AT18415U1

AT18415U1 - Gehäuse einer Toiletteinheit

Info

Publication number: AT18415U1
Application number: ATGM50157/2023U
Authority: AT
Original assignee: Meissen Keramik Gmbh
Priority date: 2022-10-18
Filing date: 2023-10-18
Publication date: 2025-02-15
Also published as: DE202023106027U1; PL73597Y1; PL131040U1

Abstract

Körper einer Toilettenvorrichtung aus keramischem Material, dessen Geometrie von drei Flächen, und zwar von der oberen Fläche (1), der hinteren Fläche (2) und der Seitenfläche (3) begrenzt wird. Die hintere Fläche (2) ist teilweise durch verlängerte Teile der oberen Fläche (1) und der Seitenfläche (3) gebildet, die einen keramischen Flansch (7) um den Rand der hinteren Fläche (2) bilden, wobei der Flansch (7) zwei versenkte Löcher (8) für Wandbefestigungselemente, die durch den Flansch (7) durchgehen und 18 cm voneinander entfernt sind, aufweist. Die obere Fläche (1) weist zwei Löcher (6) auf, die ebenfalls 18 cm voneinander entfernt sind und jeweils in einer vertikalen Ebene über dem jeweiligen Loch (8) im Flansch (7) liegen, und von jedem der Löcher (6) in der oberen Fläche (1) ausgehend sich ein Leerraum zum versenkten Loch an der Innenseite (4) des Körpers der Toilettenvorrichtung erstreckt.

Description

8 NN

Beschreibung

[0001] Das Gebrauchsmuster betrifft einen Körper einer Toilettenvorrichtung, die zur Wandmontage in einem Raum geeignet ist, beispielsweise eine hängende Toilettenschüssel oder ein hängendes Bidet.

[0002] Im Stand der Technik sind verschiedenartige Toilettenvorrichtungen mit unterschiedlich ausgebildeten Körpern bekannt, die zur Wandmontage in hängender Position geeignet sind.

[0003] EP2199473A1 offenbart einen Toilettenkörper mit einer Aufnahme, die mit Montageelementen zusammenwirkt und unsichtbar im Toilettenkörper angeordnet ist. Diese Aufnahme ist aus keramischem Material im Inneren des Toilettenkörpers und von der oberen Wand des Körpers herabfallend ausgebildet. Gemäß der in den Zeichnungen dargestellten Gestaltung werden alle Komponenten der Toilette von ihrem Körper verdeckt, sodass sowohl der Siphon als auch die Aufnahme von außen verdeckt sind. Der Zugang zur Aufnahme erfolgt über zwei Löcher in der oberen Fläche des Körpers, an denen der Toilettensitz befestigt werden kann. Dieses Dokument beschreibt nur die Toilette und die Gestaltung des Bidets wird nicht offenbart.

[0004] GB2592200B beschreibt eine Sanitärvorrichtung zur Wandmontage, die eine Toilette oder ein Bidet sein kann. Das vorgestellte Verfahren zur Montage ist relativ universell für den Einsatz für Toiletten, Bidets, Waschbecken und Urinalen, lediglich bei Toiletten wird die Wandbefestigung durch die Löcher für den Sitz angeschraubt, während bei Bidets keine solchen Löcher von oben dargestellt sind (es gibt nur ein zentrales Loch für die Bidetarmatur), und die Befestigungselemente werden durch den offenen Boden der Schüssel angeschraubt. Die Gestaltung als solche unterscheidet sich zwischen dem Bidet und der Toilette nur durch den „Einsatz“, die Anzahl der Löcher in der oberen Fläche des Körpers (und möglicherweise in der Rückseite), von dem Standpunkt der Montage her wird aber das gleiche Set von Schrauben usw. verwendet, die nur entweder von oben oder von unten angeschraubt werden.

[0005] Ein Körper einer Toilettenvorrichtung aus keramischem Material,

dessen Geometrie von drei Flächen, und zwar von der oberen Fläche, der hinteren Fläche und der Seitenfläche begrenzt wird,

wobei die obere Fläche den Teil der Toilettenvorrichtung kennzeichnet, durch welche FIläche das nutzbare, vertiefte Innere der Vorrichtung zusammen mit dem Wasserablauf zugänglich ist, und die zwei Löcher aufweist, die dazu vorgesehen sind, einen Sitz in ihnen zu befestigen,

wobei die Seitenfläche abgerundet, glatt und durchgehend ist, sodass sie eine einheitliche Fläche zwischen der oberen und der hinteren Flächen bildet, wobei die Seitenfläche das nutzbare Innere der Toilettenvorrichtung mit allen ihren Bestandteilen von den Seiten, der Vorderseite und der Unterseite verdeckt,

wobei die hintere Fläche eine dem Buchstaben „D*“ ähnliche Form aufweist und dazu bestimmt ist, mit der Wand, an der die Toilettenvorrichtung befestigt ist, in Kontakt zu treten,

dadurch gekennzeichnet, dass

die hintere Fläche teilweise durch verlängerte Teile der oberen Fläche und der Seitenfläche, die einen keramischen Flansch um den Rand der hinteren Fläche bilden, gebildet wird, wobei der Flansch zwei versenkte Löcher für Wandbefestigungselemente, die durch den Flansch durchgehen und 18 cm voneinander entfernt sind, aufweist,

wobei die zuvor erwähnten zwei Löcher in der oberen Fläche ebenfalls 18 cm voneinander entfernt sind und jeweils in einer vertikalen Ebene über dem jeweiligen Loch im Flansch liegen, und von jedem der Löcher in der oberen Fläche ausgehend sich ein Leerraum zum versenkten Loch von der Innenseite des Körpers der Toilettenvorrichtung erstreckt.

[0006] Vorzugsweise weist die obere Fläche ein Loch für die Wascharmatur auf, das gleich weit entfernt von den Seiten des Körpers der Toilettenvorrichtung angeordnet ist, und das Innere des

Körpers der Vorrichtung bildet ein Bidet-Einsatz in Form einer Keramikschüssel, die in ihrem Boden ein Ablaufloch aufweist.

[0007] Vorzugsweise bildet das Innere des Körpers der Vorrichtung ein Toiletteneinsatz in Form einer versenkten Schüssel mit einem keramischen Ablaufloch, das mit einem keramischen Siphon verbunden ist, wobei der Siphon mit einem zur hinteren Fläche gerichteten Ablaufstutzen abgeschlossen ist, in der Schüssel von der Seite der hinteren Fläche der Toilettenvorrichtung befindet sich dagegen eine Einlassöffnung für Spülwasser, die sich in Richtung der hinteren Fläche erstreckt und mit einem Anschlussstutzen für Spülwasser abgeschlossen ist, während im keramischen Flansch, gegenüber dem Anschlussstutzen für Spülwasser, ein Durchgangsloch vorgesehen ist.

[0008] Der Gegenstand des Gebrauchsmusters wird nun anhand Ausführungsformen unter Bezugnahme auf die beigefügte Zeichnung näher erläutert; es zeigen:

[0009] Fig. 1 eine Draufsicht des Körpers einer Toilettenvorrichtung mit einem Bidet-Einsatz.

[0010] Fig. 2a einen Querschnitt A-A durch die Toilettenvorrichtung aus Fig. 1 mit einem BidetEinsatz.

[0011] Fig. 29 einen Querschnitt B-B durch die Toilettenvorrichtung aus Fig. 1 mit einem BidetEinsatz.

[0012] Fig. 3a eine Schrägansicht von unten einer Toilettenvorrichtung mit einem Bidet-Einsatz.

[0013] Fig. 3b eine Schrägansicht von unten einer Toilettenvorrichtung mit einem Toiletteneinsatz.

[0014] Fig. 4 eine Schrägansicht von hinten einer Toilettenvorrichtung mit einem Bidet-Einsatz.

[0015] Fig. 5 eine Draufsicht des Körpers einer Toilettenvorrichtung mit einem Toiletteneinsatz.

[0016] Fig. 6a einen Querschnitt A-A durch die Toilettenvorrichtung aus Fig. 5 mit einem Toiletteneinsatz.

[0017] Fig. 6b einen Querschnitt B-B durch die Toilettenvorrichtung aus Fig. 5 mit einem Toiletteneinsatz.

[0018] Fig. 7 eine Schrägansicht von hinten einer Toilettenvorrichtung mit einem Toiletteneinsatz.

[0019] Fig. 8 eine Vorderansicht einer Toilettenvorrichtung mit einem Toiletteneinsatz mit Spülwasserzulauf auf der rechten Seite.

[0020] Fig. 9 eine Vorderansicht einer Toilettenvorrichtung mit einem Toiletteneinsatz mit Spülwasserzulauf auf der linken Seite.

[0021] Der Körper einer Toilettenvorrichtung gemäß dem Gebrauchsmuster besteht aus keramischem Material. Die Geometrie der Toilettenvorrichtung wird von drei Flächen begrenzt, und zwar in der oberen Fläche 1, der hinteren Fläche 2 und der Seitenfläche 3 (siehe Fig. 1, 2a, 2b, 3a). Die obere Fläche 1 kennzeichnet den Teil der Toilettenvorrichtung, durch den das nutzbare, vertiefte Innere 4 dieser Vorrichtung zusammen mit dem Wasserablauf 5 (siehe Fig. 1) zugänglich ist. Die obere Fläche 1 weist zwei Löcher 6 auf, die dazu bestimmt sind, einen Sitz aufzunehmen, der mit Befestigungselementen versehen ist, die im gleichen Abstand wie die Löcher 6 in der oberen Fläche 1 angeordnet sind. Dadurch ist es möglich, die Toilettenvorrichtung mit dem Sitz zu verbinden.

[0022] Die Seitenfläche 3 ist abgerundet, glatt und durchgehend (siehe Fig. 3a und 3b). Sie stellt eine einheitliche Fläche zwischen der oberen Fläche 1 und der hinteren Fläche 2 dar. Sie verdeckt allseitig, d.h. von den Seiten, der Vorderseite und der Unterseite das nutzbare, vertiefte Innere 4

der Toilettenvorrichtung mit allen ihren Bestandteilen, wie z.B. einem Einsatz in Form einer Toiletten- oder Bidetschüssel (siehe Fig. 2a, 6a). Diese Form der Seitenfläche 3 des Körpers verbessert die Funktionalität der Vorrichtung, weil sie leichter gereinigt werden kann, da es keine Falten oder Löcher im unteren Bereich gibt. Auch die optische Wirkung der gesamten Vorrichtung wird verbessert.

[0023] Die hintere Fläche 2 weist eine dem Buchstaben „D“, der mit der geraden Seite nach oben ausgerichtet ist, ähnliche Form auf (siehe Abb. 4). Sie ist so ausgebildet, dass sie mit der Wand in Kontakt kommt, an der die Toilettenvorrichtung angebracht wird. Diese Fläche wird durch verlängerte Teile der oberen Fläche 1 und der Seitenfläche 3 gebildet, wobei die verlängerten Teile einen keramischen Flansch 7 um die hintere Fläche 2 bilden. In diesem Flansch befinden sich zwei versenkte Löcher 8 für Wandbefestigungselemente (siehe Fig. 2b und Fig. 6b). Diese Löcher gehen durch den Flansch 7 und sind 18 cm voneinander entfernt. Die zuvor erwähnten zwei Löcher 6 in der oberen Fläche 1 sind ebenfalls 18 cm voneinander entfernt und liegen jeweils in einer vertikalen Ebene über dem jeweiligen Loch 8 im Flansch 7, und von jedem der Löcher 6 in der oberen Fläche 1 ausgehend erstreckt sich ein Leerraum in Richtung des versenkten Lochs von der Innenseite 4 des Körpers der Toilettenvorrichtung. Bei der Montage ermöglicht dieser Leerraum den Zugang zu den Befestigungselementen, z.B. um diese mit einem Schraubendreher anzuschrauben (siehe Fig. 4, wo die durch die Löcher 6 durchgehenden und bis zu den Befestigungselementen reichenden Längselemente schematisch eingezeichnet sind).

[0024] In einer Ausführungsform des Gebrauchsmusters bildet das Innere des Körpers der Toilettenvorrichtung ein Bidet-Einsatz 9 in Form einer Keramikschüssel (siehe Fig. 1- 3a, 4). Die obere Fläche 1 des Körpers weist dann ein zusätzliches Loch 11 zur Montage einer Wascharmatur darin auf. Dieses Loch ist gleich weit von den Seiten des Körpers der Vorrichtung entfernt. Im Boden der Keramikschüssel ist ein Abflussloch 5 angeordnet, das für den Abfluss von Abwasser in das Abflussrohr (siehe Fig. 1 und 2a), durch den Siphon vorgesehen ist. Dieser Siphon kann in den Körper der Vorrichtung integriert sein oder ein daran befestigtes Element darstellen.

[0025] In einer weiteren Ausführungsform des Gebrauchsmusters bildet das Innere des Körpers ein Toiletteneinsatz 10 in Form einer versenkten Keramikschüssel mit einem keramischen Ablaufloch 12, das ferner mit einem keramischen Siphon 13 verbunden ist (siehe Fig. 5, 6a). Der Siphon 13 ist mit einem Ablaufstutzen 15 abgeschlossen, der zur hinteren Fläche 2 des Körpers gerichtet ist (siehe Abb. 6a).

[0026] Bei dieser zweiten Ausführungsform des Gebrauchsmusters befindet sich in der Schüssel auf der Seite der hinteren Fläche 2 des Körpers der Toilettenvorrichtung eine Einlassöffnung für Spülwasser, welche sich in Richtung der hinteren Fläche 2 erstreckt und mit einem Anschlussstutzen für Spülwasser 14 (siehe Fig. 7) abgeschlossen ist. Darüber hinaus ist im keramischen Flansch 7, gegenüber dem Anschlussstutzen für Spülwasser 14, ein Durchgangsloch vorgesehen, sodass der Stutzen an eine Spülwasserquelle angeschlossen werden kann.

[0027] Bei einigen Ausführungsformen des Gebrauchsmusters ist die Einlassöffnung für Spülwasser in Richtung einer der Seiten der Toilettenvorrichtung gerichtet, z.B. nach rechts (siehe Fig. 8), und bei anderen nach links (siehe Fig. 9), wodurch das Spülwasser spiralförmig um das Innere der Schüssel herum fließt.

Claims

Ansprüche

1. Körper einer Toilettenvorrichtung aus keramischem Material,

dessen Geometrie von drei Flächen, und zwar von der oberen Fläche (1), der hinteren FIäche (2) und der Seitenfläche (3) begrenzt wird,

wobei die obere Fläche (1) den Teil der Toilettenvorrichtung kennzeichnet, durch welche Fläche das nutzbare, vertiefte Innere (4) der Vorrichtung zusammen mit dem Wasserablauf (5) zugänglich ist, und die zwei Löcher (6) aufweist, die dazu vorgesehen sind, einen Sitz in ihnen zu befestigen,

wobei die Seitenfläche (3) abgerundet, glatt und durchgehend ist, sodass sie eine einheitliche Fläche zwischen der oberen (1) und der hinteren Flächen (2) bildet, wobei die Seitenfläche (3) das nutzbare, vertiefte Innere (4) der Toilettenvorrichtung mit allen ihren Bestandteilen von den Seiten, der Vorderseite und der Unterseite verdeckt,

wobei die hintere Fläche (2) eine dem Buchstaben „D“ ähnliche Form aufweist und dazu bestimmt ist, mit der Wand, an der die Toilettenvorrichtung befestigt ist, in Kontakt zu treten,

dadurch gekennzeichnet, dass

die hintere Fläche (2) teilweise durch verlängerte Teile der oberen Fläche (1) und der Seitenfläche (3), die einen keramischen Flansch (7) um den Rand der hinteren Fläche (2) bilden, gebildet wird, wobei der Flansch (7) zwei versenkte Löcher (8) für Wandbefestigungselemente, die durch den Flansch (7) durchgehen und 18 cm voneinander entfernt sind, aufweist,

wobei die zuvor erwähnten zwei Löcher (6) in der oberen Fläche (1) ebenfalls 18 cm voneinander entfernt sind und jeweils in einer vertikalen Ebene über dem jeweiligen Loch (8) im Flansch (7) liegen, und von jedem der Löcher (6) in der oberen Fläche (1) ausgehend sich ein Leerraum zum versenkten Loch von der Innenseite (4) des Körpers der Toilettenvorrichtung erstreckt.

2, Körper einer Toilettenvorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die obere Fläche (1) ein Loch für die Wascharmatur (11) aufweist, das gleich weit entfernt von den Seiten des Körpers der Toilettenvorrichtung angeordnet ist, und das Innere (4) des Körpers der Vorrichtung ein Bidet-Einsatz (9) in Form einer Keramikschüssel, die in ihrem Boden ein Ablaufloch (5) aufweist, bildet.

3. Körper einer Toilettenvorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Innere (4) des Körpers der Vorrichtung ein Toiletteneinsatz (10) in Form einer versenkten Schüssel mit einem keramischen Ablaufloch (12), das mit einem keramischen Siphon (13) verbunden ist, bildet,

wobei der Siphon (13) mit einem zur hinteren Fläche (2) gerichteten Ablaufstutzen (15) abgeschlossen ist,

in der Schüssel von der Seite der hinteren Fläche (2) der Toilettenvorrichtung dagegen eine Einlassöffnung für Spülwasser sich befindet, die sich in Richtung der hinteren Fläche (2) erstreckt und mit einem Anschlussstutzen für Spülwasser (14) abgeschlossen ist,

während im keramischen Flansch (7), gegenüber dem Anschlussstutzen für Spülwasser (14), ein Durchgangsloch vorgesehen ist.

Hierzu 5 Blatt Zeichnungen