flaschenhals eingeklemmt wurden oder abrissen.
Es war deshalb bereits vorgeschlagen, die Fläche der Kapsel nach geeigneten Linien zu durchbrechen und dadurch eine nach aufwärts ausgedehnte Zunge herzustellen und diese Zunge in eine Ausnehmung der Oberfläche der Kapsel einzupressen, aber auch diese Kapsel wurde öfter in der Maschine beschädigt, und ausserdem hatte diese Anordnung den Nachteil, dass die vollständige Beseitigung der Kapsel beim Aufreissen nicht immer zu erreichen war und die geschlossene Oberfläche der Kapsel verloren ging, was zu Undichtigkeiten Anlass gab, wenn man nicht eine zweite Kapsel mit ununterbrochener Oberfläche darunter verwendete.
Nach der Erfindung werden nun der oder die Aufreisslappen. deren Zahl beliebig gross gewählt
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teilweise über die obere Decke der Kapsel gebogen und an deren Oberfläche angepresst. Dadurch wird, wie ohneweiters ersichtlich, die Deformation bzw. Zerstörung der Lappen in dem Vorratsgefäss Jer Maschine verhindert und dadurch der Möglichkeit des Einklemmens der Lappen zwischen Kapsel und Flaschenhals vorgebeugt ; es wird auch ein dichter Abschluss gewährleistet, ohne eine zusätzliche getrennte Kapsel oder dgl. verwenden zu müssen.
Wie ohneweiters ersichtlich, sichern sich dabei die Lappen in ihrer Lage selbst, doch können sie auch noch besonders gesichert werden, und zwar kann dies z. B. entweder dadurch geschehen, dass sie mit einer Vertiefung an ihrem über die Oberfläche der Kapsel gebogenen Teil in eine entsprechende Vertiefung an der Oberfläche der Kapsel eingepresst werden. oder die Enden der Lappen können in einen an der Oberfläche der Kapsel vorgesehenen Schlitz eingeführt werden.
In der Zeichnung zeigt Fig. 1 eine Seitenansicht. Fig. 2 einen Yertikalschnitt einer Aus- führungsform, während die Fig. 3 und 4 zwei weitere Ausführungsformen darstellen.
Auf den Flaschenhals a ist eine Dichtungsscheibe b beliebiger Art aufgelegt, die mittels der Metallkapsel c aufgepresst wird. Dabei wird der Rand cl der Kapsel gegen den Flaschenhals gfpresst und zweckmässig bei c in die Rille desselben eingedrückt. Der mit der Kapsel c aus einem Stück bestehende, von dem abwärtsgebogenen Rande derselben ausgehende Lappen d ist aufwärtsgebogen und fest gegen die Seite cl der Kapsel gelegt, wobei er zweckmässig mit seiner Verlängerung teilweise über die obere Decke der Kapsel zurückgebogen wird.
In der Ausführungsform nach Fig. 3 ist die Oberfläche der Kapsel mit einer Vertiefung oder l'unktierung f versehen, in welche der Teil d'des Lappens eingedrückt und dadurch in seiner Lage gesichert wird. während bei der Ausführungsform nach Fig. 4 die Kappe zum gleichen Zwecke nn ihrer Oberfläche einen Schlitz/'erhält, in welchen der Teil dl des Lappens eingedrückt wird.
Es ist ohneweiters zu erkennen, dass die Lappen im Bedarfsfalle leicht von der Kapsel ab- zubiegen sind und die Kapsel selbst dann durch Hochziehen der Lappen abgerissen werden kann.
PATENT-ANSPRÜCHE :
1. Verschluss für Flaschen und ähnliche Gefässe mittels Metallkapseln, welche durch am Kapselrande angeordnete ausragende Lappen aufzureissen sind, dadurch gekennzeichnet, dass ein oder mehrere Aufreisslappen zurückgebogen sind und sich fest gegen den Halsteil oder auch einen Teil der oberen Decke der Kapsel legen.
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