DE972484C - Schnellkupplung fuer Bundrohre - Google Patents

Description

(WiGBL S. 175)

AUSGEGEBEN AM 30. JULI 1959

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ist als Erfinder genannt worden

Schnellkupplung für Bundrohre

Patentanmeldung bekanntgemacht am 24. April 1952

Patenterteilung bekanntgemacht am 16. Juli 1959

Um Bundrohre schnell und leicht lösbar miteinander verbinden zu können, sind Schnellkupplungen bekannt, bei denen die Bunde der Rohre durch Keile, Kniehebel, Exzenterbügel od. dgl. axial gegeneinandergepreßt werden. Für manche Zwecke sind ferner schon solche Kupplungen entwickelt worden, welche im geöffneten Zustand nur eines der beiden zu verbindenden Rohre freigeben, mit dem anderen dagegen ·— vorzugsweise mit dem abzukuppelnden Rohr — verbunden bleiben. Die bekannten Schnellkupplungen dieser Gattung sind für manche Verwendungszwecke, z. B. für den Einsatz in den beengten Raumverhältnissen im Bergbau, noch nicht befriedigend, indem sie entweder für ihre Betätigung, insbesondere beim Öffnen, einen zu großen Raum in radialer Ebene beanspruchen oder sich nicht leicht genug öffnen lassen, um im Augenblick der Öffnung zusammen mit dem abzukuppelnden Rohr betriebssicher, d. h. unter Vermeidung eines Hängenbleibens, schlagartig abgeworfen werden zu können.

So ist beispielsweise eine Kupplung für Blasversatzrohre im Bergbau dieser Art bekannt, bei welcher als Spannkörper zwei zu einem U-förmigen Bügel verbundene, senkrecht zur Rohrlängsachse angeordnete Keile benutzt werden, die zum Öffnen der Kupplung in radialer Ebene aus ihren Führungen herausgezogen werden müssen, bevor das abgekuppelte Rohr zusammen mit dem Keilbügel abgeworfen werden kann. Den gleichen Nachteil eines größeren radialen Raumbedarfs beim Öffnen haben auch die mit Kniehebel oder Exzenter arbeitenden Bügelkupplungen, bei welchen außer-

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dem der Anpreßdruck meist nur punkt- oder linienförmig auf die Bunde übertragen wird, so daß die Verlegung von Rohrabschnitten großer Länge zu einem geradlinigen Strang erschwert ist. Für andere Verwendungszwecke sind bereits Schnellkupplungen für Bundrohre bekannt, welche aus zwei gelenkig miteinander verbundenen und durch einen Verschluß spann- bzw. offenbaren Halbringen bestehen, wobei die Innenflanken der Halbringe mit den ίο Außenflächen der Rohrbunde eine Keilpaarung bilden. Bei einer bekannten Schnellkupplung dieser Gattung erfolgt die Verspannung bzw. das Öffnen der Halbringe durch einen in radialer Ebene zu betätigenden Kniehebelverschluß. Einer der Halbringe ist hierbei mittels eines den Rohrbund hintergreifenden Bügels derart mit dem Rohr verbunden, daß die Kupplung im geöffneten Zustand mit diesem Rohr verbunden bleibt.

Bei einer anderen Kupplung dieser Gattung sind die freien Enden der Kupplungshalbringe klauenartig ausgebildet, wobei mit den Klauen ein über diese geschobener, symmetrisch zur Längsachse der Rohre angeordneter und parallel zu dieser verschiebbarer Doppelkeil zusammenwirkt, dessen beide die Klauen der Halbringe hintergreifende Führungsflächen in bezug auf die Längsachse der Rohre die gleiche Keilsteigung aufweisen. Diese Kupplung hat zwar einen geringen Raumbedarf und läßt sich auch leicht lösen, hat jedoch den Nachteil, daß die Teile beim Öffnen der Kupplung auseinanderfallen, ohne mit dem abgeworfenen Rohr verbunden zu bleiben. Wenn auch die Verspannung der Rohre mittels dieser Kupplung einfach ist, so erfordert dies doch jedesmal zuvor das Zusammensetzen der Kupplungsteile, insbesondere also des Keils und der Kupplungshalbringe, nachdem die Rohre aneinandergefügt sind.

Bei einer ebenfalls mit einem symmetrisch zur Längsachse der Rohre angeordneten und parallel zu dieser verschiebbaren, zwei verschieden geneigte Anzugsflächen aufweisenden Keil arbeitenden Kupplung ist es zwar bereits bekannt, die Öffnungsstellung des Kupplungsringes durch einen im Bereich seiner gabelförmig ineinandergreifenden, schleifenförmig ausgebildeten Enden vorgesehenen Anschlag zu begrenzen. Da die Bunde der Rohre in radialer Ebene gleich groß und die Flanken des im übrigen einteiligen Kupplungsringes andererseits über den ganzen Umfang gleichförmig und in radialer Ebene ebenfalls gleich breit bemessen sind, wird hierdurch jedoch nicht erreicht, daß die Kupplung im geöffneten Zustand mit dem abzuwerfenden Rohr verbunden bleibt. Da der einteilige Kupplungsring beim Öffnen gegen seinen federnden Widerstand gespreizt werden muß, ist es zudem notwendig, den Keil zum Öffnen der Kupplung aus seinen schlaufenförmigen Führungen an den Enden des Kupplungsringes zunächst ganz herauszuziehen, um ihn nach erneutem Einführen dazu zu benutzen, die Enden des Kupplungsringes während seiner Längsverschiebung auseinanderzuspreizen.

Schließlich ist es bei einer allerdings nicht als Schnellkupplung anzusprechenden, jedoch ebenfalls mit einem einteiligen Kupplungsring ausgerüsteten Kupplung, dessen Enden durch eine Schraubverbindung verspannt bzw. beim Öffnen zwangsgespreizt werden, bekannt, die mit den Rohrbunden eine Keilpaarung bildenden Flanken zwar über den Umfang gleichförmig, jedoch in radialer Ebene verschieden breit auszubilden, derart, daß in der durch Anschlag begrenzten Öffnungsstellung des Kupplungsringes nur eines der Rohre freigegeben wird, während die zusammenhängende Kupplung mit dem abgekuppelten Rohr verbunden bleibt.

Die Erfindung hat sich die Aufgabe gestellt, eine leicht und betriebssicher zu betätigende Schnellkupplung für Bundrohre mit geringem radialem Raumbedarf zu schaffen, die die Nachteile der bekannten Kupplungen vermeidet. Zur Lösung dieser Aufgabe geht die Erfindung von Schnellkupplungen mit zwei .gelenkig miteinander verbundenen Halbringen aus, die mittels eines symmetrisch zur Längsachse der Rohre angeordneten, parallel zu dieser verschiebbaren und mit Klauen der Halbringe zusammenwirkenden Doppelkeils radial verspannt werden und deren Spreizung beim Lösen der Keilverbindung derart begrenzt ist, daß die Kupplung auf dem abfallenden Rohr hängenbleibt, und kennzeichnet sich dadurch, daß der Doppelkeil zwei spiegelbildlich zur Rohrlängsachse angeordnete, in sich geschlossene schlitzartige Ausnehmungen aufweist, deren äußere bzw. innere Begrenzungswandungen die Führung der Halbringklauen beim Spannen bzw. beim Lösen des Keils und deren eines Ende die axiale Bewegungsbegrenzung des Keils und damit die radiale Öffnungsbegrenzung der Halbringe bilden. Da die Klauen der Kupplungshalbringe in den Ausnehmungen des Doppelkeils geführt sind, wird je nach der Bewegungsrichtung des Keils in der einen Richtung die Verspannung und in der anderen Richtung unter gleichzeitiger Begrenzung der Offenstellung die Zwangsöffnung der Halbringe bewirkt. Durch die Kupplung der Halbringe mit dem Doppelkeil wird weiterhin ein Zusammenhalt der Kupplungsteile auch im geöffneten Zustand gewährleistet und in Verbindung mit in bekannter Weise entsprechend unterschiedlich ausgebildeten Flanken der Halbringe weiterhin ermöglicht, daß die Kupplung im geöffneten Zustand mit dem abzukuppelnden Rohr frei zu Boden fällt.

Um die Länge des Doppelkeils zu verringern, ist es zweckmäßig, diesem in bekannter Weise im ersten Teil des Spannweges eine große und in dem an diesen anschließenden Teil eine kleine Steigung zu geben. Des weiteren ist es zweckmäßig, den Doppelkeil in an sich ebenfalls bekannter Weise in der Spannstellung zu sichern, wozu mit Vorteil ein in die Führungsschlitze des Doppelkeils einrückbares Sperrglied dienen kann. In der Zeichnung ist der-Gegenstand der Erfindung an einem Ausführungsbeispiel erläutert. Es zeigt Fig. ι einen Querschnitt,

Fig. 2 eine Draufsicht, zum Teil im Schnitt,. Fig. 3 das Schloß der Halbringe in Draufsicht und Vorderansicht,

Fig. 4 das Sperrglied in größerem Maßstab. Die miteinander zu verbindenden Rohre 1 und ia besitzen an den einander zugekehrten Enden Bunde 2 und 3. Zum Kuppeln dieser Bunde werden zwei Halbringe 4 und 5 verwendet, die an beiden Enden Führungsklauen 6 und 7 bzw. 6 a und 7« besitzen; Die Klauen 6 a und ja sind durch ein Schloß S gelenkig miteinander gekuppelt, welches durch die Lasche 9

und den Splint io geschlossen wird. Zur Kupplung der beiden Klauen 6 und 7 dient der symmetrisch zur Längsachse der Rohre angeordnete, parallel zu dieser verschiebbare Doppelkeil 11.

Wie aus Fig. 2 erkennbar, sind die Halbringe 4 und 5 im Querschnitt etwa U-förmig ausgebildet. Die in bekannter Weise unterschiedlich ausgebildeten Schenkel 4 a und 4 δ bzw. 5« und 5 δ besitzen Keilflächen 18 und 19, welche mit gleichartig ausgebildeten Gegenflächen der Rohrbunde 2 und 3 zusammenwirken.

Während beim Antreiben des Doppelkeils 11 die in den beiden spiegelbildlich zur Rohrlängsachse angeordneten, in sich geschlossenen schlitzartigen Ausnehmungen geführten Klauen 6 und 7 der Halbringe durch die äußeren Gleitbahnen 12 und 13 gegeneinandergezogen werden, werden sie beim Lösen der Kupplung durch Zurückschlagen des Doppelkeils mittels der inneren Gleitbahnen 14 und 15 auseinandergedrückt, bis sie am Ende der Ausnehmungen in die in den Fig. 1 und 2 gestrichelt dargestellte größte Offenstellung gelangen.

Der Doppelkeil besitzt an seinen Enden Amboßflächen 16 und 17, gegen welche beim Lösen oder Anziehen mit einem Hammer geschlagen werden kann.

20 ist eine zwischen den Bunden 2 und 3 angeordnete Dichtung, die in der Zentriernut des Bundes 3 eingelegt ist, in welche der Bund 2 mit einem Zentrieransatz eingreift.
Wie aus Fig. 2 ersichtlich, sind die Gleitbahnen des Doppelkeils nach einer Kurve geführt, derart, daß eine im ersten Teil des Spannweges groß bemessene Steigung in eine kleinere übergeht.

Die Sicherung der Spannstellung des Doppelkeils 11 geschieht durch den Sicherungsflügel 21, der in der Mittelrippe des Keils durch den Bolzen 22, die Feder 23 und die Scheibe 24 federnd geführt ist. Der Splint 25 sichert den Sicherungsbolzen. Wird der Sicherungsflügel 21 angehoben und um 90⁰ gegen die Längsachse des Doppelkeils gedreht, so ist die Kupplung entsichert.

Die entsicherte Stellung ist in Fig. 2 punktiert eingezeichnet.

Das Zusammenkuppeln der Rohre geschieht dadurch, daß das Rohr 1 mit dem Bund 3 und der geöffneten Kupplung (punktierte Stellung in Fig. 1 und

2) vor den Bund 2 des anderen Rohres gebracht und der Kupplungskeil 11 sodann von Hand leicht in Rohrlängsachse vorgeschoben wird. Mit einigen Hammerschlägen auf den Amboß 16 wird der Keil fest angetrieben und der Sicherungsflügel 21 in die Rohrlängsachse eingeschwenkt. Beim Lösen der Kupplung wird der Sicherungsflügel in die Rohrlängsachse eingeschwenkt und durch einen Hammerschlag auf den kleinen Amboß 17 des Kupplungskeils die Kupplung geöffnet, so daß das Rohr mit Kupplung frei zu Boden fallen kann.

Claims (2)

PATENTANSPRÜCHE:

1. Schnellkupplung für Bundrohre mit zwei gelenkig miteinander verbundenen Halbringen, die mittels eines symmetrisch zur Längsachse der Rohre angeordneten, parallel zu dieser verschiebbaren und mit Klauen der Halbringe zusammenwirkenden Doppelkeils radial verspannt werden und deren Spreizung beim Lösen der Keilverbindung derart begrenzt ist, daß die Kupplung auf dem abfallenden Rohr hängenbleibt, dadurch gekennzeichnet, daß der Doppelkeil (11) zwei spiegelbildlich zur Rohrlängsachse angeordnete, in sich geschlossene schlitzartige Ausnehmungen aufweist, deren äußere (12, 13) bzw. innere Begrenzungswandungen (14, 15) die Führung der Halbringklauen (6, 7) beim Spannen bzw. beim Lösen des Keils (11) und deren eines Ende die axiale Bewegungsbegrenzung des Keils und damit die radiale Öffnungsbegrenzung der Halbringe (4, 5) bilden.

2. Schnellkupplung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Doppelkeil (11) in bekannter Weise im ersten Teil des Spannweges eine große und in dem an diesen anschließenden Teil eine kleine Steigung besitzt.

3. Schnellkupplung nach Anspruch 1 oder 2, gekennzeichnet durch ein in die Führungsschlitze des Doppelkeils (11) einrückbares Sperrglied.

4. Schnellkupplung nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß das Sperrglied als um eine senkrechte Achse drehbarer doppelarmiger Hebel (21) mit federnder Sperre ausgebildet ist, dessen Enden gleichzeitig in beide Führungsschlitze des Doppelkeils (11) eingreifen.

5. Schnellkupplung nach Anspruch 1 oder einem der folgenden, dadurch gekennzeichnet, daß beide Enden jedes Halbringes (4,5) mit Führungsklauen (6, 7) gleicher Form ausgerüstet sind und daß die dem Doppelkeil gegenüberliegenden Klauen (6a, yd) durch ein ösenartiges Schloß (8,9,10) gekuppelt sind.

In Betracht gezogene Druckschriften:
Deutsche Patentschriften Nr. 72679,76008,624304,

643 150; britische Patentschrift Nr. 4135 aus dem Jahre 1915 ; USA.-Patentschriften Nr. 1 518 479, 2 264 581,

2 269 664.

Hierzu 1 Blatt Zeichnungen

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