DE2822903A1

DE2822903A1 - Schmiervorrichtung mit sichtindikator

Info

Publication number: DE2822903A1
Application number: DE19782822903
Authority: DE
Inventors: Jun George E Thrasher
Original assignee: MASTER PNEUMATIC DETROIT
Current assignee: MASTER PNEUMATIC DETROIT
Priority date: 1977-05-31
Filing date: 1978-05-26
Publication date: 1978-12-07
Also published as: JPS5517278B2; FR2393225B1; DE2822903B2; IT1102508B; SE432995B; GB1596124A; SE7801735L; JPS53148665A; DE2822903C3; FR2393225A1; CA1063525A; IT7848676A0; US4105095A

Description

ELUMBACH · WL-CfcR - BERGEN · KRAMER ZWIRNER . HIRSCH . BREHM .

PATENTANWÄLTE IN ,MÜNCHEN UND WIEGBADEN £.C.O\iQ

AA

Patentconsult Radeckestraße 43 8000 München 60 Telefon (PS9) 883603/883604 Telex 05-212313 Telegramme Paientconsull Patentconsult Sonnc-nberger Straße 43 62UÜ Wiesbaden Telefon (06121) 562943/561998 Telex 04-186237 Telegramme Palentconsult Master Pneumatic-Detroit, Inc.

Eighteen Mile Road

Sterling Heights, Michigan 48078, USA

Schmiervorrichtung mit Sichtindikator

Die Erfindung bezieht sich auf eine Schmiervorrichtung mit einer an eine Luftleitung anschließbaren, auf ZustandsMnderungen der "Luft in der Luftleitung ansprechenden Betätigungseinrichtung, einer in Abhängigkeit von dem Ansprechen der Betätigungseinrichtung intermittierend eine im wesentlichen vorbestimmte Schmiermittelmenge durch einen Strömungspfad, der einen transparenten Abschnitt aufweist, zu einem Auslaß bewegenden Einspritzpumpe, und mit einem in dem transparenten Abschnitt befindlichen, durch den Schmiermittelstrom darin bewegbaren, durch Schwerkrafteinwirkung zuriickbewegbaren und auf diese Weise den intermittierenden Strom sichtbar anzeigenden Indikatorelement, und insbesondere auf eine Sichtanzeigeeinrichtung dafür.

Ganz allgemein lassen sich die bekannten Sichtanzeigeeinrichtungen für Schmiervorrichtungen in zv/ei Kategorien einteilen: Bei der einen Gruppe befindet sich das bewegliche Indikatorelement innerhalb eines senkrecht verlaufenden Kanals, wird

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München: R. Kramer Dipl.-Ing. . VV. Wespr Dipl.-Pliys. Dr. rer. na!. · P. Hirsch Dip!.-Ing. · H. P. Brehm Dipl.-Chem. Dr. phiI. na!. Wiesbaden: P.G. BlumbaJi Dipl.-Ing. ■ P. B-3rgsn Dip!.-Ing. Dr. jtir. ■ G. Zwirner Dipl.-Ing. Dipl.-W.-Ing.

durch den pulsierenden Schmiermittelstrom nach oben getragen, um anschließend durch Schwerkrafteinfluß wieder abzusinken. Der Nachteil ist, daß die gesamte Schmiervorrichtung äußerst korrekt und so montiert werden muß, daß der Kanal vertikal und mit der richtigen Seite nach oben verläuft.

Bei der zweiten Kategorie oder Gruppe wird das bewegliche Indikatorelement durch einen Schmiermittelimpuls gegen die Kraft einer Feder verschoben und anschließend durch die Feder wieder in die Ausgangslage gebracht. Hierbei kann zwar die Schmiervorrichtung in jeder gewünschten Lage montiert werden, es tritt jedoch ein anderer Nachteil auf: Bei kleinen Schmiermittel-Fördermengen, beispielsweise im Bereich von 1/20 Tropfen pro For der zyklus (ein !Tropfen entspricht etwa 1/30 cm ) ist kein zuverlässiger Betrieb mehr möglich, weil so kleine Schmiermittelimpulse nicht mehr in der Lage sind, das Indikatorelement um eine für das Auge sichtbare Strecke gegen die Federkraft abzuheben.

Aufgabe der Erfindung ist es, eine relativ einfache und billige Sichtanzeigeeinrichtung für Schmiervorrichtungen vorzuschlagen, die auch bei sehr kleinen Schmiermittel-Strömungsimpulsen und in jeder beliebigen Lage der Schmiervorrichtung zur Senkrechten zuverlässig anspricht.

Erfindungsgenäß wird diese Aufgabe in der Weise gelöst, daß

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der transparente Abschnitt um eine Achse verdrehbar an der Pumpe angebracht und innerhalb des transparenten Abschnitts des Strömungspfades eine Bohrung unter einem von 90° abweichenden Winkel zu der Verdrehbewegung angeordnet ist, daß der Strömungpfad einen Abschnitt besitzt, welcher an einen stromaufwärts gelegenen Teil der Bohrung bei einer Einrichtung angrenzt, die eine Unterstützung bildet, und daß das Indikatorelement, welches mit einem Spiel in die Bohrung eingepasst ist, im Ruhezustand des Schmiermittels in dem Strömungspfad nur unter dem Einfluß der Schwerkraft auf der Unterstützungseinrichtung aufliegt.

Diese Lösung hat den Vorteil, daß sich der transparente Abschnitt der Sichtanzeigeeinrichtung ohne Rücksicht auf die Montageposition der Schmiervorrichtung, so justieren läßt, daß der Strömungspfadabschnitt, welcher das Indikatorelement enthält, eine Vertikalkomponente enthält.

Nachstehend wird ein bevorzugtes Ausführungsbeispiel der Erfindung unter Bezugnahme auf eine Zeichnung näher erläutert. Darin zeigen:

Fig. 1 eine Seitenansicht der nachstehend beschriebenen Schmiervorrichtung mit Sichtanzeigeeinrichtung;

Fig. 2 eine abgebrochene, teilweise geschnittene Draufsicht auf die Schmiervorrichtung von Fig. 1;

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Fig, 3 und 4 je einen maßstäblich vergrößert dargestellten Teilschnittverlauf entlang einer Linie 3-3 bzw. 4-4 von Fig. 2;

Fig. 5 eine maßstäblich vergrößerte Einzelheit, gesehen auf das rechte Ende der Sichtanzeigeeinrichtung von Fig. 2j und

Fig. 6 im Ausschnitt dargestellte Einzelheiten einer Verdrehsicherung zwischen miteinander im Eingriff stehenden Abschnitten der Sichtanzeigeeinrichtung.

Ein Gehäuse 12 der in der Zeichnung dargestellten Schmiervorrichtung 10 besitzt auf der einen Seite einen Eingangsnippel 14 und auf der entgegengesetzten Seite einen Ausgangsnippel 20, in deren Innengewinde jeweils ein Zuströmabschnitt 16 bzw. · ein Abströmabschnitt 22 einer Luftleitung 18 eingeschraubt sind. Ferner ist an einer Seite des Gehäuses 12 mittels Schrauben 26 und einer zwischengelegten Dichtung 27 eine Schmiermittel-Einspritzpumpe 24 befestigt, deren mit 28 bezeichneter Gehäuseblock eine nicht dargestellte pneumatische Kolben-Zylinderanordnung enthält, von der in Fig. 3 nur das Ende einer Kolbenstange, welches hier einen Pumpenkolben 30 bildet, sichtbar ist.

Die Schmiervorrichtung enthält in ihrem Gehäuse 12 eine nicht dargestellte Sensoreinrichtung, mittels der innerhalb der Luftleitung 18 Luftzustände wie Beginn und Beendigung eines Luftdurchflusses abgetastet und in Abhängigkeit von solchen

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Luftzustandsänderungen in eine Druckluftzufuhr zur pneumatischen Kolben-Zylinderanordnung umgesetzt werden. Dabei führt jedesmal der Pumpenkolben 30 einen Einspritzhub aus, wobei er sich innerhalb einer zylindrischen Bohrung 48 eines in eine Gehäuseblock-Bohrung 40 eingesetzten haspeiförmigen Einsatzes 42 aus der in Fig. 3 mit durchgehenden Linien dargestellten Ausgangsposition in eine strichpunktiert angedeutete Endposition bewegt. Wird anschließend der Luftdruck im Zylinder wieder aufgehoben, dann drückt eine Feder 32 den Pumpenkolben 30 wieder in die in Fig. 3 durchgehend dargestellte Ausgangsposition zurück. In einem dem gleichen Anmelder erteilten US-Patent Nr. 3 926 279 ist eine derartige Sensoreinrichtung beschrieben.

Gemäß Fig. 2 ist in eine Gewindebohrung 34 eine zu einer Schmiermittelquelle führende Leitung 36 eingeschraubt, und vom Boden der Gewindebohrung 34 führt ein Kanal 38 zu der zylindrischen Gehäusebohrung 40, und zwar an einer Stelle, der eine äußere Umfangsnut 44 des haspeiförmigen Einsatzes 42 gegenüberliegt. Dort verbindet ein Kanal 46 die Nut 44 mit der Bohrung 48, in welcher der Pumpenkolben 30 arbeitet. Ferner besitzt der Einsatz 42 Vertiefungen für eine den Pumpenkolben 30 umgebende Dichtung 50 sowie für an der Bohrung 40 anliegende O-Ringe 52 und 54.

Von einer Erweiterung 56 der zylindrischen Bohrung 40 ausgehend

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führt eine Schmiermittel-Auslaßbohrung 58, durch einen Durchbruch 60 in der Dichtung 27 hindurch, zu einem Kanal 62 im Gehäuse 12, um Schmiermittel von der Einspritzpumpe 24 einem Auslaßrohr 64 zuzuführen, welches das Schmiermittel durch die Luftleitung 18 hindurch von der Schmiervorrichtung 10 zu einer nicht dargestellten Schmierstelle leitet. Zwischen der Auslaßbohrung 58 und einem Ende 66 des Pumpengehäuseblockes 28 ist die Erweiterung 56 mit einem Innengewinde 68 zur Aufnahme einer Verschraubung 70, mit deren Hilfe eine Sichtkapsel 72 mit dem Gehäuseblock 28 verbunden ist, versehen.

Zu der Sichtkapsel 72 gehört ein becherförmiges Element 74 mit einer Innenoberfläche 76, in die ein Einsatz 78 eingepasst ist. Das becherförmige Element 74 und der Einsatz 78 bestehen aus einem transparenten und schmiermittelresistenten Material wie beispielsweise klarem Polykarbonat. Auf gegenüberliegenden, d.h., um etwa 180° über den Umfang versetzten Stellen besitzt der Einsatz 78 auf der einen Seite einen Flächenabschnitt 80 und auf der anderen Seite eine Nut 82, welche mit den benachbarten Abschnitten der Kapsel-Innenoberfläche 76 im wesentlichen parallele Schmiermittelschadabschnitte 84 und 86 bilden. Wie aus der Zeichnung ersichtlich, erstreckt sich zwischen den Schmiermittelpfadabschnitten 84, 86 unter einem Winkel von etwa 45° eine relativ weite zylindrische Bohrung 88, in der mit Spielsitz ein kugelförmiges Indikatorelement 90 untergebracht ist. Im Übergangsbereich zwischen Schmiermittelpfadabschnitt 84 und Bohrung 88 befindet sich

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eine Stufe 92, auf welcher das Indikatorelement 90 aufliegt, wenn sich der Pumpenkolben 30 im Ruhezustand befindet.

Der Schmiermittelpfadabschnitt 84 setzt sich stromaufwärts fort in einer zylindrischen Bohrung 94, die vorzugsweise den gleichen Durchmesser und die gleiche Richtung aufweist wie die Bohrung 88. Das stromaufwärts liegende Ende der Bohrung 94 mündet in einen Innenraum 98 eines zum Einsatz 78 gehörigen becherförmigen Axialansatzes 100, welcher in der zylindrischen Bohrung 40 des Pumpengehäuseblockes 28 untergebracht ist. Ein stromabwärts gelegener, radial nach außen verlaufender Abschnitt 102 des Schmiermittelpfadabschnitts 86 bildet einen Auslaß, der in die Erweiterung 56 einmündet, um Schmiermittel der Auslaßbohrung 58 zuzuleiten.

Im Innenraum 98 des Ansatzes 100 befindet sich ein Rückschlagventil 104, zu dem eine von einer Fassung 108 umgebene Dichtungsscheibe 106, ein auf der entgegengesetzten Seite vorstehender Führungszapfen 110 und eine Schraubenfeder 112, welche sich an einer Bodenwand 114 des becherförmigen Axialansatzes 100 abstützt und die Dichtungsscheibe 106 gegen einen ringförmigen Ventilsitz 116 drückt, gehören. Der Ventilsitz 116 umgibt ein Auslaßende 118 der Bohrung 48 für den Pumpenkolben 30. Nahe seinem offenen Ende hat das becherförmige Element 74 eine radiale Erweiterung 120 mit einer Schulter 122, die ihrerseits an einer Radialschulter 124 des Axialansatzes 100 des Einsatzes 78 anliegt. Die eine Schulter (in der Zeichnung Schulter 122) besitzt eine Ausnehmung 126, während die

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andere Schulter einen Vorsprung 128 aufweist. Der Vorsprung greift in die Ausnehmung ein, und auf' diese Weise ist der Einsatz 78 gegenüber dem becherförmigen Element 74 gegen Relativverdrehung gesichert.

Das becherförmige Element 74 ist mit seiner zylindrischen Außenoberfläche 132 in eine zylindrische Axialöffnung 130 der Verschraubung 70 eingepasst, und das freie Ende des becherförmigen Elementes 74 sowie des Einsatzes 78 ragt so weit durch die Axialöffnung 130 hindurch nach außen vor, daß die innenliegende Bohrung 88 mit dem kugelförmigen Indikatorelement 90 sichtbar sind. In einer Stufenbohrung 134 der Axialöffnung 130 ist die Radialerweiterung 120 aufgenommen, und der Boden der Stufenbohrung bildet eine Radialschulter 136, die einer Radialschulter 138 der Erweiterung 120 gegenüberliegt; zwischen beiden Schultern 136, 138 ist ein O-Ring 140 angeordnet. Ein zweiter 0-Ring 142 ist zwischen einer Endwand 144 des Einsatzes 42 und einer abgeschrägten 146 des Axialansatzes 100 eingeklemmt. Am Ende der Erweiterung 56 der zylindrischen Gehäusebohrung 40 befindet sich eine nochmalige Erweiterung 148 am Ende 66 des Pumpengehäuseblockes 28, und in dieser Erweiterung befindet sich ein gegenüber der Außenoberfläche der Verschraubung 70 abdichtender O-Ring 150.

Auf der Sichtkapsel 72 befindet sich eine die Ausrichtung der Achse der Bohrung 88 anzeigende Markierung, beim vorliegenden Ausführungsbeispiel der Erfindung hat sie die Form eines in

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das Material des becherförmigen Elementes 74 eingeformten Pfeiles 152. Dieser Pfeil liegt auf der Axialprojektion der Bohrung 88 und zeigt somit den Vertikalverlauf der Achse von Bohrung 88 an. Aus noch zu beschreibenden Gründen besitzt das becherförmige Element 74 ferner äußere Oberflächen 154, welche im vorliegenden Falle einen Sechskant zum Ansetzen eines Werkzeugs bilden.

Beim Anbau der Sichtkapsel 72 an den Pumpengehäuseblock 28 kann man zuerst das becherförmige Element 74 mit Einsatz 78, die Verschraubung 70 und die O-Ringe 140, 150 zusammen mit dem Rückschlagventil 104 zu einer Baugruppe vormontieren und dann durch das Ende 66 in den Pumpengehäuseblock 28 einsetzen, nachdem der andere O-Ring 142 zuvor auf die Endwand 144 des Einsatzes 42 bereit gelegt worden ist. Alternativ kann man diese Einzelteile auch nacheinander in den Pumpengehäuseblock einsetzen. In jedem Falle wird anschließend die Verschraubung 70 so verdreht, daß ihre Radialschulter 136 axial einwärts wandert und dabei über den zwischengelegten O-Ring 14O auf die gegenüberliegende Schulter 138 sowie die Schultern 122, 124 und schließlich auf das Ende des Axialansatzes 100 einen Axialdruck überträgt, welcher den anderen O-Ring 142 gegen die Endwand 144 des Einsatzes 42 presst. Dabei- nimmt letzterer die in Fig. 3 ersichtliche dreieckige Querschnittsform ein.

Bei der Erstverbindung der Sichtkapsel 42 mit dem Pumpengehäuse-

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block 28 werden ihr becherförmiges Element 74 mit Einsatz 78 und Bohrung 88 zunächst eine rein zufällige Ausrichtung gegenüber dem Pumpengehäuseblock aufweisen. Dabei wird, wenn gemäß Fig. 1 die Schmiervorrichtung horizontal angeordnet ist, die Achse der Bohrung 88 wahrscheinlich nicht mit der richtigen Seite nach oben und in einer vertikalen Ebene angeordnet sein, sondern vielleicht mit der Oberseite nach unten, oder in einer Horizontalebene, oder in irgendeiner schiefen Ebene. Zur Beseitigung dieses Zustandes braucht man einfach nur ein geeignetes Werkzeug wie beispielsweise einen Schraubenschlüssel an die Sechskantflächen 154 anzusetzen und damit das becherförmige Element 74 soweit zu verdrehen, bis der darauf angebrachte Pfeil 152 richtig nach oben zeigt. Bei dieser Bewegung dreht sich die zylindrische Außenoberfläche 132 des becherförmigen Elementes 74 innerhalb der Axialöffnung 130 der Verschraubung 70, während die Verschraubung selbst stationär bleibt. Die Rotation des becherförmigen Elementes 74 überträgt sich über die Mitnehmerkonturen 126, 128 an den Radialschultern 122, auf den Einsatz 78, so daß dieser mit seiner Bohrung 88 jeder Rotation des becherförmigen Elementes 74 folgen muß. Die Rotation der Sichtkapsel 72 wird gebremst durch die O-Ringe 14O, 142, und dieser Bremswiderstand reicht aus, um die Sichtkapsel dauerhaft in der gewünschten Position festzuhalten.

Durch Vergleich von Fig. 1 und 2 kann man feststellen, daß sich die Schmiervorrichtung 10 in jeder gewünschten Winkel-

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position um die Achse der Luftleitung 18 montieren läßt, und die Sichtkapsel 74 läßt sich dann durch Verdrehung so justieren, daß die Achse der Bohrung 88 mit der richtigen Seite nach oben und in einer vertikalen Ebene verläuft. In diesem Zustand spricht das kugelförmige Indikatorelement 90 ordnungsgemäß auf Schmiermittelimpulse innerhalb der Bohrung 88 an, ohne Rücksicht auf die Einbaulage der Schmiervorrichtung. Außerdem kann man die Schmiervorrichtung 10 aus der in Fig. 1 dargestellten Position im Uhrzeigersinne bis zu 110° verdrehen, ohne daß dabei das kugelförmige Indikatorelement 90 sein korrektes Ansprechverhalten verliert, weil sich die Bohrung 88 unter einem Winkel gegenüber der Achse von Becherelement 74 und Einsatz 78 erstreckt. Innerhalb des genannten Winkelbereiches wäre also keine Nachjustierung der Sichtkapsel 72 durch Verdrehung erforderlich. Würde man jedoch die Schmiervorrichtung noch weiter im Uhrzeigersinne herumdrehen, dann würde sich die Achse der Bohrung 88 der Horizontalen nähern, d.h., das kugelförmige Indikatorelement 90 könnte nicht mehr unter Schwerkrafteinfluß auf die flache Stufe 92 zurückkehren, wenn der Schmiermittelimpuls aussetzt. Dieser Zustand ließe sich jedoch leicht korrigieren, indem man einfach die Sichtkapsel 72 so verdreht, daß der Pfeil 152 weder nach oben zeigt, d.h, im Uhrzeigersinne. Auch bei weiterer Verdrehung der Schmiervorrichtung über einen 3öO°-Vollkreis kann man die Achse der Bohrung 88 immer steil genug gegenüber der Vertikalen einstellen, um sicherzustellen, daß das Indikatorelement nach Beendigung eines Schmiermittelimpulses durch die Schwerkraft zurücksinkt.

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Somit läßt sich das Gehäuse 12 der Schmiervorrichtung in jeder beliebigen Winkelposition montieren, sei dies nun aus Platz- oder Zweckmäßigkeitsgründen, in jedem Fall wird nach erfolgter Justage der Sichtkapsel 72 das kugelförmige Indikatorelement 90 ordnungsgemäß und zuverlässig auch auf relativ schwache Impulse bei sehr geringer Schmiermittelförderung ansprechen und ebenso zuverlässig unter Schwerkrafteinfluß zurückkehren, wenn der Pumpenzyklus beendet ist.

Es ist jedoch notwendig, eine Korrelation der Durchmesser von Bohrung 88 und Indikatorelement 90 durchzuführen. Einerseits soll das kugelförmige Indikatorelement 90 dem mit Druck beaufschlagten Schmiermittel eine ausreichende V/iderstandsfläche entgegensetzen, um auch auf relativ schwache Impulse ansprechen zu können, andererseits muß aber genügend Spiel zwischen Kugel und Bohrung vorhanden sein, damit das Schmiermittel an der Kugel in der Bohrung 88 vorbeiströmen und das kugelförmige Element sich unter Schwerkrafteinfluß durch das Schmiermittel in der Bohrung 88 nach unten bewegen kann, wenn der Druck am Ende jedes Pumpenzyklus' nachläßt.

Bei einem Ausführungsbeispiel der vorliegenden Erfindung hat das kugelförmige Indikatorelement 90 einen Durchmesser von etwa 0,093 inch (2,40 mm) und die Bohrung 88 einen Durchmesser von etwa 0,099 inch (2,44 mm). Das kugelförmige Indikatorelement 90 bewegt sich in der Bohrung 88 bei einer Durchflußmenge von 1/20 eines Tropfens oder weniger in jedem Zyklus

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bzw. Hub des Pumpenkolbens 30 zuverlässig aufwärts und kehrt auch unter Schwerkrafteinfluß zurück, wenn die Strömung nachläßt. Die verwendete Schmiervorrichtung ist für eine maximale Abgabemenge von einem 1/2 Tropfen pro Zyklus ausgelegt, kann aber auch höhere Fördermengen abgeben. Eine erfindungsgemäß ausgebildete Schmiervorrichtung ist aber auch empfindlich· genug, um auf einen manuellen Antrieb der Einspritzpumpe 24 anzusprechen. Bei Handbetrieb drückt man einen Stößel P, der mit dem Kolben in Verbindung steht, an dem der Pumpenkolben 30 angebracht ist, axial nach innen.

Vergrößert man die Bohrung 88 und die Kugel 90 im Durchmesser, dann erhöht sich die Förderkapazität der Schmiervorrichtung, aber die Ansprechempfindlichkeit des kugelförmigen Indikators gegenüber den Schmiermittelimpulsen wird geringer. Macht man dagegen Bohrung und Kugel im Durchmesser kleiner, dann erhöht sich die Kugel-Ansprechempfindlichkeit bei schwachen Impulsen, aber die Förderkapazität der Schmiervorrichtung wird kleiner.

Im vorliegenden Ausführungsbeispiel verläuft die Achse der Bohrung 88 unter einem Winkel von etwa 45° zur Achse des becherförmigen Elementes 74 und des Einsatzes 78; es ist in der Praxis jedoch auch möglich, die Achse der Bohrung 88 gegenüber der Achse von Becherelement mit Einsatz unter einem Winkel verlaufen zu lassen, der zwischen etwa 30° und etwa 60° liegt. Der Ausdruck "Bohrung" hat innerhalb dieser Be-

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Schreibung nur einen beispielhaften Charakter und nichts zu tun mit der Herstellmethode für die verschiedenen Abschnitte des Strömungspfades.

Bei einer handelsüblichen Schmiervorrichtung drückt der Pumpenkolben 30 mit jedem Betriebszyklus eine Schmiermittelmenge aus einer Kammer, die ein Rückschlagventil enthält, durch den Auslaß 58 direkt nach außen. Die Kammer ist verschlossen durch eine Schraube mit O-Ring, wobei diese Schraube das Gegenlager bildet für eine Rückschlagventilfeder, welche der Schraubenfeder 112 im vorliegenden Ausführungsbeispiel entspricht. Wenn nun diese handelsübliche Schmiervorrichtung mit einer Sichtkapsel 72 ausgerüstet werden soll, dann braucht man nur die Verschlußschraube des konventionellen Pumpengehäuseblockes und das vorhandene Rückschlagventil zu entfernen. Stattdessen wird anschließend die aus der Verschraubung 70, dem becherförmigen Element 74 mit Einsatz 78, den O-Ringen 140, 142 und dem Rückschlagventil 104 bestehende Baugruppe eingesetzt. Diese Baugruppe kostet in der Herstellung etwa DM 1,—.

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Claims

BLUMBACH · WESER · BERGEN · KRAMER ZWIRNER ♦ HIRSCH · BREHM PATENTANWÄLTE IN MÜNCHEN UND WIESBADEN Patentconsult Radeckestraße 43 8000 München 60 Telefon (089) 883603/883604 Telex 05-212313 Telegramme Patentconsult Patentconsult Sonnenberger Straße 43 6200 Wiesbaden Telefon (06121) 562943/561998 Telex 04-186237 Telegramme Patentconsult Master Pneumatic-Detroit, Inc. Eighteen Mile Road Sterling Heights, Michigan 48078, USA Patentansprüche

1.") Schmiervorrichtung mit einer an eine Luftleitung anschließbaren, auf Zustandsänderungen der Luft in der Luftleitung ansprechenden Betätigungseinrichtung, einer in Abhängigkeit von dem Ansprechen der Betätigungseinrichtung intermittierend eine im wesentlichen vorbestimmte Schmiermittelmenge durch einen Strömungspfad, der einen transparenten Abschnitt aufweist, zu einem Auslaß bewegenden Einspritzpumpe, und mit einem in dem transparenten Abschnitt befindlichen, durch den Schmiermittelstrom darin bewegbaren, durch Schwerkrafteinwirkung zurückbewegbaren und auf diese Weise den intermittierenden Strom sichtbar anzeigenden Indikatorelement,

dadurch gekennzeichnet, daß der transparente Abschnitt (74) um eine Achse verdrehbar an der Pumpe (24) angebracht und innerhalb des transparenten Abschnitts des Strömungspfades eine Bohrung (88) unter einem von 90° abweichenden Winkel zu der Verdrehbewegung angeordnet ist, daß der Strömungspfad einen Ab-

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München: R. Kramer Dipl.-Ing. . W. Weser Dipl.-Phys. Dr. rer. nat. · P. Hirsch Dipl.-Ing. . H. P. ßrehm Dipl.-Chem. Dr. phil. nat. Wiesbaden: P. G. Blumbach Dipl.-Ing. - P. Bergen Dipl.-Ing. Dr. jur. · G. Zwirner Dipl.-Ing. Dipl.-W.-Ing.

schnitt besitzt, welcher an einen stromaufwärts gelegenen Teil der Bohrung (88) bei einer Einrichtung (92) angrenzt, die eine Unterstützung bildet, und daß das Indikatorelement (90), welches mit einem Spiel in die Bohrung (38) eingepasst ist, im Ruhezustand des Schmiermittels in dem Strömungspfad nur unter dem Einfluß der Schwerkraft auf der Unterstützungseinrichtung (92) aufliegt.

2. Schmiervorrichtung nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet, daß der Winkel einen in den Bereich zwischen etwa 30° und etwa 60 fallenden Wert aufweist.

3. Schmiervorrichtung nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet, daß der Winkel etwa 45° beträgt.

4. Schmiervorrichtung nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet, daß der Strömungspfad im wesentlichen parallele Abschnitte (84, 86) aufweist, von denen der eine sich von der Angrenzbzw. Unterstützungseinrichtung (92) stromaufwärts und der andere (86) von der Bohrung (88) stromabwärts zum Auslaß (58) hin erstreckt.

5. Schmiervorrichtung nach Anspruch 4,

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dadurch gekennzeichnet, daß ein Abschnitt (94) des Strömungspfades sich stromaufwärts von dem einen parallelen Abschnitt (84) in eine Richtung erstreckt, die im wesentlichen parallel zu der Bohrung (88) verläuft.

6. Schmiervorrichtung nach Anspruch 1, gekennzeichnet durch Einrichtungen (14O, 142) zum Erzeugen eines Friktionswiderstandes gegenüber der Drehbewegung, und durch eine außen auf dem transparenten Abschnitt (74) angeordnete Markierung (152), aus der die Lage der Achse der Bohrung (88) ersichtlich ist.

7. Schmiervorrichtung nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß die Markierung (152) im wesentlichen eine Linie bildet, die eine Projektion der Achse der Bohrung (88) in Richtung der Drehbewegungsachse bildet.

8. Schmiervorrichtung nach Anspruch 1 und 7» dadurch gekennzeichnet, daß der Strömungspfad Abschnitte (84, 86) aufweist, die im wesentlichen parallel zueinander und zu der Drehbewegungsachse verlaufen, und von denen der eine sich von der Angrenz- bzw. Unterstutzungsstelle (92) stromaufwärts und der andere (86) von der Bohrung (88) stromabwärts zum

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Auslaß (58) hin erstreckt.

9. Schmiervorrichtung nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß zu den Reibung erzeugenden Einrichtungen O-Ringe (14O, 142) gehören, die zwischen Einrichtungen an einem Gehäuse (28) der Pumpe und an dem transparenten Abschnitt (74) angeordnet sind.

10. Schmiervorrichtung nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet,

- daß diese Einrichtungen an dem Pumpengehäuse (28) und dem transparenten Abschnitt (74) je zwei axial versetzte Schultern (136, 138 ...) sind, zwischen denen die O-Ringe (14O, 142) eingebracht sind.

11. Schmiervorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das Indikatorelement (90) kugelförmig gestaltet ist.

12. Sichtanzeigeeinrichtung für ein Schmiermittel, welches innerhalb einer Schmiervorrichtung intermittierend bewegt wird, mit einem Gehäuse,

dadurch gekennzeichnet, daß von dem Gehäuse (72), welches zur Verbindung mit der Schmiervorrichtung geeignete Anbringungseinrichtungen (70)

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- yar-

aufweist, ein transparenter Abschnitt (74) in der Weise vorsteht, daß er durch Sicht kontrollierbar ist, daß das Gehäuse (72) relativ zu der Anbringungseinrichtung (70) um eine Achse verdrehbar ist und einen sich zwischen einem Einlaß (98) und einem Auslaß (102) erstreckenden internen Strömungspfad für das Schmiermittel aufweist, zu dem ein in dem transparenten Abschnitt (74) befindlicher Abschnitt (88) gehört, welcher sich entlang einer die Verdrehachse unter einem von 90° abweichenden Winkel schneidenden Achse erstreckt, und daß sich innerhalb dieses Strömungspfadabschnitts (88) ein in Abhängigkeit von der Schmiermittelströmung in dem Strömungspfad bewegbares, bei iuhender Strömung unter Schwerkrafteinfluß zurückkehrendes Indikatorelement (90) befindet.

13. Sichtanzeigeeinrichtung nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, daß der Winkel in einem zwischen etwa 30° und etwa 60° liegenden Bereich liegt.

14. Sichtanzeigeeinrichtung nach Anspruch 12, · dadurch gekennzeichnet, daß der Winkel etwa 45° beträgt.

15. Sichtanzeigeeinrichtung nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet,

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daß zu dem Strömungspfad ein zweiter Abschnitt (84), der sich zwischen dem Einlaß (98) und dem ersten Abschnitt (88) erstreckt, und ein dritter Abschnitt (86), der sich zwischen dem ersten Abschnitt und dem Auslaß (102) erstreckt, gehören, und daß der zweite und dritte Abschnitt im wesentlichen parallel zu der Achse der Verdrehbewegung verlaufen.

16. Sichtanzeigeeinrichtung nach Anspruch 15, dadurch gekennzeichnet, daß zu dem zweiten Abschnitt (84) ein dem Einlaß (98) benachbarter Abschnitt (94) gehört, der sich im wesentlichen parallel zu dein ersten Abschnitt (88) erstreckt«

17. Sichtanzeigeeinrichtung nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, daß das Gehäuse (72) und die Anbringungseinrichtung (70) Einrichtungen (140, 142) aufweisen, welche sich nachgiebig einer Relativ-Verdrehbewegung widersetzen.

18. Sichtanzeigeeinrichtung nach Anspruch 17, · dadurch gekennzeichnet, daß diese sich widersetzenden Einrichtungen gebildet sind durch in Axialrichtung voneinander getrennte Schultern (136 ..·) an Gehäuse und Anbringungseinrichtung sowie durch O-Ringe (14O, 142), die mit Reibung an den Schultern anliegen.

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19. Sichtanzeigeeinrichtung nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, daß zu der Anbringungseinrichtung eine Verschraubung (70) gehört, die zum Verschrauben mit einer Schmiervorrichtung ein Außengewinde, und ferner eine Axialöffnung (130) aufweist, in welcher das Gehäuse (72) verdrehbar ist.

20. Sichtanzeigeeinrichtung nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, daß das Gehäuse (72) aus einem äußeren becherförmigen Element (74) und aus einem darin eingepassten Einsatz (78) besteht, und daß der Strömungspfadabschnitt durch eine Bohrung (88) in dem Einsatz gebildet ist.

21. Sichtanzeigeeinrichtung nach Anspruch 20, dadurch gekennzeichnet, daß sich außen auf dem äußeren Element (74) eine Markierungseinrichtung (152) für die Lage der Achse des Strömungspfadabschnitts (88) befindet, und daß der Einsatz (78) und das äußere Element (74) miteinander im Eingriff stehende Einrichtungen (126, 128) besitzen, welche eine Relativverdrehung der Elemente verhindern.

22. Sichtanzeigeeinrichtung nach Anspruch 21, dadurch gekennzeichnet, daß zu dem äußeren becherförmigen Element ein von einer im wesentlichen radial verlaufenden Schulter umgebenes

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offenes Ende und zu dem Einsatz (78) eine von einer im wesentlichen radial verlaufenden Schulter umgebene Basis (100) gehören, und daß diese Schultern die miteinander im Eingriff stehenden Einrichtungen (126, 128) tragen.

23. Sichtanzeigeeinrichtung nach Anspruch 22, dadurch gekennzeichnet, daß zu der Basis (100) des Einsatzes (78) ein sich von der Schulter axial erstreckender hohler Abschnitt (98) gehört, welcher so dimensioniert und gestaltet ist, daß er ein Rückschlagventil (104) einer Schmiervorrichtung . aufnehmen kann.

24. Sichtanzeigeeinrichtung nach Anspruch 12 und 23, dadurch gekennzeichnet, daß dieser hohle Abschnitt (98) den Einlaß bildet.

25. Sichtanzeigeeinrichtung nach Anspruch 19 oder 20, dadurch gekennzeichnet, daß die Verschraubung (70) und das Gehäuse (72) gemeinsam einen Verschluß für eine Öffnung in einer Schmiervorrichtung bilden, in welche die Verschraubung eingesetzt ist.

26. Sichtanzeigeeinrichtung nach Anspruch 25, dadurch gekennzeichnet, daß zwischen einer im wesentlichen radial verlaufenden inneren Schulter (136) der Verschraubung und einer davon entfernten, im wesentlichen radial verlaufenden äußeren

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Schulter (138) des äußeren Elementes (74) ein O-Ring (14O) eingesetzt ist, welcher, wenn die Sichtanzeigeeinrichtung auf einer Schmiervorrichtung (10) montiert ist, einen nachgiebigen Reibungswiderstand gegenüber einer Drehbewegung aufbringt.

27. Sichtanzeigeeinrichtung nach Anspruch 21 und 22, dadurch gekennzeichnet, daß die äußere Markierungseinrichtung (152) auf dem äußeren becherförmigen Element (74) eine Projektion der Achse des Strömungspfadabschnitts (88) in Richtung der Achse der Verdrehbewegung bildet, und daß ein stromaufwärts liegendes Ende des Einlasses (96, 98) seine Mündung in der Basis (100) hat.

28. Sichtanzeigeeinrichtung nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, daß sich in einer hohlen Axialverlängerung des Gehäuses (72) das stromaufwärts liegende offene Ende des Einlasses (96, 98) sowie ein Rückschlagventil (104) befinden.

29« Sichtanzeigeeinrichtung nach Anspruch 23, dadurch gekennzeichnet, daß sich in dem hohlen Abschnitt (98) ferner ein Rückschlagventil (104) befindet.

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30. Sichtanzeigeeinrichtung nach Anspruch 29, dadurch gekennzeichnet, daß zu dem Rückschlagventil (104) eine zwischen einem Element (104) des Ventils und einer Schulter (114) kompressible Schraubenfeder (112) gehört.

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