AT57355B - Innerer Schraubstopfenverschluß für Flaschen mit Sicherung gegen Betrug. - Google Patents

Description

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  Innerer Schraubstepfenversohluss für Flaschen mit Sicherung gogen Betrug. 



   Zweck dieser Erfindung ist, den Stöpsel von inneren Flaschen-Schraubstopfen-   verschlüssen   derart zu gestalten und mit einem sehr ins Auge fallenden, billig anzubringenden und gegen Verletzung beim Transport geschützten Kontrollmittel so zu versehen, dass ein   Nachfüllen   und Wiederverschliessen geöffneter Flaschen nich in   betrügerischer   Weise erfolgen kann. Die bis jetzt bei Schraubstöpsoln verwendete Sicherung besteht gewöhnlich aus einer über den Stöpsel und den Flaschenhals geklebten Etikette, welche leicht durch Behandlung mittels Wassers abgenommen und dann wieder aufgeklebt werden kann, so dass sie den Konsumenten   bezüglich   der Echtheit des Inhalts keine ernstliche Garantie bietet.

   Ausserdem leiden derartige Etiketten   buhn'Transport, so dass   sie häufig schon zerrissen an den Verkäufer gelangen. 



   Der untere Teil des Stöpsels ist in   bekannter Weise   mit Schraubongewinde versehen, einem Schraubengewinde im innern des Flaschenhalses entsprechend. Ferner befindet sich der obere Hand dieses Stöpsels in bekannter Art auf derselben Ebene oder ein wenig niedriger als der Rand der Flaschenmündung, und ist   ebenfalls bekannterweiae   
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 erfindungsgemäss ausgebildeten Verschlusses, bei welchem nämlich der Rand der Kontrollkappe c um den   äusseren   Rand des Stöpsels so gebörtet ist,   dass   sie sich nicht herausnehmen   heisst,   trotzdem aber sich frei drehen kauu,

   so dass auch die Anpressung eines   Reibungskörpers von aussen   gegen diese Kappe und dessen gleichzeitige   Drohung   ein Mit-   nehmen   und daher Herausschrauben des Stöpsels nicht veranlassen kann. Infolgedessen 
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 kann bzw. ganz deutlich sichtbar verdorben worden ist. 



   Fig. 3 zeigt eine Oberansicht der Kontrollkappe c, wobei beispielsweise eine Marke in ihrer Fläche perforiert angebracht ist, 11111   deren Zerreissung boi Einpressung   der 
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 des Stöpsels gebörtelt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Kontrollkappe sich frei drohen kann, so dass die drohende Aupressung eines Reibungskörpers gegen die Kappe ein Mitnehmen und daher eventuell unbefugtes Herausschrauben des Stopfens nicht veranlassen kann. 

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Claims (1)

1. 2 Verfahren zum Einbringen einer Kontrollkappe nach Auspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass eine mit senkrechtem Rand gestanzte Kappe nach dem Einschrauben des Stopfens gegen die geneigte innere Fläche der Flaschenmundnng gepresst und dadurch die Börielung ulor den Stopfecrand erzielt wird. **WARNUNG** Ende CLMS Feld Kannt Anfang DESC uberlappen**.