DE9317656U1

DE9317656U1 - Gummistopfen-Ablaufventil

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Publication number: DE9317656U1
Application number: DE9317656U
Authority: DE
Original assignee: Individual
Current assignee: Individual
Priority date: 1993-11-18
Filing date: 1993-11-18
Publication date: 1994-01-27
Anticipated expiration: 2003-11-19

Description

§§§chreibung

Die Erfindung betrifft ein Gummi stopfen-AbLaufventiL für Waschbecken, Badewannen, Küchenspülen o.dgl. mit einem keLchartig geformten Auffangsieb und einem flachen, nach außen umgebogenen, kreisförmigen Randflächenbereich, welches lösbar mittels einer zentrisch angeordneten Befestigungsschraube im oberen Ende des Abflußrohres in bekannter Weise verankert ist, sowie einem dazu passenden, kreisförmigen Gummistopfen, mit einem auf dem kreisförmigen Randbereich des Auffangsiebes aufliegenden Rand und einem in die zylindrische Vertiefung des Auffangsiebes nach Einsetzen hineinragenden, ringförmigen Steg als Zentrierelement (Zentrierve rstärkung) auf der Unterseite sowie einem ösenteil auf dessen Oberseite und daran verankerter Haltekette.

Gummi stopfen-Ab lauf venti Ie der eingangs genannten Art sind bekannt. Sie dienen dazu, in Waschbecken, Badewannen, Küchenspülen o.dgl. Wasser für den Gebrauch anzustauen. Danach kann das Wasser durch Herausziehen des Gummi stopf ens aus dem Ablaufventil über eine Entwässerungs I eitung in die Kanalisation ablaufen.

Es hat sich aber gezeigt, daß sich die Gummistopfen der herkömmlichen Art oft von selbst wieder aus ihrer Verschlußposition lösen, und so das Wasser vorzeitig ausfließt, bevor die Reinigungsarbeiten mit dem Wasser ausgeführt sind. Dies liegt daran, daß die Gummistopfen oft sehr leicht vom Gewicht und zudem mit Fett, Seife o.dgl. verunreinigt sind, was deren Haftung im Kelch des Aufnahmesiebes stark herabsetzt. Dazu kommt noch, daß oft die Haltekette, an der der Gummistopfen befestigt ist, andernendig mit einem Gewicht versehen

ist, was bewirken soLL, daß der Gummistopfen bei Nichtgebrauch bis zu einem AnschLag hochgezogen wird, wobei die HaLtekette hinter die Wandung des Waschtisches mitgenommen wird. Auch aufgrund dieses Gewichtes kommt es nicht seLten vor, daß der Gummistopfen sich von seLbst Löst und sogar gegen den Wasserdruck herausgezogen wird, was äußerst Lästig ist.

Ein weiterer Nachtei L der bekannten Gummistopfen-AbLaufventiLe besteht darin, daß diese auf ihre Oberseite nicht in der Weise ausgestaLtet sind, daß sie von den Fingern der Hand probLemLos ergriffen werden können, was deren Handhabung erschwert. Auch ist der Steg zur Befestigung der HaLtekette in der RegeL nicht hoch genug, um eine gute AngriffsfLäche zu bieten.

NachteiLig ist weiterhin, daß die Gummistopfen der bekannten Gummi stopfen-AbLaufventiLe entsprechend den unterschied Lich bemessenen AufnahmekeLchen der Aufnahmesiebe unterschiedLiche Durchmesser aufweisen müssen. Dies führt dazu, daß entsprechend der VieLzahL der unterschiedLichen Abmessungen auch eine VieLzahL von Gummistopfen vorgesehen werden müssen, was deren Produktion verteuert und eine aufwendige LagerhaLtung erforderLich macht.

Aufgabe der Erfindung ist es, ein Gummistopfen-AbLaufventiL der eingangs genannten Art derart weiterzubiLden, daß es sicher und dauerhaft schLießt und dessen Gummistopfen Leicht zu handhaben ist und daß dieser ferner so ausgebiLdet ist, daß er sich bei gLeichbLeibenden Abmessungen trotzdem aLs sicherer VerschLuß für aLLe KeLche von Ab LaufventiLen auch mit abweichenden Abmessungen in gLeicher Weise gut

eignet.

Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, daß das ZentriereLement (die Zentrierverstärkung) unter Freilassen eines ebenen, kreisringflächigen Randbereichs auf der Unterseite des Gummistopfens aus dem vollem Gummi-Material angeformt ist, in das zentrisch ein Sackloch eingelassen ist, in das ein zylindrisch über den Boden des Auffangsiebes vorstehender, zylindrisch vergrößerter Kopf der Befestigungsschraube nach Aufsetzen des Gummi stopfens im Preßsitz aufgenommen ist.

Aufgrund der zentri sehen Sacklochvertiefung und des zylinderförmig verstärkten Kopfes der Befestigungsschraube, deren Abmessungen so aufeinander abgestimmt sind, daß der Gummistopfen nach Aufsetzen mit seinem Sackloch auf den im kelchartig geformten Auffangsieb nach oben vorstehenden, zylindrisch verstärkten Kopf der Befestigungsschraube für das Auffangsieb im Preßsitz gehalten ist, entsteht eine sichere Verbindung von Gummistopfen und Ablaufventil, so daß sich auch bei Verunreinigung des Gummi stopfens mit Fett, öl, Seife &ogr;.dgl. sich dieser nicht von selbst lösen kann. Ein ungewolltes Abfließen des Wassers wird auf diese Weise mit Sicherheit verhindert.

Darüber hinaus ist der Gummistopfen aufgrund der Ausgestaltung seiner unterseitigen Zentrierverstärkung aus Vollgummi sehr stabil und so auch ständiger, rauher Beanspruchung gewachsen, wobei gleichzeitig aber auch das Gummi-Materia I elastisch genug ist, um auch auf Dauer stets einen sicheren Verschluß zu gewährleisten, daß heißt, das Sackloch behält in vorteilhafter Weise seine Abmessungen bei.

Dadurch, daß das ZentrierteiL randseitig einen breiten, flachen kreisringflächigen Bereich frei Läßt ist sichergestellt, daß dieses in alle kelchartigen Vertiefungen der Auffangsiebe der bekannten Gummistopfen-Ab laufventiLe hineinpaßt und gleichzeitig trotzdem das Ablaufventil mittels des ebenen kreisringflächigen Randbereichs des Gummistopfens im Bereich ihrer flachen, umgebogenen Randfläche sicher abdichtet. Hierbei erfolgt die Zentrierung des Gummi stopfens durch das zentrische, unterseitige Sackloch, in das der zylindrische Kopf der zentrisch angeordneten Befestigungsschraube in Verschlußposition eingreift.

Aufgrund der vorstehend beschriebenen Ausgestaltung ist der Gummistopfen gemäß der Erfindung für alle Abflußventil-Größen in gleicher Weise einsetzbar, das heißt, gleich große Gummistopfen sind für Abflußventile unterschiedlicher Größen verwendbar. Hierdurch werden in vorteilhafter Weise Kosten bei der Herstellung eingespart, und eine aufwendige Lagerhaltung verschiedener Größen von Gummistopfen kann entfallen.

Darüber hinaus lassen sich bestimmte Gummistopfen-Ab laufventi Ie in einfacher Weise mit den erfindungsgemäß ausgestalteten Gummistopfen umrüsten. Hierzu ist es lediglich erforderlich, die herkömmlichen Befestigungsschrauben des Auffangsiebes durch eine solche mit zylindrisch verstärktem Kopf zu ersetzen.

Durch die besondere Formgestaltung des Zentrierelementes (der Zentrierverstärkung) des Gummistopfens gemäß Anspruch 2 wird diesem u.a. eine besonders hohe Stabilität und Lebensdauer verliehen. Weiterhin ist hierdurch gewährleistet, daß genug

Zwischenraum zwischen Zentrierstück und AbfLußventi I verbleibt, so daß der erfindungsgemäße Gummistopfen universell, anwendbar ist.

Durch die vorteilhafte Ausgestaltung des erfindungsgemäßen Gummistopfens gemäß Anspruch 3 wird zum einen dessen Stabilität erhöht, zum andern wird hierdurch die Handhabung des Gummistopfens wesentlich erleichtert. Aufgrund des stärker ausgebildeten Stegteils und der hieran angrenzenden Griffmulden kann der erfindungsgemäße Gummistopfen mit den Fingern gut erfaßt und fest auf das Auffangsieb des Abflußventiles gedruckt und auch wieder abgezogen werden.

Weitere vorteilhafte Abmessungen des erfindungsgemäßen Gummistopfen-Ab laufventi les sind den Ansprüchen 4 und zu entnehmen. Diese Abmessungen sind so gewählt, daß der erfindungsgemäße Gummistopfen für alle gängigen Ablaufventile paßt.

Die Erfindungist anhand eines Ausführungsbeispieles schematisch in den Zeichnungen dargestellt. Es zeigt:

Fig. 1 - einen Vertikalschnitt durch die Bauteile des erfindungsgemäßen Gummistopfen-Ablaufventiles in auseinandergezogener Darstellung, ohne Abflußrohr und Wasserauffangbecken,

Fig. 2 - eine Draufsicht auf das kelchartig geformte Auffangsieb des erfindungsgemäßen Gummi stopfens-Ablaufventiles,

Fig. 3 - eine Ansicht des Gummistopfens gemäß dem erfindungsgemäßen
Gummistopfen-Ab laufventiIs von unten

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gesehen, mit BLick auf die kegeLstumpfförmig ausgestaltete Zentrierverstärkung mit Sackloch,

Fig. 4 - den Gummistopfen des erfindungsgemäßen

Gummi stopfen-Ab laufventi I s in Draufsicht und

Fig. 5 - den Gummistopfen des erfindungsgemäßen Gummistopfen-AblaufventiLs in Seitenansicht.

Das erfindungsgemäße Gummi stopfen-Ab laufventiL 1 ist für alle Wasserablaufstellen, wie beispielsweise Badewannen, Waschbecken, Küchenspülen o.dgl. vorgesehen. Es wird in bekannter Weise zum Verschluß des am Wasch-, Spül- oder Wannenbecken mündenden Ablaufrohres eingebaut, so daß hierauf im folgenden nicht naher eingegangen ist.

Das erfindungsgemäße Gummistopfen-Ablaufventil 1 besteht aus einem kelchartig geformten Auffangsieb mit einem flachen, nach außen umgebogenen, kreisförmigen Randbereich 3, der zusammen mit einem Dichtring den Rand der Einlauföffnung der Entwässerungsleitung abschließt. (In der Zeichnung nicht näher dargestellt). Das Auffangsieb 2 ist mittels einer Befestigungsschraube 4 lösbar in einer im Abflußrohr verankerten Gewindebuchse o.dgl. eingeschraubt (in der Zeichnung nicht dargestellt). Erfindunsgemäß weist die Befestigungsschraube 4 einen zylindrisch vergrößerten Kopf 4a auf, der in eingeschraubter Position der Befestigungsschraube 4 sich randseitig an der Durchgangsbohrung 5 für die Befestigungsschraube 4 im Auffangsieb 2 aufstützt und

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nach oben über den Grund des Auffangsiebes 2 vorsteht.

Der zum erfindungsgemäßen Gummi stopfen-AbLaufventiL 1 gehörende Gummistopfen 6 weist auf seiner Unterseite 7 ein aus dem vollen Material des Gummis angeformtes, kegelstumpfförmiges Zentrierelement (Zentrierverstärkung) 8 auf, in das zentrisch ein Sackloch 9 eingelassen ist, das so dimensioniert und angeordnet ist, daß es den vorstehenden, zylindrisch vergrößerten Kopf 4a der Befestigungsschraube 4 nach Aufsetzen des Gummistopfens 6 im Preßsitz aufnimmt, wobei der unterseitige, flache, kreisringflächige Randbereich 10 des Gummistopfens 6 auf dem kreisförmigen Randflächenbereich 3 des Auffangsiebes 2 fest anliegt und so die Einlauföffnung des Abflußrohres sicher abdichtet.

Gemäß dem Ausführungsbeispiel ist das Zentrierelement (die Zentrierverstärkung) 8 des Gummi Stopfens 6 kegelstumpf-förmig oder als Hyperboloid ausgebildet. Sie kann aber auch eine Kalotten- oder andere beliebige Form aufweisen.

Auf seiner Oberseite 11 ist der Gummistopfen 6 des Gummi stopfen-Ab lauf venti les 1 aufgewölbt und weist als ösenteil zur Verankerung einer in der Zeichnung nicht dargestellten Haltekette einen hohen, diagonal angeordneten Steg 12 auf, in den eine horizontale Durchgangsbohrung 13 angeordnet ist, in die der Haltering einer nicht dargestellten Haltekette nach Anordnen eingreift. Quer zum Steg 12 sind in die gewölbte Oberseite 11 des Gummistopfens 6 zu beiden Seiten desselben bis an diesen heranreichende, einander gegenüberliegende Griffmulden 14 und 15 eingeformt, die ein festes Erfassen des Gummistopfens 6 mit der Hand am

Steg 12 ermöglichen.

Aufgrund seiner erfindungsgemäßen Ausgestaltung an seiner Unterseite paßt der Gummistopfen 6 zu allen gängigen Kelchgrößen der Auffangsiebe 2. Seine bevorzugten Maße sind:

Durchmesser der kugelstumpfförmigen Zentrierverstärkung 8 an der Basis: ca. 38 mm bis 39 mm,

- Durchmesser und Tiefe des Sackloches 9 jeweils ca. 8 mm bis 10 mm,

der größte Außendurchmesser des Gummi Stopfens 6 an seinem flach auslaufenden und umlaufenden Randbereich beträgt ca. 60 mm.

Der zylindrisch vergrößerte Kopf 4a der Befestigungsschraube 4 mißt, wie das Sackloch 9 ca. 8 mm bis 10 mm.

Alle in den Ansprüchen, der Beschreibung und/oder Zeichnungen dargestellten und beschriebenen Einzel- und Kombinationsmerkmale werden als erfindungswesentlich angesehen.

Die Erfindung ist nicht auf das dargestellte und beschriebene Ausführungsbeispiel beschränkt. Vielmehr stellt dieses nur eine vorteilhafte Ausgestaltungsform des Erfindungsgedankens dar.

Der Schutzumfang der Erfindung erstreckt sich nicht nur auf die Merkmale der einzelnen Ansprüche, sondern auch auf deren Kombination.

Gummi stopfen-AbLaufventiL - 1 Auffangsieb -2

kreisförmiger Randflächenbereich - 3

Befestigungsschraube · - 4 zylindrisch vergrößerter

Kopf der

Befestigungsschraube - 4a

Durchgangsbohrung (im Auffangsieb) -5

Gummi stopfen -6

Unterseite des Gummi stopf ens - 7

Zentrierelement (Zentrierverstärkung) -8

Sackloch in der Zentriervers t ä rkung 8 - 9

ebener, kreisringfI achiger
Randbereich auf der Unterseite
des Gummistopfens 6 - 10

aufgewölbte Oberseite des

Gummistopfens 6 - 11

Steg - 12

Durchgangsbohrung - 13

Griffmulden - 14,

Claims

Schutzansprüche:

1. Gummistopfen-AbLaufventiL für Waschbecken, Badewannen, Küchenspülen o.dgl. mit einem keLchartig geformten Auffangsieb mit und einem flachen, nach außen umgebogenen, kreisförmigen RandfLächenbereich, welches lösbar mittels einer zentrisch angeordneten Befestigungsschraube im oberen Ende des Abflußrohres in bekannter Weise verankert ist, sowie einem dazu passenden, kreisförmigen Gummistopfen, mit einem auf dem kreisförmigen Randbereich des Auffangsiebes aufliegenden Rand und einem in die zylindrische Vertiefung des Auffangsiebes nach Einsetzen hineinragenden, ringförmigen Steg als Zentrierelement (Zentrierverstärkung) auf der Unterseite sowie einem ösenteil auf dessen Oberseite und daran verankerter Haltekette, dadurch gekennzeichnet,

daß das Zentrierelement (die Zentrierverstärkung)

(8) unter Freilassen eines ebenen, kreisringfIächigen Randbereichs (10) auf der Unterseite des Gummistopfens (6) aus dem vollem Gummi-Material angeformt ist, in das zentrisch ein Sackloch eingelassen ist, in das ein zylindrisch über den Boden des Auffangsiebes (2) vorstehender, zylindrisch vergrößerter Kopf (4a) der Befestigungsschraube (4) nach Aufsetzen des Gummi stopfens (6) im Preßsitz aufgenommen ist.

2. Gummistopfen-Ablaufventil nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet,

daß das Zentrierelement (die Zentrierverstärkung) (8) auf der Unterseite (7) des Gummi Stopfens (6) kegelstumpfförmig, hyperboloid- oder kalottenförmig ausgebildet ist.

Gummistopfen-Ablaufventil nach Anspruch 1 und 2 , dadurch gekennzeichnet,

daß die Oberseite (11) des Gummistopfens (6) aufgewölbt ist und als ösenteil ein hoher Steg (12) zentrisch angeformt ist, an den in Richtung der Durchgangsbohrung (13) zur Aufnahme der Befestigung der Haltekette einander gegenüberliegend eingeformte Griffmulden (14 und 15) heranreichen.

4. Gummi stopfen-Ab laufventiL nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 3 ,

dadurch gekennzeichnet,

daß der Durchmesser des Gummistopfens (6), gemessen an seinem größten Umfang am ebenen, kreisringflächigen Randbereich (10) ca. 60 mm mißt und der größte Durchmesser des Zentrierelementes (der Zentrierverstärkung) (8), gemessen an seiner (ihrer) Basis, ca. 38 mm bis 39 mm betragt.

5. Gummistopfen-Ab laufventiL nach Anspruch 4, dadurch gekennnzeichnet,

daß das Sackloch (9) etwa 8 mm bis 10 mm tief ist und einen lichten Durchmesser von ebenfalls 8 mm bis 10 mm aufweist und daß der zylindrische Kopf (4a) der Befestigungsschraube (4) eine Höhe von ca. 8 mm 10 mm und einen Durchmesser gleicher Größe aufweist.