DE19909669A1 - Universelles Zusatz-Urinal für Toilettenanlagen - Google Patents

Abstract

Die vorliegende Erfindung betrifft das technische Gebiet des Bauwesens, hierbei zur Wasserver- und -entsorgung und betrifft insbesondere eine Urinaleinrichtung für männliche Benutzer. Es liegt der Erfindung die technische Aufgabe zugrunde, eine Anordnung zu schaffen, die die Funktion einer platzsparenden Zusatzeinrichtung erfüllt. DOLLAR A Erfindungsgemäß wird die technische Aufgabe dadurch gelöst, daß ein relativ kleines Gefäß als Urinalgefäß vorgesehen ist und an einer Teleskopstange, welche ihrerseits an der Bauwerkswand angebracht ist, angeordnet ist. Gelenke ermöglichen die Einstellbarkeit des Urinalgefäßes innerhalb festgelegter Grenzen auf jeden möglichen Punkt oberhalb und neben dem vorhandenen Toilettenbecken. Nach Gebrauch dieses Urinals wird es wieder an die Wand, wo es seinen Standort hat, zurückgefahren. Diese Einrichtung ermöglicht hygienisch einwandfreien, platzsparenden sowie wassersparenden Gebrauch.

Description

Die Erfindung gehört zum technischen Gebiet des Bauwesens, hierbei zur Wasserver- und -entsorgung und betrifft insbesondere eine Urinalein­ richtung für männliche Benutzer, wobei diese Einrichtung sowohl separat für sich allein, wie aber auch und vorzugsweise als Zusatzeinrichtung zu schon bestehenden Toilettenanlagen einsetzbar ist.

Die Probleme, die nicht vorhandene oder ungünstig ausgestaltete Urinale im Sanitärbereich von privaten Haushalten oder von Verkehrsmitteln mit sich bringen sind allbekannt und schon all zu ausführlich beschrieben. Sie reichen von Peinlichkeiten über optische Unschönheiten bis hin zu Verschmutzungen und Geruchsbelästigungen, da diese infolge der stehen­ den Benutzung durch männliche Personen unterschiedlicher Größe und bei unterschiedlicher Sorgfalt oder ggf. durch gesundheitliche Umstände be­ dingt sein können. Die aus den Toiletten öffentlicher Einrichtungen allgemein bekannten wandbefestigten Edelstahl- oder Porzellan- bzw. Ke­ ramikurinalbecken eignen sich nicht gut oder sind in den o. g. Berei­ chen, insbesondere in Privathaushalten aus v.g. Gründen unerwünscht oder aus Platzgründen weniger oder nicht geeignet. Dieser Mangel hat zu verschiedenen Entwicklungen von Urinalen und Kombinationen von Urina­ len mit Wasser-/Spülkästen an WC-Becken geführt. Aus dem Schriftentum sind einige Urinaleinrichtungen vorbekannt. Für all diese gilt, daß sie allesamt nach ihrem Charakter und Aufbau nicht als nachrüstbare Zusatz­ einrichtungen zu kennzeichnen sind, sondern eigenständige Baumaßnahmen darstellen und nicht oder nicht ohne weiteres als nachrüstbare Zusatz­ anlagen zu bestehenden Einrichtungen eingesetzt werden können.

Durch die DE OS 36 31 748 wird ein an einer Wand befestigtes Urinal aus einem eckigen Kasten mit nach vorn ausschwenkbarer Wand vorgeschlagen, wobei die beiden Seitenwände lamellenartig ausgebildet sind, um beim Ausschwenken der Vorderwand weiterhin Seitenwände zu bilden, somit eine Auffangfunktion zu erfüllen. Diese Einrichtung läßt sich zwar nach der Benutzung schließen, aber die dort vorgesehene Spüleinrichtung kann ih­ re Funktion, uneingeschränkt alle Stellen zu reinigen, nicht erfüllen. Darüber hinaus besteht der eckige Kasten aus viel zu viel aneinander vorbei beweglichen Einzelteilen, die nicht nur zu reinigen, sondern vor allem abzudichten sind. Durch die vielen Ecken und Kanten ist es nicht zu verhindern, daß sich Urinstein ansetzt. Eine solche Anordnung ist nur als neue Anlage errichtbar und als Zusatzeinrichtung in kleinen Toilettenanlagen aus Platzgründen weder geeignet noch anderswo aus ästhetischen Gründen wünschenswert. In noch komplizierterer Mehrfach- Kastenform und ebenfalls mit Kanten und Ecken stellt sich die ebenfalls nicht zur Nachrüstung bzw. als Zusatzeinrichtung geeignete Urinalvor­ richtung gemäß DE OS 33 47 977 vor. Die Schrift DE OS 296 13 744 offen­ bart eine fest in die Gebäudewand eingebaute technische Lösung, die aus einem an dieser Gebäudewand angebrachten flexiblen Schlauch mit Auf­ fanggefäß und Spülkopf besteht. Der wohl entscheidendste und eklatan­ teste Nachteil dessen, was aus dieser Lösung als Offenbarungsgehalt herauslesbar ist, ist die Tatsache, daß das Auffanggefäß bei schon ge­ ringer Unachtsamkeit mit samt seinem Inhalt auf den Fußboden und nicht zuletzt auf die Füße fallen kann.

Gemäß DE G 91 08 677.9 wird eine technische Lehre vorgeschlagen, die aus einer Kombination eines an der Wand außen angebrachten, somit zu­ gänglichen Spülkastens eines Toilettenbeckens und eines kastenförmigen Urinals besteht. Für Wasserspülkästen, die in die Wand eingebaut sind, verbietet sich diese Lösung. Zur Umrüstung bestehender Toilettenanlagen ist der gesamte Wasserspülkasten zu ersetzen, wodurch ungerechtfertigt hohe Material- und Kostenbelastungen entstehen. Als technische Mängel ist zu konstatieren, daß bei der hier vorgeschlagenen Lösung keine aus­ reichende Spülung des Urinal eintreten kann, da nur eine Überlauföff­ nung an der Innenseite des Urinalkastens vorhanden ist und damit die übrigen drei Seitenwände des Urinalgefäßes vom Überlaufwasser nicht be­ netzt werden und, daß die Ableitung des Urin-Wassergemisches in das Toilettenbecken vorgesehen ist und dort ohne zusätzliche Spülung des Toilettenbeckens stehen bleibt. Demzufolge muß noch zusätzlich gespült werden, wodurch sich der Wasserverbrauch noch um das Verdrängervolumen im Spülkasten erhöht. Die v.g. Einrichtung ist nicht höhenverstellbar, damit nicht individuell anpaßbar und damit auch nicht für alle Personen erreichbar. Auch bei dieser Einrichtung sind noch zu viele Kanten vor­ handen, an denen sich Urinstein absetzen wird. Die DE OS 37 42 760 zeigt eine zur vorgenannten DE ähnliche Einrichtung als Spülkasten- Urinal-Kombination, wobei eine gewisse Höhenverstellbarkeit gegeben ist. Allerdings bewegt sich diese auf einer wegen des Schwenkens des Urinalteiles fest vorgegebenen Kreisbahn, die nicht für alle Personen geeignet ist, d. h. eine individuelle Anpassung ist nicht möglich, wo­ durch sich das allbekannte Abstandproblem mit all seinen Mängeln auch hier wieder einstellt. Gleichfalls ist auch hier die Spülung des Uri­ nals nicht ausreichend gelöst. Im übrigen treffen die Mängel der vorge­ nannten technischen Lösung zu. Im Schriftentum wurden keine technischen Lösungen ermittelt, die die o. g. Mängel abstellen.

Ausgehend von den dargestellten Ursachen und den daraus resultierenden Mängeln liegt der Erfindung die Aufgabe zugrunde, eine technische Lösung zu schaffen, die es ermöglicht, die Vielzahl der bestehenden Toilettenanlagen im privathäuslichen Bereich weiter zu nutzen, indem eine platzsparende, technisch relativ einfache, hygienisch einwandfreie und kostengünstige Zusatzeinrichtung installierbar ist. Diese Einrich­ tung soll an beliebige Stehpositionen und Körpergrößen anpaßbar sein. Darüber hinaus soll es eine Einrichtung sein, die auch in extrem klei­ nen bzw. engen Toilettenräumen, wie sie in Verkehrsmitteln zu Land, Luft und Wasser gebräuchlich sind, auf Grund ihres konzeptionellen Auf­ baus einsetzbar ist.

Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, daß ein Auffang- bzw. Urinalgefäß als ein oben offenes und in seiner Form allseitig nach unten spitz zulaufendes Gefäß, ohne dabei eine echte Spitze zu bilden, ausgebildet ist. Dieses Urinalgefäß ist an einer Teleskopstange ange­ lenkt, die ihrerseits an der Bauwerkswand beweglich angebracht ist. Am bzw. im Urinalgefäß ist im oberen Bereich ein Spülwasserzulauf mit Ven­ til und einer Spülwasserverteileinrichtung angeordnet, wobei der Spül­ wasserzulauf andererseits am zutreffenden Wassernetz angeschlossen ist. Im bzw. am Urinalgefäß ist ein Geruchsverschluß und ein Wasserabfluß­ schlauch angeordnet, wobei letzterer in die Fäkalienabflußleitung des Toilettenbeckens, somit in Abflußrichtung hinter dem Geruchsverschluß des Toilettenbeckens eingebunden ist. Das Urinalgefäß ist so ausgebil­ det, daß die rechte und linke sowie die vordere und hintere Gefäßwand nach unten in einem spitzen Winkel zueinander stehen und unten in einem großzügigen sphärischen Radius allesamt ineinander übergehen und auch diese Gefäßwände mit einem großzügigen Radius miteinander in Verbindung stehen, bzw. ineinander übergehen. An der hinteren Urinalwand ist oben der Anlenkpunkt für die Teleskopstange und unten der Anschluß für den Wasserabfluß angeordnet. Die Rückwand ist oben mit stumpfer Abwinklung versehen und geht so in eine das Gefäß oben abschließende Platte über, wobei auch hierbei gerundete Übergänge zu den übrigen Gefäßwänden vor­ gesehen sind. Im oberen, nach vorn zeigenden Gefäßbereich ist eine allseitig mit runden Übergängen zu den Gefäßwänden versehene Öffnung vorgesehen. An der oben abschließenden Platte ist außen ein Anschluß­ stutzen mit Ventil, welches gleichzeitig als Griff vorgesehen ist, und innen eine Stauscheibe zur allseitigen Spülwasserzwangsverteilung an­ geordnet. Damit ist gewährleistet, daß alle Flächenteile, bereits oben beginnend mit Spülwasser überflossen werden. Die v.g. Teleskopstange ist so lang ausgestaltet, daß sie im ausgezogenen Zustand ermöglicht, daß das Urinalgefäß bis zur Vorderkante des Toilettenbeckens geführt werden kann. Mittels einer Längsnut in der Teleskopstange ist gewähr­ leistet, daß ein seitliches Wegdrehen bzw. Abkippen des Urinalgefäßes verhindert wird. Mittels der an der Teleskopstange befindlichen Gelenke wird erreicht, daß jeder räumliche Punkt im festgelegten Bereich um, neben oder über dem Toilettenbecken anfahrbar ist. Das Gelenk, womit die Teleskopstange an der Wand befestigt ist, ist vorgesehen für hori­ zontale und vertikale Bewegungen. Das Gelenk an der Teleskopstange, wo das Urinalgefäß angebracht ist, soll nur vertikale Bewegungen ermögli­ chen. Beide Gelenke sind mit Anschlägen versehen, die den Bewegungsraum des Urinals definieren. Als Wasserabfluß ist ein flexibler Schlauch vorgesehen, der so ausbildet ist, daß das ihm zulaufende Wasser ge­ fahrlos ablaufen kann und in Abflußrichtung hinter dem Geruchsverschluß des Toilettenbeckens in die Abflußleitung eintritt.

Die Funktion dieser Zusatzeinrichtung ist denkbar einfach. Im Zustand des Nichtgebrauches ist das Urinal an die Wand geschwenkt. Wird es be­ nötigt, wird es am Spülwasserzulaufventil, welches gleichzeitig als Griff ausgestaltet ist, angefaßt und infolge der räumlichen Bewegbar­ keit dorthin gezogen, wo es benötigt wird. Dies ermöglichen die zwei an der Teleskopstange befindlichen Gelenke, die räumliche Bewegungen zu­ lassen. Nach der Benutzung des Gerätes wird es wieder an die Wand zu­ rückgefahren, wo es, da ohnehin schon nicht groß, platzsparend unterge­ bracht ist. Vorteilhaft ist neben der hohen, universellen Beweglichkeit in allen Richtungen, somit in der Höhe, Tiefe und seitlich verstellbar, damit an jede Stelle, wo es benötigt wird anpaßbar, auch die durch und durch abgerundete Ausführungsform des Urinalgefäßes, wenn mit den viel­ fach eckigen Ausführungsformen des Standes der Technik verglichen wird. Bei dieser erfindungsgemäßen Lösung wird damit das Ansetzen von Schmutz, insbesondere aber Urinstein wirkungsvoll verhindert. Wie gut zu erkennen ist, wird keine gesonderte Bauausführung notwendig, auch keine Auswechselung des Toilettenspülkastens, da diese Erfindung als Bausatz in vernickelter, verchromter oder Edelstahl-Ausführung, die ästhetisch gut zu allen Keramikfarben paßt, bereitgestellt werden kann. Diese er­ findungsgemäße Lösung ist somit an allen bestehenden Toilettenanlagen im privathäuslichen Bereich sowie vorzugsweise in kleinen engen Toilet­ tenräumen von Verkehrsmitteln zur See, zu Lande und in der Luft nach­ rüstbar. Die vorteilhaften Wirkungen dieser erfindungsgemäßen Lösung sind somit unübersehbar.

An drei beispielhaft ausgewählten Ausführungsformen wird die Erfindung im folgenden näher dargestellt.

Die dargestellten Figuren zeigen

Fig. 1 Einbauvariante am wandhängenden WC, Seitenansicht,

Fig. 2 Einbauvariante am wandhängenden WC, Vorderansicht,

Fig. 3 Einbauvariante am Stand-WC mit Eckventil im Spülkasten, Vorder­ ansicht,

Fig. 4 Einbauvariante am Stand-WC mit Eckventil im Spülkasten, Seiten­ ansicht,

Fig. 5 Einbauvariante am Stand-WC mit Eckventil seitlich vom Spül­ kasten, Vorderansicht.

Fig. 6 Detaildarstellung des Urinalgefäßes

Ein Auffang- bzw. Urinalgefäß 8 als ein bei 8.7 oben offenes und in seiner Form allseitig nach unten spitz zulaufendes Gefäß, ohne dabei eine echte Spitze bei 8.5 zu bilden, ist an einer Teleskopstange 10 angelenkt, die ihrerseits an der Bauwerkswand beweglich angebracht ist. Am Urinalgefäß 8 ist im oberen Bereich ein Spülwasserzulauf mitttels Anschlußstutzen 20, Ventil 9, welches gleichzeitig als Griff dienen kann, und Druckwasserschlauch 3 vorgesehen und im Urinalgefäß ist an gleicher Stelle eine Spülwasserverteileinrichtung als Staublech 21 an­ geordnet, die zur allseitigen Spülwasserzwangsverteilung dient. Der Spülwasserzulauf ist andererseits am zutreffenden Wassernetz über ein Eckventil 2 direkt oder über einen üblichen Spülkasten 1, gegebenen­ falls über ein weiteres Ventil 15 angeschlossen. Im und am Urinalgefäß 8 ist ein Geruchsverschluß 22 und ein Wasserabflußschlauch 5 an einem Anschlußstutzen 12 angeordnet, wobei letzterer in die Fäkalienabfluß­ leitung 7 des Toilettenbeckens, als Stand- 13 oder Wand-WC 19, somit in Abflußrichtung hinter dem Geruchsverschluß 22, leitet. Das Urinalgefäß 8 ist so ausgebildet, daß die rechte 8.1 und linke 8.2 sowie die vorde­ re 8.3 und hintere 8.4 Gefäßwand nach unten in einem spitzen Winkel zu­ einander stehen und dort in einem großzügigen sphärischen Radius 8.5 allesamt ineinander übergehen und auch diese Gefäßwände mit einem groß­ zügigen Radius miteinander in Verbindung stehen, bzw. ineinander über­ gehen. Die Rückwand 8.4 ist oben mit stumpfer Abwinklung versehen und geht so in eine das Gefäß oben abschließende Platte 8.6 über, wobei auch hierbei gerundete Übergänge zu den übrigen Gefäßwänden vorgesehen sind. Im oberen, nach vorn zeigenden Gefäßbereich 8.7 ist eine allsei­ tig mit runden Übergängen zu den Gefäßwänden versehene Öffnung vorgese­ hen, die eine an die Stauplatte 21 anschließende Falzung tragen kann, um das Spülwasser an alle Gefäßwände zu leiten. Damit ist gewährleis­ tet, daß alle Flächenteile, bereits oben beginnend mit Spülwasser über­ flossen werden. An der hinteren Urinalwand 8.4 ist oben der Anlenkpunkt 11 für die Teleskopstange angeordnet. Die v.g. Teleskopstange 10 ist so lang ausgestaltet, daß sie im ausgezogenen Zustand ermöglicht, daß das Urinalgefäß 8 bis zur Vorderkante des Toilettenbeckens geführt werden kann. Mittels einer Längsnut 23 in der Teleskopstange ist gewährleis­ tet, daß ein seitliches Wegdrehen bzw. Abkippen des Urinalgefäßes ver­ hindert wird. Mittels der an der Teleskopstange befindlichen Gelenke 4 und 11 wird erreicht, daß jeder räumliche Punkt im festgelegten Bereich um, neben oder über dem Toilettenbecken anfahrbar ist.

Das Gelenk 4, womit die Teleskopstange an der Wand befestigt ist, ist vorgesehen für horizontale und vertikale Bewegungen. Das Gelenk an der Teleskopstange 11, wo das Urinalgefäß angebracht ist, soll nur vertika­ le Bewegungen ermöglichen. Beide Gelenke sind mit Anschlägen versehen, die den Bewegungsraum des Urinals definieren. Im Innern des Urinalge­ fäßes 8 ist zu Verhinderung von Verschmutzungen und Spritzern ein Sieb 14 eingelegt. Dieses Einrichtung ermöglicht sehr hohe Wassereinsparun­ gen wegen seiner geringen Größe.

Claims (8)

1. Universelles Zusatz-Urinal für Toilettenanlagen bestehend aus einem an der Gebäudewand mittelbar befestigten Auffanggefäß mit Spülwas­ serzuleitung und Abwasserableitung, dadurch gekennzeichnet, daß das Auffang- bzw. Urinalgefäß (8) als ein oben offenes und in seiner Form allseitig nach unten spitz zulaufendes, ohne dabei eine echte Spitze zu bilden, Gefäß ausgebildet ist, daß dieses Urinalge­ fäß (8) an einer Teleskopstange (10) angelenkt ist, die ihrerseits an der Bauwerkswand beweglich angebracht ist, daß am bzw. im Urinal­ gefäß (8) im oberen Bereich ein Spülwasserzulauf (3) mit Ventil (9) und einer Spülwasserverteileinrichtung (21) angeordnet ist, wobei der Spülwasserzulauf (3) andererseits am zutreffenden Wassernetz an­ geschlossen ist, daß im bzw. am Urinalgefäß (8) ein Geruchsverschluß (22) und ein Wasserabflußschlauch (5) angeordnet ist, wobei letzte­ rer in die Fäkalienabflußleitung des Toilettenbeckens, somit in Ab­ flußrichtung hinter dem Geruchsverschluß des Toilettenbeckens einge­ bunden ist.

2. Universelles Zusatz-Urinal für Toilettenanlagen nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das Urinalgefäß so ausgebildet ist, daß die rechte (8.1) und linke (8.2) Gefäßwand sowie die vordere (8.3) und hintere (8.4) Ge­ fäßwand nach unten in einem spitzen Winkel zueinander stehen und un­ ten in einem großzügigen Radius (8.5) allesamt ineinander übergehen und auch diese Gefäßwände mit einem großzügigen Radius miteinander in Verbindung stehen, bzw. ineinander übergehen, daß an der hinteren Urinalwand (8.4) oben der Anlenkpunkt (11) für die Teleskopstange (10) und unten der Anschluß (12) für den Wasserabfluß (5) angeordnet ist, daß die Rückwand (8.4) oben mit stumpfer Abwinklung in eine das Gefäß (8) oben abschließende Platte (8.6) übergeht, wobei auch hier­ bei gerundete Übergänge zu den übrigen Gefäßwänden vorgesehen sind und daß im oberen, nach vorn zeigenden Gefäßbereich eine allseitig mit runden Übergängen zu den Gefäßwänden versehene Öffnung vorgese­ hen ist.

3. Universelles Zusatz-Urinal für Toilettenanlagen nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß an der oben abschließenden Platte (8.6) außen ein Anschlußstut­ zen (20) mit Ventil (9) und innen eine Stauscheibe (21) zur allsei­ tigen Spülwasserzwangsverteilung angeordnet ist.

4. Universelles Zusatz-Urinal für Toilettenanlagen nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das Ventil (9) gleichzeitig als Griff ausgebildet ist.

5. Universelles Zusatz-Urinal für Toilettenanlagen nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Teleskopstange (10) so lang im ausgezogenen Zustand ausge­ staltet ist, daß das Urinalgefäß (8) bis zur Vorderkante des Toilet­ tenbeckens geführt werden kann und daß sie eine Längsnut (23) auf­ weist, die ein seitliches Wegdrehen bzw. Abkippen des Urinalgefäßes (8) verhindert.

6. Universelles Zusatz-Urinal für Toilettenanlagen nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Teleskopstange (10) mit einem Gelenk (4) an der Wand befes­ tigt ist, welches horizontale und vertikale Bewegungen ermöglicht und mit einem Anschlag zur Festlegung (im Sinne der Einschränkung) des Bewegungsradiusses versehen ist.

7. Universelles Zusatz-Urinal für Toilettenanlagen nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß an der Teleskopstange (10) am anderen Ende ebenfalls ein Gelenk (11) angeordnet ist, an dem sich das Urinalgefäß (8) befindet, wobei dieses Gelenk (11) nur vertikale Bewegungen ermöglicht und ebenfalls mit einem Anschlag zur Festlegung (im Sinne der Einschränkung) des Bewegungsradiusses versehen ist.

8. Universelles Zusatz-Urinal für Toilettenanlagen nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Wasserabflußschlauch (5) als flexibler Schlauch und so aus­ bildet ist, daß das zulaufende Wasser gefahrlos ablaufen kann.