DE839965C - UEberstromschalter mit Kniegelenkmechanismus - Google Patents

Description

(WiGBl. S. 175)

AUSGEGEBEN AM 26. MAI 1952

R 3389 VIIIb 121 c

Rotax Limited, London

Die Erfindung bezieht sich auf eine Verbesserung für elektrische Schalter der durch einen Druckknopf zu betätigenden Art, welche zwangsläufig unter der Einwirkung einer Überlastung in Tätigkeit gesetzt werden.

Überstromschalter mit Kniegelenkmechanismus, bei welchen die Schaltzeit nach Möglichkeit verkürzt und der Umfang des Apparates möglichst klein gehalten ist, sind an sich bekannt. Man hat dabei auch Kniegelenke verwendet, wobei das Knie in einem Langloch eines mit dem Einschaltorgan verbundenen Teiles geführt und an dem einen Ende an einen Sperrhebel angelenkt ist. Für die Wirkung eines derartigen Schalters ist die besondere Ausbildung" des Kniegelenkmechanismus von ausschlaggebender Bedeutung. Man hat daher schon vorgeschlagen, das Kniegelenk an dem dem Sperrhebel abgewandten Ende an einen unter Wirkung einer Ausschaltfeder stehenden drehbaren Schalthebel formschlüssig anzulenken, der sich im wesentlichen senkrecht zu dem Schaltersockel ao erstreckt, und dabei den an das Kniegelenk angelenkten Sperrhebel in der Einschaltstellung des Schalters durch einen ungleichartigen Anschlaghebel zu sperren, wobei der längere Arm mit dem Sperrhebel zusammenwirkt und der kürzere Arm von den Auslöseorganen as betätigt wird. Man erreicht so eine sehr kleine Bauhöhe über dem Sockel und erstrebt eine günstige Bewegung der Massen bzw. eine Verkleinerung der Schaltzeiten. Für die Abschaltung sehr hoher Stromstärken bei kleinen Spannungen hat man diese Vorrichtung weiter

so ausgebildet, daß der Schalthebel in der Nähe der kürzesten Verbindungslinie zwischen der Lagerstelle des Sperrhebels und dem Schaltersockel drehbar gelagert wird und durch einen Zwischenlenker mit dem an einem Lenker geführten Ende des Kniegelenks gekuppelt ist und sich im wesentlichen parallel zu dem Schaltersockel in Richtung auf die kürzeste Verbindungslinie zwischen dem mit dem Schalthebel zusammenwirkenden Ende des Kniegelenks und dem ίο Schaltersockel erstreckt, um mit kleinen, von dem Kniegelenk ausgehenden Steuerbewegungen für den Schalthebel auszukommen. Dabei erhält der Schalthebel zur Erzielung eines großen Schaltweges eine größere Länge bei verhältnismäßig kleiner Bauhöhe. »5 Die Erfindung stellt eine weitere Verbesserung der bekannten Überstromschalter mit Kniegelerikmechanismus dar, wobei das durch den Druckknopf zum Schließen des Schalters betätigte Kniegelenk in einem Langloch mit seinem Knie geführt ist und an dem »ο einen Ende an einen Sperrhebel angelenkt ist, während ein zweiter federbelasteter Druckknopf oder ein Bimetallstreifen der öffnung des Schalters dient. Das Neue an dieser Vorrichtung besteht darin, daß der bewegliche Kontaktarm des Schalters mit dem Mecha^a5 nismus des Kniegelenks mit einem durch einen Totpunkt gehenden, unter Federwirkung stehenden Hebelsystem verbunden ist. Diese Verbindung bewirkt in neuartiger Weise ein besonders schnelles öffnen und Schließen des Schalters durch eine jeweils beschleunigte Bewegung des Kontaktarmes in der jeweils notwendigen Richtung und dadurch eine erhebliche Verbesserung der Wirkungsweise derartiger Schalter.
In den Zeichnungen zeigt

Fig. ι einen Schnitt durch einen Schalter gemäß der Erfindung, wobei die festen und beweglichen Kontaktteile zu sehen sind und der Kniehebelmechanismus mit dem beweglichen Kontaktteil verbunden ist;

Fig. 2 ist ein Schnitt durch den Schalter, wobei die Sperrvorrichtung gezeigt ist, und

Fig. 3 ist ein Horizontalschnitt durch den Schalter. In den Zeichnungen sieht man auf einer isolierenden Grundplatte α aufmontiert ein festes Kontaktstück b. An der Grundplatte α sind ebenfalls aufmontiert oder mit ihr gebildet Stützen zum Tragen des Schaltermechanismus. An einer der Stützen ist bei c das eine Ende eines Armes d drehbar angelenkt, welcher an seinem anderen Ende als bewegliches Kontaktstück e ausgebildet ist oder an welchem ein solcher beweglicher Kontakt e befestigt ist. Koaxial mit diesem Arm ist drehbar ein Kurbelzapfenhebel / unter Belastung mit einer Feder I angeordnet, wobei so ein Teil einer Zentralfedervorrichtung gebildet wird. An dem einen Ende dieses Hebels ist drehbar ein Ende eines Stabes g angelenkt, wobei das andere Ende dieses Stabes gleitend in einem Gleitstück h gelagert ist, und zwar an dem äußeren Ende des Armes d. Eine Feder i umgibt diesen Stab und wird durch das genannte Gleitstück h einerseits und das andere Ende des Stabes g andererseits abgestützt und dient dazu, dem Arm schnell Schließ- und Öffnungsbewegungen zu erteilen. Das andere Ende des Kurbelzapfenhebels ist drehbar mit einem Ende eines Paares / von Hebeln verbunden, welche ein Kniehebelgelenk bilden, wobei das entgegengesetzte Ende des anderen, k, dieser Hebel drehbar mit einem anderen Arm η verbunden ist, welcher bei m drehbar angelenkt ist und durch eine Feder 0 belastet ist, welche den Arm im Uhrzeigersinn zu drehen sucht. Der Arm η wird durch eine andere der auf der Grundplatte α befestigten Stützen getragen und durch eine später noch beschriebene Sperrvorrichtung kontrolliert. Die Verbindungsstelle der beiden Kniehebel ist in einem Langloch der Kulisse p gelagert, die unter der Belastung einer Feder q steht und durch einen Druckknopf r in einer Richtung bewegt werden kann, um den Schalter zu schließen, wobei der Druckknopf r durch eine Deckelplatte s hindurchgeführt ist, welche den Schaltermechanismus einschließt.

Der Arm η ist mit einem Teil t versehen, bzw. ein Teil t ist am Arm η befestigt (vgl. Fig. 2 und 3), welcher an seinem äußeren Ende auf das obere Ende eines Armes von einem dreiarmigen oder T-förmigen Hebel u einwirken kann, wobei letzterer durch eine Feder 2 belastet ist und als Sperrvorrichtung wirkt. Ein anderer Arm dieses Hebels kann durch einen zweiten Druckknopf v, welcher federbelastet ist, durch einen Federarm w betätigt werden, während der dritte Arm durch einen Bimetallstreifen χ mit Hilfe eines einstellbaren Druckstückes y, welches an dem Bimetallstreifen befestigt ist, in Wirkung treten kann; dabei ist der Bimetallstreifen unter Hitzeeinwirkung des durchfließenden Stromes, wenn der Schalter geschlossen ist, form veränderlich. Der Bimetallstreifen kann jede beliebige Form besitzen, welche geeignet ist für eine Verbindung zwischen einem Klemmstück und dem festen Kontakt b. So kann er (in der Horizontalebene) U-Form oder eine ähnliche Form besitzen und den Teil y an seinem Abschlußende tragen, während seine anderen Enden mit einer Klemme bzw. dem Kontakt b verbunden sind.

Die Anordnung ist so getroffen, daß das Schließen des Schalters durch Eindrücken des Druckknopfes r erfolgt. Durch dessen Einwirkung auf die Kulisse p bewegt er das Kniehebelgelenk /, k von der einen zu einer anderen Seite über eine Linie hinaus, welche als Verbindungslinie zwischen den entgegengesetzten Enden der Hebel gedacht ist. Bei dieser Betätigung setzt dieses Hebelsystem die zentrale Federvorrichtung /, g, i durch den federbelasteten Hebel / in Tätigkeit und veranlaßt letzteren, den damit verbundenen Kontaktarm d in die Schließstellung zu gehen. Während dieser Tätigkeit wird der Arm η unter der Einwirkung der Teile t und u fest in seiner Lage gehalten. Der Schalter kann durch den Druckknopf ν oder durch den Bimetallstreifen χ geöffnet werden. In jedem Falle wird dadurch der Hebel u von seinem damit zugeordneten Arm / fortbewegt; die infolgedessen eintretende Entfernung des Armes t ermöglicht die Einwirkung der Feder q auf die Kulisse p und die Rückkehr des Kniegelenks zu seiner Anfangsstellung für die öffnung des Schalters, wobei der genannte Armteil t dann wieder durch den Sperrhebel u verblockt wird. Wenn aber die Verblockung durch die Einwirkung des Bimetallstreifens aufgehoben wird, dann kann die Sperrvorrichtung den» Arm nicht wieder verblocken, bis der Streifen seine normale Form wieder angenommen hat.

Mit Hilfe dieser Erfindung ist man in der Lage, einen Druckknopfschalter der beschriebenen Art in einer soliden und zweckmäßigen Form herzustellen.

Claims (1)

1. Patentanspruch:

   Überstromschalter mit Kniegelenkmechanismus, wobei das durch den Druckknopf zum Schließen des Schalters betätigte Kniegelenk in einem Langloch mit seinem Knie geführt ist und an dem einen Ende an einen Sperrhebel angelenkt ist, während ein zweiter federbelasteter Druckknopf oder ein Bimetallstreifen der öffnung des Schalters dient, dadurch gekennzeichnet, daß der bewegliche Kontaktarm (d) des Schalters mit dem Mechanismus des Kniegelenks vermittels eines durch einen Totpunkt gehenden, unter Federwirkung stehenden Hebelsystems (/, g, i) verbunden ist.

   Angezogene Druckschriften:
   Deutsche Patentschriften Nr. 729567, 741351.

   Hierzu 1 Blatt Zeichnungen

   © 5038 5.