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Die vorliegende Erfindung betrifft
eine sanitäre
Anordnung mit einem Auffangbecken zum Auffangen von Flüssigkeit,
insbesondere Urinal, welches mit wenigstens einer Wasserleitung
und einer Abwasserleitung in Verbindung steht.
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Derartige sanitäre Anordnungen, insbesondere
Urinale, sind in vielfältiger
Form und Ausführung,
insbesondere in Gaststätten
und öffentlichen
Einrichtungen gebräuchlich.
Sie dienen zum Auffangen von Flüssigkeit,
insbesondere Urin, und sind meist fest an einer Wand installiert.
Nachteilig daran ist, dass Wasserleitungen und Abwasserleitungen
in der Wand verlegt werden müssen,
was sehr aufwendig und teuer ist. Insbesondere ist ein nachträgliches
Anbringen derartigen sanitären
Anordnungen teuer und aufwendig.
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Ferner ist bei derartigen Behältern nachteilig,
dass beim urinieren der Urinstrahl an der Rückwand abprallt und unerwünschte Spritzer
aus dem Auffangbecken austreten.
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Nach der EP 0 676 508 A1 ist ein
Urinal bekannt, welches nachträglich
an eine herkömmliche
Toilette anschliessbar ist. Dabei wird das Abwasser einer Abwasserleitung
der Toilette zugeleitet. Dieses nachträglich anlegbare Urinal ist
gegenüber
dem Abwasseranschluss verdrehbar angeordnet.
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Ein schwenk- und höhenverstellbares
Kleinurinal für
den Privathaushalt ist in dem Deutschen Gebrauchsmuster
DE 295 16 949 gezeigt.
Dieses besteht aus einem quadratischen mit einem Klappdeckel versehenen
Körper,
welches über
eine Halterung oder eine Führungsschiene
an einen Spülkasten
einer herkömmlichen
Toilette nachträglich
anbringbar ist.
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Ferner ist nach der
DE 28 39 242 A1 ein Urinalbecken
bekannt, welches an einer Wandhalteplatte angeordnet ist. Dieser
sind Führungsschienen
zugeordnet, an welchen das Urinal höhenverstellbar angeordnet ist.
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Die
US
3,723,998 offenbart eine Toilette, welche in einem Randbereich
ein verschiebbares blechartiges Strömungshindernis aufweist, welches
Spülflüssigkeit
umlenkt.
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Der vorliegenden Erfindung liegt
deshalb die Aufgabe zugrunde, einen Behälter zum Auffangen von Flüssigkeit
und insbesondere ein Urinal zu entwickeln, welches o. g. Nachteile
beseitigt und mit welchem ein spritzfreies Urinieren und ein kostengünstiger
Einbau möglich
ist.
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Zur Lösung dieser Aufgabe führen die
Merkmale der Kennzeichen des Patentanspruches 1 sowie die des nebengeordneten
Patentanspruches 2.
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Eine solche sanitäre Anordnung kann in einer
beliebigen Position eines Raumes auch nachträglich angeordnet und mit den
bisher vorhandenen Wasser- bzw. Abwasseranschlüssen verbunden werden. Dazu
wird das Auffangbecken von einer Säule gehalten, welche mit einem
Sockelfuss in Verbindung steht. Andere Formen sind jederzeit entsprechend
Umfeld oder Kundenwünschen
möglich.
Der Sockelfuss ist bevorzugt beschwert ausgebildet und stellt die
Verbindung zwischen dem festen Wasseranschluss bzw. Abwasseranschluss
bspw. eines Waschbeckens, einer Dusche, Badewanne od. dgl. her.
Zusätzlich
hat der Sockelfuss die Aufgabe, dass das auf der Säule stehende
Auffangbecken stabilisiert ist.
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Bevorzugt ist der Sockelfuss mit
einer Anschlusseinrichtung drehbar verbunden. Auf diese Weise kann der
Sockelfuss auf einem Boden hin- und her verschwenkt werden. Damit
das Hin- und Herverschwenken
erleichtert ist, können
Rollen od. dgl. Elemente vorgesehen sein. Diese können bspw.
mittels einer Fusstaste in Gebrauchslage ausgefahren oder wieder.
eingefahren oder anderweitig arretiert werden, wenn der Sockelfuss fest
stehen soll.
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Ein weiterer Vorteil der vorliegenden
Erfindung ist, dass der Auffangbehälter oder die Säule selbst
gegenüber
dem Sockelfuss drehbar ist/sind. Somit kann eine Öffnung des
. Auffangbeckens in eine bestimmte Position gedreht werden, die
beim Urinieren besonders günstig
ist.
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Auch soll im Rahmen der vorliegenden
Erfindung liegen, dass die Säule,
auf welcher das Auffangbecken aufsitzt, längenveränderbar ausgebildet ist bzw.
sein kann. Somit lässt
sich eine unterschiedliche Höhe bspw.
für Kinder
oder unterschiedlich grosse Menschen zum Urinieren einstellen.
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Eine weitere Besonderheit der vorliegenden
Erfindung ist, dass innerhalb des Auffangbeckens bevorzugt von oben
nach unten verlaufend an der Rückwand
und ggf. Bodenfläche
Flossen vorgesehen sind, welche einen auftreffenden Urinstrahl ablenken.
Die Flossen ragen von der Rückwand
zur Öffnung
hin ab und lenken einen auftreffenden Urinstrahl seitlich und gleichzeitig
nach unten in Richtung eines Auslasses des Auffangbeckens. Zusätzlich kann
während
des Urinierens das Auffangbecken ständig mit Wasser benetzt werden, welches
von oben nach unten fliesst, um zusätzlich den Urinstrahl abzulenken.
Dies hat auch hygienische Vorteile. Ggf. kann auch eine Bodenfläche bevorzugt
zum Ablenken des Urinstrahls kugel- bis elypsenartig gewölbt sein,
um einen auftreffenden Urinstrahl nach unten hin in Richtung des
Auslasses abzulenken. Dabei wird ebenso wie bei der Flosse ein Zurückspritzen
von Flüssigkeit
verhindert, was sehr erwünscht
ist.
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Das Spülen des Auffangbeckens geschieht
durch Betätigen
eines Betätigungselementes,
welches auf unterschiedlichste Weise, mechanisch, elektrisch, elektromechanisch,
pneumatisch, elektronisch, bspw. infrarot-, lichtschranken-, radar-
oder durchlassgesteuert, eine Dosiereinrichtung od. dgl. auslöst, um Wasser,
bevorzugt von oben nach unten, in das Becken zu bringen. Der Hinterspülfalz dient
zum vollständigen
Benetzen des inneren Auffangbeckens.
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Im Rahmen der vorliegenden Erfindung
liegen alle möglichen
Materialien, aus denen eine derartige sanitäre Anordnung hergestellt werden
kann.
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Bevorzugt werden keramische Werkstoffe
oder auch Kunststoffe bzw. Metalle sowie Glas-/Kunststoffkombintaionen
zur Herstellung verwendet.
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Insgesamt ist mit der vorliegenden
Erfindung eine sanitäre
Anordnung geschaffen, welche universell einsetzbar an herkömmliche
Wasser- bzw. Abwasserleitungen anschliessbar und auf verschiedene
Bedürfnisse
unterschiedlicher Menschen an bestimmten Orten in einem Raum anpassbar
ist, wobei bei der Installation und Anschaffung erhebliche Kosten
gespart werden können.
Farbliche Wechselelemente lassen zudem individuelle und einfache
Designanpassungen zu.
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Weitere Vorteile, Merkmale und Einzelheiten
der Erfindung ergeben sich aus der nachfolgenden Beschreibung bevorzugter
Ausführungsbeispiele
sowie anhand der Zeichnung; diese zeigt in:
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1 eine
perspektivische Ansicht auf eine erfindungsgemässe Sanitäranordnung in einer möglichen Gebrauchslage;
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2 einen
schematisierten Längsschnitt
durch einen Teil der Sanitäranordnung
gemäss 1;
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3 einen
vergrössert
dargestellten Längsschnitt
durch ein weiteres Ausführungsbeispiel
eines Teils der Sanitäreinrichtung;
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4 eine
schematisch dargestellte Anordnung von Teilen einer Sanitäreinrichtung
innerhalb eines Raumes;
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5 einen
vergrössert
dargestellten Längsschnitt
durch einen Teil der Sanitäreinrichtung
gemäss 4.
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Gemäss 1 weist eine erfindungsgemässe Sanitäranordnung
R ein Auffangbecken 1 zum Auffangen von Flüssigkeit,
insbesondere von Urin auf, welches mit einer Öffnung 16 versehen
ist. Diese Öffnung 16 ist
bevorzugt schräg
nach unten geneigt oval ausgebildet, wobei jedoch auch ändere Formen,
wie runde oder mehreckige Formen hier vom vorliegenden Erfindungsgedanken
erfasst sein sollen. In einem Brillenbereich 15 der Öffnung 16 ist
ein nach innen gewölbter
Hinterspülfalz 17,
gebildet, wie er aus den 2 und 3 hervorgeht.
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Vorzugsweise oberhalb der Öffnung 16 ist
ein Betätigungselement 23 vorgesehen,
welches eine Dosiereinrichtung 20 oder einfach nur ein
Ventil zum Öffnen
einer Zuleitung 19 durch Betätigen schliesst oder freigibt.
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Die Dosiereinrichtung 20,
welche als einfaches Ventil ausgebildet ist, kann ggf. mehrere Wasseraustrittsöffnungen 18 aufweisen,
um das Auffangbecken 1 bevorzugt auch im Bereich des Hinterspülfalzes 17 mit Wasser
zu benetzen. Bevorzugt verläuft
die Zuleitung 19 innerhalb einer Rückwand 25 des Auffangbeckens 1.
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Das Auffangbecken 1 weist
ferner im unteren Bereich einen Auslass 26 auf, an welchem
ggf. ein Siphon 27, siehe 3 und 4, angeschlossen sein kann.
An den Auslass 26 oder den Siphon 27 schliesst
sich eine Abwasserleitung 3 an, welche zu einem Abwasseranschluss 4 herkömmlicher
Art führt.
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Damit das Becken 1 in einer
bestimmten frei wählbaren
Höhe fixiert
ist, wird es mit einer Säule 6 verbunden,
welche endseits mit einem bevorzugt beschwert ausgebildeten Sockelfuss 7 versehen
ist. Der Sockelfuss 7 ist ggf. zwei- oder mehrteilig ausgebildet, so dass
Einzelelemente 9 und 10 ineinander verschiebbar sind,
um einen Abstand der Säule 6 von
einer andernends angeordneten Anschlusseinrichtung 8, wie
in 1 in Doppelpfeilrichtung
dargestellt, zu verändern.
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Die Anschlusseinrichtung 8 steht
mit einem Gehäuse 12 fest über das
Einzelelement 9 des Sockelfusses 7 in Verbindung.
Innerhalb des Gehäuses 12 der
Anschlusseinrichtung 8 ist ein Element 11 vorgesehen, welches
eine feste Verbindung zum Untergrund herstellen kann, wobei das
Gehäuse 12 drehbar
mit dem Element 11 in Verbindung steht. Das Element 11 kann
bspw. mit dem Boden 40 verschraubt sein, es ist allerdings auch
daran gedacht, Saugnäpfe
od. dgl. Elemente zum Fixieren auf einem Boden vorzusehen. Wie aus 1 deutlich ersichtlich,
kann somit das Gehäuse 12,
der Sockelfuss 7 sowie die Säule 6 mit Auffangbecken 1 in Doppelpfeilrichtung
X über
einen Boden 40 hin- und her verschwenkt werden.
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Damit das Verschwenken des Auffangbeckens 1 erleichtert
ist, können
ggf. auch mehrere Kugelrollen 36 im Sockelfuss 7 vorgesehen
sein. Sie können
auch ggf. in diesen Sockelfuss eingefahren bzw. arritiert werden,
wenn der Sockelfuss 7 in einer bestimmten Position feststehen
soll.
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Ein weiterer Vorteil der vorliegenden
Erfindung ist, dass das Auffangbecken 1 gegenüber der
Säule 6 und/oder
die Säule 6 gegenüber dem
Sockel 7 um eine Längsachse
A in dargestellter Y-Doppelpfeilrichtung drehbar angeordnet ist.
Die entsprechenden Wasser- bzw. Abwasserleitungen 2 und 3,
welche vom Auffangbecken 1 durch die Säule 6 nach unten und
anschliessend in den Sockelfuss 7 geführt sind, werden ggf. flexibel
ausgebildet, um derartige Drehungen aufzufangen.
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Die Wasserleitung 2 wird
durch die Säule 6 in
den Sockelfuss 7 geführt
und tritt am Gehäuse 12 der Anschlusseinrichtung 8 aus,
wobei sie an jedem herkömmlichen
Wasseranschluss 5 angeschlossen werden kann. Ebenso ist
die Abwasserleitung 3 mit dem Siphon 27 oder direkt
mit dem Auslass 26 verbunden und wird ebenfalls durch die
Säule 6,
den Sockelfuss 7 in die Anschlusseinrichtung 8 geführt, wo
sie aus dem Gehäuse 12 austritt
und mit einem Abwasseranschluss 4 direkt in Verbindung
steht. Abwasseranschluss 4 bzw. Wasseranschluss 5 können herkömmlicher
Art sein und bspw. auch mit einem Waschbecken 37 in Verbindung
stehen. Im Rahmen der vorliegenden Erfindung soll auch liegen, dass
Abwasseranschluss 4 bzw. Wasseranschluss 5 anderer
Endabnehmer, wie Waschmaschinen, Badewannen, Duschen od. dgl., zum
Anschliessen des Auffangbeckens 1 verwendet werden.
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Damit auch hier eine Drehung beim
Verdrehen des Sockelfusses 7 in Doppelpfeilrichtung X zwischen Gehäuse 12 und
Abwasser- bzw. Wasseranschluss 4, 5 möglich wird,
sind die Wasserleitung 2 bzw. Abwasserleitung 3 als
flexible Leitungen 13, 14 bevorzugt spiralförmig ausgebildet.
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Die flexible Leitung 14 als
Abwasserleitung 3 kann bspw. einem Abwasseranschluss 4 des
Waschbeckens 37 zugeschaltet werden, wobei hierzu ein spezielles
T-Element 38 verwendet wird, welches so ausgebildet ist,
dass Abwasser des Waschbeckens nicht in die flexible Leitung 14 eintreten
kann bzw. das Abwasser aus der Urinale durch das kathederartig ausgebildete
T-Element 38 in das Abwasserfallrohr eingeleitet wird.
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Vorteilhaft bei der vorliegenden
Erfindung ist damit auch, dass an jeden herkömmlichen Abwasseranschluss 4 bzw.
Wasseranschluss 5 ein solches Auffangbecken 1 nachträglich angeschlossen
werden kann, ohne dass bspw. die Wand oder der Boden zum Verlegen
von Leitungen mit erheblichem Arbeits- und Kostenaufwand aufgerissen
und anschliessend wieder verschlossen werden muss.
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Ferner kann das Auffangbecken 1 in
einem Raum, bspw. im Bad, in jede gewünschte Lage gefahren bzw. gedreht
werden, so dass hier ein sehr universeller Gebrauch möglich ist,
wenn bspw. zusätzlich
andere Gegenstände,
wie Waschmaschinen, Regale od. dgl., in den meist sehr beengten
Bädern
aufgestellt sind.
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Ferner soll hier im Rahmen der vorliegenden
Erfindung auch liegen, dass die Säule 6 höhenverstellbar ist,
damit auch Kinder das Auffangbecken 1 zum Urinieren verwenden
können.
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Eine weitere Besonderheit der vorliegenden
Erfindung ist in den 2 und 3 gezeigt. Ein Urinstrahl tritt
durch die Öffnung 16 des
Auffangbeckens 1 ein und trifft auf die Innenflächen, insbesondere
eine Rückwand 25 und
ggf. einen Boden 24, wobei Rückwand 25 und/oder
Boden 24 mit Flossen 28 versehen sind. Diese sind
bevorzugt in Längsrichtung
angeordnet, verlaufen flossenartig und in Richtung der Öffnung 16 zusammen.
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Somit wird ein Urinstrahl, welcher
durch die Öffnung 16 in
das Auffangbecken 1 tritt, durch die beidseitig gewölbt ausgebildeten
Flossen leicht abgelenkt, so dass keine Spritzer aus der Öffnung 16 des
Auffangbeckens 1 austreten. Zusätzlich kann das Vermeiden von
Spritzern durch permanentes Benetzen der inneren Flächen mittels
Wasser unterbunden werden. In 3 ist
der Boden 24 nur gewölbt
bzw. halbkugelartig ausgebildet, um ebenfalls den auftreffenden
Urinstrahl abzulenken und um Spritzer zu vermeiden.
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In 3 ist
ein Ausführungsbeispiel
der Erfindung dargestellt, wobei das Betätigungselement 23 über eine
Ansteuerung 22 einen Druckspüler 21 auslöst, welcher
eine bestimmte Wassermenge über
die Dosiereinrichtung 20 der Wasseraustrittsöffnung 18 über die
Zuleitung 19 zuführt,
damit das Auffangbecken 1 innen gespült werden kann. Zusätzlich kann
der Dosiereinrichtung 20 ein Aufnahmebehälter 39 für Duftstoffe,
Desinfektionsmittel und dgl. zugeordnet sein, welcher leicht nachfüllbar bzw.
auswechselbar ist.
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Die Ansteuerung 22 kann
auf mechanischem, elektrischem, elektromechanischem oder pneumatischem
Wege geschehen, um über
ein Drücken
des Betätigungselementes 23 den
Druckspüler 21 bzw.
die Dosiereinrichtung 20 zum Spülen des Auffangbeckens 1 in
Gang zu setzen. Die Dosiereinrichtung 20 ist mit der Wasserleitung 2 verbunden.
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Eine weitere besonders wirkungsvolle
Ausgestaltung der vorliegenden Erfindung ist auch dann gegeben,
wenn das Auffangbecken 1 gemäss den 4 und 5 in
ein Gehäuse 29 eingesetzt
ist, welches mit einem Urinalsockel 31 verbunden und freistehend
in einem Raum aufgestellt werden kann. Dieses Gehäuse 29 kann z.B.
auch als speziell ausgebildetes Sanitärmöbel oder anderes Möbel mit
verschiedensten Designformen dienen.
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Zur Befestigung des Sockels 31 kann
ein Befestigungselement 30 vorgesehen sein, welches so
ausgestaltet ist, dass das Gehäuse 29 verdreht
aber nicht gekippt werden kann. Auch hier können Wasserleitung 2 und
Abwasserleitung 3 entlang einem Boden geführt und
von einer Abdeckung 34 überdeckt
sein, wobei die Wasser- bzw. Abwasserleitung 2, 3 aus
einer Austrittsöffnung 33 aus
dem Urinalsockel 31 herausgeführt sind. Bevorzugt sollen
jedoch derartige Anschlüsse
nach unten in hier nicht dargestellte Bodendohlen geleitet werden,
so dass ein nachträglicher
Anschluss des Auffangbeckens 1 freistehend in einem Raum
möglich
ist. Der Urinalsockel 31 soll bevorzugt hohl ausgebildet
sein. Zur Stabilisierung wird der hohle Urinalsockel 31 beim Aufstellen
mit Sand, Wasser, Glas- oder Metallkugeln gefüllt.
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Aus hygienischen Gründen kann
die Öffnung 16 des
Auffangbeckens 1 von einem Deckel 32 abgedeckt
werden, wenn das Urinal nicht benutzt wird. Der Deckel 32 ist
verschwenkbar und/oder aufklappbar mit dem Auffangbecken 1 verbunden.
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Vom vorliegenden Erfindungsgedanken
soll auch umfasst sein, dass das im Gehäuse 29 angeordnete Auffangbecken
anstatt mit einer Wasserleitung 2 und einem Abwasseranschluss 4 mit
im Gehäuse 29 angeordneten
Wasser- und Abwassertanks verbunden ist, so dass externe Anschlüsse entfallen
können.
Das Abwasser und insbesondere der Urin wird im Abwasserbehälter aufgefangen.
Zum Spülen
kann ggf. eine Hand-, Fussoder Elektropumpe verwendet werden, um
das Auffangbecken 1 zu reinigen, wobei das Wasser dazu
aus einem dem Gehäuse 29 zugeordneten
Vorratsbehälter
entnommen werden kann. Somit können
derartige Urinale nachträglich
bspw. in Gästezimmer,
Hotelzimmer, Campingmobilen, Yachten etc. oder sogar in öffentlichen
Einrichtungen aufgestellt werden, wenn sie nur vorübergehend
für eine
bestimmte Zeit verwendet werden sollen.
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