DE89247C - - Google Patents

Description

KAISERLICHES

PATENTAMT.

Vorliegende Erfindung hat zum Gegenstand eine neue Bewegungseinrichtung für den Rundschieber solcher elektrischen Vorrichtungen zum Oeffnen und Schliefsen von Gashähnen bezw. allgemein von Verschlufsorganen der Brennstoff leitungen, die durch die Anziehung eines Magnetankers mittelst Transportklinke bewegt werden. In der Zeichnung ist beispielsweise die Bewegung der Transportklinke an die auf- und abgehende Bewegung des Punktes d gebunden, die wie bei den Vorrichtungen zum Oeffnen und Schliefsen von Gasleitungen vielfach abgeleitet wird von dem um E drehbaren und unter dem Einfiufs der Spule A stehenden Anker B. Das Verschlufsorgan hat die gewöhnliche Form eines Rundschiebers.

Die den Gegenstand des Patentes bildende Einrichtung zum Drehen des Rundschiebers, einmal nach links, das folgende Mal nach rechts, entsprechend der Oeffnung- und Schlufsstellung des Schiebers, hat von der gewöhnlichen Transportklinke, wie sie beispielsweise in der Patentschrift Nr. 15874 angegeben ist, das Unterscheidungsmerkmal, dafs sie zweiseitig wirkt, indem sie einmal rechts, das andere Mal links an den Schieber H angreift und durch die Feder C so beeinflufst wird, dafs sie nach Ausführung einer bestimmten Drehung selbstthätig sich nach der anderen Seite hinüberlegt in unmittelbare Bereitschaftsstellung für die nächste Schieberdrehung.

α und b sind je ein Angriffspunkt für die Transportklinke K, welche am Zapfen d des Ankers B aufgehängt ist. Die .Feder C ist einerseits am unteren Ende mit dem Rundschieber H derart starr verbunden, dafs sie sich zum Umfang des Schiebers in der Normalen befindet. Die Feder umschliefst mit dem anderen Ende mittelst einer Schleife c lose die Transportklinke K, so dafs sich letztere in der Oese c auf- und abbewegen kann. Der Anschlagstift g des Rundschiebers H hat einen von zwei Stiften 0 und ^ begrenzten Ausschlag. Dadurch werden die Endstellungen des Rundschiebers H festgelegt.

In Fig. ι ist der Gashahn (Schieber H) geschlossen. Zieht der Elektromagnet A den Anker B an, so geht auch Anker K in die Höhe, indem er den Hahn H mittelst des Stiftes α dreht. Das an H feste untere Ende der Feder C bewegt sich im Kreise mit, so dafs die Feder über die Stellung ' der Fig. 2 selbstthätig in die Stellung der Fig. 3 überspringt. Der Hahn ist nunmehr offen. Wird der Strom unterbrochen, so fällt K herunter und setzt sich hierbei mit dem andersseitigen Arm unter den Stift b des Hahns H (Fig. 4). Der nochmalige Stromschlufs hat demnach die Bewegung des Hahnes H in entgegengesetzter Richtung zur Folge (Fig. 5), worauf sich das Spiel im umgekehrten Sinne wiederholt (Fig. 1 und 6).

Der Anker B kann zugleich in bekannter Weise den Zünder L beeinflussen.

Claims (1)

1. Patent-Anspruch:

   Bewegungseinrichtung für vom Elektromagneten beeinflufste Oeffnungsorgane, Rundschieber etc. an Gasbrennern, dadurch gekennzeichnet, dafs die mit Hülfe des Ankers (B) auf- bezw. abbewegte Transportklinke (K) durch die einerseits am Rundschieber (H) befestigte, andererseits an der Transportklinke (K) geführte Biegungsfeder (C) abwechselnd unter den einen oder den anderen Stift (α bezw. b) des Rundschiebers gedrückt wird.

   Hierzu 1 Blatt Zeichnungen.