DE870518C

DE870518C - Vorrichtung, insbesondere zum Verpacken von Tabak, die mit einem oder mehreren Behaeltern versehen ist, in die ein zu fuellender Beutel eingesetzt werden kann, bzw. fuer diese Vorrichtung bestimmter Behaelter

Info

Publication number: DE870518C
Application number: DEP568D
Authority: DE
Original assignee: LEENDERT VAN DER POL
Current assignee: LEENDERT VAN DER POL
Priority date: 1943-11-01
Filing date: 1944-03-22
Publication date: 1953-03-16

Description

Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung, insbesondere zum Verpacken von Tabak in Beuteln, welche Vorrichtung mit einem oder mehreren oben offenen Beutelbehältern versehen ist, in welche ein zu füllender Beutel eingesetzt werden kann, bzw. einen für diese Vorrichtung bestimmten Beutelbehälter.
Die bisher bekannten Vorrichtungen dieser Art sind mit Beutelbehältern versehen, deren Wände senkrecht zum Boden stehen. Solche Behälter haben den Nachteil, daß der zu füllende Beutel nicht immer leicht in den Behälter eingebracht oder aus demselben entfernt werden kann. Dadurch ist die Zahl der Beutel, die man in einer bestimmten Zeit füllen kann, nicht groß, während eine Stockung im Betriebe auftreten kann.
Die obengenannten Nachteile werden durch die erfindungsgemäße Vorrichtung dadurch vermieden, daß wenigstens eine der Wände des Beutelbehälters schräg zu einer der anderen Wände verläuft, derart, daß der Behälter die Form eines abgestumpften Kegels bzw. einer abgestumpften Pyramide hat.
Man kann nicht nur Behälter anwenden, von denen eine der Wände ortsveränderlich ist, sondern auch Behälter, von denen alle Wände fest miteinander verbunden sind. Der letztgenannte Behälter hat nicht nur den Vorteil, daß er äußerst einfach ist und billig hergestellt werden kann, sondern auch daß das Gestänge und die Führungen für die bewegliche Wand in Wegfall kommen.
Eine günstige Ausführungsform des erfindungsgemäßen Behälters wird dadurch gekennzeichnet, daß an der Unterseite des Behälters bzw. am Boden desselben ein Ausstoßstempel vorgesehen ist. Beim Bewegen des Ausstoßstempels kommt der im Behälter befindliche gefüllte Beutel sofort in ein Gebiet mit größerem Querschnftt als dem des Beutels, so daß dieser bereits nach einer kleinen Verlagerung des Ausstoßstempels völlig lose im Behälter liegt.
Der Ausstoßstempel braucht darum nur einen kleinen Hub zu machen.
Die Erfindung wird unten an Hand der Zeichnung näher erörtert werden, in welcher beispielhaft eine Ausführungsform eines erfindungsgemäßen Beutelbehälters im Durchschnitt dargestellt worden ist.
Der in der Zeichnung dargestellte Beutelbehälter ist mit zwei ,Seitenwänden I und 2 versehen, welche zum Boden 3 des Behälters geneigt stehen. Die Vor-und Rückwand dieses Behälters sind ebenfalls zum Boden 3 geneigt.
Im Boden 3 ist eine Öffnung vorgesehen, durch welche die Betätigungsstange 4 eines Ausstoßstempels 5 hindurchgeht. Die Betätigungsstange 4 ist an der Unterseite mit einem Knopf oder Plättchen 6 versehen. Zwischen dem Boden 3 und diesem Knopf 6 ist eine Feder 7 vorgesehen, welche den Stempel nach dem Hinaufbewegen wieder in die Anfangsstellung zurückführt.
Im Boden 3 und im Stempel 5 können gegebenenfalls Aussparungen vorgesehen werden, wodurch beim Füllen verschüttete Teile aus dem Behälter herausfallen können und die Luft beim Einsetzen des Beutels in den Behälter entweichen kann.

Claims

PATENTANSPRÜCHE: I. Vorrichtung, insbesondere zum Verpacken von Tabak, welche mit einem oder mehreren Behältern versehen ist, in welche ein zu füllender Beutel eingesetzt werden kann, bzw. für diese Vorrichtung bestimmter Behälter, dadurch gekennzeichnet, daß wenigstens eine der Wände des Behälters schräg zu einer der anderen Wände verläuft, derart, daß der Behälter die Form eines abgestumpften Kegels bzw. einer abgestumpften Pyramide hat.
2. Vorrichtung bzw. Behälter nach Anaspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß an der Unterseite des Behälters bzw. am Boden desselben ein ortsveränderlicher Ausstoßstempel vorgesehen ist.