DE958313C - Plombierbare Einstellvorrichtung fuer UEberverbrauchszaehler od. dgl. - Google Patents

Description

• Die überverbrauchszähler, Spitzenzähler od. dgl. haben eine Einstellvorrichtung für die sogenannte Registriergrenze. Um bei der Änderung der Einstellung nicht das ganze Zählergehäuse öffnen zu müssen, ist in der Regel auf der Zählerkappe ein abnehmbarer Dom angebracht, der unter Plombierverschluß steht. Nach seiner Abnahme ist die Einstellvorrichtung zugängig.
• Es kann also hier die Einstellvorrichtung als solche unter Plombenverschluß gebracht werden, nicht aber die jeweilige Einstellung.
• Die Erfindung hat die Aufgabe, die jeweilige Einstellung durch Plombe festzulegen, und weiterhin die Aufgabe, die Anordnung so zu treffen, daß bei freigelegtem Einstellmittel das Zählerinnere selbst unzugängig bleibt.
• Erfindungsgemäß ist das Einstellmittel in der jeweiligen Stellung plombierbar. Es kann z. B. im Kreise um eine aus dem Zählergehäuse herausgeführte Eirnsbellwelle ein Kranz von plombierbaren Rasten für einen an dieser Welle angebrachten Hebel angeordnet sein. Am besten wird der Hebel, in einer Axialebene der Welle schwenkbar, am herausgeführten Ende dieser Welle gelagert. Die Welle selbst kann durch eine Büchse, die in der Kappenwand des Gehäuses sitzt, herausgeführt und durch eine Steckkupplung mit dem eigentlichen Einstellgetriebe kuppelbar sein, um auch nach Freilegung des Einstellmittels einen Zugang zum Zählerinnern zu sperren. Die Erfindung wird an Hand der Zeichnung näher erläutert.
• Fig. i zeigt die Einstellvorrichtung in der Stirnansicht, Fig. 2 in der Seitenansicht im Schnitt nach der Ebene I der Fig. i.
• In der Kappenwand i eines Zählers sitzt eine in eine Scheibe 2 sich verbreiternde Büchse 3, in der eine Einstellwelle 4 gelagert ist. Am einen Ende hat diese Welle einen geschlitzten Kopf 5, in dessen Schlitz schwenkbar ein Hebel 6 gelagert ist. Auf dem anderen Ende der Welle sitzt der eine Teil 7 einer Steckkupplung, deren anderer Teil 8 auf einer zum eigentlichen Einstellgetriebe führenden Welle 9 angebracht ist.
• Die Scheibe 2 hat einen Kranz von Lappenpaaren io, die Rasten für den Hebel 6 bilden. Die Lappen und das Hebelende sind durchbohrt, damit der Plombendraht ii für die Plombe 12 hindurchgeführt werden kann. Auf diese Weise kann der Hebel 6, der nach Herausheben aus den Rasten verschwenkt werden kann, nach dem Wiedereindrücken in einer Rast plombiert werden. Unter Umständen kann die- ganzer Anordnung, wie in Fig. 2 gestrichelt angedeutet ist, noch besonders durch eine plombierbare Kappe 12 abgedeckt werden.
• Die Erfindung bietet bei einfacher, raumsparender Bauform den Vorteil, daß die Einstellvorrichtung in der jeweiligen Stellung leicht plombiert werden kann und daß bei Freilegung des Einstellmittels trotzdem das Zählerinnere abgeschlossen bleibt.

Claims (5)

1. PATENTANSPRÜCHE: i. Plombierbare Einstellvorrichtung für Überverbrauchszähler od. dgl., dadurch gekennzeichnet, daß das Einstellmittel in der jeweiligen Stellung plombierbar ist.
2. 2. Vorrichtung nach Anspruch i, dadurch gekennzeichnet, daß im Kreise um eine aus dem Zä@hlergehäuse (i) herausgeführte Einstellwelle (4) ein Kranz von plombierbaren Rasten (io) für einen an dieser Welle (4) angebrachten Hebel (6) angeordnet ist.
3. 3. Vorrichtung nach Anspruch i und 2, dadurch gekennzeichnet, daß der Hebel (6) in einer Axialebene der Welle (4) schwenkbar am herausgeführten Ende dieser Welle (4) gelagert ist.
4. 4. Vorrichtung nach Anspruch i bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß das Hebelende und die die Rasten bildenden Lappen (io) zwecks Durchführung eines Plombendrahtes gelocht sind.
5. 5. Vorrichtung nach Anspruch i, dadurch gekennzeichnet, daß die Einstellwelle (4) durch eine Lagerbüchse (3) aus dem Zählergehäuse (i) herausgeführt und durch eine Steckkupplung (7, 8) mit dem Einstellgetriebe im Zählerinnern gekuppelt ist.