<Desc/Clms Page number 1>
Einrichtung zur automatischen Nullstellung von Zählwerken
Die Erfindung betrifft eine Einrichtung zur automatischen Nullstellung von Zählwerken für Tankstellen od. dgl. mit Rückstellfeder, die über die Antriebswelle des Zählwerkes gespannt wird.
Es sind bereits Zählwerke verschiedenster Art bekannt, bei denen während des Zählvorganges Federkraftspeicher gespannt werden und durch Auslösen gewisser Sperren am Ende des Zählvorganges die Nullstellung von der im Kraftspeicher gespeicherten Energie bewerkstelligt wird. Es sind jedoch bei diesen Zählern keine Vorkehrungen dafür getroffen, dass der Aufzug des Federkraftspeichers nach einer gewissen Anzahl von Aufzugsumdrehungen selbsttätig unterbrochen wird, so dass die Belastung des Zählerantriebes über den ganzen Zählvorgang ausgedehnt wird. Es ist bei diesen Zählern keine Einrichtung vorgesehen, die das Aufziehen des Federspeichers auf ein vorbestimmtes Mass selbsttätig reguliert, unabhängig davon, ob mehr oder weniger Umdrehungen während des Zählvorganges von dem Zählwerk selbst ausgeführt werden.
Es sind auch bereits Nullstelleinrichtungen speziell für Zähler bekannt, die in Zapfsäulen od. dgl. verwendet werden. Eine dieser bekannten Anordnungen sieht beispielsweise vor, dass vor jeder Nullstellung bzw. vor jedem Zapfvorgang von Hand eine Feder gespannt wird, die dann nach Betätigung eines zweiten Hebels oder Knopfes in die Nullstellung bewegt wird. Diese Einrichtung ist jedoch ziemlich umständlich in ihrer Bedienung, so dass von einer automatischen Nullstellvorrichtung nicht die Rede sein kann.
Der vorliegenden Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine automatische Nullstellung zu schaffen, bei der im Aufzugsgetriebe eine Kupplung vorgesehen ist, die den Antrieb unterbricht, sobald die Rückstellfeder wieder ganz aufgezogen ist und bei der folgende Bedingungen erfüllt sein sollen :
1. Der Nullstellvorgang soll durch das Herausnehmen der Zapfpistole ausgelöst werden.
2. Der Federspeicher soll am Anfang des Zählvorganges vom Zähler gespannt und dann durch selbsttätige Kupplungsmittel vom Antrieb getrennt werden, wenn eine vorbestimmte Spannung der Feder erreicht ist. Dabei müssen die Kupplungsmittel so arbeiten, dass sie, wenn die Feder bei einem Zapfvorgang einmal nicht ganz gespannt worden ist, weil der Zapfvorgang bereits vorher abgeschlossen war, beim nächsten Zapfvorgang erst dann auskuppeln, wenn der zuvor fehlende Betrag nachgeholt ist.
3. Die vorgeschriebene Mindestabgabemenge, der je nach der Type des Flüssigkeitsmessers zwei bzw. vier Umdrehungen der Hauptantriebswelle des Zählers entsprechen, muss ausreichen, um den Federspeicher um den Betrag nachzuspannen, um den er während des Nullstellvorganges abgelaufen ist.
4. Der Federspeicher muss so ausgelegt sein, dass er, wenn er voll gespannt ist, eine Kraftreserve beiitzt, die für mindestens zwei vollständige Nullstellvorgänge ausreicht.
EMI1.1
Nullstelleinrichtungeinzuleiten, und umgekehrt darf ein neuer Zapfvorgang nur möglich sein, wenn eine Nullstellung des, Zählwerkes vorausgegangen ist.
Diese Bedingungen werden von der erfindungsgemässen Einrichtung erfüllt und sind Kennzeichen für hre Funktionsweise.
Die besonderen Vorteile dieser Erfindung liegen darin, dass die Zählwerke, die mit dieser automatichen Nullstelleinrichtung ausgerüstet sind, genau so einfach in die Zapfsäule eingebaut werden können
<Desc/Clms Page number 2>
wie die Zählwerke mit Handbedienung, ohne dass in der Zapfsäule selbst zusätzliche Hilfseinrichtungen benötigt werden.
Um ein Ausfallen des Zählers bei unsachgemässer Bedienung zu verhindern, ist neben der Einrichtung für die automatische Nullstellung auch noch eine manuelle Nullstellung möglich.
Die Erfindung soll nun an Hand der Zeichnungen in einem Ausführungsbeispiel beschrieben werden.
- Fig. l ist ein Querschnitt durch die gesamte Einrichtung, Fig. 2 zeigt einige Teile der Nullstellein- richtung in Ansicht, Fig. 3 zeigt eine weitere Einzelheit der Nullstelleinrichtung, Fig. 4,5, 6 und 7 zeigen eine Kupplung der Nullstelleinrichtung in verschiedenen Ansichten und Stellungen und Fig. 8 zeigt eine
Sperrvorrichtung.
Wie aus Fig. 1 ersichtlich ist, wird die Welle 1 über ein Kegelrad 2 von der Antriebswelle des Zähl- werkes her angetrieben. Die Welle 1 treibt über ein Vorgelege, bestehend aus den Rädern 3,4, 5 und 6, eine Kupplung 7 an. Die Kupplung 7 wird im einzelnen weiter unten näher beschrieben werden. Sie hat den Zweck, die Antriebswelle 1 jeweils nur für einen solchen Zeitraum mit dem Aufzugsglied einer Fe- der 11 zu kuppeln, wie erforderlich ist, um diese voll aufzuziehen. Das Abtriebsglied der Kupplung 7 steht über eine Buchse 8 mit einem Zahnrad 9 in Verbindung, welches ein Zahnrad 10 antreibt. Das
Zahnrad 10 ist mit dem Federhaus und einem Ende der Feder 11 verbunden. Eine Einrichtungskupplung in
Form eines Rollengesperres 12 ist mit dem Zahnrad 9 verbunden und verhindert ein Entspannen der Fe- der 11. Die Feder 11 ist mit ihrem andern Ende am Federkern 13 befestigt.
Mit dem Federkern 13 ver- bunden ist ein Zahnrad 14, welches mit einem weiteren Zahnrad 15 in Eingriff steht. Das Zahnrad 15 ist auf einer Welle 16 drehbar gelagert und mit einer Sperrscheibe 17 über eine Buchse 18 verbunden. Die
Sperrscheibe 17 (s. Fig. 2) ist an ihrem äusseren Umfange mit einer radialen Ausnehmung 19 versehen. In diese Ausnehmung greift das Verbindungsstück 20 eines Bügels 21 ein. Ein Sperrhebel 22 ist auf einem ortsfesten Stift 23 gelagert und greift mit seiner Nase vor den Bügel 20, 21 und hält diesen Bügel gespannt.
Der Sperrhebel 22 ist als Bügel ausgebildet und besitzt einen Verbindungslappen 24, an dem ein Hebel 25 mit seiner Nase angreift. Der Hebel 25 ist federnd mit einem Kniehebel 26 verbunden, der durch das
Aushängen des Zapfschiauches der Tankstelle gedrückt wird und damit auch den Hebel 25 und den Sperrhebel 22 anhebt, so dass der Sperrbügel 21, die Sperrscheibe 17 und die Räder 15 und 14 zur Bewegung freigegeben werden. Ebenfalls mit dem Federkern 13 der Feder 11 verbunden ist ein Sperrad 27 (s. Fig. 1 und 3). Dieses Sperrad wirkt zusammen mit einer Sperrklinke 28, die auf einem auf der Buchse 29 befestigten Hebelarm 30 drehbar gelagert ist. Die Klinke 28 wird durch eine Feder ständig in Eingriff mit dem Sperrad 27 gehalten und besitzt noch einen Anschlagstift 28'. Die Buchse 29 ist auf der Welle 31 verstiftet.
Die Welle 31 ist die eigentliche Nullstellwelle. Zur Nullstellung des Zählwerkes ist es erforderlich, dass diese Welle zunächst um 4100 im Uhrzeigersinn (s. Pfeil Fig. 3) und dann rückwärts um 500 gedreht wird.
Um diese Bewegung der Welle zu steuern, ist noch die folgende Einrichtung vorgesehen : Ebenfalls auf der Buchse 29 befestigt ist eine Scheibe 32, die einen Schlitz 33 hat. Mittels dieses Schlitzes 33 arbeitet die Scheibe mit einer weiteren Steuerscheibe 34 zusammen, auf der ein Anschlagstift 35 befestigt ist ; Die Scheibe 34 ist gemeinsam mit einer Anschlagnase 36 auf einer Buchse 37 befestigt. Die Buchse 37 ist mit der Welle 16 fest verbunden. Die Anschlagnase 36 befindet sich bei entsprechender Stellung der Welle 16 in der Bahn des Stiftes 28'der Klinke 28. Eine Feder 38 wirkt auf die Scheibe 37 in dem Sinne ein, dass sie die gesamte in Fig. 3 gezeigte Einrichtung immer in die dort gezeigte Lage zu ziehen sucht.
Um die Funktion der Anordnung zu beschreiben, sei zunächst angenommen, dass ein Zapfvorgang beendet ist, dass die Anzeigerollen des Zählwerkes auf einen bestimmten Betrag und ein bestimmtes Volumen gelaufen sind und dass die Einrichtung in dieser Stellung stillgesetzt worden ist. Während des letzten Zapfvorganges ist die Feder 11 voll aufgezogen worden. Wenn nun ein neuer Zapfvorgang in die Wege geleitet werden soll, so muss hiezu zunächst die Nullstellung vorgenommen werden. Dies geschieht automatisch, sobald der Bedienende den Zapfhahn von seiner Gabel nimmt. Durch diese Gabel wird, wie bereits oben kurz beschrieben, der Hebel 26 entgegen dem Uhrzeigersinn ausgeschwungen. Dadurch hebt der Hebel 25 den Sperrhebel 22 an, so dass die Sperrscheibe 17 und der Sperrbügel 21 freigegeben sind.
Die Feder kann nun die Nullstellung vornehmen, indem sie über das Sperrad 27 und die Klinke 28 die Welle 31 im Uhrzeigersinn antreibt. Hiebei wird zunächst durch die Scheibe 32 über den Stift 35 auch die Scheibe 34 um einen gewissen Winkelweg mitgenommen, u. zw. so lange, bis der Stift 35 aus dem Schlitz 33 der Scheibe 32 heraustritt und nunmehr bei der weiteren Drehung der Scheibe 32 auf dem Umfang dieser Scheibe liegen bleibt. Durch diese Bewegung der Scheibe 34 wird auch der Anschlag 36 in eine ungefähr senkrechte Stellung gebracht. Nach einer Drehung der Scheibe 32 um zirka 4100 kann der Stift 35 wieder in den Schlitz 33 der Scheibe 32 einfallen und die Feder 38 wird die gesamte Anordnung um den 3600
<Desc/Clms Page number 3>
übersteigenden Drehwinkel bis in die in Fig. 3 gezeigte Ausgangsstellung zurückziehen.
Um diese Rückwärtsdrehung der Scheibe 32 zu gestatten, kommt im Moment des Einfallen des Stiftes 35 in den Schlitz 33 der Anschlag 36 mit dem Anschlagstift 28'der Klinke 28 in Eingriff und verschwenkt diese Klinke, so dass die Antriebsverbindung zwischen der Feder 11 und der Welle 31 kurzzeitig aufgehoben wird. Gleichzeitig ist auch die Sperrscheibe 17 wieder angehalten worden, da der Hebel 25 durch den Hebel 26 nur kurzzeitig angehoben wird und gleich wieder in seine Ausgangslage zurückkehrt, so dass auch der Hebel 22, gezogen durch die Feder 39, wieder in die in Fig. 2 gezeigte Stellung zurückkehrt, in der er die Scheibe 17 über den Bügel 20,21 blockieren kann. Nachdem der Nullstellvorgang beendet ist, beginnt der eigentliche Zapfvorgang, bei dem das Zählwerk über den Durchflusszähler angetrieben wird.
Von der Antriebswelle des Zählers wird nun die Antriebsbewegung abgeleitet, die für das Nachspannen der Feder 11 erforderlich ist, u. zw. geschieht dies dadurch, dass das Kegelrad 2 das Zahnrad 10, welches mit dem äusseren Ende der Feder 11 verbunden ist, über die Welle 1, das Vorgelege 3, 4, 5, 6, die Kupplung 7 und das Zahnrad 9 antreibt. Die Kupplung 7 ist dabei so ausgelegt, dass sie normalerweise, also wenn die Feder beim vorherigen Aufzugsvorgang voll aufgezogen worden ist, als Eintourenkupplung wirkt. Die Feder wird immer dann voll aufgezogen werden, wenn die den Tankstellen an sich vorgeschriebene Mindestabgabemenge von 2 1 Brennstoff eingehalten worden ist, da das Übersetzungsverhältnis zwischen der Antriebswelle des Zählers und dem Zahnrad 10 auf diesen Aufzugsweg ausgelegt ist.
Um jedoch ein Brechen der Feder bei Abgabe grösserer Mengen von Brennstoff zu verhindern, muss eine Kupplung eingeschaltet werden. Dies ist die Kupplung 7, die aber nebenbei auch noch einen andern Zweck verfolgt. Es kann näm- lich vorkommen, dass der Tankwart auch weniger als die vorgeschriebene Mindestabgabemenge ausgegeben hat, also beispielsweise an Stelle von 2 1 nur 1, 5 1. In diesem Falle würde die Feder 11 während dieses kurzen Ausgabevorganges nicht wieder voll nachgespannt worden sein. Die Kupplung 7 soll nun bewirken, dass beim nächsten Ausgabevorgang die Feder 11 wieder voll nachgespannt wird, vorausgesetzt, dass dabei mindestens 2, 5 1 abgegeben werden.
Hiezu ist die Kupplung 7 wie folgt ausgebildet (s. Fig. l, 2 und 4-7) : Mit dem Zahnrad 6 ist ein Sperrrad 40 verbunden. Beiderseits dieses Sperrades 40 sind zwei miteinander verschraubte Kupplungsscheiben 41 und 42 angeordnet. Die Kupplungsscheibe 42 ist über die Buchse 8 mit dem Zahnrad 9 verbunden. Die Kupplungsscheibe 41 hat einen etwas grösseren Durchmesser als die Kupplungsscheibe 42. Die Kupplungsscheibe 42 trägt auf einem Stift 43 die Kupplungsklinke 44, die mittels ihres Zahnes 45 mit dem Sperr- rad 40 zusammenarbeitet. Eine Feder 46 sucht die Klinke 44 stets in Eingriff mit dem Sperrad 40 zu halten. Die Kupplungsscheibe 41 hat eine radiale Ausnehmung 47, die Kupplungsscheibe 42 eine radiale Ausnehmung 48. Die Kupplungsklinke 44 hat noch eine Anschlagnase 49, die in die Ausnehmung 48 hineinragt.
Die Kupplung wird nun gesteuert durch einen Hebel 50 in Bügelform (s. insbesondere Fig. 6 und 7).
'Der Hebel 50 steht über eine Schlitz- und Langlochverbindung mittels eines Hebels 51 mit dem Sperrhebel 22 in Verbindung (s. Fig. 2). Der Hebel 50 ist durch die Stift- und Langlochverbindung mit dem Hebel 51 sowohl in vertikaler Richtung (Fig. 2) beweglich, als auch seitlich um einiges verschiebbar, da er mittels eines weiteren Langloches 52 auf einem Stift 53 angebracht ist. Die Längsverschiebbarkeit des Hebels 50 beträgt nur etwa 3 mm. Eine Feder 54 hält den Hebel 50 ständig in Anlage an den Kupplungsscheiben 41 und 42. Hiezu besitzt der Hebel 50 noch einen abgewinkelten Lappen 55 mit einer schrägen Anlauffläche 56 (Fig. 6 und 7).
Die beschriebene Kupplung arbeitet nun wie folgt : Es sei zunächst angenommen, dass ein Ausgabevorgang beendet ist und dass die Feder 11 voll gespannt ist. In dieser Stellung befindet sich der Hebel 50 mittels seines Lappens 55 in einer solchen Stellung, dass er nur auf der Kupplungsscheibe 42 aufliegt, u. zw. in deren Ausnehmung 48 in der Weise, dass die Klinke 44 entgegen der Wirkung ihrer Feder 46 aus dem Sperrad 40 ausgehoben ist. Soll nun ein neuer Zapfvorgang begonnen werden, so muss zunächst die Einrichtung auf Null gestellt werden. Zu diesem Zweck wird, wie bereits oben beschrieben, der Sperrhebel 22 ausgelöst. Dieser Sperrhebel 22 bewegt damit auch den Verbindungshebel 51 und hebt den Hebel 50 an. Durch die Feder 54 wird dieser etwas seitlich verschoben, so dass er nunmehr auf dem äussersten Umfang der Kupplungsscheibe 41 aufliegt. Diese Stellung zeigt Fig. 5.
Während des eigentlichen Nullstellvorganges bleibt die Anordnung in dieser Stellung stehen.
Beginnt nun der Zapfvorgang, so fängt auch die Welle 1 an, sich zu drehen, und nimmt das Sperrad 40 mit sowie über die Kupplungsklinke 44 auch die Kupplungsscheiben 41 und 42. Der Hebel 50 kann nun in die Ausnehmung 47 der Scheibe 41 einfallen und läuft von jetzt an auf dem äusseren Umfang der Kupplungsscheibe 42. In dem Augenblick, da die Kupplung die Stellung gemäss Fig. 2 erreicht hat, rutscht der Hebel 50 von dem äusseren Umfang der Scheibe 42 auf die Ausnehmung 48 der Scheibe 42 ab und kommt damit mit dem Anschlag 49 der Klinke 44 in Eingriff und hebt diese aus dem Eingriff mit dem Sperrad 40.
<Desc/Clms Page number 4>
Die Feder 11 ist in diesem Augenblick voll nachgespannt, so dass die Welle 1 nunmehr leer weiterläuft und erst beim nächsten Zapfvorgang wieder ein Nachspannen der Feder 11 bewirkt.
Wenn nun die Mindestausgabemenge von 21 nicht eingehalten worden ist, bevor der Zapfvorgang be- endet wurde, so bleibt die Kupplung in einer Stellung etwa gemäss Fig. 2 stehen. Die Kupplung 7 bleibt eingekuppelt. Bei Einleitung des neuen Nullstellvorganges wird der Hebel 50 mit seinem Lappen 55 erneut auf die grössere Kupplungsscheibe 41 angehoben. Bei diesem Zapfvorgang läuft nun die Kupplung 7 im eingekuppelten Zustand an dem Lappen 55 vorbei, da der rückwärtige Anschlag 49 mit dem Lappen 55 des Hebels 50 wegen seiner Lage auf der Scheibe 41 nicht in Berührung kommt. Es wird also bei diesem
Umlauf der Kupplung noch nicht ausgekuppelt.
Nachdem die Kupplung 7 die beim vorigen Zapfvorgang nicht vollendete Umdrehung beendet hat und noch eine weitere zusätzliche Umdrehung ausgeführt hat, wird, wie vorher beschrieben, die Kupplung 7 durch Einfallen des Hebels 50 in die Ausnehmung 48 der
Scheibe 42 und Ausheben der Klinke gelöst.
Durch unsachgemässe Bedienung, beispielsweise durch Ausheben des Zapfschlauches und Wiederein- hängen des Zapfschlauches, ohne dass die Zapfsäule in Betrieb genommen worden ist, ist es möglich, die
Nullstellung zu bewirken und den Kraftspeicher ablaufen zu lassen, ohne dass er wieder nachgespannt wird.
Zu diesem Zweck ist auf der Welle 31 noch ein Kupplungsstück 57 mit einem Schlitz 58 befestigt, in den eine Handkurbel eingesetzt werden kann, mittels derer dann an Stelle der Feder 11 die Nullstellung be- wirkt werden kann.
Da das Zählwerk sowohl von Hand als auch automatisch nullgestellt werden kann, ist es erforderlich, gewisse Sperren vorzusehen, um zu verhindern, dass noch vor beendeter Nullstellung der Zapfvorgang beginnt, und um anderseits auch eine Nullstellung während des laufenden Zapfvorganges zu verhindern. Hiefür ist eine Sperreinrichtung gemäss Fig. 8 vorgesehen. Auf der Welle 31, der eigentlichen Nullstellwel- le, ist ein zusätzliches Sperrad 59 angeordnet. Ebenfalls auf der Welle 31 gelagert ist ein Sperrhebel 60, der an seinem einen Ende ein Langloch 61 besitzt und durch eine Feder 62 im Uhrzeigersinn herumgezogen wird. In das Langloch 61 greift ein Stift 63 an einem zweiarmigen Hebel 64 ein, der bei 65 drehbar und ortsfest gelagert ist.
Der zweiarmige Hebel 64 ist ein Schwinghebel, der durch Ausheben des Mtndstückes des Zapfschlauches 66 für eine Verschwenkung entgegen dem Uhrzeigersinn freigegeben wird.
Ebenfalls gelenkig mit dem Hebel 64 verbunden ist ein Hebel 67, der seinerseits wiederum an einen Hebel 68 angelenkt ist. Dieser Hebel 68 schliesst bei Verschwenken entgegen dem Uhrzeigersinn den Schalter 69 des Pumpenmotors. Am rechten Ende des Sperrhebels 60 ist ein Stift 70 angebracht, der mit einer Rastklinke 71 und dem Sperrhebel 75 zusammenwirkt. Der Sperrhebel ist dazu bestimmt, die Nullstellung durch Einfallen in das Sperrad 59 zu verhindern. Die Rastklinke 71 ist auf einem Pföstchen 72 gelagert und besitzt einen Anschlaglappen 73 und einen Stift 74. Mittels des Stiftes 74 arbeitet die Klinke 71 mit einer weiteren Klinke 76 zusammen, die auf einem'Hebel 77 drehbar gelagert ist. Die Klinke 76 hat einen abgewinkelten Lappen 78. mittels dessen sie durch eine Feder 79 in Anlage gegen den Hebel 77 gehalten wird.
Die Klinke 76 ist daher nur im Uhrzeigersinne drehbar. Der Hebel 77 ist auf der Steuerwelle 16 befestigt. Diese Steuerwelle 16 führt genauso wie die Steuerscheibenanordnung 34, 36 bei jedem Nullstellvorgang eine Bewegung um 500 zunächst entgegen dem Uhrzeigersinn und dann rückwärts im Uhrzeigersinn abermals um 500 durch. Wird nun das Mundstück66 des Zapfschlauches vom Hebel 64 abgehoben, so bleibt dies zunächst ohne Einfluss auf den Hebel 64. Dieser wird nur für eine Bewegung entgegen dem Uhrzeigersinn freigegeben. Während des Nullstellvorganges bewegt sich die Welle 16 zunächst entgegen dem Uhrzeigersinn um 500. Hiebei gleitet die Klinke 76 über den Stift 74 in die in Fig. 8 gezeichnete Stellung, ohne irgendeinen Einfluss auf die Klinke 71 auszuüben.
Bei der Rückdrehung der Welle 16 jedoch drückt die Anschlagfläche 76a gegen den Stift 74 und schwenkt damit die Klinke 71 entgegen dem Uhrzeigersinn um deren Lagerpunkt 72. Der Hebel 60 wird dadurch freigegeben und durch seine Feder 62 im Uhrzeigersinn gedreht. Dadurch wird gleichfalls der Hebel 67 und der Hebel 68 verschwenkt und der Pumpenmotor eingeschaltet. Anderseits wird durch das Verschwenken des Hebels 60 auch die Klinke 75 verschwenkt, so dass sie in Eingriff mit dem Sperrad 59 kommt. Damit ist jetzt die Nullstelleinrichtung blockiert. Bei Beendigung des Zapfvorganges wird das Mundstück 66 wieder eingehängt und damit der Hebel 64 in die gezeigte Stellung zurückgeführt. Auch der Hebel 60 wird mitgenommen und verrastet sich selber mittels seines Stiftes 70 mit der Klinke 71.
Durch den Stift 70 wird auch die Klinke 75 wieder in die in Fig. 8 gezeigte Lage zurückbewegt.
Die Kupplung 7 ist in den Zeichnungen mit zwei Kupplungsscheiben 41 und 42 dargestellt. Durch Hinzufügung einer weiteren zusätzlichen Kupplungsscheibe, die noch grösser ist als die Kupplungsscheibe 41, kann man erreichen, dass die Kupplung 7 sozusagen als eine Zweitourenkupplung arbeitet, d. h. also, dass der Antrieb erst nach zwei vollen Umdrehungen der Kupplung ausgeschaltet wird. Durch eine derartige Anordnung kann das Vorgelege gespart werden.
<Desc/Clms Page number 5>
EMI5.1
Befinden sich vor der Nullstellung sämtliche oder nahezu sämtliche Zahlenrollen in der Stellung 9, so läuft der Nullstellantrieb während nahezu der gesamten Umdrehung der Nullstellwelle leer. Um bei diesem Leerlauf eine zu grosse Beschleunigung der Nullstellwelle zu verhindern, dürfte es zweckmässig sein, in dem Antrieb noch einen Hemm- oder Fliehkraftregler einzubauen, der den Ablauf des Nullstellvorganges auf eine bestimmte Geschwindigkeit einregelt.
PATENTANSPRÜCHE :
1. Einrichtung zur automatischen Nullstellung von Zählwerken für Tankstellen od. dgl. mit Rückstell- feder, die über die Antriebswelle des Zählwerkes gespannt wird, dadurch gekennzeichnet, dass in dem Aufzugsgetriebe für die Rückstellfeder eine Kupplung (7) vorgesehen ist, die den Aufzug unterbricht, sobald die Rückstellfeder wieder ganz aufgezogen ist, und dass Sperrglieder (17, 21, 22, 26) für die Rückstellfeder vorgesehen sind, die vor Beginn einer neuen Zählung, beispielsweise durch Ausheben des Zapfhahnes, gelöst werden, wodurch der Nullstellvorgang ausgelöst wird.