DE962536C - Einknopfbedienter Druckknopfschalter - Google Patents

Description

AUSGEGEBEN AM 25. APRIL 1957

P 8076 VlIIb/2ic

Die Erfindung bezieht sich auf einknopfbediente Druckknopfschalter, und zwar auf einknopfbediente Druckknopfschalter derjenigen Bauweise, bei denen die geradlinige Bewegung des Druckknopfes bzw. des Druckknopfschaltgestänges mit Hilfe einer gegabelten Kulisse und eines drehbeweglich gelagerten Lenkers mit entsprechenden Mitnehmerzapfen in die schwingende Bewegung eines mit dem Lenker gekuppelten Drehschalters umgewandelt wird.

Es ist bei Schaltern dieser Art üblich, zwischen Kulisse und Lenker eine Kippfeder vorzusehen, die die Stellung der Kulisse eindeutig festlegt. Hierfür kommen in erster Linie gewendelte Zugfedern in Betracht, deren Aufhängepunkte in bezug auf den Drehpunkt des Lenkers so gelegt sind, daß sich die Kraftrichtung der Feder bei jedem Schaltvorgang ändert. Totpunktstellungen, die das Schaltgestänge blockieren und die Betätigung des Schalters unmöglich machen, lassen sich bei der Verwendung derartiger Zugfedern, erfahrungsgemäß jedoch, insbesondere beim, langsamen, Schalten, nicht mit Sicherheit vermeiden.

Nach der Erfindung wird deshalb vorgeschlagen, die Kippfeder als eine über beide Mitnehmerzapfen des Lenkers greifende Doppelschenkelfeder auszuführen, die beim Zurückweichen der Kulisse durch den zugehörigen Mitnehmerzapfen so weit vorgespannt wird, daß sich die Kulisse aus der ursprünglichen Hubrichtung in die neue Hubrichtung umstellt. Diese Doppelschenkelfeder stellt ein Bau-

element dar, das billig herzustellen und einfach zu montieren ist und beispielsweise in einer Ausnehmung zwischen den beiden gabelförmigen Ansätzen der Kulisse untergebracht werden kann. Sie gibt die unbedingte Gewähr dafür, daß die Kulisse stets die Stellung einnimmt, die für den einwandfreien Ablauf des folgenden Arbeitshubes erforderlich ist, ohne daß Zwischenstellungen auftreten können.

Doppelschenkelfedern sind weder an sich noch ίο in Verbindung mit Druckknopf schaltern neu. Sie sind bei Druckknopfschaltern jedoch bislang lediglich dazu benutzt worden, um dem Schalter die Charakteristik eines Sprungschaltwerkes zu geben, erfüllen also nicht die Funktion, die dieser Feder beim Gegenstand der Erfindung zukommt.

Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung und weitere Einzelheiten derselben werden im nachstehenden an Hand der Abbildungen näher erläutert.

Abb. ι zeigt einen Schalter in dem erfindungsgemäßen Aufbau in der Seitenansicht,

Abb. 2 den Schalter in der Ansicht von unten; die in

Abb. 3 gezeigte Schaltstellung entspricht im Vergleich zu der Abb. 2 dem vollendeten zweiten Arbeitshub.

In den Abbildungen ist mit 1 das Schaltergehäuse eines Hebeldrehschalters üblicher Bauart bezeichnet, das auf der den Lötfahnen gegenüberliegenden Seite durch eine Platte 2 abgeschlossen ist. Auf dieser Platte, deren rechtwinklig nach unten abgebogene Laschen 3 die Befestigung des Schalters ermöglichen, ist mit Hilfe eines Bolzens 14 eine Scheibe 4, der sogenannte Lenker, dreh,-beweglich gelagert, der mit einem durch eine Aussparung der Platte hdndurchgreifenden Stift 15 auf den (nicht gezeichneten) Schaltnocken des Hebeldrehschalters einwirkt. Der Lenker trägt fernerhin zwei Mitnehmerzapfen 17' und 17", in die abwechselnd — bei aufeinanderfolgenden Arbeitshüben —■ die Aussparungen 18', 18" einer Kulisse 19 eingreifen, die ihrerseits mit dem geradlinig in Pfeilrichtung bewegbaren Schaltgestänge 9 gelenkig verbunden ist, dessen Druckknopf die Ziffer 13 trägt. Das Schaltgestänge selbst ist mit einem Ansatz 10 versehen, der das Gegenlager für eine Druckfeder 11 bildet, deren freies Ende sich an einem auf der Platte 2 befestigten Lagerblock 12 abstützt.

Wesentlich für die Erfindung ist, daß an der Kulisse 19 eine über die Mitnehmerzapfen 17', 17" greifende Doppelschenkelfeder 20 befestigt ist. Diese Feder besteht aus einem Stück Federstahldraht, welches in seinem mittleren Bereich zu einer Schlaufe gebogen ist und das mit Hilfe eines Rohrniets 21 an der Kulisse festgeklemmt ist. Nach Vollendung des ersten Arbeitshubes beim Zurückweichen der Kulisse wird diese Feder durch einen der Mitnehmerstifte 17 so weit vorgespannt, daß sich die Kulisse in eine bestimmte Hubrichtung, beispielsweise in die der Abb. 2 einstellt. Bei dem zweiten Arbeitshub, d. h. bei einem erneuten Druck auf den· Druckknopf, gelangt der Lenker 4 in die in Abb. 3 gezeichnete Lage. Beim Zurückweichen der Kulisse spannt sich die Feder an dem zügehörigen Mitnehmerzapfen 17". Dies hat zur Folge, daß die Kulisse aus der Hubrichtung der Abb. 2 in die neue Hubrichtung der Abb. 3 übergeführt wird, aus der durch eine weitere Betätigung des Druckknopfes der Lenker und die Kulisse wieder in die ursprüngliche Lage (Abb. 2) gelangen. Zwischenstellungen, die das Schaltgestänge blockieren könnten, werden so mit Sicherheit vermieden, und zwar unabhängig davon, in welcher Lage der Schalter betriebsmäßig eingebaut wird, da die Feder 20 die Kulisse stets zwangläufig in die für den einwandfreien Ablauf des nachfolgenden Arbeitshubes richtige Stellung bringt.

Claims (2)

Patentansprüche:

1. Einknopfbedienter Druckknopfschalter mit Kulisse und Lenker zur Umwandlung der gradlinigen Bewegung des Druckknopfes bzw. des Druckknopfschaltgestänges in die schwingende Bewegung eines mit dem Lenker gekuppelten Drehschalters, bei dem zwischen Kulisse und Lenker eine Kippfeder vorgesehen ist, die die Stellung der Kulisse bei der Schalterbetätigung eindeutig festlegt, dadurch gekennzeichnet, daß die Kippfeder als eine über beide Mitnehmerzapfen (17', 17") des Lenkers (4) greifende an sich bekannte Doppelschenkelfeder (20) ausgeführt ist, die beim Zurückweichen der Kulisse (19) durch den zugehörigen Mitnehmerzapfen (17'bzw. 17") so weit vorgespannt wird, daß sich die Kulisse (19) aus der ursprünglichen Hubrichtung in die neue Hubrichtung umstellt.

2. Druckknopfschalter nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Doppelschenkelfeder (20) in einer Ausnehmung zwischen den beiden gabelförmigen Ansätzen (i8', 18") der Kulisse (19) untergebracht ist.

In Betracht gezogene Druckschriften:

Deutsche Patentschriften Nr. 534 735, 7" 809; französische Patentschrift Nr. 636092 mit Zusatzpatentschriften Nr. 35 005 und 37 536;

britische Patentschriften Nr. 412595, 588906; USA.-Patentschrift Nr. 2 145 160.

Hierzu 1 Blatt Zeichnungen

© 609.660ß24 10.9S 4.57)