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Pumpe für Flüssigkeitszerstäuber
Die Erfindung betrifft eine Pumpe für Flüssigkeitszerstäuber der bekannten Type, bei welcher die Kolbenhülse unter der Wirkung einer Rückholfeder in einer Führungshülse über dem feststehenden Kolben hin und her bewegt wird, und besteht im wesentlichen darin, dass die Kolbenstange als Druckluft-Förderrohr ausgebildet und an dem vom Kolben abgewendeten Ende mit einem Gewinde für den Anschluss an die zum Zerstäuberbehälter führende Druckleitung versehen ist. Dabei verhindert ein Sicherungsring, der in die Kolbenhülse nahe dem inneren Ende derselben in eine Nut eingelegt ist, das Abgleiten der Kolbenhülse unter der Wirkung der Rückholfeder. Der scheibenförmige Kolben umfasst eine Lederpackung, eine der Form dieser Packung entsprechende Federscheibe, die zur Bildung radialer Lappen geschlitzt ist.
Beim Anliegen dieser Federscheibe gegen die Lederpackung schliessen sich die radialen Lappen zu einem vollen, elastischen Ring. Die der feststehenden Kolbenstange erfindungsgemäss zugewiesene Doppelfunktion, nämlich einerseits die Führung der hin und her gehenden Kolbenhülse zu bilden und andererseits als Druckluft-Förderrohr zu dienen, vereinfacht die Bauart der Pumpe ganz wesentlich, insbesondere wenn das äussere, kugelig geformte Ende der Kolbenhülse eine kleine Öffnung aufweist, die beim Betätigen der Pumpe von Hand aus abwechselnd freigegeben und geschlossen wird.
Ein Ausführungsbeispiel eines mit der erfindungsgemässen Pumpe ausgestatteten Flüssig- keitszerstäubers für das Zerstäuben von flüssigem Parfum ist in der Zeichnung dargestellt, u. zw. zeigt Fig. 1 den Längsschnitt durch eine Kolbenpumpe gemäss der Erfindung, angeschlossen an einem in Ansicht dargestellten Behälter für die zu zerstäubende Flüssigkeit, Fig. 2 den Längsschnitt durch die Führungshülse, Fig. 3 die Stirnansicht der Führungshülse, Fig. 4 den Querschnitt durch eine Einzelheit, nämlich eine federnde Scheibe, Fig. 5 die federnde Scheibe in Vorderansicht, Fig. 6 einen Längsschnitt durch das eine Ende der Kolbenstange und Fig. 7 die Ansicht des Endes der Kolbenstange.
Die in der Zeichnung dargestellte Pumpe in Zerstäuberanordnung umfasst eine Kolbenhülse 1 und einen Kolben, bestehend aus einer inneren Scheibe 2, einer äusseren Scheibe 3, einer Lederpackung 4 und einer federnden Scheibe 5. Der Kolben ist an einem Ende der Kolbenstange befestigt, die eine durchgehende Bohrung 7 aufweist. Das andere Ende der Kolbenstange durch-
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ist. Das diesen Schlitz 9 durchsetzende Ende der Kolbenstange hat eine dem Schlitz angepasste Querschnittsform, so dass sich die Kolbenstange 6 in der Führungshülse 8 nicht verdrehen kann. Das durch den Schlitz 9 ragende Ende der Kolbenstange ist an das Ende des Druckrohres 10 mittels eines am Ende der Kolbenstange vorgesehenen Gewindes 11 angeschraubt, das in ein korrespondierendes Gewinde am Ende des Rohres 10 eingreift.
In der Kolbenhülse 1 ist eine Druckfeder 12 angeordnet, die einerseits gegen das geschlossene Ende der Hülse 1, andererseits gegen die Kolbenscheibe 2 anliegt. Eine zu weite Bewegung der Hülse nach auswärts, welche die Hülse vom Kolben vollständig abheben würde, verhindert der Sicherungsring 13, der in eine Ringnut in der Hülse 1 eingelegt ist. Die Kolbenteile 2 bis 5 sind miteinander am abgesetzten Ende der Kolbenstange verklemmt, u. zw. zwischen dem flanschartigen Ende 14 und der Schulter 14'.
Der Innenraum 15 der Kolbenhülse 1 zwischen dem Kolben und dem abgerundeten Ende der Hülse bildet eine Druckkammer, die mit der Atmosphäre durch die zentrale Öffnung 16 in Verbindung steht.
In der beschriebenen Bauart bildet die Pumpe eine Einheit, die leicht mit dem Druckrohr verbunden werden kann, u. zw. durch einfaches Verschrauben des vorstehenden Endes der Kolbenstange mit dem ein Gewinde tragenden Ende des Rohres 10, das am anderen Ende einen Nippel 17 trägt, mit dem die Pumpe an den Behälter 18 für die zu zerstäubende Flüssigkeit (z. B.
Parfum) angeschlossen werden kann.
Der Zusammenbau der verschiedenen Teile der Kolbenkammer geht in einfacher Weise wie folgt vor sich :
Die äussere Scheibe 3, die becherförmige Lederpackung 4, die federnde Scheibe 5 und die innere Scheibe 2 werden auf das abgesetzte Ende der Kolbenstange 6 aufgebracht und zwischen dem Ende 14 und der Schulter 14'wie beschrieben zusammengespannt. Die Schlitze am Umfang
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der Scheibe 5 ermöglichen es, dass die Scheibe mit der nötigen Vorspannung eingesetzt wird, so dass nach dem Einbringen die Elastizität der Lederpackung durch die Elastizität der Scheibe unterstützt wird. Nun wird der Kolben in die Kolbenhülse 1 eingebracht, in die vorher die Druckfeder 12 eingesetzt wurde.
Dann werden die Radiallappen der Scheibe 5 umgebogen, so dass sie aneinanderschliessend einen vollen Ring bilden, der gegen die Wand der becherförmigen Lederpackung drückt, so dass ein dauerndes Dichthalten gewährleistet ist. Dann wird der Sicherungsring. M in die Nut der Kolbenhülse 1 eingelegt, die Führungshülse 8 aufgesetzt und schliesslich die ganze Einheit an die Druckleitung 10 angeschraubt. Für die ganze Anordnung ist daher nur eine einzige Schraubverbindung erforderlich, was die Herstellungskosten erheblich reduziert. Ein weiterer Vorteil liegt darin, dass zufolge der Schraubenverbindung jeder Teil leicht ausgetauscht werden kann. Das Abschrauben der Pumpe von der Druckleitung bewirkt man durch Verdrehen der Führungshülse.
Die Betätigung der beschriebenen Kolbenpumpe ist im Prinzip so wie die einer gewöhnlichen Kolbenpumpe. Die Kolbenhülse 1 wirkt als bewegliches Glied, wenn auf das kugelige Ende derselben ein nach einwärts gerichteter Druck ausgeübt wird, um die Hülse 1 in die Führungshülse 8 hineinzubewegen. Da der Kolben 3 bis 5 fest angeordnet ist, verringert die Einwärtsbewegung der Hülse 1 das Volumen der Druckkammer 15 kontinuierlich, so dass die komprimierte Luft durch die Bohrung 7 in das Druckrohr 10 strömt. Die Einwärtsbewegung dauert so lange, bis die Kante der Kolbenhülse 1 gegen das geschlossene Ende der Führungshülse 8 anschlägt.
Dann wird die Öffnung 16, die während der Einwärtsbewegung der Hülse 1 geschlossen war, wieder freigegeben, so dass die Druckfeder 12 nun die Kolbenhülse 1 in die Ausgangsstellung zurückdrückt. Durch den Druckabfall in der Kammer 15 wird durch die Öffnung 16 Frischluft angesaugt. Die Öffnung 16 ist im kugeligen Ende der Hülse 1 angeordnet, um das Verschliessen der Öffnung während der Einwärtsbewegung der Hülse 1 zu erleichtern.
PATENTANSPRÜCHE :
1. Pumpe für Flüssigkeitszerstäuber, deren Kolbenhülse unter der Wirkung einer Rückholfeder in einer Führungshülse über den feststehen- den Kolben hin und her bewegt wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Kolbenstange als Druckluft-Förderrohr ausgebildet und an dem vom Kolben abgewendeten Ende mit einem Gewinde für den Anschluss an die zum Zerstäuberbehälter führende Druckleitung versehen ist.