DE924302C - Als UEberdrucksicherung ausgebildeter Kolbenschieber - Google Patents

Description

• Die Erfindung betrifft einen als Überdrucksicherung ausgebildeten Kolbenschieber für unter Überdruck stehende Flüssi,gkeits- und Luftleitungen. Der hohle Kolben wird vom Überdruck beaufschlagt und steht unter der Kraft einer Gegenfeder. Der Kolben besitzt radiale Öffnungen, welche bei Überschreiten des mittels der Feder eingestellten Druckes nach einer axialen Verschiebung den Druckraum mit der Außenluft verbinden.
• Als Dichtung und Steuerkante ist eine bei Kolbenschiebern mit radialem Bohrungen am sich bekannte Nutringmanschette verwendet. Kolbenschieber mit Nutringmanschetten.der bekannten Art eignen sich jedoch nicht für Überdrucksicherungen, weil dabei der Druck des Mediums auf der Zuströmseite die Lippe gegen die radialen Bohrungen im Kolben preßt, so daß sie beim Bewegen des Kolbens starkem Verschleiß unterworfen ist. Bei dem Kolbenschieber gemäß der Erfindung tritt die Strömung .durch die radialen Bohrungen nach außen. Die Lippenkanten der Nutringmanschette werden infolgedessen. nicht durch den Überdruck in die radialen Bohrungen hineingepreßt, und sie wirken auch nicht als Steuerkante, denn das abzulassende Druckmittel strömt beim Öffnen nicht an den Lippenkanten vorbei. Die Dichtung hat infolgedessen bei dieser Anordnung eine fast unbegrenzte Lebensdauer: In der Zeichnung ist der Erfindungsgegenstand in einem Ausführungsbeispiel dargestellt. Es zeigt Abb. 1 einem Längsschnitt durch .das geschlossene Sicherheitsventil, Abb. 2 einen Längsschnitt durch .das geöffnete Sicherheitsventil und Abb. 3 den lippenartig ausgebildeten Dichtring im Schnitt.
• Das Sicherheitsventil besitzt in üblicher Weise ein Einschraubstück a, in dem ein Kolben b geführt ist. Mit dem Kolben fest verbunden ist eine Hülse c, die gleichzeitig als Sitz für die Gegendruckfeder d ausgebildet ist. Die Feder ruht in dem Gehäuse e, das eine verstellbare Einstellung der Federspannung zuläßt. Der lippenartig ausgebildete Dichtring f ist im Innern des Einschraubeteiles a durch einen ,durch einen Seegerring g gesicherten Ring h festgesetzt. Die Abdichtung des Druckraumes erfolgt durch den freien. Außenmantel i der Hülse c, der an dem Innenmantel .des Dichtringes f verschiebbar geführt ist. Radiale Öffnungen j in der Hülse c befinden sich in der NoTmalsteilung des Ventils innerhalb des Druckraumes und gelangen bei auftretendem Überdruck in die Stellung gemäß Alb. 2 oberhalb des Dichtringes f, in der eine Entspannung des Überdruckes eintritt. Die Entspannung hält so lange an, bis der zulässige Druck erreicht ist und der Kolben b mit der Hülse c durch die Wirkung der Feder d in die Ursprunigsl.age zurückgedrückt wird. Durch die Lippen k des Dichtringes wird eine einwandfreie Abdichtung erzielt, da der Überdruck bestrebt ist, ,die Lippen auseinanderzuspreizen. Die besondere Ausbildung der Dichtung gewährleistet bei einem Sicherheitsventil eine lange Lebensdauer.

Claims (1)

1. PATENTANSPRUCH: Als Überdrucksicherung ausgebildeter Kolbenschieber für unter Überdruck stehende Flüssigkeits= und Luftleitungen mit einem vom Überdruck beaufschlagten hohlen Kolben, der unter der Kraft einer Gegenfeder steht und der radiale Öffnungen aufweist, durch welche bei überschreitendes -mittels der Feder eingestellten Druckes nach einer axialen Verschiebung des Kolbens das Medium radial nach außen tritt und der Druckraum mit der Außenluft verbunden wird, dadurch gekennzeichnet, daß als Dichtung und gleichzeitig als Steuerkante eine im Gehäuse fest eingesetzte Nutringmanschette dient. Angezogene Druckschriften: Deutsche Patentschriften Nr. 105 325, 724 011, 73621i, 803 139; USA.-Patentschrift-Nr. 2 530 o91.