DE8902347U1 - Bürste, insbesondere Bürste für Kehrmaschinen - Google Patents

Description

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» .. &igr;"»*??wonder BUrs te fUr. Kehrmaschinen

Die Neuerang betrifft eine BUrste für insbesondere Kehrmaschinen gemäß Oberbegriff des Patenanspruches 1.

Derartige BUrsten sind in den verschiedensten AusfUhrunsformen hinlänglich bekannt und in großen Stückzahlen' In ' Benutzung und bedllrfen insoweit keines besonderen druckschrift1ichen Nachweises. Bezüglich der verschiedenen Auef llhrungs Eormen liegen diese als sogenannte Btlrs cenwa 1 zen , Te 1 1 erbesen oder mehr oder weniger breite B'lrsten leisten vor, wobei es bei diesen Grundformen wiederum die verschiedensten AuafUhrungsformen nicht nur hinsichtlich der Art des Borstenbesatzes sondern nuch hinsichtlich der Gestaltung des eigentlichen Borstenträger gibt. Allen bekannten AusfUhrungs formen ist clnbei gemeinsam, daß der Borstenbesatz in geeigneter Weise und ausreichend fest am Borstenträger fixiert, werden muß, um den im Betrieb auftretenden Belastungen gewachsen zu sein. Verschiedene Ausfllhrungsformen der Borstenträger bestehen auch bezüglich der Materialauswahl, d.h. diene Borstenträger können aue Holz, aus Blncli oder in besonders anspruchsvollen AusfUhrungsformen aus besonderen Metallprofilen beste-

;.' ·'. . "-hen, in die mit Borsten bestückte Borstenleisten einge-

. · schoben werden. Wesentlich ist dabei immer, wie erwähnt, die sichere Einbindung der Borsten in den Borstenträger, in der Regel, sind dafUr die Borstenbündel

i* . ·- in der Mitte ihrer Länge geknickt und u-förmig zusam-

''[ . . mengelegt und an der Knickstelle mit einer sogenannten

Drahtstanzkrararae zusammengehalten, die auch beim Einpressen in im Borstenträger angebrachten Sa -;k löchern dem betreffenden BorstenbUnde 1 seinen Halt vermitteln. Üblich ist auch, und zwar insbesondere bei der Reihenanordnung von Borsten unter Erfassung mehrerer Borsten-.bUndel bzw. Borsten, diese mit einem durchlaufenden Haltedraht zu sichern, der innerhalb der Knickstellen der Borsten die ganze Borstenreihe durchgreift. Ebenfalls fUr Bors tenreilien ist es bekannt, die Borsten in Blechstreifen einzubinden, die zusammen mit den aufge-

: legten Borsten /.u u-förrnigen Prof i 1 1 eis ten zusammenge

preßt werden. 8chMnßlich ist es noch insbesondere bei ' -Ii vorgenannten Tellerbesen bekannt, die Borstenbüschel in Im Borstenträger angeordneten Lochpearpn einzubinden. Dieser mehr oder weniger große Aufwand muß, wie nrwähnt, deshalb gelrisben werden, um den Borsten im Borstenträger i iiren ausreichenden Halt zu vermitteln. Von wenigen Ausnahmen abgesehen, dies gilt insbesondere CiIr nufwRiiilig profil torte Wo I zenbUrstentr^ ger , sind dabei die Bllrsten nach Verschleiß nichl wieder verwendbar und föl lon in großem Uin^Fange als Abfall an.

Dieser Abfall ist insofern nachteilig bedeutsam, da heute die Boraten in der ftegel aus nicht verrottbarem Kunststoff beet ehe ii.

Der Neuerung liegt demgeniHfJ die Aufgebe zugrunde, eine Bürste der eingangs genannten Art dahingehend zu verbesseriii daß deren Herstellung vere i ti facht , insbesondere ober die Halterung der 'Ours ten im Borstenträger auf. einfachere Weise bewirkt werden kann und zwar mit der Maßgabe, nach Verschleiß der Borsten eine Neubestllckung »ler Borstenträger in HeI rächt /. iehen zu können, so dn|) eine Klick führung verschlissener PUrsten an den Hnrsteller als lohnend in Betracht gezogen werden kann, um damit auch jie Möglichkeit einer ordnungsgemäßen Entsorgung der nicht verrottbaren Borstenreste zu scha f fen.

Diese Aufgabe ist mit einr Bürste der eingangs genannten ArL nach der Neuerung durch die im Kennzeichen des Anspruches J erfaßten Merkmale gelöst. Vorteilhafte und praktische AusfUhrungsformen ergeben sich nach den UnteransprUchen.

Da derartig erfindungsgemäß ausgebildete BUreten bzw. BUrstenträger einer wiederholten NeubestUckung mit Borsten zugänglich sind, ist der durch die zweiteilige Ausbildung des BUrstentrHgers gegebene größere Aufwand

ohne weiteres vertretbar und let automatisch mit der Veranlassung verbunden, daß der BUretenbenutzer nach Verschleiß der BUrste fliese an den Hersteller zwecks Neubes I UckuriR zurllckK ibt, wns bedeutet, daß die nicht verrottbnren Borstenreate beim Hersteller anfnlen, der sie ohne weiteres einer ordnungsgemäßen Entsorgung bzw. einem Recycling rufUhren kann. Wesentliche Voraussetzung dnfUr ist, dnß die Borsten einerseits sicher im Borstenträger gehalten sind, andererseits aber durch eine einfache Maßnahme aus dem Borstenträger wieder gelöst werden können. Erfindungsgemöß wirH dies einfach dadurch erreicht, dnß <1er Dors ten trögur bus mindestens zwei zueinander versetzbaren Teilen besteht, die in versetzter Stellung zueinander fixierbar ausgebildet sind. Beim aus mindestens zwei Teilen bestehender Borstenträger werden nach Bestückung mit dem Borstenbesatz die beiden Teile geringfügig zueinander versetzt, wodurch die Borsten zwischen den b'-'iden Teilen auf einfache Weise durch die Lochflanken, die dabei außer Flucht geraten, verspannt werden. Wie extreme Belastungsversuche gezeigt haben, sitzen dabei die Borsten unlösbar fest in deii beiden Borstentrögertei len. Andererseits fUhrt ein Rückversatz der beiden Teile in die Stellung, bei der die Löcher wieder zueinander fluchten zu einer problemlosen Entfernung der Borstenreste. Bei Bürstenwalzen ist es dabei bspw. ohne weiteres möglich, diese mehr oder weniger hochtourig lau-

fin zu lassen, um die BorstenbUsche lreste aus den öffnungen des Borstenträger herausfliegen lassen zu können. Der notwendige Versatz der beiden Teile zueinander zwecks Fixierung dr?t Borsten bewegt sich dabei nur in der Größenordnung von Millimetern, um eine auere i chendr Fixierung der Borsten zu erreichen. Wenn es sich beim Borstenbesatz um Morstenbllsche 1 handelt, die nicht mil
tig geknickt sind, empfiehlt es sich, den BorstentrHger dreiteilig auszubilden, wobei die beiden äußeren Teile in bezug auf das dazwischen befindliche Teil in gleicher Richtung versetzt werden, wodurch sich auch fUr derartige Bors tenbllnde 1 ein sicherer Einspanneffekt ergibt.

In Rücksicht auf eine zweckmäßige Herstellung der Borstenträger sind vorteilhaft die Durchgriffsöffnungen und die Borstenaufnahmeöffnungen in den mindestens beiden Teilen sich in Form und Größe entsprechend ausgebildet und angeordnet. Zweckmäßig können dabei die mindestens zwei Teile mit FUhrungselementen in ihrer Ste I lurvg zueinander gefUhrt sein, was im einzelnen noch näher erläutert wird. Bei den öffnungen kann es sich dabei um öffnungen mit den unterschiedlichsten Ouerschnittsformen handeln, also bspw. um Öffnungen mit Kreisquerschnitt, Langlochquerschnitt oder auch um be&mdash; zUglich der Borstenträger seitlich offene Schlitze, um

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Borsten in Form von Dorstenleisten einschieben t.xi können .

UIe neuartige BUirIe wird iiachEolgend anhand der zeichnerischen Darstellung von Aus EUIn ungsbc>apielen naher er 1 au t'jrt .

Rs zeigen schemnt isc.h

Fig. I - 3 im Schnitt ver ich i edene Ansf Ulirur.gsbei·-
spiele bezliglich der Dorr- tenbUnde 1 - und
der Bors tentrttgergestnI tu ng;

Fig. &Iacgr; in Drau l^: s i cli t eine nbpewickelte Zylinderflache mi' besonderer Gestaltung der
Durchgriff!"- und Borstenauf nahmeöf fnungen ;

Fig. 5 im Schnitt und perspektivisch zwei gelochte Borstenträgertei1e in besonderer Aus-Eliiirunga tonn J

Fig. 6-9 Draufsichtrn auf verschiedene Lochraster
und Anordnungen der Durchgriffs- und
BorstenauEnahmeöEEnungen der Borstenträgertei1e;

Fig. 10 -15 Seitenansichten verschiedener AusfUhrungsbeispiele von Borstenwalzen und

Fig. 16 im Schnitt und perspektivisch einen sogenannten Tellerbesen.

Wie aus den Darstellungen ersichtlich besteht die BUrste, unabhängig davon, ob es sich um flächig oder zylindrisch gestaltete BUrsten handelt, aus einem Borstenträger, in dem die Borsten in Form von BUndeln oder Borstenreihen fixiert angeordnet sind. Wesentlich ist nun, und dies gilt ebenfalls fllr alle Auef Uhrungsformen, daß der Borstenträger 1 aus mindestens zwei Teilen 2,3 gebildet und das kehrseitige Teil 2 mit Borstendurchgriffsöffnungen 4 und das andere Teil 3 mit Borstenaufnahmeöffnungen 5 versehen ist und daß die beiden Teile 2,3 zueinander quer zu den Borsten 6 versetzbar und in versetzter Stellung zueinander fixierbar ausgebildet sind. Der dnbei vorzunehmende Versatz der beiden Teile relativ zueinander ist dabei mit Pfeilen A in den Fig. 1 - 3 angedeutet. Nach vollzogenem Versatz werden dabei die beiden bzw. droi Teile (Fig. 2) 2,3 in geeigneter Weise, bspw. durch Verschraubung, Vernietung od. dgl. an Htellen 13 zueinander fixiert. Bei der Aus-Flihrungsform nach Fig. 1 sind dio Borsten 6 als BUschel an ihrem borstenttHgerseitigen Ende einfach miteinander verschweißt. Beim Aus f UIu «ingsbe ispie 1 nach Fig. 2 Bind difi Borsten 6 nls FMIbcIirI oder als Bornten 1 ei sie ohne mi tilge FnI Lung olnfnch in die lJurchgri f fsüf f nungen &Iacgr; und die Horntennuf nnlimeb¹ CFming 5 eingesteckt, wobei «Ich eine entsprechende Halterung der Borsten 6 durch gBineinnnmon VntHntz &Lgr;&rgr;.&ngr; Teile &Iacgr; gegenüber dem Teil 3, wie mit Pfeiloii nngndnutet ergibt. Beim Aue f UhrurignliRi -

sT)iel gemäß Fig. 3 handelt es sich um Borstenbüschel bzw. Borsftenreihen, die, wie ersichtlich, in ihrer LBngsmitte u-förmig gefaltet und in dieser Form in die öffnungen 4,5 eingestoßen und mit einem durchlaufenden Draht 14 gehalten sind. Die eigentliche Halterung wird aber hierbei ebenfalls durch den Versatz der beiden Teile 2,3 bewirkt.

Wie aus Fig. 4 ersichtlich kann bezüglich der öffnungen 4,5 auch vorgesehen werden, diese, wie dargestellt, nach einer Seite als offene La'ngsschl itze &thgr; auszubilden, die sich Über nahezu die gesamte Länge der Teile 2,3 erstrecken. Ui.&bgr; Schlitze 0 werden dabei durch lösbare Verschlüsse 9 am offenen Ende verschießen, wobei der Verschluß 9 gleichzeitig dafUr dient, den durch die Schlitzung bis zu einem gewiesen Grade instabil gewordenen Teilen 2,3 ihre Stabilität zu vermittein. Wenn es sich bei den Teilen 2,3 dabei um zylindrische Teile handelt, sind dabei die Verschlüsse 9 als lösbare Flanschringe ausgebildet;, die seitlich auf die Zylinder aufgesteckt werden.

Obgleich «Ir ebenf I Heilige Teile iti Fig. 5 dargestellt, gilt diese AusEUhrungeform auch für zylindrische Teile 2,3. Um die Teile 2,3 problemlos exakt in der gewUnschten Richtung zueinander versetzen zu kUrinen, sind die beiden Teile 2,3 mit Fllhriingse lementen 7 versehen, die

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im AusfUhrungsbeispiel lediglich einfache Abstufungen bzw. eine Nut- und Federzuordnung darstellen. Andere AusfUhrungsformen derartiger Führungselemente 7 sind aber, wie ohne weiteres vorstellbar₍ möglich. Die AusfUhrungsformen nach den Fig. 10 - 15 beziehen sich auf zylindrische AusfUhrungsformen der Tei!e 2,3 und sind mit entsprechenden Bezugszeichen versehen, entsprechen i-m Prinzip den AusfUhrungsformen nach den Fig. 1-3 und bedürfen insoweit nicht einer nochmaligen Erläuterung. Lediglich die Fig. 11 und Fig. 13 - 15 verdeutlichen insoweit abweichende AusfUhrungsformen bezüglich der BorstenbUnde1fassungen, als in Fig. 11, wie zusätzlich angedeutet, das gefaltete ßorstenbUsche1 6' borsteiiträgerseitig mit einem kleinen Draht zusammengebunden ist, die Borstenbüschel in den Fig. 13, A5 in Borstenhalteleisten 15 eitzen und in Fig. 14 di« Doreten 6 in Sacklöcher 16 des inneren Teiles 2 bzw. Zylinders 10 eingreifen.

Soweit es sich bei den Teilen 2,3 um Zylinder handelt, können diese auch, was nicht besonders dargestellt ist, als halbzylindrische Schalen ausgebildet sein, die in geeigneter Weise lösbar zu zylindrischen Körpern zusammengefügt werden, wae je nach Gestaltung der Borstenbüschel faasung und im Zusammenhang mit der Bestückung der TrHger bzw. Entfernung eines verschlissenen ßorstenbesatzes vorteilhaft sein kann.

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Außerdem ist eine Zusammenfugung des Borstenträgers 1
aus mehr als zwei zylindrischen bzw. zylinderartigen
Teilen durchaus möglich, wobei natürlich jedes der Teile wiederum aus den Teilen 2,3 bzw. 2,3,2 zusammengesetzt ist.

Zweckmäßig und■vorteilhaft werden insbesondere in der
praktischen AusfUhrungaform, bei der der Horstenträger aus den Teilen 2,3,2 besteht, dps Teil 3 bspv;> aus
zwei bis drei ijim starkem Blech gebildet und die beiden anderen Teile aus geeignetem Kunststoff mit geeignet
größerer Wandstärke.

Beim Ausf Uhrungsbeispi e I nach Fig. 16 handelt es eich um einen sogenannten Tellerbesen, bei dein die Borsten zur Kehrseite hin divergierend aus dem Borstenträger divergierend herausrngen, der hierbei aber ebenfalls bus zwei Teilen 2,3 gebildet ist. Der Versatz der beiden Teile 2,3 wird hierbei im Sinne einer Drehung um ''■·'■". Achse 17 bewirkt. Dabei sind zweckmäßig und in RUcksicht auf eine ausreichende Fes t.kl emmung der Boreten Über alle Anordnungskreise die Löcher in der zu versetzenden Scheibe so &rgr;&igr;&idiagr;&iacgr;uordnon und zu bemessen, daß die Klemmwirkung in ausreichendem ISaße euch an deji Boreten bewirkt werden kann, die sich auf den größeren Anüidnungskreisen befinden.

Claims (1)

1. (16 139)
   üchutzansprüche&igr;

   1. FHIrSIe₁ insbesondere Dürste Mir Kehrmasch i len , bestehend aus einem Bors tentrtiger &igr; in den die Horsten in Form von Blinde In oder Borstenreihen fixiert angeordnet sind,

   dadurch gekennzeichnet,
   daß der Bore tentrtiger (1) <nis mindestens I Teilen (2,Ji gebildet und das kehrseitige Teil (2) mit Borstendurchgriffsöfrnungen (&Iacgr;) und das andere Teil (3) mit Bor &ldquor;enaii f nähmet) f f nutigen (5) versehen ist. und daß die beiden Teile (2,3) zueinander quer zu den Borsten (6) versetzbar und in versetzter Stellung zueinander fixierbar ausgebildet sind.

   2. Btirste nach Anspruch I₁

   dadurch gekennzeichnet,
   daß die Durchgriffsöffnungen (4) und die Borstenauf nehmeöfEnungen (S) in den beiden Teilen (2,3) sich in Form und Größe entsprechend ausgebildet und angeordnet sind.

   3. Bürste nach Anspruch 1 oder 2,
   dadurch gekennzeichnet!

   &diams; · · i

   S I &idigr; &iacgr; · ·

   daß die beiden Teile (2,3) mit FUhrungee1ementen (7) in ihrer Stellung zueinander geführt sind.

   &Lgr; . Dürste nach einem der Ansprüche 1-3,

   dadurch gekennzeichnet,
   da &rgr; die Bors I«ndurchgriffsöffnungen (4) und die Borstenaufnahmeüffnungen (5) als einseitig offene, sich nahezu Ober die ganze finge der Teile (2,3) erstreckende Schlitze (B) ausgebildet und in den offenen Enden der Schlitze (&bgr;) lösbare Verschlüsse (9) angeordnet sind.

   5. BUrete nach einem der Ansprüche 1 - A,
   dadurch gekennzeichnet,

   rinfl die mindestens 2 Teile (2,3) als ineinander gesteckte Zylinder (10) ausgebildet sind.

   6. BUrste nach einem der Ansprüche 1 - &Iacgr;,
   dadurch gekennzeichnet,

   daß die mindestens 2 Teile (2,3) des Borstenträger (1) als ebenflöuhige Teile (11) ausgebildet sind.

   7. BUrste nach einem der Ansprüche 1-4,
   dadurch gekennzeichnet,

   daß die mindestens 2 Teile (2,3) des Borstentragers (I) als konzentrisch einander zugeordnete

   KreiBscheiben (12) ausgebildet sind.

   f). Btlrste nach Anspruch 5,

   d a d &eegr; r r, h gekennzeichnet, daß die beiden Teile (2,3) jeweils aus zwei halbzylindrischen Schalen (2·,3') gebildet und diese miteinander lösbar verbunden sind.

   9. Bürate nach Anspruch ^&Ggr;),

   dadurch gekennzeichnet, dal3 die beiden Teile(2,3) ;&igr;ug mehreren zu einem Zylinder oder einem zylinderartigen Körper zusammen eetzbaren Teiltn gebildet sind.

   10. Bürste nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, daß von den mindestens zwei Teilen(2,3) das eine aus härterem Material als das andere gebildet ist.

   11. Bürste nach einem der Ansprüche 1 bis 10, dadurch gekennzeichnet, daß bei Auebildung des Borstenträßers(1) aus drei Teilen(2,3 j 2) das mittlere(3) aus härterem und dünner bemessenem Material als das der beiden äui3eren Teile(2) trebildet ist.