DE363984C - Kupplung fuer Schlaeuche, Rohre, Stangen u. dgl. - Google Patents

Description

Die den Gegenstand der Erfindung bildende Kupplung ist insbesondere zur Verbindung! eines Schlauchendes mit einem Rohr oder einer Düse, sowie zur Verbindung der Stangenenden oder Rohrstücke, die beim Bohren von Schächten und Bohrlöchern oder im Bergwerksbetrieb Verwendung finden, sowie zu allen anderen hierfür in Betracht kommenden Zwecken geeignet.

Bei den bisher zur Befestigung eines Schlauches an dem Ende eines Rohres oder einer Düse dienenden Ausführungsformen der Kupplung ist bereits vorgeschlagen worden, eine Anzahl Klemmstücke zu verwenden, die so mit einem Rohr vereinigt werden, daß sie mit Bezug auf dieses bewegt werden können, um sie in eine Stellung zu bringen, daß sie einen Teil des Schlauchendes überragen, nachdem dasselbe auf das Rohrende aufgeschoben worden ist, wodurch die Klemmstücke gegen den Schlauch gepreßt und eine dichte Verbindung zwischen Rohr und Schlauch hergestellt wird. Bei allen derartigen Ausführungsformen besteht jedoch der Nachteil, daß für verschieden große Schlauchdurchmesser auch verschieden große Kupplungen erforderlich sind, mit anderen Worten: bei gegebenem Außendurchmesser des Schlauches muß die Kupplung so gebaut sein, daß sie für eben diesen besonderen Durchmesser verwendbar wird.

Ein Zweck der Erfindung ist daher, eine _t Form der Kupplung zu schaffen, bei der diese Schwierigkeit überwunden ist, indem die Kupplungsteile durch Pressen oder Stanzen aus Metall hergestellt und für den Fall der Schlauchbefestigung zur Verbindung jeder gegebenen Schlauchgröße mit verschiedenen Wandstärken dienlich gemacht sind. Es ist weiter bei Bohrarbeiten bisher üblich gewesen, die Bohrstangen-, Schaft- oder Rohrteile an einem Ende mit Gewindehülsen oder Kappen zu versehen, in welche das mit Gewinde versehene Ende des anstoßenden Teiles entweder· unmittelbar oder unter Benutzung von Schellen oder Muffen eingeschraubt wird, in denen wieder die anderen Gestänge-, Schaft- oder Rohrteile verschraubt sind. Bei der Arbeit

sowie beim Transport werden die Gewindeteile der Stangen usw. sowie der Hülsen oder Kappen sehr leicht beschädigt, und es ist alsdann ein Nachschneiden der Gewinde oder Zurichten dieser Teile erforderlich, um die Verbindung der Gestänge- oder Rohrteile neuerlich herzustellen. Auch dieser Nachteil wird durch den Gegenstand der Erfindung beseitigt, indem eine Vorrichtung zur Befestigung der Stangen, Schäfte oder Rohre vorgesehen wird, die keiner Gewinde zur Zusammenfügung der zu verbindenden Teile bedarf.

Bei Ausführung der Erfindung wird eine Anzahl Klemmstücke benutzt, deren Teile im Winkel zueinander angebracht sind und in einen Ring eingeschoben werden können, der als Drehzapfen dient, wenn ein Ende der Klemmstücke nach außen und das entgegengesetzte Ende nach innen gedruckt wird. Die entsprechenden Enden der Klemmstücke werden durch Vorrichtungen nach außen gedrückt, die mit einem Rohr oder Schaftteil zusammenwirken, und die anderen Enden der Klemmstücke werden nach innen -gedrückt, um mit dem Schlauch, dem Schaft oder dem Rohr oder einem anderen Teil, der damit verbunden und daran befestigt werden soll, in Eingriff zu kommen.

Bei der nachstehend beschriebenen Bauart der Kupplung wirken demzufolge die Klemmstücke als Hebel, und* deren Bewegung wird vorteilhaft durch eine Keilmutter bewirkt, die zwischen entsprechende Teile der Klemmstücke hineingedreht wird, um diese auseinanderzudrücken und die anderen Teile der Klemmstücke zu dem beabsichtigten Zweck einwärtszupressen.

Eine weitere Ausführung des Erfindungsgegenstandes ermöglicht das Festhalten des äußeren Teiles des Schlauches ohne Rücksicht auf Verschiedenheiten in seinem Durchmesser bei gleichzeitigem Erfassen und Festklemmen des inneren Teiles des Schlauches, so daß die Erfindung für mit Metall ausgekleidete Schläuche verwendbar wird und bei derartigen Schläuchen eine dichte Verbindung zwischen den Schlauchenden und der Kupplung gewährleistet. Bei dieser Ausführung ist ein zur Aufnahme eines Schlauchstückes dienender Rohrteil mit den Klemmstücken ausgerüstet, die außen an dem Schlauch anfassen und diesen gegen den Rohrteil drücken; außerdem sind aber Vorrichtungen vorhanden, die mit dem inneren Teil des Schlauches in Ein-. griff kommen, um diesen entweder zwischen dem Rohrteil oder den Klemmstücken einzuklemmen. Letztere und die innen eingreifenden Vorrichtungen werden dabei entweder gesondert oder gleichzeitig in Tätigkeit gesetzt, um eine dichte Verbindung herzustellen.

In der Zeichnung ist Abb. ι eine Seitenansicht einer beispielsweise an einer Schlauchbefestigung angebrachten Kupplung. Abb. 2 , ist ein Querschnitt nach der Linie 2-2 in Abb. i, Abb. 3 ein Querschnitt nach der Linie 3-3 in Abb. 1. Abb. 4 ist ein Schaubild eines der Klemmstücke. Abb. 5 ist ein Längsschnitt durch die Kupplungsteile und stellt ■ das Rohr oder die Düse in Ansicht dar. Abb. 6 ist eine der Abb. χ ähnliche Ansicht und zeigt die Teile der Vorrichtung' in einer anderen Stellung. Abb. 7 ist ein Querschnitt nach der Linie J-J in Abb. 6. Abb. 8 und 9 sind Ansicht und Längsschnitt einer solchen Kupplung zur Verbindung der Enden von Stangen oder Schäften für Bohrzwecke u. dgl. Abb. 10, 11 und 12 sind Querschnitte nach den Linien 10-10, 11-11 und 12-12 in Abb. 9.

Die in Abb. 1 bis 5 dargestellte Kupplung dient zur Verbindung eines Rohres 10 (oder einer Düse) mit einem über deren Ende gezogenen Schlauch 11. Auf dem Rohr 10 ist ein Bund 12 angebracht, der an seinem Umfang in Abständen voneinander mit Warzen 13 versehen ist und sich mit seiner ebenen Seitenfläche 14 gegen das Schlauchende stützt, für welches er als Anschlag dient, während der Umfang des Bundes und seine andere Seitenfläche 15 vorteilhaft gerundet oder schwach gekrümmt sind, obwohl diese gekrümmte Fläche nicht unbedingt notwendig ist. Jedes der verwendeten Klemmstücke besteht aus einem plattenförmigen Hebel, dessen beide Arme 16, 17 unter einem Winkel zueinander stehen und zwischen sich eine Eindrückung 19 aufweisen, welcher zunächst die Innenfläche des Armes eine Krümmung 20 besitzt. Das äußere Ende des Armes 16 besitzt eine Rippe oder Wellung 21 und ist vorteihaft schwach eingebogen, so daß das Klemmstück, wenn es an den Schlauch 11 angepreßt ist, ihn besser faßt. Die Zahl der Klemmstücke ist beliebig; in dem gezeichneten Ausführungsbeispiele sind deren vier vorgesehen.

Zu der Kupplung gehört auch noch ein Ring 23, durch welchen die Klemmstücke hindurchgeschoben sind, die sich mit ihren Eindrückungen 19 auf den inneren Randteil des Ringes 23 aufsetzen. Durch eine Konusmutter 24, die auf einem Gewindeteil 25 des Rohres oder der Düse 10 verdrehbar ist und deren Kegelansatz in den Raum zwischen dem Rohr 10 und den Armen 17 eingeschoben werden kann, können die Arme τ J der Klemmstücke beim Befestigen des Schlauches 11· nach außen gedrückt werden. Bei der gezeichneten Stellung der Kupplungsteile wird der Schlauch ii auf das Rohr- oder Düsenende aufgebracht, so daß er gegen die flache Seite des Bundes 12 stößt. Nachdem die Klemmstücke in den Ring 23 eingeschoben sind, wird dieser gegen

den Bund 12 herangeführt, so daß die Arme

16 über den Schlauch 11 greifen und an dessen Oberfläche sowie mit ihren gekrümmten Fläch enteilen 20 an einzelne Stellen des Bundes τ 2 sich anlegen. Bei dieser Stellung werden die Klemmstücke dadurch auseinandergehalten, daß sie zwischen die Warzen 13 am Bund 12 eingelegt sind; ihre Lage zueinander und zu anderen Teilen der Verbindung bleibt erhalten. Wird nun die Konusmutter 24 so gedreht, daß sie die Arme 17 nach außen drückt, wodurch die Arme 16 nach innen gegen den Schlauch 11 gepreßt werden, so wird dieser zwischen den ihn übergreifenden Teilen der Klemmstücke und dem Rohr- oder Düsenende 10 zusammengedrückt, weil die Arme 16,

17 der Klemmstücke als Hebel wirken, die am Ring 23 ihre Drehachsen haben.

Bei der Ausführungsform nach Abb. 6 und 7 sind die Klemmstücke so gestellt, daß die Warzen 13 am Bund 12 durch Löcher 22 in den Klemmstücken hindurchgehen, nämlich jede Warze 13 durch ein Loch 22 in einem der Klemmstücke, wodurch letztere in der gleichen relativen Stellung zu den übrigen Teilen erhalten bleiben. Wenn die Warzen 13 durch die Löcher 22 der Klemmstücke hindurchtreten, sind diese gegen Längsverschiebungen mit Bezug auf das Rohr oder die Düse 10 festgelegt und ihr gegenseitiger Abstand bleibt dadurch erhalten, wenn auch die Dicke des Schlauches 11, der daran befestigt werden soll, verhältnismäßig klein ist, wogegen bei größerer Dicke die Klemmstücke zwischen den Warzen 13 sich nach außen drehen können, trotzdem dabei auseinandergehalten bleiben und sich in der Längsrichtung des Rohres 10 verschieben können, um sich von selbst dem Durchmesser des Schlauches 11 anzupassen. Die Krümmung 20 an der Innenseite der Klemmstücke kann also bei jeder beliebigen Stellung auf dem Bund 12 aufliegend erhalten werden, wenn beim Zusammenbau der Schlauch- oder Rohrverbindung die Teile an ihre Stelle gebracht werden, um zu bewirken, daß die Arme 16 der Klemmstücke in normaler Weise an der Außenfläche des Schlauches 11 anliegen. Je weiter die Innenflächen der Arme 17 von dem Rohr 10 abstehen, desto weiter werden die Klemmstücke entlang den Krümmungen 20 verschoben, so daß ein Schlauch 11 von beliebiger Dicke an dem Rohr 10 sicher festgehalten ist.

Aus Abb. 8 bis 12 ist zu ersehen, daß die Erfindung auch auf eine Kupplung anwendbar ist, die aus einem Rohrteil oder einer Stange 27 von verhältnismäßig geringer Länge besteht, welche an ihren Enden mit Flanschen 28, 30 versehen ist. In einem Ende der Stange 27 ist eine Vertiefung 29, in dem anderen Ende eine Vertiefung 31, beide von \ quadratischem Querschnitt, angebracht. Wei- : ter besitzt die Stange 27 zwei aufgeschobene Hülsen 32, 34, die mit Schraubengewinde versehen sind und an ihrem äußeren Ende 33 kegelförmig gestaltet sind. In der Stange 27 sind Gleitkeile 36 und 37 befestigt, auf wel- ! chen sich die Hülsen 32, 34 längs der Stange 27 verschieben können, dabei aber an einer ' Drehung verhindert bleiben. Bei dieser Aus- ■_: führungsform der Kupplung wird ebenfalls eine Anzahl Klemmstücke verwendet, die aber an beiden Enden der Kupplung in je einem ; Satz angebracht sind. Jedes dieser Klemmj stücke besteht wieder aus einem zweiarmigen Hebel, dessen Arme 38, 39 vorteilhaft unter ! einem Winkel zueinander gestellt sind. Wie aus'Abb. 9 bis 12 ersichtlich ist, sind in jedem ι Klemmensatz vier Klemmstücke vorhanden, deren Zahl aber beliebig sein kann. Die Klemmstücke besitzen Nasen 40 und 41, die nach innen vorragen und deren Seitenflächen • 42, 43 abgeschrägt sind. Jedes Klemmstück ist ferner bei 44 mit einer Einkerbung und einer daran anschließenden Schulter 45 versehen, die sich gegen die Seitenfläche des Flansches 28 am Stangenteil 27 stützt, während der Rand des Flansches 28 in die Einkerbung 44 vorragt. An der Außenseite ist jedes Klemmstück ebenfalls mit einer Einziehung 46 versehen, in die sich ein Ring 47 legt, der als Drehpunkt beim Schwenken der Klemmstücke dient, wenn diese in eine Stellung gebracht werden, um. die zu vereinigenden Teile zu fassen und zu verbinden. Für gewöhnlich liegt der Arm 39 des Klemmstückes an dem kegelförmigen Ende der zugehörigen Hülse 32, 34 an und wird in dieser Lage durch Federn 48 oder auf andere Weise gehalten. Vorteilhaft wird nahe jedem Stangenende hinter dessen Flansch 28 bzw. 30 ein Bund 57 angebracht, um eine Verschiebung der Klemmstücke und das Zurückweichen ihrer Nasen 40, 41 von den Bunden 51, 52 hintanzuhalten. Das mit der Kupplung zu verbindende Rohr- oder Stangenende 49 ist mit einem vierkantigen Zapfen 50 versehen, der von der Vertiefung 29 im Ende des Stangenteiles 27 aufgenommen wird, und besitzt Bunde 51 und 52, die unter dem gleichen Winkel abgeschrägte Seitenflächen 53, 54 wie die Nasen 40, 41 der Klemmstücke 38 haben und mit diesen Nasen in Eingriff kommen. Der Durchmesser der Bunde 51, 52 ist groß genug, um zu verhindern, daß die Stirnflächen der Nasen 40, 41 der Klemmstücke 38 in unmittelbare Berührung mit der Oberfläche des Stangen- oder Rohrteils 49 kommen; es ist daher eine dichte Verbindung zwischen den Teilen in keiner Weise behindert. Einen Teil der Kupplung bildet auch das Gehäuse 55, das

in Form einer Überwurfmutter mit Links- und Rechtsgewinde auf die Gewindehülsen 32, 34 aufgeschraubt ist und dessen mittlerer Teil außen mit Sechseckflächen 56 versehen 5 oder sonstwie zwecks Anlegens eines Schrau-1 enschlüssels kantig gestaltet oder abgeflacht ist, damit man das Gehäuse drehen kann. Bei normaler Stellung der Kupplungsteile sind die Gewindehülsen 32, 34 verhältnismäßig eng zusammengezogen, um das Einwärtsziehen der Arme 39 durch ihre Federn 48 zu gestatten, so daß die anderen Arme 38 genügend weit auseinandergespreizt bleiben, um das geflanschte Ende der Stangen- oder Rohrteile, die zu kuppeln sind, zwischen den Armen 38 durchzulassen. Bei dem Einstekken der Stangen- oder Rohrenden treten deren Vierkante 50 in die kantigen Vertiefungen 31 an den Enden der Kuppelstange oder des Kuppelrohrstückes 27 hinein, worauf durch Drehen der Überwurfmutter 55 die Konusenden 33, 35 der Hülsen 32, 34 in die sie umschließenden Arme 39 der Klemmstücksätze eindringen und diese nach außen in die in Abb. 8 und 9 gezeigten Stellungen pressen, damit deren andere Arme 38 mit ihren Nasen 40, 41 die Bunde 51, 52 der zu kuppelnden Teile erfassen und diese festhalten. Eine Drehbewegung zwischen den Stangen und der Kupplung ist dabei durch das Einsetzen der Vierkantenden 50 der ersteren in die kantigen "Vertiefungen 31 an den Enden der Kuppelstange hintangehalten. Bei dieser Ausführungsform kann keinerlei Beschädigung der Gewinde durch Schleifen der Kupplung auf dem Boden, sei es beim Verfrachten, sei es bei der Benutzung, eintreten, ebensowenig bei Berührung mit anderen Rohren oder anderem Material oder bei unrichtigem Zusammenbau der Teile, da hierbei zur Verbindung zwischen der Kupplung und den Stangen oder Rohrenden keine Schraubengewinde benutzt werden.

Die beschriebene Kupplung kann auch so ausgeführt sein, daß sie nur einseitig benutzbar ist. In diesem Falle wird nur die eine Hälfte der in Abb. 8 und 9 gezeigten Kupplungsvorrichtung verwendet.

Claims (5)

1. Patent-Ansprüche:

   i. Kupplung für Schläuche, Rohre, Stangen u. dgl. von beliebigem Außendurchmesser, gekennzeichnet durch an einem Bund (12) des innen zu kuppelnden Teiles (10) sich abstützende, hebelartige, schwenkbare Klemmstücke (16, 17), die durch Einschieben eines Keilstückes (24) unter die einander zugekehrten Arme (17) mit den Enden der anderen Arme (16) gegen den anderen zu kuppelnden Teil (11) angepreßt werden (Abb. 1 und 6).
2. 2. Kupplung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Klemmstücke (16, 17) an dem einen oder an beiden Enden eines stangen- oder rohrförmigen Kupplungsstückes (27) angebracht sind und durch zwei auf dem Kupplungsstück verschiebbar aber undrehbar gelagerte Gewindehülsen (32, 34) beeinflußt werden, deren konische Enden beim Verschie- 7» ben die durch Federn (48) o. dgl. einwärts gezogenen Arme (39) der Klemmstücke (38, 39) auseinanderdrücken (Abb. 9).
3. 3. Kupplung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Klemmstücke (16, 17) aus winklig abgebogenen, mit einer Einbuchtung (19) versehenen Platten bestehen, die durch einen in die Einbuchtung (19) greifenden Ring (23) zusammengehalten werden und sich mit einem gekrümmten Ansatz (20) auf einen Bund (12) des Rohres (10) stützen, wobei die an den zu kuppelnden Rohrteil (11) anzudrückenden Arme (16) klauenförmig ausgebildet oder mit Nasen (40, 41) versehen sind, die mit Bunden (51, 52) an dem zu kuppelnden Teil in Eingriff gelangen (Abb. 4, 5 und 9).
4. 4. Kupplung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der festverlagerte Bund oder Ring (12) am Umfang mit Warzen (13) versehen ist und die Klemmstücke (16, 17) bei ihrer Schwenkung zwischen diesen Warzen (13) oder auf je einer solchen einen Schlitz (22) im Klemmstück durchdringenden Warze (13) Führung erhalten (Abb. 1, 3 und 6).
5. 5. Kupplung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Kupplungsstange oder das Rohr (27) an den Enden Flansche (28, 30) und hinter diesen zur Stütze der Klemmstücke (38, 39) und zur Verhinderung des Gleitens derselben je einen Bund (57) trägt und außerdem eine kantige Vertiefung oder Lochmündung (31) für die zapfenförmigen Enden (50) der zu kuppelnden Stangen- oder Rohrteile besitzt, deren mit den Nasen (40, 41) der Klemmstückarme (38) in Eingriff stehenden Bunde (51, 52) mit abgeschrägten Seitenflächen (42, 43) zwischen die Nasen (40, 41) greifen, um deren Berührung mit den zu kuppelnden Teilen hintanzuhalten (Abb. 9).

   ι Blatt Zeichnungen.