DE20106303U1 - Vorrichtung mit einer an ein Fluidsystem angeschlossenen Sitzschüssel - Google Patents

Description

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PATENTANWÄLTE EUROPEAN PATENT AND TRADEMARK ATTORNEYS

Antrag auf Eintragung eines Gebrauchsmusters

Unser Zeichen: K221DE9 H/mü

(31) Prioritätsnummer I Priority Application Number:

1. 200 08 165.9

2. 201 02 132.3

(32) Prioritätstag / Priority Date:

1. 05.05.2000

2. 07.02.2001

(33) Prioritätsland / Priority Country:

1.DE 2. DE

(54) Titel/Title:

Vorrichtung mit einer an ein Fluidsystem angeschlossenen Sitzschüssel

(71) Anmelder/in / Applicant:

Adolf Krischanetz Hardstr. 68

78239 Rielasingen-Worblingen Deutschland

(74) Vertreter I Agent:

Dipl.-Ing. Gerhard F. Hiebsch Dipl.-Ing. Dr. oec. Niels Behrmann M.B.A. (NY) Heinrich-Weber-Platz

78224 Singen

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Vorrichtung mit einer an ein Fluidsystem angeschlossenen

Sitzschüssel

Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung mit einer an ein Fluidspülsystem angeschlossenen Sitzschüssel sowie einer auf einen etwa horizontalen Schüsselrand klappbaren, einen Schüsselinnenraum zumindest teilweise umgebenden Klobrille od.dgl. Sitzringeinrichtung.

Derartige Vorrichtungen mit Wasserspülung und durch Scharniere an die Sitzschüssel angelenktem -- zumeist auch mit einem gesondert schwenkbaren Klodeckel versehenen -- Sitzring sind allgemein als Toiletteneinrichtungen in Gebrauch.

In Kenntnis dieses Standes der Technik hat sich der Erfinder das Ziel gesetzt, solche Systeme zu verbessern und universeller einsetzbar zu machen. Insbesondere sollen Platzmängel in Toilettenräumen und Bädern beseitigt werden.

Zur Lösung dieser Aufgabe führt die Lehre des unabhängigen Anspruches; die Unteransprüche geben günstige Weiterbildungen an. Zudem fallen in den Rahmen der Erfindung alle Kombinationen aus zumindest zwei der in der Beschreibung, der Zeichnung und/oder den Ansprüchen offenbarten Merkmale.

Erfindungsgemäß ragt von der Unterfläche der Klobrille bzw. des Sitzringes eine Wascharmatur ab, die an das Spülsystem der Einrichtung -- oder an eine temperatureinstellbare Mischbatterie eines Warmwassersystems -- angeschlossen ist und in einer Betriebsstellung des Sitzringes innerhalb der Sitzschüssel angeordnet ist; in dieser Betriebsstellung liegt der Sitzring dem Schüsselrand auf, um als übliche Toilette genutzt werden zu können. Dazu ist es vorgesehen, die -- im Heckbereich des dem Schüsselrand aufliegenden Sitzringes festgelegte -- Wascharmatur oder -garnitur so in den Schüsselinnenraum ragen zu lassen, dass sie bei aufliegendem Sitzr^na..von_# diesem überspannet und jdadurch vom Zu- ··· ·♦···. ··· · . . . .!,I

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griff geschützt wird. Jedoch ist es auch möglich, für die Wascharmatur eine Ausnehmung in der Sitzschüssel vorzusehen, in welche sie bei aufliegendem Sitzring eingesenkt wird.

Bidetschüsseln als Wascheinrichtungen sind bekannt, erfinderisch aber ist es, eine Toiletteneinrichtung gleichzeitig auch als Bidet zu gestalten.

Als günstig hat es sich erwiesen, wenn die Ausnehmung in der Sitzschüssel als in deren Oberfläche eingeformte Mulde ausgebildet ist, die bevorzugt eine würfel- oder quaderartige -- den Ausmaßen der aufzunehmenden Wascharmatur angepasste -- Form anbietet.

Um eine völlige Trennung von Sprühsystem und Waschsystem im Bereich der Sitzschüssel zu erreichen, ist die Mulde vom Schüsselinnenraum getrennt, wobei sich zwischen ihr und dem Schüsselinnenraum zumindest ein Ablaufkanal erstreckt, der bevorzugt vom Muldentiefsten nach außen abwärts geneigt verläuft. Dabei hat es sich als günstig erwiesen, dass die zur Längsachse der Sitzschüssel parallele Länge der Mulde etwa einem Drittel oder Viertel der entsprechenden Länge des Schüsselinnenraumes entspricht.

Die Mulde soll im Bereich der Schüssellängsachse vorgesehen sein sowie an eine Linearkontur im Heckbereich des Schüsselinnenraumes anschließen; diese Anordnung ist so gewählt, dass die Mulde im Schwenkbereich der am Sitzring festliegenden Wascharmatur liegt.

Nach einem anderen Merkmal der Erfindung weist die Wascharmatur ein etwa rechtwinkelig von der Unterfläche des Sitzringes abragendes rohrartiges Mündungsstück sowie ein Betätigungsorgan -- beispielsweise einen Griffhebel -- auf. Vorteilhafterweise kann dabei zumindest das Mündungsstück der Wascharmatur gegenüber der Unterfläche des Sitzringes

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verstellbar ausgebildet sein, um die Richtung des Waschstrahles an die jeweiligen Verhältnisse anpassen zu können.

Zwischen der Wascharmatur und dem Spülsystem -- bzw. der alternativ angeschlossenen Mischbatterie -- soll wenigstens ein Zulaufschlauch verlaufen, der entweder einen dem Sitzring zugeordneten Klodeckel mit Spiel durchsetzt oder -- in einer anderen Ausführung -- außerhalb der Heckkante des Sitzringes bzw. des Klodeckels verläuft

Die Lage der Wascharmatur soll nahe dem Schüsselinnenraum sein und damit nahe einer durch Scharniere bestimmten Scharnierachse; die Scharniere verbinden den Sitzring und/oder den Klodeckel schwenkbar mit der Sitzschüssel. In einer erfindungsgemäßen Ausgestaltung ist zumindest eines der Scharniere mit einem Rastsystem ausgestattet, dank dessen der Sitzring in seiner etwa vertikalen Waschstellung einrastet, d.h. nicht ungewollt in die Horizontale klappen kann. Rastscharniere ähnlicher Art werden an Schranktüren eingesetzt, um deren ungewolltes Zuklappen zu verhindern. Die Verwendung solcher Rastscharniere an Klodeckeln oder Sitzringen liegt im Rahmen dieser Erfindung.

Anstelle der beschriebenen Rastscharniere können auch einends -- am Sitzring oder der Wascharmatur -- angelenkte Bügel zum Einsatz kommen, die in Waschstellung andernends in entsprechende Randeinformungen der Sitzschüssel eingesetzt zu werden vermögen.

Um allen Erfordernissen der Hygiene optimal nachzukommen, kann zwischen dem Schüsselrand einerseits und der Unterfläche des Sitzringes anderseits ein an beide anlegbarer sowie gegenüber beiden lageveränderbarer weiterer Sitzring angebracht sein; dieser bietet während der Nutzung der Vorrichtung als Bidet einen zusätzlichen Schutz im Bereich des Schüsselrandes. Statt des Sitzringes ist auch eine gesonderte -- hautfreundliche -- Beschichtung des Schüsselrandes denkbar.

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Insgesamt ergibt sich eine neuartige Anlage für zwei unterschiedliche Hygienevorgänge, die den Platzbedarf gegenüber bisher bekannten Installationen von Toilettenschüsseln und benachbartem Bidet erheblich vermindert.

Weitere Vorteile, Merkmale und Einzelheiten der Erfindung ergeben sich aus der nachfolgenden Beschreibung bevorzugter Ausführungsbeispiele sowie anhand der Zeichnung; diese zeigt in

Fig. 1, 5: jeweils eine Seitenansicht einer erfindungsgemäßen Toiletten- und Bidetvorrichtung in geöffnetem Zustand;

Fig. 2: die Draufsicht auf die Toiletten- und Bidetvorrichtung der Fig. 1 ;

Fig. 3, 4

bzw.

Fig. 9, 10: Skizzen zu unterschiedlichen Betriebsstellungen der Toiletten- und Bidetvorrichtung nach Fig. 1, 2 bzw. Fig. 5 bis

Fig. 6: einen vergrößerten Ausschnitt aus Fig. 5;

Fig. 7: eine teilweise geschnittene Seitenansicht der geschlossenen Vorrichtung der Fig. 5;

Fig. 8: die Draufsicht auf die Toiletten- und Bidetvorrichtung der Fig. 7.

Eine Toiletten- und Bidetvorrichtung 10 weist gemäß Fig. 1 eine in üblicher Weise aus Keramikwerkstoff geformte und mittels eines Sockelteils 12 auf dem Boden B ruhende Sitzschüssel 14 der beispielsweisen Länge a von hier etwa 740 mm, einer Breite b von etwa 400 mm und einer dieser etwa entsprechenden Höhe h auf; deren -- sich nach oben öffnender -- Innenraum 16 ist von einem Schüsselrand 18 der

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Breite e von etwa 40 mm umgeben. Die Länge f dieses Innenraumes 16 entspricht etwa der halben Schüssellänge a.

Wie vor allem die Draufsicht nach Fig. 2 verdeutlicht, endet der im vorderen Bereich der Sitzschüssel 14 — wie diese und der Schüsselrand 18 -- durch eine Teiloval- oder Teilkreiskontur K bestimmte Innenraum 16 heckwärts an einem -- die Längsachse A der Sitzschüssel 14 querenden -- linearen Konturabschnitt Ki, der eine Rückenfläche 20 des Innenraumes 16 bestimmt.

Die Rückenfläche 20 ist in der Seitenansicht der Fig. 1 durch eine leicht gekrümmte Linie lediglich angedeutet; diese endet in einer Siphonausformung 22 des Sockelteils 12 als Teil von dieser. An die Siphonausformung 22, welche im vorderen Bereich eine Abflussöffnung 23 bildet, schließt ein rückwärtiger Ablaufstutzen 24 der Sitzschüssel 14 an, und über diesem ist ein Auslaufrohr 26 für einen Spülkasten 28 zu erkennen.

An der vom Innenraum 16 abgekehrten Seite der Rückenfläche 20 ist in einen Heckteil 30 der Sitzschüssel· 14 eine von der Heckteiloberfläche 32 der Breite &eegr; ausgehende Mulde 34 der -- zur Längsachse A der Sitzschüssel 14 parallelen -Länge i von etwas weniger als 100 mm eingeformt, deren Raumform etwa einem Würfel entspricht. Das Muldentiefste 36 ist durch einen von diesem weg geneigten Ablaufkanal 38 mit dem Schüsselinnenraum 16 verbunden.

Die Mulde 34 dient der Aufnahme einer Wascharmatur 40, die aus Sprührohr 42 und Betätigungshebel 44 besteht sowie mittels eines Zulauf Schlauches 46 an den Spülkasten 28 angeschlossen ist. Diese Wascharmatur 40 ragt von der Unterfläche 48 einer -- bevorzugt aus Kunststoff bestehenden -sog. Klobrille bzw. eines Sitzringes 50 ab und greift in der/des letzteren Betriebsstellung -- nämlich beim Aufliegen auf dem Schüsselrand 18 -- in jene Mulde 34 ein. Der Sitzring bzw._###die..Klpbrill§ 50 .d^r..Dj,c.ke. t; v.on 20 mm ist

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gegebenenfalls an seiner/ihrer Unterfläche 48 mit elastischen Pufferscheiben 47 versehen sowie einem ihm in Betriebsstellung aufliegenden Klodeckel 52 der Dicke ti von 30 mm klappbar zugeordnet, und beide Teile 50, 52 sind mittels zweier Scharniereinheiten 56 in Abstand &eegr; zur Mulde 34 am Heckteil 30 der Sitzschüssel 14 festgelegt und um deren -- parallel zum Konturabschnitt Kl gerichteten -Scharnierachse Q schwenkbar. Der Zulaufschlauch 46 durchsetzt den Klodeckel 52 dank eines in diesem nahe jener Scharnierachse Q vorgesehenen Durchbruches 54 mit Spiel; auch die Wascharmatur 40 befindet sich nahe der Scharnierachse Q bzw. der Heckkante 51 des Sitzringes 50.

In einer ersten Betriebsstellung nach Fig. 3 wird die Toiletten- und Bidetvorrichtung 10 von einem auf der Klobrille 50 sitzenden Benutzer M in üblicher Art als Toilette benutzt. Den Vorgang beendet eine normale Spülung aus dem Spülkasten 28. Bei 57 sind hier Scharniere zwischen Klobrille 50 und Klodeckel 52 angedeutet, die an einen an der Sitzschüssel 14 festliegenden Heckstreifen 53 angelenkt sind.

In der zweiten Betriebsstellung nach Fig. 4 ist der Sitzring 50 zum offenen Klodeckel 52 hin hochgeklappt und liegt diesem an. Das etwa rechtwinkelig von der erwähnten Unterfläche 48 des Sitzringes 50 abragende Sprührohr oder Mündungsstück 42 der Wascharmatur 40 verläuft nun nahezu horizontal und kann in der Art einer Bidetarmatur für einen Waschvorgang herangezogen werden - der Besucher M sitzt dem Mündungsstück 42 gegenüber, also rittlings auf dem Schüsselrand 18. Nicht erkennbar bleibt, dass das Mündungsstück 42 -- gegebenenfalls auch die gesamte Wascharmatur 40 -- gegenüber dem Sitzring 50 verstellbar ausgebildet ist.

Bei einer in Fig. 1, 5 nur angedeuteten Ausgestaltung ist der Unterfläche 48 des Sitzringes bzw. der Klobrille 50 ein zusätzlicher Unter- oder Sitzring 49 -- ebenfalls schwenkbar -- zugeprdnet,_t( de.r bei..Be.nut,z.un.g .dßr er.fijidungsgemäßen

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Toiletten- und Bidetvorrichtung 10 als Bidet dem Schüsselrand 18 aufliegt.

Bei der Ausgestaltung der Toiletten- und Bidetvorrichtung 10_a der Fig. 5 bis 10 ist die Wascharmatur oder -garnitur 40_a mittels des flexiblen ZulaufSchlauches 46_a -- statt an den Spülkasten 28 -- an ein in Bädern oder Toiletten übliches Waschwassersystem mit temperatureinstellbarer Mischbatterie angeschlossen sowie mit Klammern 58 an der Klobrille 50 festgelegt.

Im unteren Bereich der Wascharmatur 40_a ist -- nahe der Klobrille 50 oder an letzterer -- eine Arretierungsfeder 60 bzw. ein Bügel angelenkt, die/der in Gebrauchslage der Wascharmatur 40_a nach Fig. 5, 6 andernends in kerbenartige Randeinformungen 19 haltend eingesetzt wird, um ein unerwünschtes Kippen der Klobrille 50 an der skizzierten Waschstellung zu verhindern. Im übrigen liegt der Spülkasten 28 hier hinter der benachbarten Wandoberfläche 62.

In der Zeichnung nicht wiedergegeben ist eine andere Arretierlösung für die Klobrille 50 in ihrer Waschstellung; jedes dieser beiden Scharniere 57 kann mit integriertem Rastsystem ausgebildet sein. In Waschstellung nach Fig. 4 rastet eine zwischen beiden Scharnierteilen des Scharniers 57 befindliche Federzunge oder Stellfeder so ein, dass die eingenommene Rast- oder Winkelstellung nur durch gezielten Kraftaufwand verändert werden kann.

Gemäß Fig. 7, 8 ist die Waschgarnitur oder -armatur 40_a bei aufliegender Klobrille 50 nach oben hin von dieser abgedeckt; die Länge a der Sitzschüssel 14 misst hier beispielsweise 60 cm, der Abstand q der Rückenfläche 20 von dem durch die Schüsselachse A bestimmten bugbereich 64 der Klobrille 50 etwa 36 bis 40 cm. Beidseits des Schüsselinnenraumes 16 verlaufen Arme 66 der Kanalspülung 68 für die Toilettennutzung.

Claims (18)

1. Vorrichtung mit einer an ein Fluidspülsystem (26, 28) angeschlossenen Sitzschüssel (14) sowie einer auf einen etwa horizontalen Schüsselrand (18) klappbaren, einen Schüsselinnenraum (16) zumindest teilweise umgebenden Klobrille (50) od. dgl. Sitzringeinrichtung, dadurch gekennzeichnet, dass von der Unterfläche (48) der Klobrille bzw. des Sitzringes (50) eine Wascharmatur oder -garnitur (40, 40 _a) abragt, die an das Fluidspülsystem (26, 28) der Vorrichtung (10, 10 _a) oder an eine temperatureinstellbare Mischbatterie eines Wassersystems angeschlossen ist und eine Toiletten- und Bidetvorrichtung bildet sowie in einer Betriebsstellung des Sitzringes (50), in welcher dieser dem Schüsselrand (18) aufliegt, innerhalb der Sitzschüssel (14) angeordnet ist.

2. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die im Heckbereich des dem Schüsselrand (18) aufliegenden Sitzringes (50) festgelegte Wascharmatur (40 _a) in den Schüsselinnenraum (16) ragt und vom Sitzring überspannt ist.

3. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Wascharmatur (40) in eine Ausnehmung (34) in der Sitzschüssel (14) eingreift.

4. Vorrichtung nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Ausnehmung in der Sitzschüssel (14) eine in deren Oberfläche (32) eingeformte Mulde (34) ist.

5. Vorrichtung nach Anspruch 3 oder 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Ausnehmung oder Mulde (34) vom Schüsselinnenraum (16) getrennt ist, wobei sich zwischen ihr und dem Schüsselinnenraum (16) zumindest ein Ablaufkanal (38) erstreckt.

6. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 3 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Ausnehmung oder Mulde (34) im Bereich der Schüssellängsachse (A) vorgesehen ist sowie an eine Linearkontur (K1) im Heckbereich des Schüsselinnenraumes (16) anschließt.

7. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 3 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass die Ausnehmung oder Mulde (34) von etwa würfelartiger oder quaderartiger Form ist und der Ablaufkanal (38) vom Muldentiefsten (36) ausgeht.

8. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 3 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass die zur Längsachse (A) der Sitzschüssel (14) parallele Länge (i) der Ausnehmung oder Mulde (34) etwa einem Drittel oder Viertel der entsprechenden Länge (f) des Schüsselinnenraumes (18) entspricht.

9. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass die Wascharmatur (40, 4%) ein etwa rechtwinkelig von der Unterfläche (48) des Sitzringes (50) abragendes Mündungsstück (42) sowie ein Betätigungsorgan (44) aufweist.

10. Vorrichtung nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest das Mündungsstück (42) der Wascharmatur (40) gegenüber der Unterfläche (48) des Sitzringes (50) verstellbar ausgebildet ist.

11. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 10, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen der Wascharmatur (40, 40 _a) und dem Spülsystem oder der Mischbatterie wenigstens ein Zulaufschlauch (46, 46 _a) verläuft.

12. Vorrichtung nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, dass der Zulaufschlauch (46) für die Wascharmatur (40) einen dem Sitzring (50) zugeordneten Klodeckel (52) mit Spiel durchsetzt.

13. Vorrichtung nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, dass der Zulaufschlauch (46 _a) für die Wascharmatur (40 _a) außerhalb der Heckkante (51) des Sitzringes (50) bzw. des Klodeckels (52) verläuft.

14. Vorrichtung mit der Klobrille bzw. dem Sitzring (50) und/oder dem Klodeckel (52) zugeordneten Scharnieren (56, 57) nach einem der Ansprüche 1 bis 13, dadurch gekennzeichnet, dass die Wascharmatur (40, 4%) nahe einer durch die Scharniere (56, 57) bestimmten Scharnierachse (Q) angeordnet ist.

15. Vorrichtung nach Anspruch 14, dadurch gekennzeichnet, dass die Scharniere (56, 57) mit jeweils einem Rastsystem versehen sind und zumindest die Klobrille bzw. der Sitzring (50) in einer zum Schüsselrand (18) der Sitzschüssel (14) geneigten Waschstellung innerhalb der Scharniere (56, 57) einrastbar ausgebildet ist.

16. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 14, dadurch gekennzeichnet, dass an der Wascharmatur (40, 40 _a) nahe der Klobrille bzw. dem Sitzring (50) zumindest eine Arretierungsfeder bzw. ein Bügel (60) einends angelenkt und mit ihrem/seinem freien Ende in zum Schüsselrand (18) der Sitzschüssel (14) geneigter Waschstellung der Klobrille (50) in eine Randeinformung (19) od. dgl. Rastorgan der Sitzschüssel (14) einsetzbar angeordnet ist.

17. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 16, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen dem Schüsselrand (18) einerseits und der Unterfläche (48) des Sitzringes (50) anderseits ein an beide anlegbarer sowie gegenüber beiden lageveränderbarer weiterer Sitzring (49) angebracht ist.

18. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 17, dadurch gekennzeichnet, dass der Schüsselrand (18) mit einer für die Haut eines Benutzers freundlichen Beschichtung versehen ist.