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Die
Erfindung betrifft ein Verriegelungselement für durch einen ausfahrbaren
Zapfen verriegelbare Türen
oder Tore, mit einer sich quer zur Bewegungsrichtung des Zapfens
erstreckenden, mit einer Öffnung
zum Durchtritt des Zapfens versehenen Platte, die oberhalb einer
Bodenausnehmung an der Raumstruktur, zum Beispiel dem Fußboden oder
einer Türschwelle,
befestigbar ist.
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Zur
Verriegelung von Türen
oder Toren werden häufig
Riegelstangen verwendet, die zwecks Verriegelung mit ihrem zapfenartigen
Ende in eine Ausnehmung, z.B. des Fußbodens einfahren können, um
so die Tür
oder das Tor gegen Öffnen
zu verriegeln vgl. z.B
DE
197 12 623 A1 . Aus Gründen
der Haltbarkeit, jedoch auch aus optischen Gründen wird auf die Ausnehmung
im Fußboden
ein Verriegelungselement aufgesetzt, welches mit einer zentralen Öffnung zur
möglichst
bündigen
Aufnahme des Zapfens der Riegelstange versehen ist. Das Verriegelungselement
besteht hierbei in erster Linie aus einer mit der Öffnung versehene
Platte, die mittels z.B. einer Schraube am Fußboden befestigt wird. Hierbei bereitet
die exakte Ausrichtung der den Zapfen der Riegelstange aufnehmenden Öffnung Schwierigkeiten.
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Der
Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, ein Verriegelungselement
der gattungsgemäßen Art
mit vereinfachten Justiermöglichkeiten
zu schaffen.
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Zur
Lösung
dieser Aufgabe ist ein Verriegelungselement der eingangs genannten
Art dadurch gekennzeichnet, daß zwischen
der Raumstruktur und der Platte ein Einsatz angeordnet ist, der
mit einem Flanschabschnitt an der Unterseite der Platte anliegt
und mit einem Hülsenabschnitt
zur Aufnahme des Zapfens versehen ist, wobei der Einsatz in die Bodenausnehmung
ragt und relativ zur Platte verspannbar ist.
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Ein
solches Verriegelungselement ermöglicht
eine besonders einfache Justierung in Bezug auf das zapfenartige
Ende der Riegelstange. Hierzu wird das Verriegelungselement zunächst in
unverspanntem Zustand an der jeweiligen Raumstruktur, z.B. dem Fußboden oder
der Türschwelle
befestigt. Sodann wird die Riegelstange der Tür oder des Tores in ihre Verriegelungsposition
gefahren, wobei sich deren Zapfenabschnitt in den Einsatz hineinbewegt
und diesen hierbei in Bezug auf die Platte vorläufig justiert. Sodann wird
die Riegelstange wieder entriegelt und erst dann werden die Mittel
zum Verspannen des Einsatzes gegen die Platte betätigt. Hierdurch
wird die bis dahin nur vorläufige
Ausrichtung des Einsatzes bezüglich
der Platte endgültig
fixiert.
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Bei
der erfindungsgemäßen Lösung muß sich daher
nicht der Zapfen des Riegelgestänges
der Lage des Verriegelungselementes anpassen, sondern die exakte
Ausrichtung des Einsatzes des Verriegelungselementes paßt sich
der Lage des zu verriegelnden Bauteiles, d.h. des Zapfens, an.
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Bevorzugte
Weiterbildungen des Anmeldungsgegenstandes sind in den Unteransprüchen angegeben.
So ist gemäß einer
ersten Ausgestaltung der Einsatz relativ zur Platte mittels eines
Schraubenelementes verspannbar, welches in einem den Hülsenabschnitt
verschließenden
Boden angeordnet ist, den es mit seinem freien Ende durchragt. Das Schraubelement
stützt
sich mit einem Gewinde in einem Gewindeloch des Bodens ab, mit dem
der Hülsenabschnitt
an seinem dem Flanschabschnitt abgewandten Ende versehen ist. Durch
Anordnung des Verspannungsmittels am Boden des Einsatzes wird erreicht,
daß die
beim Verspannen eintretenden Kräfte
weitgehend symmetrisch auf die oberhalb angeordnete Platte übertragen
werden, wodurch sich weder die Platte noch das Verriegelungselement
als Ganzes nennenswert verziehen kann.
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Um
zu vermeiden, daß bauseitige
Unebenheiten in der Ausnehmung der Raumstruktur zu einem Verkanten
des Verspannungsmittels und damit zu einer asymmetrischen Belastung
des Verriegelungselements führen,
wird mit einer weiteren Ausgestaltung vorgeschlagen, daß sich das
Schraubelement mit seinem freien Ende an einer Druckscheibe abstützt, die
am Boden der Ausnehmung anliegt. Die Druckscheibe kann sich der
unter u. U. unregelmäßigen Gestalt
der Ausnehmung anpassen, so daß sich das
Schraubelement frei von unerwünschten
Momentenkräften
gegenüber
der Raumstruktur abstützen
kann, um so die Verspannung des Einsatzes gegen die Raumstruktur
zu bewirken. Als Schraubelement kommt vorzugsweise eine Schraube
mit Feingewinde zur Anwendung.
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Die
Montage des erfindungsgemäßen Verriegelungselementes
läßt sich
vereinfachen, wenn dieses möglichst
aus miteinander verbundenen und damit gemeinsam handhabbaren Einzelteilen
besteht. Hierzu ist eine Ausgestaltung des Verriegelungselements
gekennzeichnet durch mindestens einen an der Unterseite der Platte
angeordneten, sich radial nach innen erstreckenden Vorsprung, wobei sich
der Flanschabschnit des Einsatzes zwischen dem Vorsprung und der
Unterseite der Platte befindet. Der Einsatz ist auf diese Weise
stets mit der Platte verbunden, was die Montage des Verriegelungselementes
wesentlich vereinfacht.
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Ferner
wird vorgeschlagen, daß die
Platte an ihrer Unterseite um die Öffnung herum mit einer ebenen
Ringfläche
versehen ist, an der sich der Einsatz mit seinem Flanschabschnitt
abstützt,
und daß der Umfang
der Ringfläche
größer als
der Umfang des Flanschabschnitts ist.
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Ferner
wird vorgeschlagen, daß sich
die Platte mit einem Stützbund
an der Raumstruktur abstützt,
und daß der
Stützbund
um die Ringfläche
herum angeordnet ist.
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Ferner
ist vorgesehen, daß sich
der Innenquerschnitt des Hülsenabschnitts
ausgehend von dem Flanschabschnitt über seine Länge verjüngt. Dies erleichtert zum einen
die Justage, und führt auch
nach abgeschlossner Justage zu einem stets sicheren und behinderungsfreien
Einfahren des zapfenartigen Endes der Riegelstange in das Verriegelungselement.
Durch die Verjüngung
werden gewisse Exzentrizitäten,
wie sie sich z.B. durch ein leichtes Verziehen der Türe oder
des Tores mit der Zeit einstellen können, ausgeglichen. Die beschriebene
Verjüngung
erfolgt vorzugsweise derart, daß sich
der Innenquerschnitt des Hülsenabschnitts
zumindest über einen
Teil seiner Länge
konisch verjüngt.
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Um
zu vermeiden, daß sich
das Verriegelungselement infolge der Verspannungskräfte verzieht,
wird mit einer weiteren Ausgestaltung schließlich vorgeschlagen, daß die Mittel
zur Befestigung der Platte an der Raumstruktur zwei Schrauben sind, und
daß sich
der Mittelpunkt der Öffnung
der Platte auf der Verbindungslinie zwischen den Schrauben befindet.
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Weitere
Einzelheiten und Vorteile werden nachfolgend unter Bezugnahme auf
die Zeichnungen erläutert.
Darin zeigen:
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1 eine
Draufsicht auf ein auf dem Fußboden
befestigtes Verriegelungselement;
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2 einen
Schnitt durch Fußboden
und Verriegelungselement in der Schnittebene II–II gemäß 1 und
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3 einen
Schnitt durch Fußboden
und Verriegelungselement in der Schnittebene III–III der 1.
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Das
auf der Zeichnung dargestellte Verriegelungselement ist auf dem
Fußboden 1 oder
einer anderen, bauseitig vorgesehenen Raumstruktur befestigt. Der
Fußboden 1 bzw.
die Raumstruktur ist zur Aufnahme des endseitigen Zapfens 2 einer
Riegelstange 3 einer Tür
oder eines Tores mit einer großzügig dimensionierten
Ausnehmung 4 versehen. In der Regel ist diese Ausnehmung 4 ein
Sackloch im Beton oder Estrich des Fußbodens.
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Mittig
auf die Ausnehmung 4 aufgesetzt ist das in erster Linie
aus einer Platte 5 und einem Einsatz 6 zusammengesetzte
Verriegelungselement. Die Platte 5 ist beim Ausführungsbeispiel
ellipsenförmig
gestaltet und wird mit zwei Schrauben 7a, 7b auf dem
Fußboden
befestigt, wobei sich eine zentrale Öffnung 8 der Platte 5 möglichst
mittig über
der Ausnehmung 4 befindet. Die Befestigung der Platte 5 erfolgt
vorzugsweise unter Verwendung von Dübeln, in die die Schrauben 7a, 7b eingreifen,
um die später noch
näher erläuterten
Verspannungskräfte
besser übertragen
zu können.
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In
Bezug auf diese Verspannungskräfte
ist auch von Bedeutung, daß die
beiden Schrauben, 7a, 7b beiderseits der Öffnung 8 der
Platte befinden, und daß sich
der Mittelpunkt 9 der Öffnung 8 auf
der Verbindungslinie 10 zwischen den beiden Schrauben 7a, 7b befindet.
Der Durchmesser der Öffnung 8 ist
deutlich größer als
jener des Zapfens 2.
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Gemäß den 2 und 3 sitzen
die Schrauben 7a, 7b in Senklöchern der Platte 5,
so daß die
Schraubenköpfe
nicht vorstehen und eine Verletzungsgefahr bilden. An ihrem Außenrand
ist die Platte 5 mit einem Stützbund 11 versehen,
mit dem sich die Platte auf dem Fußboden 1 abstützt. Der
Stützbund 11 ist
in Gestalt einer schrägen,
umlaufenden Fläche
geformt. Der innere Bereich der Platte 5 ist weitgehend
flach, wobei deren Unterseite 12 in dem Bereich um die Öffnung 8 herum
mit einer völlig
ebenen Ringfläche 13 versehen
ist. An dieser Ringfläche 13 liegt
ein ebenfalls flach gestalteter Flanschabschnitt 14 des
Einsatzes 6 an. Der Einsatz 6 besteht neben dem
Flanschabschnitt 14 noch aus einem Hülsenabschnitt 15 sowie
einem Boden 16. Der Hülsenabschnitt 15 ist
nach unten hin leicht konisch verjüngt, und ist an seinem oberen
Ende einstückig
mit dem Flanschabschnitt 14, und an seinem unteren Ende
einstückig
mit dem Boden 16 verbunden. Der Einsatz 6 in seiner
Gesamtheit besteht aus Kunststoff, ebenso wie die Platte 5.
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Mittig
in dem Boden 16 des Einsatzes ist ein Schraubelement 17 angeordnet.
Das Schraubelement 17 stützt sich mit seinem Außengewinden
in einem Gewindeloch des Bodens 16 ab, wobei das freie Ende 18 des
Schraubelements 17 gegen eine Druckscheibe 19 anliegt,
die wiederum am Boden der Ausnehmung 4 anliegt. Bei dem
Schraubelement 17 handelt es sich vorzugsweise um eine
handelsübliche Schraube
mit Feingewinde. Entsprechend ist auch das Gegengewinde im Boden 16 des
Einsatzes ein Feingewinde.
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Die
vorzugsweise aus Kunststoff bestehende Druckscheibe 19 ist
auf ihrer dem Schraubelement 17 zugewandten Oberseite 20 eben,
und auf ihrer Unterseite kegelförmig
gestaltet, um sich so besser der ebenfalls kegelförmigen Gestalt
des Bodens der Ausnehmung 4 anzupassen. Um die Druckscheibe 19 besser
und insbesondere verkantungsfrei in der Ausnehmung 4 auszurichten,
ist die Druckscheibe 19 auf ihren Umfang mit einer über eine
gewisse Höhe
h hochgezogenen zylindrischen Stützwand 21 versehen.
Die Oberseite 20 der Druckscheibe ist möglichst griffig gestaltet oder
aus einem entsprechend griffigen Material bestehend, so daß sich der Anlageort
des freien Endes 18 des Schraubelementes 17, nachdem
dieses einmal angezogen ist, nicht mehr ändern kann.
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Durch
das Anziehen des Schraubelementes 17 stützt sich dieses gegen die Druckscheibe 19 ab, wobei
die Reaktionskraft über
den Einsatz 6 an die Platte 5 abgeführt wird.
Hierbei drückt
der Einsatz 6 von unten gegen die Unterseite der Platte 5,
Einsatz 6 und Platte 5 werden gegeneinander verspannt.
Zu dieser Verspannung trägt
auch das Anziehen der Schrauben 7a, 7b bei. Hierbei
wird der Flanschabschnitt 14 des Einsatzes 6 zwischen
der Unterseite 12 der Platte und einem Vorsprung 22 eingeklemmt und
damit verspannt. Bei dem Vorsprung 22 handelt es sich um
einen nahe der Unterseite der Platte angeordneten, sich radial nach
innen in Richtung auf den Hülsenabschnitt
erstreckenden Bund der Platte, der bei noch nicht montiertem Verriegelungselement außerdem dazu
dient, den Einsatz 6 unverlierbar an der Platte 5 festzuhalten.
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Um
die genannte Verspannung durch Anziehen der Schrauben 7a, 7b zu
erzielen, stützt
sich die Platte 5 nicht nur mit ihrem äußeren Stützbund 11, sondern
auch mit der Unterseite des Vorsprungs 22 auf dem Fußboden ab.
Grundsätzlich
reicht jedoch auch eine Verspannung zwischen Einsatz 6 und
Platte 5 aufgrund des Anziehens des Schraubelements 17 aus,
um den Einsatz 6 in der jeweils gewünschten Ausrichtung bezüglich der
Platte 5 zu befestigen. Bei der Montage bzw. Justage wird
daher wie folgt vorgegangen: Zunächst
wird die Druckscheibe 19 in die Ausnehmung 4 eingesetzt.
Sodann wird die Platte 5 mit dem daran unverlierbar befestigten
Einsatz 6 auf die Ausnehmung 4 aufgesetzt, und
mittels leichten Anziehens der Schrauben 7a, 7b vorläufig befestigt. Am
Boden 16 des Einsatzes 6 befindet sich bereits das
Schraubelement 17, welches jedoch noch nicht gegen die
Druckscheibe 19 angezogen wird.
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In
einem nächsten
Schritt wird die Tür
geschlossen und verriegelt, so daß der Zapfen 2 senkrecht
in den Einsatz 6 einfährt.
Hierbei verharrt die Platte 5 in ihrer durch die Schrauben 7a, 7b bereits festgelegten
Stellung, während
der Einsatz 6 noch beweglich ist und sich in Bezug auf
die Ausrichtung des Zapfens 2 selbsttätig ausrichtet. Sodann wird
der Zapfen 2 wieder zurückgezogen,
und die am Boden des Einsatzes befindliche Schraube 17 wird
angezogen, bis sie sich fest gegen die Druckscheibe 19 abstützt. Ferner
werden die Schrauben 7a, 7b vollständig angezogen.
Von nun an kann der justierte Einsatz 6 keine Relativbewegungen
gegenüber
der Platte 5 mehr ausführen.
Um ein sicheres Einfahren des Zapfens 2 zu ermöglichen,
sollte der Durchmesser sowie der Umfang der Öffnung 8 wesentlich
größer sein,
als der größte Durchmesser
bzw. Umfang des Innenquerschnitts des Hülsenabschnitts 15.
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- 1
- Fußboden,
Raumstruktur
- 2
- Zapfen
- 3
- Riegelstange
- 4
- Ausnehmung
- 5
- Platte
- 6
- Einsatz
- 7a
- Schraube
- 7b
- Schraube
- 8
- Öffnung
- 9
- Mittelpunkt
der Öffnung
- 10
- Verbindungslinie
- 11
- Stützbund
- 12
- Unterseite
- 13
- Riegelfläche
- 14
- Flanschabschnitt
- 15
- Hülsenabschnitt
- 16
- Boden
- 17
- Schraubelement
- 18
- freies
Ende des Schraubelements
- 19
- Druckscheibe
- 20
- Oberseite
der Druckscheibe
- 21
- Stützwand
- 22
- Vorsprung
- h
- Höhe