DE901857C - UEberwendlich-Naehmaschine mit Voschubkesseln, deren Vorschubgroesse veraenderbar ist - Google Patents

Description

Die Erfindung betrifft eine ÜberwendÜch-Nährnaschine mit Vorschübkesseln, deren Vorschubgröße über einen Koppeltrieb veränderbar ist. Bei den bisher bekannten Maschinen dieser Art waren die Koppeltriebe nicht selbstsperrend ausgebildet und wurden daher in ihrer jeweils eingestellten Stellung arretiert; die Arretierung bildete dabei die Abstützung der Reaktionskräfte, die von der Maschine auf den Koppeltrieb ausgeübt wurden. Die

ίο Stichgröße wurde deshalb bei stillstehender Maschine eingestellt, was den bisherigen Bedürfnissen nach einer über einen Arbeitsvorgang gleichbleibenden Stichgröße entsprach.
' Mit der Erfindung soll demgegenüber eine ganz neue Funktionsmöglichkeit für die Maschine geschaffen werden. Nach ihr ist der Koppeltrieb als selbstsperrende und während des Arbeitsvorganges jederzeit beliebig verstellbare !Einrichtung ausgebildet. Mit einer solchen Maschine ist es z. B. möglich, die Naht eines Strumpfes in den verschiedenen Beinpartien mit Unterschiedlichen Stichweiten ohne Unterbrechung des Arbeitsvorganges zu nähen, wobei der Übergang der Stichweitenunterschiede stufenlos erfolgen kann.

Für die Verwirklichung des Erfindungsgedankens können die verschiedensten Koppeltriebe verwendet werden. Eine besonders zweckmäßige Ausführung, die wenig Platz beansprucht und bequem zugänglich in der Maschine untergebracht werden kann, besteht in einem in beiden Drehrichtungen wirksamen Klemmgesperre, dessen Abtriebsglied gegenüber dem Antriebsglied verdrehbar ist, so daß bei gleichbleibendem Winkelausschlag des Antriebsgliedes der wirksame Verstellweg einer mit dem Abtriebs-

glied verbundenen Schubstange verändert werden kann.

Dk Betätigung der Vorschubgrößenveränderung

kann auf die verschiedenste Weise vorgenommen werden. Hände und Füße des Bedienenden bleiben für andere Betätigungen frei, wenn die verstellbare Koppel mit einem vom Knie entgegen der Kraft einer Feder betätigbaren Hebel über einen durch einen Null- oder einstellbaren Sollwertanschlag be-

ίο grenzten Verstellbereich gekoppelt ist.

Gemäß einem weiteren Vorschlag der Erfindung ist der Kniehebel an der Zugstange befestigt, die zum Schwenken des Trägers des vorderen Vorschubkessels dient und die an ihrem oberen Teil einen Schwenkarm zur Anlenkung an die verstellbare Koppel· trägt und drehbar ausgebildet ist. Damit bedarf es für die Anbringung des Kniehebels keines zusätzlichen Elementes und keines weiteren Durchbruchs der Maschine nach unten. Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung ist in der Zeichnung dargestellt. Es zeigt
Fig. ι einen Aufriß,

Fig. 2 einen Grundriß des Vorschubantriebs, Fig. 3 und 4 die Kniehebelbetätigung im Auf- und Grundriß.

Die Überwendlich-Nähmaschine besteht in an sich bekannter Weise aus einem Maschinengehäuse 1 mit dem hinteren Vorschubkessel 2 und dem vorderen Vorschubkessel 3, dessen Träger 4 um die an dem Lagerbock 5 angebrachte Achse 6 schwenkbar ist. Beide Vorschubkessel werden von der gemeinsamen Welle 7 aus über Stirnräder angetrieben. Der schrittweise Antrieb der Welle 7 erfolgt über das Klemmgesperre 8, 9, dessen Klemmrollen 10 die Antriebsscheibe 9 in der einen Drehrichtung mit der Abtriebsscheibe 8 kuppeln, in der entgegengesetzten Drehrichtung dagegen freilaufen. DerSchwenkhubantrieb auf die Antriebsscheibe 9 wird von einer Schubstangen ausgeübt, deren anderes Ende bei 12 an den Hebel 13 angelenkt ist, der über eine Welle 14 mit dem Abtriebsglied 15 eines Klemmgesperres verbunden ist, das über- je eine Klemmrolle 16, 16' in je einer einander entgegengesetzten Drehrichtung mit seinem Antriebsglied 17 gekuppelt ist. Das Antriebsglied 17 wird über das Gestänge 18 von der Kurbel 19 der Maschinenhauptwelle 20 hin und her geschwenkt, seine Lagerung liegt koaxial zur Welle 14 auf der im Lagerbock 21 gelagerten Büchse 22. Unter Aufrechterhaltung der in beiden Drehrichtungen wirksamen Klemmsperre ist die Abtriebsscheibe 15 gegenüber ihrer Antriebsscheibe 17 verdrehbar, wodurch sich der wirksame Verstellweg der an der Abtriebsscheibe 17 angelenkten Schubstange 11 verändert; er ist am kleinsten, wenn Hebel 13 und Stange 11 sich überdecken, und am größten, wenn beide einen rechten Winkel zueinander einnehmen,

O'ie Verdrehung erfolgt über Stifte 23, die in eine entsprechende Aussparung der Abtriebsscheibe 15 greifen und an einem Ring 24 befestigt sind, der an einer Welle 25 sitzt, die an ihrem oberen Ende einen Stellhebel 26 trägt. Dieser ist an Hand eines Zeigers 27 über einer am Maschinengehäuse angebrachten Skala einstellbar und mittels der Klemmschraube 28 feststellbar.

In der in Fig. 2 gezeichneten Stellung nimmt die Antriebsscheibe 17 in ihrem Ringteil bei ihrem Schwenkhub entgegen dem Uhrzeigersinn über die Rolle 16 und im Uhrzeigersinn über die Rolle 16' die Abtriebsscheibe 15 mit, ohne daß die Rollen dabei gegen die Stifte 23 stoßen. Werden nun aber die iStifte 23 über den Ring 24 um die Welle 25 verstellt, z. B. im Uhrzeigersinn, was in der Aussparung innerhalb der Abtriebsscheibe 15 ohne weiteres möglich ist, so stößt die Rolle 16 bei ihrem nächsten Schwenkhub entgegen dem Uhrzeigersinn auf den ihm zunächst liegenden Stift 23. Dadurch wird die Klemmsperrung zwischen dem Antriebsring 17 und dem Abtriebsring 15 aufgehoben und tritt beim Weiterschwenken des Antriebsringes iy mit seinem gleichbleibenden durch die Kurbel 19 bestimmten Hub eine Relativverschiebung zwischen den Teilen 17 und 15 ein. In der hierdurch erzeugten neuen Lage geht der Antrieb weiter. Bei entgegengesetzter Verstellung erfolgt derselbe Vorgang zwischen dem Stift 23, der der Rolle 16' benachbart ist, und dieser Rolle 16'.

Nach der in Fig. 3 und 4 gezeigten Ausführung ist der Stellhebel 26 zwischen Anschlägen 27 und 28 in seinem Schwenkbereich begrenzt, die die Vorschubgröße nach unten und oben begrenzen. Die Anschläge 27, 28 sind auf !Bügeln 29 angebracht, die verschwenkbar und mittels Schrauben 30 festklemmbar sind. Der Stellhebel 26 besitzt einen zweiten Arm 31, mit dem über ein Kugelgelenk 32 ein Lenker 33 verbunden ist, der über ein Kugelgelenk mit dem Hebel 34 verbunden ist, der am oberen Ende der Stange 35 befestigt ist, die unterhalb des Maschinentisches 36 einen Kniehebel 37 trägt. An ihm ist eine am Tisch abgestützte Feder 38 angehängt, die den Stellhebel 26 gegen den Anschlag 27 zu drücken bestrebt ist. Durch Betätigen des Kniehebels 37 entgegen der Spannung der Feder 38, in dem in Fig. 4 gezeichneten Beispiel im Uhrzeigersinn, wird der 'Stellhebel 26 von seinem Anschlag 27 abgeschwenkt bis zum Anschlag 28, womit sich die Vorschubgröße entsprechend verändert.

Am unteren Ende der Zugstange 35 ist ein vom Fuß betätigbarer Zug 39 befestigt, durch den die Stange 35 nach unten gezogen werden kann, so daß "o ihr Bund 40 über einen Arm 41 den Träger 4 um seine Schwenkachse 6 zum Abschwenken des vorderen Vorschubkessels 3 gegenüber dem hinteren Vorschubkessel 2 verschwenkt. Die unterhalb des an dem Träger 4 angebrachten Armes 41 angreifende Druckfeder 42 ist bestrebt, den vorderen Vorschubkessel 3 gegen den hinteren Vorschubkessel 2 zu drücken. Die Feder 42 ist an einem in dem Längsausschnitt 43 zugänglichen einstellbaren Widerlager 44 am Maschinengehäuse 1 abgestützt. iao

Claims (4)

1. PATENTANSPRÜCHE:

   i. Überwendlich-Nähmaschine mit Vorschubkesseln, deren Vorschubgröße über einen Koppeltrieb veränderbar ist, dadurch gekennzeichnet, daß dieser Koppeltrieb als selbstsperrende und

   während des Arbeitsvorganges jederzeit beliebig verstellbare Einrichtung ausgebildet ist.
2. 2. Überwendlich - Nähmaschine nach Anspruch i, dadurch gekennzeichnet, daß als Koppeltrieb ein in beiden Drehrichtungen wirksames Klemmgesperre (15, 17) dient, dessen Abtriebsglied (15) gegenüber dem Antriebsglied (17) verdrehbar ist, so daß bei gleichbleibendem Winkelausschlag des Antriebsgliedes (17) der wirksame Verstellweg einer mit dem Abtriebsglied (15) verbundenen Schubstange (11) verändert werden kann.
3. 3. Überwendlich - Nähmaschine nach Anspruch i, dadurch gekennzeichnet, daß die verstellbare Koppel mit einem vom Knie entgegen der Kraft einer Feder (38) betätigbaren Hebel (37) über einen durch einen Null- oder einstellbaren Sollwertanschlag (27) begrenzten Verstellbereich gekoppelt ist.
4. 4. Überwendlich - Nähmaschine nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß der Kniehebel (37) an der Zugstange (35) befestigt ist, die zum Schwenken des Trägers (4) des vorderen Vorschubkessels (3) dient und die an ihrem oberen Teil einen Schwenkarm (34) zur Anlenkung an die verstellbare Koppel trägt und drehbar ausgebildet ist.

   Angezogene Druckschriften:
   Deutsche Patentschriften Nr. 634350, 621 417.

   Hierzu 1 Blatt Zeichnungen

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