EP1486622B1

EP1486622B1 - Höhenverstellbare Strassenkappe

Info

Publication number: EP1486622B1
Application number: EP04012675A
Authority: EP
Inventors: Rudi Hester
Original assignee: Individual
Current assignee: G+W GmbH GAS- und WASSERARMATUREN AUS KUNSTSTOFF
Priority date: 2003-06-10
Filing date: 2004-05-28
Publication date: 2008-08-13
Anticipated expiration: 2024-05-28
Also published as: ATE404742T1; EP1486622A2; DE102004010556B4; EP1486622A3; ES2312879T3; DE102004010556A1

Description

Die Erfindung betrifft eine höhenverstellbare Kunststoff-Straßenkappe, bestehend aus einem Oberteil und einem Unterteil, wobei das Oberteil in einer Öffnung des Unterteils durch einen Pressdruck stufenlos auf eine bestimmte Höheneinstellung innerhalb des Unterteils fixierbar ist.
Straßenkappen werden in Straßen eingebaut und dienen dazu, Armaturen von unter den Straßen verlegten Versorgungsleitungen zugänglich zu machen. Sie werden dazu über die entsprechende Armatur gestellt. Dann werden sie z.B. mit Asphalt umgossen, so dass ihre Oberfläche mit dem Straßenniveau plan ist. Der Deckel ist abnehmbar, um an die Armatur heranzukommen, und wird dabei meist von einem Bolzen gegen Wegnahme gesichert. Ursprünglich wurden Straßenkappen aus Gusseisen hergestellt, die jedoch rostanfällig und wegen ihres Gewichts schwer zu handhaben sind. Deshalb ist man dazu übergegangen, sie aus Kunststoff herzustellen.
Meist werden Straßenbeläge in mehreren Schichten aufgebracht, und es besteht oft die Notwendigkeit, eine Straße nach der Aufbringung des Grundbelags vorübergehend in Betrieb zu nehmen, und sei es nur für den Baustellenverkehr. Daher muss die Höheneinstellung der Straßenkappe flexibel gestaltet sein, um darüber verlaufenden Verkehr durch herausragende Oberteile nicht zu gefährden. Die gleiche Situation kann sich auch bei Reparaturarbeiten an Straßen ergeben, wenn alte Beläge abgetragen werden, um sie durch neue zu ersetzen. Problematisch bei einer stufenlosen Verstellbarkeit, welche für eine exakte Niveauangleichung zweckmäßig ist, war die Fixierung der Höheneinstellung.
Eine erste Lösungsmöglichkeit bestand darin, dass die Fixierung der Höheneinstellung manuell durch Festhalten des Oberteils während des Aufbringens der Abschlussschicht vorgenommen wurde. Dies hatte den Nachteil, dass dazu zwei Personen gleichzeitig beschäftigt waren und die haltende Person gefährdet war, von dem aufzubringenden Belag, der Temperaturen bis zu 200° C aufweisen kann, Verbrennungen zu erleiden. Das Halten des Oberteils von Hand schloss wegen der vorgenannten Gefahr eine maschinelle Belagaufbringung im Bereich der Straßenkappe praktisch aus.
Bei einer Höheneinstellung vor Aufbringung der Abschlussschicht musste eine solche Straßenkappe ebenfalls von einer Person gehalten und von einer anderen Person, beispielsweise mit Teer, einem Keil oder in sonstiger Weise, fixiert werden. Dann bestand aber die Gefahr, dass die Höheneinstellung nicht stimmte.
Eine weitere Lösungsmöglichkeit sieht die DE 196 35 648 A1 bzw. CH 692 708 A5 vor, bei der Abstandshalter zwischen dem Oberteil und einem nach innen ragenden Randvorsprung des Unterteils eingebracht werden. Dies hat den Nachteil, dass die Handhabung mehrere Handgriffe erfordert, da zunächst das Oberteil aus dem Unterteil herausgezogen werden muss, damit die Abstandhalter eingebracht werden können. Auch ist damit keine stufenlose Verstellung möglich, da die Verstellmöglichkeiten durch die vorhandenen Abstandhalterbemessungen vorgegeben sind. Eine exakte Niveaugleichheit ließ sich auf diese Weise schlecht erreichen.
Die gleichen Nachteile würden sich aus der Verwendung von Distanzringen ergeben, die im Zusammenhang mit verstellbaren Straßenkappen verschiedentlich genannt werden. Dies gilt ebenfalls für die in der AT 408 106 B vorgeschlagene Abstützungen, die zwischen dem herauskragenden oberen Rands des Oberteils und dem oberen Rand des Unterteils angebracht sind.
Dasselbe gilt für die Straßenkappe der WO 099/36633 , der FR 1 592 110 A und der DE 72 04 914 U , bei welchen in verschiedenen Höhen Rastpositionen vorgesehen sind, in denen das Oberteil durch Relativdrehung gegenüber dem Unterteil verrastet werden kann. Bei solchen Straßenkappen kann das Oberteil nicht nachgeben, wenn eine Straßenwalze zur Glättung einer aufgebrachten Schicht darüberfährt. Ist eine solche Straßenkappe zu hoch eingestellt, wird sie zerstört.
Für eine stufenlose Einstellmöglichkeit sehen die DE 196 18 431 , DE 296 23 845 und die CH 692 709 A5 vor, dass das Oberteil durch Gewindegänge in Ober- und Unterteil in das Unterteil hineinschraubbar ist. Ein solches Gewinde ist jedoch in seiner Herstellung aufwendig, da das Oberteilteil durch längsgeteilte Formhälften hergestellt und beim Unterteil der Spritzgusskern durch eine Schraubbewegung entfernt werden muss oder das Gewinde spanabhebend einzuarbeiten ist. Ferner kann die Höheneinstellung nur durch Drehung verändert werden. Wird eine solche Straßenkappe zu hoch eingestellt, so kommt es bei einem Überfahren mit einer Straßenwalze zu einer Zerstörung, da das Gewinde nicht nachgibt.
Die EP 0 462 036 A1 offenbart eine Straßenkappe der eingangs genannten Art. Bei dieser Straßenkappe ist das Oberteil in dem Unterteil frei und mit Spiel gleitbar gelagert. Es befindet sich auf dem Oberteil ein dehnbarer Ring mit einer den Durchmesser aufweitenden Vorspannung, derart, dass er zur Verstellung seiner vertikalen Position rollbar ist. Dadurch wird die Höhe der Straßenkappe vorgegeben und erst danach wird das Oberteil in das Unterteil eingefügt, Zur Erzielung des Pressdrucks wirkt dieser Ring bei der Einfügung mit einer Auskehlung am oberen Ende des Unterteils zusammen, wobei diese Auskehlung einen Außendurchmesser aufweist, welcher den Ring von außen gegen die Wandung des Oberteils zusammengedrückt. Dadurch wird das Feststellen des Oberteils relativ zum Unterteil in der voreingestellten vertikalen Position garantiert. Da der Ring zwischen dem Oberteil und der Auskehlung eingekeilt ist, ist eine Verstellung des Oberteils nach unten nicht oder nur unter erheblicher Kraftaufwendung möglich. Dagegen ist es nicht möglich, das Oberteil durch Herausziehen in eine andere Höheneinstellung zum Unterteil zu bringen, da der Ring dabei die Auskehlung unter Ausführung einer Rollbewegung zwischen Oberteil und Auskehlung verlassen würde und kein Pressdruck und damit auch keine Höheneinstellung mehr vorhanden wäre.
Dies bedeutet, dass, wenn das Oberteil gegenüber dem Unterteil in eine höhere Position gebracht werden soll, das Oberteil nicht nur hochgezogen, sondern herausgenommen werden muß, um den Ring durch eine Rollbewegung neu zu positionieren und danach die oben beschriebene Klemmung wieder neu herbeizuführen. Dies ist umständlich und zeitraubend, insbesondere wenn durch die Aufbringung mehrerer Belagschichten auf die Straßenoberfläche dieser Vorgang mehrmals erforderlich ist. Dies kann jedoch unter Umständen auch gar nicht mehr möglich sein, wenn der aufgebrachte Straßenbelag den Ring beim Hochziehen blockiert oder wenn der Straßenbelag nachgibt, der Ring seine Lage in der Auskehlung verläßt und möglicherweise beim weiteren Herausziehen des Oberteils von dem Straßenbeleg abgestreift wird. Dann müßte man einen Teil des Straßenbelags entfernen und die Auskehlung säubern, um das Oberteil mit dem neue aufgebrachten und eingestellten Ring weder einsetzten zu können, ohne dass dieser durch Reste des Straßenbelags verstellt wird. Insbesondere dann, wenn mit einer ersten Höheneinstellung der Grundbelag einer Straßendecke aufgebracht und die Straßenkappen auf dieses Niveau eingestellt wurden, ist eine weitere Erhöhung aus den oben genannten Gründen nur noch unter erheblichem Aufwand möglich. Dies wird der Praxis des Straßenbaus nicht gerecht, da Straßen in der Regel nach der Aufbringung des Grundbelags schon vorläufig in Betrieb genommen werden, was eine vorläufige Höheneinstellung einer Straßenkappe voraussetzt, um danach noch den obersten Deckbelag aufzubringen, was eine nachträgliche Höherstellung der Straßenkappen erfordert.
Der Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, eine Kunststoff-Straßenkappe der eingangs genannten Art derart auszubilden, dass sie einfach herzustellen und einzubauen ist und sich ohne Aufwand auf exaktes Straßenniveau einstellen insbesondere nach einer tieferen Einstellung für eine provisorische Nutzung einer noch nicht völlig fertigen Straße für eine Aufbringung eines weiteren Deckbelags nochmals höher einstellen lässt.
Dies wird durch die Merkmale des Anspruchs 1 erreicht.
Die Erfindung hat den Vorteil, dass Oberteile, die aus der Straßenoberfläche herausragen oder entsprechend der Höhe einer zukünftigen Straßenoberfläche eingerichtet werden sollen, auf einfachste Weise von einer Person durch einer Relativbewegung, die sich aus einer Kombination von Bewegung in horizontaler und vertikaler Richtung zusammensetzt, auf die vorbestimmte Höhe gebracht werden können. Wesentlich dabei ist, dass der Halt des Oberteils im Unterteil über einen Pressdruck erzielt wird, der eine überwindbare Fixierung vom Oberteil zum Unterteil erzeugt. Dadurch bewirkt ein entsprechender Druck auf das Oberteil immer eine Aufhebung der Fixierung, ehe es zu einer Zerstörung der Straßenkappe kommt.
Am zweckmäßigsten wird die Höhe leicht über dem angestrebten Straßenniveau eingestellt, und die Straßenwalze drückt dann das Oberteil bei der Fertigstellung des obersten Belags exakt auf Straßenniveau. Dies ist möglich, da die Höheneinstellung lediglich durch den Pressdruck von Flächenbereichen von Ober- und Unterteil fixiert ist und dieser Pressdruck derart gewählt ist, dass die Höheneinstellung durch eine Straßenwalze auf jeden Fall mittels eines Abwärtsdrückens des Oberteils vermindert werden kann, diese Abwärtsbewegung jedoch sofort aufhört, wenn die Straßenwalze über den gewalzten Belag gefahren, also das endgültige Straßenniveau erreicht ist. Damit lässt sich eine absolut exakte Niveaueinstellung ohne jeglichen zusätzlichen Arbeitsaufwand erreichen. Auch kann eine Straßenwalze keine Schäden an herausstehenden Kappen hervorrufen. Die erfindungsgemäßen Ober- und Unterteile sind einfach herstellbar, da sie bei leicht konischer Ausgestaltung aus der Spritzgussform heraus- bzw. vom Formkern abgezogen werden können.
Eine Möglichkeit sieht vor, dass die Relativbewegung eine Kombination aus einer Horizontalbewegung als Drehbewegung und einer Vertikalbewegung ist. Dazu ist vorgesehen, dass die Außenfläche des Oberteils und die im eingeschobenen Zustand korrespondierende Fläche der Öffnung des Unterteils derart ausgebildet sind, dass in mindestens einer durch eine Relativdrehung erzielbaren Zuordnung von Oberteil und Unterteil in mindestens zwei Bereichen der Flächen ein Pressdruck herrscht, der die Höheneinstellung fixiert und in anderen durch eine Relativdrehung erzielbaren Zuordnungen die Höheneinstellung durch die Stellbewegung leichtgängig einstellbar ist.
Diese Straßenkappe hat den Vorteil, dass sich ihre Höhe noch einfacher von Hand einstellen lässt. Im Gegensatz zu einer Straßenkappe, die unabhängig von der Zuordnung von Oberteil und Unterteil immer den gleichen Pressdruck aufweist, ist nunmehr vorgesehen, dass es abhängig von der Relativdrehung des Oberteils im Unterteil mindestens einen Einstellbereich ohne diesen Pressdruck gibt. Dieser Einstellbereich dient dazu, dass eine einfache Einstellung der Höhe von Hand erfolgen kann, wobei sowohl ein Spiel, als auch ein verminderter Pressdruck möglich sind. Danach dreht die handhabende Person das Oberteil in eine Position, in der sich ein Pressdruck zur sicheren Fixierung des Oberteils gegenüber dem Unterteil einstellt. Dies hat gegenüber der vorgenannten Möglichkeit mit immer gleichem Pressdruck einerseits den Vorteil einer leichteren Höheneinstellung, die nicht unter Überwindung eines Pressdrucks oder des vollen Pressdrucks für die Fixierung erfolgen muss, da dieser erst nach der Höheneinstellung durch die Relativbewegung erzeugt wird. Andererseits können auf diese Weise die Bereiche zur Erzielung des Pressdrucks so ausgebildet sein, dass dieser höher ist, da es bei der Drehbewegung nicht mehr wie bei der Höheneinstellung auf die Erreichung einer exakten Position ankommt. Daher kann man die Höhe in einem leichtgängigen Bereich einfacher und exakter einstellen und nachfolgend wird durch die Drehbewegung eine wesentlich sicherere Fixierung des Oberteils erzielt als bei der oben genannten Straßenkappe mit zuordnungsunabhängigem Pressdruck. Selbstverständlich muss ein derart erhöhter Pressdruck jedoch auch eine Absenkung des Oberteils in oben genannter Weise zulassen.
Bei dieser Auführungsform wird die Höhe am zweckmäßigsten leicht über dem angestrebten Straßenniveau eingestellt, und die Straßenwalze drückt dann das Oberteil bei der Fertigstellung des obersten Belags exakt auf Straßenniveau. Damit lässt sich eine absolut exakte Niveaueinstellung ohne jeglichen zusätzlichen Arbeitsaufwand erreichen. Auch dabei kann eine Straßenwalze, wie oben schon beschrieben, keine Schäden an herausstehenden Kappen hervorrufen.
Die Bereiche der Flächen, in denen der Pressdruck herrscht, können auf verschiedene Weise ausgebildet werden. So können auf den Flächen, also auf der Außenfläche des Oberteils und der korrespondierenden Fläche der Öffnung des Unterteils, Erhöhungen, beispielsweise als Buckel, angeordnet werden, welche durch die Relativdrehung aufeinandergleiten und dadurch in ihrem Bereich den Pressdruck ausüben. Vorzugsweise ist jedoch vorgesehen, dass die beiden Flächen mindestens teilweise eine Unrundheit aufweisen, wobei das Zusammentreffen kleiner Radien des Unterteils mit großen Radien des Oberteils den Pressdruck erzeugt und das Zusammentreffen der jeweiligen kleinen Radien und der jeweiligen großen Radien des Unterteils und des Oberteils eine leichtgängige Stellbewegung zur Höheneinstellung ermöglicht. Dabei sollte im wesentlichen eine Säulenform des Oberteils und der Öffnung des Unterteils über die gesamten korrespondierenden Flächen gewahrt sein, um Pressdruck und Leichtgängigkeit immer in den gleichen Winkelstellungen zu erzielen. Wird diese Säulenform gegebenenfalls mit einer leichten Konizität ausgestattet, so ist die Produktion einfacher, da diese ein einfaches Abziehen von der Spritzgussform bzw. dem Spritzgusskern erlaubt. Selbstverständlich muss trotz dieser Konzizität ein ausreichender Pressdruck für die Fixierung in allen möglichen Höheneinstellungen gewährleistet sein. Gleichzeitig wird durch die Säulenform erreicht, dass eine Höheneinstellung in einem Bereich möglich ist, der von dem völligen Einschieben des Oberteils in das Unterteil bis zu einem Herausziehen reicht, welches gerade noch genug Flächen korrespondieren lässt, um die Fixierung zu gewährleisten.
Vorzugsweise werden dabei die Übergänge von kleineren zu großen Radien oder umgekehrt fließend ausgestaltet. Derart fließende Übergänge schaffen bei der Relativdrehung eine Keilwirkung, durch welche ein besonders hoher Pressdruck ohne allzu großen Kraftaufwand erzeugbar ist. Dabei ist es dann auch nicht erforderlich, dass der kleinste Radius des Unterteils mit dem größten Radius des Oberteils exakt in Deckung gebracht werden. Die Relativdrehung kann auch etwas früher beendet werden, wenn der Pressdruck ausreichend groß ist oder, wenn er so stark ist, dass eine Weiterdrehung von Hand oder auch mittels eines Werkzeugs nicht mehr möglich ist. Durch diesen Effekt sind auch keine so großen Anforderungen an die Toleranzen gestellt. Die Toleranz muss lediglich gewährleisten, dass ein leichtes Einschieben und die Erzielung eines ausreichenden Pressdrucks durch die Relativdrehung möglich sind.
Die Unrundheit kann auf verschiedenste Weise ausgestaltet sein. Beispielsweise können die Flächen derart ausgebildet sein, dass bei jeder der Flächen die kleinen und die großen Radien bezüglich der Mittellinie gegenüberliegen. Damit weist der Querschnitt des Oberteils, beziehungsweise der Querschnitt der Öffnung des Unterteils eine ovale, elliptische oder ähnliche Form auf. Vorzugsweise ist jedoch vorgesehen, dass die Flächen derart ausgebildet sind, dass bei jeder der Flächen die kleineren und die großen Radien am Umfang gleichmäßig verteilt jeweils dreimal angeordnet sind. Diese Anordnung garantiert einen sicheren Sitz des Oberteils im Unterteil und verhindert eine Instabilität durch eine Kippbewegung, wie sie bei zwei gegenüberliegenden Anlageflächen möglich ist. In Kombination mit den fließenden Übergängen von kleineren zu großen Radien, liegt zwischen der Position größter Leichtgängigkeit und der Position des größten Pressdrucks eine Umdrehung von 60°. Innerhalb dieser Drehbewegung von 60° kann zuerst eine Spielpassung vorhanden sein. Nach kurzer Drehbewegung kommt es zum Einsetzen des Pressdrucks, der sich dann schließlich bei 60° bis zu seinem Maximum steigert. Statt der dreimaligen Anordnung der kleinen und großen Radien am Umfang ist es natürlich auch möglich, sie viermal oder öfter anzuordnen.
Die Handhabung lässt sich noch dadurch erleichtern, dass die Relativpositionen von Oberteil und Unterteil für die Höheneinstellung und für die Fixierung durch Markierungen kenntlich gemacht sind. So kann eine Markierung am Oberteil vorgesehen sein, die zum Einschieben und zur Höheneinstellung einer ersten Markierung am Unterteil zugeordnet wird, um dann nach Erreichung der Höhe auf eine weitere Markierung durch die Drehbewegung zubewegt zu werden, welche die Position maximaler Fixierung anzeigt. Selbstverständlich könnten diese Markierungen auch umgekehrt angeordnet werden.
Da Straßendecken in der Regel geneigt sind, um für Wasserablauf zu sorgen oder um eine Kurvenerhöhung zu gestalten, ist es zweckmäßig, wenn die Bereiche für einen Pressdruck derart ausgestaltet sind, dass sie eine leichte Neigung des Oberteils gegenüber dem Unterteil zulassen. Dies ist unabhängig davon möglich, welche der beiden oben genannten prinzipiellen Ausführungsformen gewählt wird, also unabhängig davon, ob die Relativbewegung eine reine Vertikalbewegung oder eine kombinierte Dreh- und Vertikalbewegung ist. Auf diese Weise kann das Unterteil auf einen geraden Untergrund gestellt werden und es ist möglich, durch die leichte Neigung des Oberteils dessen obere Seite mit einer geneigten Straßenoberfläche in Übereinstimmung zu bringen. Eine solche Neigung des Oberteils gegenüber dem Unterteil kann beispielsweise dadurch erreicht werden, dass an einer der Flächen die Bereiche für einen Pressdruck gegenüber den Bereichen der korrespondierenden Fläche in ihrer höhenmäßigen Ausdehnung derart verkürzt ausgestaltet sind, dass die leichte Neigung möglich ist. Eine weitere Möglichkeit wäre es, diesen Bereich in vertikaler Richtung leicht konvex auszubilden, oder man könnte auch beide Maßnahmen miteinander kombinieren. Eine noch bessere Fixierung lässt sich erreichen, wenn die Bereiche, in denen in der Fixierstellung der Pressdruck herrscht, eine aufgerauhte Oberfläche aufweisen. Da auch die Einstellung einer Neigung unter Überwindung einer Haltekraft, welche durch den Pressdruck und Flächenreibung bestimmt wird, erfolgt, lässt sich die Neigung genauso wie die endgültige Höheneinstellung durch ein Überwalzen mit der Straßenwalze auf das endgültige Straßenniveau einstellen.
Bei der Ausführungsform ist es möglich, dass die Bereiche für den Pressdruck auf der Fläche der Öffnung des Unterteils eine geringfügig konkavere Form als die übrigen Teile dieser Fläche in Richtung der Horizontalen aufweisen. Wobei diese konkavere Form derart ausgestaltet ist, dass sich die korrespondierenden Bereiche der Außenfläche des Oberteils mit gleichmäßiger Flächenpressung an die konkavere Form der Öffnung des Unterteils anlegen können. Auf diese Weise werden die mit dem Pressdruck beaufschlagten Flächen vergrößert, was ebenfalls zu einer besseren Fixierung dient. Eine derartige Ausgestaltung führt auch dazu, dass es am Übergang der konkaver ausgebildeten Fläche zur übrigen Fläche zu einer leichten Erhabenheit im Flächenverlauf kommt. Deren Überwindung nimmt die die Relativdrehung zwischen Ober- und Unterteil vollziehende Person durch ein leichtes Einrasten wahr, welches ihr das Erreichen der Fixierstellung signalisiert. Danach liegen die konvexen Flächen des Oberteils mit den größeren Radien an der geringfügig konkaveren Form der korrespondierenden Flächen des Unterteils an.
Selbstverständlich gibt es noch andere Möglichkeiten, die Fixierung zu verbessern, beispielsweise können die Bereiche für den Pressdruck von mindestens einer der Flächen als federnde Elemente ausgebildet sein. Dies führt bei beiden Ausführungsformen zu einer besseren Leichtgängigkeit, wobei diese bei der ersten Ausführungsform die Vertikalbewegung und bei der zweiten Ausführungsform auch die Drehbewegung betrifft. Eine weitere Möglichkeit für beide Ausführungsformen besteht darin, dass eine der Flächen in den Bereichen für den Pressdruck leichte Vorsprünge aufweist, die sich bei der Beaufschlagung mit dem Pressdruck in die korrespondierende Fläche hineindrücken. Bei den Vorsprüngen kann es sich beispielsweise um eine leichte Noppenstruktur einer der Flächen handeln.
Zweckmäßig kann es auch sein, dass auf der Außenfläche des Oberteils eine Höhenskala angebracht ist, damit es möglich ist, das Oberteil auf eine Höhe zu bringen, die einem aufzubringenden Straßenbelag entspricht oder in eingangs genannter Art und Weise leicht darüber liegt, um die Oberfläche des Oberteils dann mit der Straßenwalze auf die exakte Höhe zu bringen, wobei sich auch eine eventuelle Neigung der Straße von selbst auf die obere Seite des Oberteils überträgt.
Die Erfindung wird nachfolgend anhand von in der Zeichnung dargestellten Ausführungsformen erläutert. Es zeigen

Fig. 1: eine Darstellung der Erfindung in Schnitt,
Fig. 2: eine Prinzipskizze der Ausführungsform mit einer Ausgestaltungsmöglichkeit der korrespondierenden Flächen von Oberteil und Unterteil,
Fig. 3: eine Prinzipskizze der Ausführungsform mit einer weiteren Ausgestaltungsmöglichkeit der korrespondierenden Flächen von Oberteil und Unterteil,
Fig. 4: ein für die Ausführungsform mögliches Ausführungsbeispiel einer Neigbarkeit des Oberteils im Schnitt,
Fig. 5: eine für die Ausführungsform mögliche Ausgestaltung korrespondierender Bereiche für den Pressdruck,
Fig. 6: die Anordnung einer Höhenskala und
Fig. 7: eine Ausgestaltungsmöglichkeit eines Bereiches für den Pressdruck.

Fig. 1 zeigt ein Ausführungsbeispiel der erfindungsgemäßen Straßenkappe 1 im Schnitt. Diese besitzt ein Oberteil 2, das in die Öffnung 4 eines Unterteils 3 einfügbar ist. Das Unterteil 3 wird beim Straßenbau im Bereich einer verlegten Armatur auf einen Grundbelag, meist das Schotterbett, gestellt, dann wird durch eine Stellbewegung 11 die Höhe 8 des Oberteils 2 eingestellt, so dass dieses Oberteil 2 mit der Straßenoberfläche abschließt, wenn die noch aufzubringenden Deckbeläge aufgebracht sind. Auch ist es möglich, wenn der letzte Deckbelag noch nicht aufgebracht ist, das Oberteil 2 zuerst tiefer einzustellen, um schon eine provisorisch nutzbare Straßenebene zu erhalten und das Oberteil 2 dann vor Aufbringung der letzten Schicht nochmals höher einzustellen. Damit die Einstellung des Oberteils 2 in dem Unterteil 3 möglich ist, muss zwischen der Außenfläche 12 des Oberteils 2 und der korrespondierenden Fläche 13 der Öffnung 4 des Unterteils 3 ein durch die Doppelpfeile 9 veranschaulichter Pressdruck 9 herrschen.
Nach einer Ausführungsform der Erfindung wird die Stellbewegung 11 zur Höheneinstellung 8 dadurch vorgenommen, dass durch eine Relativdrehung 6' ein Bereich leichtgängiger Stellbewegung 11 einstellbar ist und dass nach Auffinden der richtigen Höheneinstellung 8 durch die Stellbewegung 11 mittels einer Relativdrehung 6 eine Fixierung des Oberteils 2 in dem Unterteil 3 herbeigeführt werden kann. Dazu ist eine Ausgestaltung des Oberteils 2 und des Unterteils 3 erforderlich, wie sie beispielhaft anhand der Fig. 2 oder 3 veranschaulicht ist.
Fig. 2 zeigt eine Prinzipskizze einer Ausgestaltungsmöglichkeit von Oberteil 2 und Unterteil 3, wobei lediglich die Außenfläche 12 des Oberteils 2 und die korrespondierende Fläche 13 der Öffnung 4 des Unterteils 3 dargestellt sind. Hier sind diese Flächen 12 und 13 als eine etwas größere und eine wenig kleinere Ellipse ausgebildet und zwar derart, dass bei gleicher Ausrichtung der Ellipsen die Fläche 12 des Oberteils 2 mit der Fläche 13 des Unterteils 3 eine Spielpassung für die Höheneinstellung 8 bildet und bei einer Relativdrehung 6 um ungefähr 90° eine Presspassung erzielbar ist. Dieser Zustand ist hier dargestellt, wobei der große Radius 7' des Unterteils 3 und der kleine Radius 7" des Oberteils 2 miteinander korrespondieren ebenso wie der kleine Radius 7 des Unterteils 3 und der große Radius 7''' des Oberteils 2. Bezüglich der letzteren ist der große Radius 7''' des Oberteils 2 etwas größer als der kleine Radius 7 des Unterteils 3, so dass sich in den Bereichen 5 und 5' ein Pressdruck 9 einstellt. Dieser Pressdruck 9 erlaubt die Fixierung der Höheneinstellung 8. Dabei ist durch die jeweiligen Übergänge 14 von kleinen zu großen Radien oder umgekehrt dafür gesorgt, dass bei Vornahme einer Relativdrehung 6, die erfolgt, wenn die Radien 7 und 7"'aufeinandergebracht werden, eine Keilwirkung eintritt, durch welche leicht ein hoher Pressdruck 9 erzielbar ist. Da die gezeichnete Position die Fixierung zeigt, führen die eingezeichneten Relativdrehungen 6' in beiden Richtungen zu einer Lösung der Fixierung.
Fig. 3 zeigt eine Prinzipskizze einer weiteren Ausgestaltungsmöglichkeit der korrespondierenden Flächen 12 und 13 des Oberteils 2 und der Öffnung 4 des Unterteils 3. Hier sind für die beiden Flächen 12 und 13 Formen vorgesehen, bei denen große 7', 7''' und kleine 7, 7'' Radien am Umfang gleichmäßig verteilt angeordnet sind. Dadurch wechseln sich in einer 60°-Folge kleine Radien 7, 7" und große Radien 7', 7''' jeweils ab. Auf diese Weise entstehen drei Bereiche 5, 5', 5" für die Erzeugung eines Pressdrucks 9. Die Unterschiede zwischen den Radien 7, 7" sowie 7', 7''' sind hier zur besseren Erkennbarkeit übertrieben dargestellt.
In der gezeichneten Position ist dieser Pressdruck 9 bereits erzielt, kann jedoch durch eine Relativdrehung 6 noch gesteigert werden bis die großen Radien 7''' des Oberteils 2 mit den kleinen Radien 7 der Öffnung 4 des Unterteils 3 korrespondieren. Werden dagegen die großen Radien 7''' des Oberteils 2 mit den großen Radien 7' des Unterteils 3 in Deckung gebracht, ebenso natürlich die kleinen Radien 7 und 7", so entsteht auch hier eine Spielpassung, welche eine Höheneinstellung 8 leichtgängig zulässt. Selbstverständlich könnte das Oberteil 2 und die Öffnung 4 des Unterteils 3 auch derart ausgestaltet werden, dass an die Stelle dieser Spielpassung eine leichtgängige Presspassung tritt und sich zur Fixierung ein in Vergleich zu letzterem wesentlich erhöhter Pressdruck 9 einstellen lässt.
Auch bei dieser Ausgestaltung sind die Übergänge 14 von kleinen Radien 7, 7" zu großen Radien 7', 7''' - und umgekehrt - so ausgestaltet, dass diese Übergänge 14 allmählich sind und dadurch die oben bereits beschriebene Keilwirkung erzielt wird.
Bei den Ausführungsformen gem. Fig. 2 und 3 erfolgt die oben beschriebene endgültige Höheneinstellung 8 mittels der Straßenwalze in der Fixiereinstellung, also unter Überwindung der Flächenreibung durch den Pressdruck 9.
Fig. 4 zeigt ein zweites Ausführungsbeispiel der erfindungsgemäßen Straßenkappe 1 im Schnitt, wobei bezüglich der identischen Bezugszeichen auf die Fig. 1 verwiesen wird. Dieses Ausführungsbeispiel, das der Erzielung einer Neigbarkeit des Oberteils 2 gegenüber dem Unterteil 3 dient, lässt sich für beide Ausführungsformen realisieren. Bei der ersten Ausführungsform sind die beiden Flächen 12 und 13 rund und bilden eine Presspassung. Bei der zweiten Ausführungsform sind die Außenfläche 12 des Oberteils 2 und die korrespondierende Fläche 13 der Öffnung 4 des Unterteils 3 in einer Weise ausgestaltet, wie dies zu Fig. 2 oder 3 beschrieben wurde oder in einer entsprechenden anderen Weise.
Im Unterschied zu Fig. 1 ist hier vorgesehen, dass die Bereiche 5, 5', 5" für den Pressdruck 9 an einer der Flächen 12 oder 13 - hier an der Fläche 13 des Unterteils 3 - in der Höhe derart verringert ist, dass eine leichte Neigung 10 des Oberteils 2 in Richtung der Pfeile 10 möglich ist, um auf diese Weise eine Neigung der Oberseite des Oberteils 2 gegenüber der Standfläche des Unterteils 3 einstellen zu können. Dadurch ist es nicht notwendig, dass die Standfläche des Unterteils 3 und die Straßenoberfläche parallel liegen müssen, sondern es kann bei der Aufbringung der Straßedeckschichten noch eine Neigung der Straßenoberfläche gebaut werden, die so auf dem Untergrund, auf dem das Unterteil 3 steht, nicht vorhanden ist. Dies ist auch die Regel, da die genaue Modellierung der Straßenoberfläche, insbesondere für den Wasserablauf, in der Regel bei der Aufbringung der Deckschichten erfolgt.
Fig. 5 zeigt für die zweite Ausführungsform eine mögliche Ausgestaltung der Bereiche 5, 5' oder 5" der Außenfläche 12 des Oberteils 2 und der korrespondierenden Fläche 13 der Öffnung 4 des Unterteils 3 als Ausschnitt. Diese Ausgestaltung der Bereiche 5, 5', 5'' für den Pressdruck 9 besteht darin, dass eine Fläche 15 der Öffnung 4 des Unterteils 3 im Verhältnis zur übrigen Fläche 13 eine leicht konkavere Form aufweist. Dadurch entsteht auch eine leichte Erhabenheit 17 an den Begrenzungen dieser Bereiche 5, 5', 5" in Relation zum weiteren Verlauf der Fläche 13. Auf diese Weise werden zum einen relativ große Flächen für die Bereiche 5, 5', 5" (Fig. 3) oder 5, 5' (Fig. 2) oder in anderer Art verfügbar gemacht, auf denen die Flächen 12 und 13 in den Bereichen 5, 5', 5" mit gleich hohem Pressdruck 9 aufeinanderliegen. Außerdem wird durch die leichte Erhabenheit 17 an beiden Begrenzungen dieser Bereiche 5, 5', 5" bei der Vornahme einer Relativdrehung 6 zur Fixierung ein leichtes Einrasten des Oberteils 2 bei der Drehbewegung 6 in der Öffnung 4 des Unterteils 3 erzielt, so dass die handhabende Person weiß, wann die Fixierstellung erreicht ist.
Fig. 6 zeigt eine Prinzipskizze mit der Anordnung einer Höhenskala 16 auf der Außenfläche 12 des Oberteils 2, damit eine Voreinstellung der Höheneinstellung 8 des Oberteils 2 vor Aufbringung einer Straßendeckschicht möglich ist, ohne einen Meterstab verwenden zu müssen.
Fig. 7 zeigt in Form eines Ausschnitts eine Ausgestaltung der Bereiche 5, 5', 5'' für den Pressdruck 9 einer der Flächen 12, 13 als federndes Element 18. Die Federwirkung wird hier durch einen Hinterschnitt 19 erzielt. Länge, Dicke, Winkel und Elastizität des nasenartigen Vorsprungs des federnden Elements 18 bestimmen dabei die spezifische Federkraft. Diese Parameter sind daher bei der konkreten Herstellung den spezifischen Erfordernissen anzupassen, wie sie sich aus der gewünschten Verstellbarkeit und Fixierwirkung ergeben. Um eine Federwirkung zu erzielen, lassen sich die federnden Elemente 18 selbstverständlich auch noch anders ausgestalten, beispielsweise durch eine brückenartige Form.
Die Darstellungen sind selbstverständlich nur beispielhafter Natur. Weitere Ausführungsformen, insbesondere der korrespondierenden Flächen 12 und 13 sind möglich. So könnte auch vorgesehen sein, dass diese Flächen 12, 13 mit ihren Bereichen 5, 5', 5" derart ausgestaltet sind, dass bei einer Relativdrehung 6 zur Fixierung ein Anschlag erreicht wird und zur Lösung der Fixierung eine Relativdrehung 6' weg von diesem Anschlag erforderlich ist. Dazu müssten ansteigende Bereiche mit jeweiligen Endanschlägen für die Flächen vorgesehen sein. Selbstverständlich sind natürlich weitere beliebige Ausgestaltungen denkbar.

Höhenverstellbare Straßenkappe

Bezugszeichenliste

1: Straßenkappe
2: Oberteil
3: Unterteil
4: Öffnung des Unterteils
5, 5', 5": Bereiche für Pressdruck
6: Pfeil: Relativdrehung - Fixierung
6': Pfeil: Relativdrehung - Fixierung lösen
7: kleiner Radius des Unterteils
7': großer Radius des Unterteils
7'': kleiner Radius des Oberteils
7''': großer Radius des Oberteils
8: Höheneinstellung
9: Doppelpfeile: Pressdruck
10: Pfeile: Neigungsrichtungen / Neigung
11: Pfeile: Stellbewegung zur Höheneinstellung
12: Außenfläche des Oberteils
13: korrespondierende Fläche der Öffnung des Unterteils
14: Übergänge von kleinen zu großen Radien
15: leicht konkavere Form von Bereichen für Pressdruck
16: Höhenskala
17: leichte Erhabenheit in Relation zum Verlauf der Fläche 13
18: federndes Element
19: Hinterschnitt

Claims

Höhenverstellbare Kunststoff-Straßenkappe (1), bestehend aus einem Oberteil (2) und einem Unterteil (3), wobei das Oberteil (2) in eine Öffnung (4) des Unterteils (3) hineingeschoben und wieder herausgezogen werden kann und das Oberteil (2) auf eine bestimmte Höheneinstellung (8) innerhalb des Unterteils (3) fixierbar ist,
wobei zwischen Oberteil (2) und Unterteil (3) ein derartiger Pressdruck (9) herrscht, dass die Höheneinstellung (8) in einer durch Relativbewegung zwischen Oberteil (2) und Unterteil (3) überwindbaren Weise fixiert ist dadurch gekennzeichnet, dass eine Außenfläche (12) des Oberteils (2) und die im eingeschobenen Zustand korrespondierende Fläche (13) der Öffnung (4) des Unterteils (3) derart ausgebildet sind, dass in mindestens einer durch eine Relativdrehung (6) erzielbaren Zuordnung von Oberteil (2) und Unterteil (3) in mindestens zwei Bereichen (5, 5', 5") der Außenfläche (12) des Oberteils (2) und der Fläche (13) des Unterteils (3) ein Pressdruck (9) herrscht, der die Höheneinstellung (8) fixiert und in anderen durch eine Relativdrehung (6') erzielbaren Zuordnungen die Höheneinstellung (8) durch eine Stellbewegung (11) leichtgängig einstellbar ist, wobei
diese beiden Flächen (12, 13) mindestens teilweise eine Unrundheit aufweisen, wobei das Zusammentreffen kleiner Radien (7) des Unterteils (3) mit großen Radien (7''') des Oberteils (2) den Pressdruck (9) erzeugt und das Zusammentreffen der jeweiligen kleine Radien (7, 7") und der jeweiligen großen Radien (7', 7''') des Unterteils (3) und des Oberteils (2) eine leichtgängige Stellbewegung (11) zur Höheneinstellung (8) ermöglicht.
Straßenkappe nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Übergänge (14) von kleinen (7, 7") zu großen Radien (7', 7''') fließend ausgestaltet sind.
Straßenkappe nach Anspruch 1 oder 2,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Flächen (12, 13) derart ausgebildet sind, dass bei jeder der Flächen (12, 13) die kleinen (7, 7") und die großen Radien (7', 7''') gegenüberliegen.
Straßenkappe nach Anspruch 1 oder 2,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Flächen (12, 13) derart ausgebildet sind, dass bei jeder der Flächen (12, 13) die kleinen (7, 7") und die großen Radien (7', 7''') am Umfang gleichmäßig verteilt jeweils dreimal angeordnet sind.
Straßenkappe nach einem der Ansprüche 1 bis 4,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Relativpositionen von Oberteil (2) und Unterteil (3) für die Stellbewegung (11) und für die Fixierung durch den Pressdruck (9) mittels Markierungen kenntlich gemacht sind.
Straßenkappe nach einem der Ansprüche 1 bis 5,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Bereiche (5, 5', 5") für einen Pressdruck (9) derart ausgestaltet sind, dass sie eine leichte Neigung (10) des Oberteils (2) gegenüber dem Unterteil (3) zulassen.
Straßenkappe nach Anspruch 6,
dadurch gekennzeichnet,
dass bei einer der Flächen (12 oder 13) die Bereiche (5, 5', 5'') für einen Pressdruck (9) gegenüber den entsprechenden Bereichen (5, 5', 5''') der korrespondierenden Fläche (13 oder 12) in ihrer höhenmäßigen Ausdehnung derart verkürzt ausgestaltet sind, dass die leichte Neigung (10) des Oberteils (2) gegenüber dem Unterteil (3) möglich ist.
Straßenkappe nach einem der Ansprüche 1 bis 7,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Bereiche (5, 5', 5") eine aufgerauhte Oberfläche aufweisen.
Straßenkappe nach einem der Ansprüche 1 bis 8,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Bereiche (5, 5', 5'') auf der Fläche (13) der Öffnung (4) des Unterteils (3) in horizontaler Richtung gesehen eine geringfügig konkavere Form (15) als die übrige Fläche (13) aufweisen, derart, dass sich die Bereiche (5, 5', 5") der Außenfläche (12) des Oberteils (2) mit gleichmäßiger Flächenpressung an die geringfügig konkavere Form (15) anlegen können.
Straßenkappe nach einem der Ansprüche 1 bis 9.
dadurch gekennzeichnet,
dass die Bereiche (5, 5', 5'') für den Pressdruck (9) von mindestens einer der Flächen (12, 13) als federnde Elemente (18) ausgebildet sind
Straßenkappe nach einem der Ansprüche 1 bis 10,
dadurch gekennzeichnet,
dass eine der Flächen (12 oder 13) in den Bereichen (5, 5', 5'') leichte Vorsprünge aufweist, die sich durch den Pressdruck (9) in die korrespondierende Fläche (13 oder 12) hineindrücken.
Straßenkappe nach einem der Ansprüche 1 bis 11,
dadurch gekennzeichnet,
dass auf der Außenfläche (12) des Oberteils (2) eine Höhenskala (16) angebracht ist.