DE884892C - Selbstschlussventil - Google Patents

Description

• Selbstschlußventil Es sind Selbstschlußventile, insbesondere für Druckbehälter, bekannt, bei welchen innerhalb des Durchströmkanals ein Ventilverschlußkörper meist kugeliger Form eingebaut ist, der vermittels Schwerkraft, Feder- oder Fülldruck gegen einen Ventilsitz angepreßt wird. Dabei kann der Ventilverschlußkörper innerhalb einer zylindrischen Bohrung im Ventilgehäuse schließend geführt sein, die einseitig mit einer Längsrinne versehen ist. Das soll den Zweck haben, das Festklemmen des Verschlußkörpers durch Eindringen von Fremdkörpern innerhalb der schließenden Führung zu vermeiden. Das wird aber nur im Bereich der Rinne erzielt und nicht an dem übrigen, größeren Teil des Verschiußkörperumfanges; da auch der Durchstrom nur im Bereich der Rinne ungehindert, also nur einseitig erfolgen kann, so wird ein Eindringen und ein Festklemmen solcher Fremdkörper an der schließenden Führung begünstigt. Die Erfindung betrifft ein solches Selbstschlußventil, dessen Verschlußkörper innerhalb des Ventilgehäuses schließend umfaßt ist, und sie besteht darin, daß der Verschlußkörper durch eine Führungsbuchse geführt ist, die erfindungsgemäß Längsschlitze hat, welche bis unmittelbar an die Ventilsitzfläche heranreichen, so daß dadurch eine Verbindung vom Druckbehälter um den Verschlußkörper herum bis zur Ventilsitzfläche gebildet wird. Der kugelige oder kegelige Ventilverschlußkörper liegt an seinem Umfang nur in der Breite der Stege zwischen den Längsschlitzen an, so daß der Durchstrom ihn rundum gleichmäßig umfließt. Da Stege von geringer Breite zur zentralen Führung des Verschlußkörpers genügen, ist es ausgeschlossen, daß sich dazwischen Fremdkörper festklemmen, welche das freie Spiel des Verschlußkörpers behindern. Dadurch, daß der Verschlußkörper zentral und nicht einseitig vom Durchstrom beaufschlagt wird, würde er sich; -wenn sich ein Fremdkörper festklemmen wollte; um seine Achse drehen und den Fremdkörper wieder ausstoßen.
• DerVentilsitz kann dabei an derFührungsbuchse angeordnet sein, welch letztere dicht in das Ventilgehäuse eingebaut ist. Innerhalb des Ventilsitzes ist zentral ein Druckstutzen angeordnet, welcher beim Anschluß z. B. eines Druckminderungsventils vorgeschoben und gegen den Verschlußkörper angedrückt wird, um das Ventil zu öffnen. Zwecks Abdichtung während des Anschließens z. B. eines Druckminderungsventils kann der Druckstutzen von. einem elastischen Dichtkörper, z. B. einem Gummipuffer, umschlossen sein, der so bemessen ist, daß er bei Herstellung der Verschraubung mit dem Druckminderungsventil von dessen Nippel 15 zusammengepreßt oder - außerdem auseinandergespreizt wird und dabei die Verbindung während des Anschlußvörganges abdichtet.
• In der Zeichnung stellt Abb. i ein Gasflaschenventil nach der Erfindung im Längsschnitt mit winklig' zueinander liegenden Durchströmkanälen dar, wobei der Anschlußstutzen aus einem Stück mit dem Ventilgehäuse hergestellt ist, wie es auch bei gleichachsig verlaufendem Durchströmkanal ausgeführt würde; Abb. 2 zeigt ein sonst gleiches Ventil im Längsschnitt mit eingeschraubtem Anschlußstutzen mit besonders angebrachter Führungshülse, Abb. 3 eine Ventilkugel mit einem harten Kern, der, als Hohlkörper perforiert, mit einem elastischen oder nachgiebigen Dichtstoff ummantelt ist, Abb. 4 einen Druckstützen zum Öffnen des Ventils 4m Längsschnitt, Abb. 5 einen Schnitt durch ein Ventil mit gleichachsig verlaufendem Durchströmkanal.
• Das Ventilgehäuse i hat einerseits ein Gewinde zum Einschrauben in die Gaslasche und andererseits einen Anschlußstutzen 2, in welchen eine Führungsbuchse 3 mit einer Dichtung 4 eingebaut ist, nachdem in dieselbe ein Druckstutzen 5 und der Ventilverschlußkörper 6 und eine Druckfeder 7 eingeschoben sind. Diese Führungsbuchse 3 hat Längsschlitze 8 und dazwischen drei oder mehr Stege, durch welche der Verschlußkörper 6 radial schließend umfaßt geführt und durch die ebenso geführte Druckfeder 7 gegen den Ventilsitz io verspannt ist; sobald die Führungsbuchse 3 dicht eingebaut ist. Die Längsschlitze 8 stellen eine offene Verbindung von der Gasflasche über den Kanal 9 bis zum Ventilsitz io her. Der Druckstutzen 5 hat eine der Verschlußkörperform angepaßte Anlagefläche, und er ist so in den Ventilsitz io eingebaut, daß er eine feste Anlage des Verschlußkörpers gegen diesen nicht behindert und durch einen Bund i i innerhalb der Buchse festgehalten ist. Er hat eine zentrale Bohrung z2 und in der Wandung Längsschlitze 13, die entweder nur bis an den Bund i i reichen oder aber auch bis. zum Verschlußkörper durchgeführt sind.
• Innerhalb des Anschlußstutzens 2a (Abb. 2) und um das vorstehende Ende des Druckstutzens 5 herum ist ein elastischer Dichtkörper 14 eingebaut, welcher während der Herstellung des Anschlusses z. B. eines Druckminderungsventils mit dem Stutzen 2a die Abdichtung dieser Verbindung dadurch übernimmt, daß er von dem Nippel 15 am Druckminderungsventil zusammengepreßt wird, bevor derselbe den Druckstutzen vorschiebt und dadurch das Ventil öffnet. Die Abdichtung kann auch so ausgeführt sein, daß der Nippel 15 den Dichtkörper 14 beim Vorschub auseinanderspreizt und zusammenpreßt.
• Der geschlitzte Teil der Führungsbuchse 3 kann von einem feinen Gazegewebe umhüllt sein, so daß aus der Gasflasche bzw. dem Druckbehälter keine Fremdkörper in solche hineingelangen können.

Claims (7)

1. PATENTANSPRÜCHE: i. Selbstsahlußventil, insbesondere für Hochdruck-Gasflaschen oder Druckbehälter, dessen Verschlußkörper innerhalb des Ventilgehäuses schließend umfaßt geführt ist, dadurch gekennzeichnet, daß der Verschlußkörper (6) schließend umfaßt geführt ist durch eine Führungsbuchse (3), welche Längsschlitze (8) hat, die bis unmittelbar an die Venüilsitzfläche (io) heranreichen, so daß hierdurch eine offene Verbindung vom Druckbehälter durch den Kanal (9) und um den Verschlußkörper (6) herum bis zum Ventilsitz (io) gebildet wird.
2. 2. Selbstschlußventil nach Anspruch i, da-,durch gekennzeichnet, daß der Ventilsitz (io) an der Führungsbuchse (3) angeordnet ist, welch letztere mit einer Dichtung (4) in das Ventilgehäuse (i) eingebaut ist.
3. 3. Selbstschlußventil nach Anspruch i, dadurch gekennzeichnet, daß der Verschlußkörper (6) durch einen Druckstutzen (5) abgehoben wird, der beim Anschluß z. B. des Druckminderungsventils von dessen Nippel vorgeschoben und gegen den Verschlußkörper angedrückt wird.
4. 4. Selbstschlußventil nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß der Druckstutzen (5) Längsschlitze (13) und eine zentrale Bohrung (12) und auf seiner Stirnseite eine der Form des Verschlußkörpers angepaßte, z. B. kugelschalenförmige Anlagefläche hat, wobei alle oder auch einige der Längsschlitze (13) und auch die zentrale Bohrung (12) bis zur Anliegefläche durchgeführt sein können oder nur bis an den Bund (i i) am Druckstutzen, der als Anschlag dient und das Herausfallen des Druckstutzens verhindert.
5. 5. Selbstschlußventil nach Anspruch i, dadurch gekennzeichnet, daß :der Verschlußkörper Kugelform hat und aus elastischem oder nachgiebigem Werkstoff hergestellt ist (Abb. i).
6. 6. Selbstschlußventil nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß der Verschlußkörper einen harten Kern hat, der mit elastischem oder nachgiebigem Werkstoff umkleidet ist, wobei der Kern hohl und in seiner Wandung perforiert sein kann (Abb. 3).
7. 7. Selbstschlußventil nach Anspruch i, dadurch gekennzeichnet, daß der Verschlußkörper, die zugehörige Schließfeder (7) und der Druckstutzen (5) in der Führungsbuchse (3) bzw. dem Ventilgehäuse (i) schließend gleichachsig geführt sind, so daß nur eine axiale Bewegung des Verschlußkörpers möglich ist. B. Selbstschlußventil nach Anspruch 5 und 7, dadurch gekennzeichnet, daß der Ventilsitz (io) eine der Form des Verschlußkörpers angepaßte Sitzfläche hat. g. Selbstschlußventil nach Anspruch i, dadurch gekennzeichnet, daß die Führungsbuchse (3) mit dem Anschlußstutzen (aa) aus einem Stück besteht und in das Ventilgehäuse (i) unter Einlage einer Dichtung (q.) eingeschraubt ist. io. Selbstschlußventil nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß ein elastischer Dichtkörper (14), z. B. ein zylindrischer Gummipuffer, in die Bohrung im Anschlußstutzen (2a) eingebaut ist, der den vorstehenden Druckstutzen (5) umschließt und so bemessen ist, daß er bei Herstellung der Verschraubung mit dem Druckminderungsventil von dessen Nippel (15) zusammengepreßt oder außerdem auseinandergespreizt wird und damit die Verbindung während des Anschlußvorganges abdichtet. i i. Selbstschlußventil nach einem der Ansprüche i bis io, da-durch gekennzeichnet, daß die Führungsbuchse in ihrem geschlitzten Teil von einem Gazegewebe umhüllt ist. Angezogene Druckschriften: Deutsche Patentschrift Nr. 503 5.1d..