DE1022862B - Klappenventil - Google Patents

Description

DEUTSCHES

Die Erfindung bezieht sich auf ein Klappenventil., das vornehmlich zum Absperren von Kanälen bei Bränden dient. Sie bezweckt, ein solches Klappenventil derart auszubilden, daß bei geöffnetem Zustand weder au der Anschlußseite noch an der Abgangsseite der Ventilklappe eine Querschnittsänderung eintritt.

Im Rohrleitungsbau finden Klappenventile Anwendung, deren Klappe sich in eine Nische des anschließenden Rohres bzw. Kanals einlegen kann. Die Drehachsen der Klappen dieser Ventile liegen an der einen Randseite der Klappe. Die Nischen ermöglichen es, die Klappen in geöffnetem Zustand einzuschwenken. Trotzdem muß bei Verwendung dieser Ventile eine Querschnittsänderung der Rohrleitung an der Einbaustelle in Kauf genommen werden. Dies ist dadurch bedingt, daß zur Auflage der Ventilklappen im geschlossenen Zustand ein Bund vorgesehen ist, der in den Innenraum des abzusperrenden Rohres vorspringt.

Es sind auch Klappenventile bekanntgeworden, bei welchen die Drehachsen der Ventilklappe nicht unmittelbar am Klappenrand, sondern in dessen Nähe liegen. Diese Ventile weisen aber ebenfalls einen Bund zur Auflage der Ventilklappe auf.

Um hier nun abzuhelfen und ein Ventil zu schaffen, das weder an der Anschlußseite noch an der Abgangsseite der Ventilklappe eine Querschnittsänderung aufweist, geht die Erfindung aus von einem Klappenventil, dessen Drehachse in der Nähe des Klappenrandes angeordnet und derart in einer Nische des abzusperrenden Kanals gelagert ist, daß die Klappe in ihrer geöffneten Lage in der Nische in die Verlängerung der Innenseite der Kanalwandung zu liegen kommt. Sie besteht darin, daß die Wandung des Kanals an dem Ende der Nische, wo die Drehachse der Klappe angeordnet ist, derart in die Nische hinein verlängert ist. daß die Klappe in ihrer Offenlage an diese Verlängerung anschließt, und daß in der Nische ein Anschlag derart angebracht ist, daß die Klappe in ihrer Schließlage mit der ihrer Drehachse benachbarten Fläche an diesem Anschlag anliegt.

Die Erfindung ist nachstehend an Hand der Zeichnung erläutert, die zwei Ausführungsbeispiele veranschaulicht. Es zeigt

Fig. 1 einen Längsschnitt durch die eine Ausführungsform und

Fig. 2 einen Längsschnitt durch die zweite Ausfüliruugsform.

Mit 1 und 2 sind die Wandungen eines Kanals bezeichnet, der durch eine drehbare Klappe 3 abgeschlossen werden kann. In ihrer geschlossenen Lage, die mit ausgezogenen Linien angegeben ist, stützt sich die Klappe 3 gegen die an den Wandungen 2 und 3 befestigten Anschläge 4 und 5 ab.

In der Wandung 2 des Kanals ist eine Nische 10 Klappenventil

Anmelder:

N. V. Bronswerk,
Amersfoort (Niederlande)

Vertreter: Dr. M. Schneider und Dr. A. Eitel,
Patentanwälte, Nürnberg, Hauptmarkt 29

Beanspruchte Priorität:
Niederlande vom 8. Dezember 1952

Dingeman van Dongen, Haarlem (Niederlande),
ist als Erfinder genannt worden

vorgesehen, deren Breite der Länge der Klappe entspricht.

Die Drehachse 7 der Klappe 3 befindet sich in der Nische 10. und zwar in einem derartigen Abstand von der einen Randseite der Klappe, daß diese Randseite in der geöffneten Lage der Klappe an die Verlängerung 8 der Kanalwandung 2 anschließt. Die Verlängerung 8 springt etwas in die Nische vor und weist einen Anschlag 5 auf. Hierdurch wird erreicht, daß die Klappe in geöffneter Lage, die in der Zeichnung strichpunktiert angegeben ist, die Nische 10 vollständig abschließt.

Die Nische 10 weist noch eine abgetrennte Kammer 9 auf. Diese dient dazu, den Klappenteil, der in der Zeichnung rechts von bzw. über der Drehachse gelegen ist, aufzunehmen. Die Kammer 9 kann auch weniger tief sein als die Nische 10, da sie nur diesen vorspringenden Teil der Klappe 3 aufzunehmen braucht. Die Kammer 9 und die Nische 10 sind durch eine Zwischenwand 12 teilweise voneinander getrennt, wobei diese noch in die Kammer 9 vorspringt, so daß sie einen Anschlag 11 für den in der Nische 10 befindlichen Teil der Klappe 3 bildet, wenn letztere sich in der Schließlage befindet.

Die Ausführungsformen nach Fig. 2, wobei die Drehachse in der Nische 10 liegt, bietet gegenüber der Ausführungsform nach Fig. 1 den Vorteil, daß die Kammer 9 kleiner gehalten werden kann und die Klappe an drei Stellen mit Anschlägen zusammenwirkt, was ein besseres Abdichten ergibt.

Claims (2)

Patentansprüche:

1. Klappenventil, dessen Drehachse in der Nähe des Klappenrandes angeordnet und derart in einer

709 S49/212

Nische des abzusperrenden Kanals gelagert ist. daß die Klappe in ihrer geöffneten Lage in der Nische in die Verlängerung der Innenseite der Kanalwandung zu liegen kommt, dadurch gekennzeichnet, daß die Wandung (2) des Kanals an dem Ende der Nische (10), wo die Drehachse (7) der Klappe (3) angeordnet ist, derart in die Nische (10) hinein verlängert ist. daß die Klappe (3) in ihrer Offenlage an diese Verlängerung (8) anschließt, und daß in der Nische ein Anschlag (11) derart angebracht ist, daß die Klappe in ihrer Schließlage mit der ihrer Drehachse (7) benachbarten Fläche an diesem Anschlag (11) anliegt.

2. Klappenventil nach Anspruch 1. dadurch gekennzeichnet, daß die Verlängerung (8) der Wandung (2) des Kanals, die Lage der Drehachse (7) der Klappe (3) und der Anschlag (11) in der Xische (10] derart zueinander bemessen und/oder angebracht Mild, daß die Verlängerung (8) in der geschlossenen Lage der Klappe (3) über ihre ganze Höhe an der Seitenfläche der letzteren anliegt.

ίο In Betracht gezogene Druckschriften:

Deutsche Patentschriften Xr. 116 203, 131 834;
französische Zusatzpatentschrift Nr. 50 027
zu 800 665.

Hierzu 1 Blatt Zeichnungen