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Kleinselbstschalter Zusatz zum Patent 880 016 In dem Patent 88o o16
ist ein Kleinselbstschalter angegeben, der mit einer Momentaus- und einer Momenteinschaltung
arbeitet. Die Momentausschaltung wird durch Freigabe eines unter Wirkung einer Ausschaltfeder
stehenden Schaltorgans bewirkt. Bei der Momenteinschaltung wird ein Kippsprungwerk
wirksam. Dieses Kippsprungwerk wird bei dem Ausschalten des Kleinselbstschalters
durch eine weitere Feder in die Stellung gebracht, in der es für die später folgende
Momenteinschaltung benutzt wird.
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Die Erfindung betrifft eine Verbesserung und Weiterbildung des Kleinselbstschalters
gemäß dem Hauptpatent, indem der Aufbau des Schaltmechanismus vereinfacht wird.
Erfindungsgemäß wird die Ausschaltung des Schaltorgans und die Vorbereitung des
Schaltmechanismus für die Einschaltung durch eine einzige Feder bewirkt. Auf diese
Weise werden die bisher verwendeten beiden Federn, von denen jede eine besondere
Funktion durchzuführen hat, durch eine einzige Feder ersetzt. Vorzugsweise ist diese
Feder zwischen dem Bedienungsorgan und dem Schaltorgan zweckmäßig im Innern des
Bedienungsorgans (Druckknopf) angeordnet.
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In der Zeichnung ist ein Ausführungsbeispiel dargestellt, wobei von
dem Kleinselbstschalter nur die für die Erfindung wichtigen Einzelheiten wiedergegeben
sind. Die Fig. z und 2 zeigen den Kleinselbstschalter in einem Längsschnitt, wobei
Fig.
i die Einschaltstellung und die Fig. 2 die Ausschaltstellung wiedergibt. In der
Fig.3 ist der Kleinselbstschalter in einer Seitenansicht dargestellt.
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Mit i ist das Bedienungsorgan des Kleinselbstschalters, ein Druckknopf,
bezeichnet, der mit seinen Ansätzen 2 zwischen den beiden Seitenwänden 3, 4 geführt
ist. An der auf und ab beweglichen Schaltstange 5, die das Schaltorgan bildet, sitzt
eine Schaltkontaktbrücke 6, die mit den an dem ortsfesten Isolierkörper 7 befindlichen
ortsfesten Schaltkontakten 8 zusammenwirkt. Die Schaltkontakte stehen unter Wirkung
zweier Magnetspulen 9, deren magnetischer Schluß von den Seitenwänden 3, 4 gebildet
wird. An der Schaltstange 5 ist ein Schwenkhebel io verschiebbar gelagert, indem
ein an der Schaltstange gelagerter Stift ir in ein Langloch 12 des Schwenkhebels
greift. Der Schwenkhebel trägt eine Druckfeder 13; die sich gegen eine am Stift
i i drehbare Anlage 14 und gegen einen in der Zeichnung nicht sichtbaren Absatz
des Schwenkhebels abstützt. Die Druckfeder 13 sucht den Schwenkhebel io von dem
Stift ii der Schaltstange fortzuziehen. An dem Ende des Schwenkhebels sitzt ein
Querstift 15, der mit einem um die Achse 16 drehbaren Lenker 17 gekuppelt ist. Die
Kupplung erfolgt in einem Schlitz 18 des Lenkers 17, der eine seitliche Erweiterung
i9 am- Grunde des Schlitzes hat. Der Lenker ist mit dem Druckknopf i durch den in
dem Druckknopf sitzenden Stift 2o gekuppelt.
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Zwischen dem Druckknopf i und der Schaltstange 5 ist erfindungsgemäß
eine Feder 2i angeordnet. Sie sitzt im Innern des Druckknopfes und stützt sich zwischen
dem Boden des topfförmigen Druckknopfes und der Schaltstange ab. DieseFeder erfüllt
zugleich zwei Funktionen. Einerseits bewirkt sie die Ausschaltung des Schaltorgans
5, andererseits bereitet sie beim Ausschalten des Kleinselbstschalters den Schaltmechanismus
für die später folgende Einschaltung vor.
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Das Auslöseschloß des -Kleinselbstschalters hat einen doppelarmigen
Hebel 22, der um die Achse 23 drehbar ist und unter Wirkung einer im Gegenuhrzeigersinn
vorhandenen Feder 24 steht. Der doppelarmige Hebel wirkt an seinem kürzeren Arm
mit dem Schwenkhebel io und an seinem längeren Arm mit einer um die Achse 16 drehbaren
Hebelklinke 25 zusammen, die von einem Bimetallauslöser 26, gegebenenfalls von einem
elektromagnetischen Auslöser gesteuert wird.
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Die Wirkungsweise des Kleinselbstschalters gemäß der Erfindung ist
folgende: Die Fig. i zeigt den Kleinselbstschalter in der Einschaltstellung, in
der die Schaltkontakte 6, 8 geschlossen sind. Der Druckknopf i wird durch den Lenker
17 in seiner Tiefstellung gehalten. Spricht der Selbstschalter an, indem der Bimetallauslöser
26 und der magnetische Auslöser die Hebelklinke 25 bewegen, so gleitet der doppelarmige
Hebel 22 von der Hebelklinke unter Drehung im Uhrzeigersinn ab. Damit verliert der
Schwenkhebel io seine Stütze am doppelarmigen Hebel. Der Querstift 15 des Schwenkhebels
kann in dem Schlitz 18 des Lenkers 17 sich in Richtung auf das Ende des Lenkers
bewegen, wodurch sich die auf dem Schwenkhebel befindliche Druckfeder 13 entspannt.
Die Schaltstange 5 bewegt sich unter Wirkung der Feder 2 i, die sich teilweise entspannt,
sprungartig in die Ausschaltstellung. Gleichzeitig drückt die Feder 21 den Druckknopf
i aus der Tiefstellung nach oben, wodurch sich der Lenker 17 im Gegenuhrzeigersinn
dreht. Dabei nimmt der Lenker den Schwenkhebel io über die Totpunktlage zurück.
Diese Rückführung .des Schwenkhebels hat keinen Einfluß auf die Ausschaltgeschwindigkeit
des Schaltorgans, da bei der Rückführung infolge der freien Beweglichkeit des Querstiftes
15 in dem Schlitz 18 die formschlüssige Kupplung zwischen - Schwenkhebel io und
Lenker 17 aufgehört hat. Damit ist die in Fig. 2 dargestellte Ausschaltstellung
des Kleinselbstschalters erreicht, in der der Schaltmechanismus für die später folgende
Einschaltung vorbereitet ist.
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In der Ausschaltstellung ist der Lenker 17 zu dem Druckknopf i hin
gedreht. In der Schlitzerweiterung i9 liegt der Querstift 15 des Schwenkhebels io.
Durch die auf dem Schwenkhebel befindliche Druckfeder 13 wird die Schaltstange 5
in der Ausschaltstellung gehalten. Wird der Druckknopf abwärts bewegt, so dreht
sich der Lenker im Uhrzeigersinn und nimmt den Schwenkhebel mit. Die Schaltstange
5 verbleibt jedoch zunächst in der Ausschaltstellung, da die auf dem Schwenkhebel
io befindliche Druckfeder 15 die Schaltstange 5 in eine dem Druckknopf abgewandte
Richtung drückt: Hat der Schwenkhebel io dieTotpunktlageüberschritten, indem der
Querstift 15 über die Verbindungslinie der Achse 16 und des Stiftes ii gelangt,
so springt die Schaltstange 5 in Richtung auf den Druckknopf in die Einschaltstellung.
Dabei fängt sich der Schwenkhebel io an den kurzen Arm des Hebels 22, indem sich
der Querstift 15 gegen den Hebel legt und die Schlitzerweiterung i9 verläßt. Der
doppelarmige Hebel 22 kann sich nicht drehen, da er sich mit seinem langen Arm gegen
die Hebelklinke 25 legt. Bei der Bewegung der Schaltstange 5 in die Einschaltstellung
hat sich die zwischen dem Druckknopf i und der Schaltstange 5 befindliche Feder
21 gespannt. Der Kontaktdruck wird durch die auf dem Schwenkhebel io sitzende Feder
13 bewirkt.
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Die Ausbildung des Kleinselbstschalters gemäß der Erfindung hat ferner
den Vorzug, daß_ die Schaltstange 5, wenn der Kleinselbstschalter beim Abwärtsdrücken
des Druckknopfes infolge eines vorhandenen Kurzschlusses sofort ausschaltet, während
noch der Druckknopf sich in seiner Tiefstellung befindet, mit einer vergrößerten
Geschwindigkeit ausschaltet, da in diesem Fall die Feder 21 infolge des Stehenbleibens
des Druckknopfes in der Tiefstellung eine vergrößerte Vorspannung hat.