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Zigarettenmaschine Die Erfindung bezieht sich auf eine Zigarettenmaschine,
insbesondere auf eine tragbare und für den Hausgebrauch geeignete Zigarettenmaschine.
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Bei einer bekannten Handmaschine dieser Art wird der Tabak in ein
Magazin mit Hilfe einer Druckplatte gepreßt, worauf der Tabak in ein Papierrohr
durch einen Schieber ausgeworfen wird, der den Tabak aus einem durch das genannte
Magazin und die Druckplatte begrenzten Raum herauszwingt, wobei die Druckplatte
während des Auswurfs des Tabaks stillbleibt.
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Ein Nachteil dieser bekannten Bauart besteht darin, daß während des
Auswurfs des Tabaks eine erhebliche Reibung zwischen diesem und den stillstehenden
Wänden des Magazins und der Arbeitsseite der Druckplatte entsteht, so daß auf den
Schieber ein bedeutender Druck ausgeübt werden muß.
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Die Erfindung hat nun eine Zigarettenmaschine zum Gegenstand, bei
welcher sich die Druckplatte mit dem gepreßten Tabak bewegt, und zwar in der Auswurfrichtung
des Tabaks, so daß die während des Auswurfs entstehende Reibung erheblich herabgesetzt
wird.
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Bei der Zigarettenmaschine mit einer Druckplatte für den Tabak und
einem Auswurfschieber für den gepreßten Tabak besteht das Neue im wesentlichem dahin,
diaß die Druckplatte im Maschinengehäuse
drehbar gelagert und an
ihrem Umfange mit einem gelenkig befestigten, in die Auswurfrichtung des gepreßten
Tabaks zeigenden Auswerfer versehen ist. Weitere Merkmale der Erfindung sind aus
der nachstehenden Beschreibung ersichtlich.
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Die Zeichnung veranschaulicht ein Ausführungsbeispiel der Erfindung,
und zwar zeigt Fig. i eine schaubildliche Ansicht der Zigarettenmaschine, Fig. 2
einen Querschnitt nach der Linie 2-2 in Fig. 3, Fig. 3 einen Schnitt nach der Linie
3-3 in Fig. 2, Fig. 4 einen Schnitt nach der Linie 4-4 in Fig. 2, Fig. 5 einen Schnitt
nach der Linie 5-5 in Fig. 2 und die Fig. 6 und 7 ähnliche Schnitte wie Fig. 5,
jedoch in verschiedenen Arbeitsstellungen der Maschine. Die erfindungsgemäß ausgebildete
Maschine weist eine kreisförmige Grundplatte i auf, deren obere Wand i' mit einer
Öffnung 2 versehen ist. Die Grundplatte i trägt ein kreisförmiges Gehäuse 3, das
in seiner oberen Wand 5 eine Öffnung 4 und in seiner unteren flachen Wand 7 eine
Öffnung 6 aufweist. Die Öffnungen ¢ und 6 sind übereinander angeordnet und nehmen
eine durch das Gehäuse 3 hindurchgeführte senkrechte Achse 8 auf. Die obere Wand
5 ist mit einer Öffnung 9 zum Einfüllen des Tabaks in das Gehäuse 3 versehen.
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Die seitliche innere Fläche des Gehäuses 3 ist in Form einer Rille
io halbkreisförmigen Querschnitts ausgebildet, wie aus Fig.2 ersichtlich ist. Diese
seitliche Fläche ist in der Längsrichtung gebogen und weist zwei entgegengesetzte
kreisförmige Abschnitte i i und 12 auf, die durch die geraden Teile 13 und 14 verbunden
sind (Fig. 4).
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Auf der Achse 8 ist eine innerhalb des Gehäuses 3 liegende Druckplatte
15 verkeilt. Die Druckplatte ist mit einer Umfangsnut 16 versehen, die zusammen
mit der halbkreisförmigen Rille io des Gehäuses 3 einen Raum kreisförmigen Querschnitts
begrenzt, wie auf der linken Seite der Fig. 2 gezeigt ist, und zwar wenn die Druckplatte
15 nach der rechten Seite der Öffnungen 4 und 6 gedreht wird, wie in Fig. 4 dargestellt
ist.
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Auf dem Umfang der Druckplatte 15 ist in ig ein Auswurfschieber 18
drehbar gelagert, der durch den Auslaufstutzen 2o den Tabak auswirft. Der Stutzen
20 ist auf einem zurückstehenden Teil der seitlichen Wand 3' des Gehäuses 3 befestigt.
Der Stutzen 2o ist zu der inneren Fläche des kreisförmigen Teiles 12 des Gehäuses
3 tangential angeordnet. Das innere Ende des Stutzens 2o ist mit einer Aussparung
versehen, die den umgebogenen Teil 17 des Auswerfers i8 aufnimmt.
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Auf der Achse 8 ist eine Kurvenscheibe 21 verkeilt, die auf der inneren
Fläche- des Bodens 7 des Gehäuses 3 gleitet. Die Kurvenscheibe 21 ist mit einem
Schlitz 22 versehen, der eine Rolle 23 aufnimmt, die auf einer auf dem Boden 7 des
Gehäuses 3 befestigten Achse 24 gelagert ist: Der Schlitz 22 weist einen Abschnitt
25 auf; der an einem Ende in Richtung der Achse 8 zuläuft und am anderen Ende mit
einem ringförmigen Teil 26 zusammenläuft.
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Wird der auf dem oberen Ende der Achse 8 sitzende Griff 27 im entgegengesetzten
Uhrzeigersinn. gedreht, und zwar von einer in Fig. 5 dargestellten Anfangsstellung
der Kurvenscheibe 21 ab, so bewirkt die in dem Abschnitt 25 des Schlitzes 22 liegende
Rolle 23 die Bewegung der Achse 8 von der rechten nach der linken Seite der Öffnungen
4. und 6, wie Fig. 3 zeigt, so daß die Druckplatte 15 die Öffnung 9 abschließt und
der Tabak vor den Auswerfer 18 in die Rillen. io und 16 gepreßt wird.
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Bei der Weiterdrehung des Griffes 27 bleibt die Achse 8 im linken
Teil der Öffnungen 4 und 6, während die Rolle 23 in den ringförmigen Teil 26 des
Schlitzes 22 kommt, so daß der Auswerfer 18 den gepreßten Tabak durch den Stutzen
20 in die Zigarettenhülse auswirft. Es muß bemerkt werden. daß während dieser letzten
Drehbewegung der Druckplatte 15 zwischen dem Tabak und der Scheibe gar keine Reibung
entsteht, weil der Tabak sich gleichzeitig mit der genannten Druckplatte bewegt.
Die einzige Reibung entsteht entlang der feststehenden Wand i i des Gehäuses 3.
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Die Zigarettenhülse wird auf dem Stutzen 2o mit Hilfe eines Armes
28 gehalten, auf welchem ein Finger 29 angebracht ist, der gegen den Stutzen 20
zur Anlage kommen kann. Der Arm 28 ist auf der Grundplatte i mit Hilfe eines durch
die obere Wand i% hindurchgeführten Zapfens 3o drehbar gelagert. Mit dem Zapfen
30 ist ein innerhalb des Sockels i liegender Hebel 3i verbunden, der unter
der Wirkung einer Feder 32 liegt, die die Neigung hat, den Arm 28 in einer dem Festklemmen
der Zigarettenhülse entsprechenden Stellung zu halten. An einem Ende ist die Feder
32 an dem Hebel 31 und an dem anderen Ende an dem Sockel i befestigt.
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In der in Fig.5 dargestellten An@angss-tellung der Maschine kommt
ein auf der Kurvenscheibe 21 befestigter Anschlag 32' mit einem Ausleger 33 des
Hebels 31 in Berührung, so daß der Arm 28 in einer Lage gehalten wird, die der Freigabe
der Zigarettenhülse entspricht.
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In allen Zwischenstellungen der Maschine, z. B. in der in Fig.6 gezeigten
Stellung, gibt der Anschlag 32' den Ausleger 33 frei, und der Arm 28 wird in seiner
Klemmstellung durch die Feder 32 gehalten. In der Endstellung der Kurvenscheibe
2i kommt ein zweiter auf der Kurvenscheibe 21 befestigter Anschlag 34 mit dem äußeren
Ende des Hebels 31 in Berührung, so daß der Arm 28 in die Frei:gabestdllung der
Eig. 7 kommt. Die in Fig. i mit C dargestellte fertige Zigarette wird hierdurch
aus dem Stutzen 2o herausgeworfen.
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Zum Auseinandernehmen der Maschine wird die Mutter 35 entfernt, die
dass untere, mit Gewinde versehene Ende der Achsie 8 fagbhäift.