DE8525568U1

DE8525568U1 - Schere, insbesondere Gartenschere

Info

Publication number: DE8525568U1
Application number: DE19858525568
Authority: DE
Original assignee: Gardena Kress and Kastner GmbH
Current assignee: Gardena Manufacturing GmbH
Priority date: 1985-09-07
Filing date: 1985-09-07
Publication date: 1986-10-09

Description

Schere, insbesondere Gartenschere

Die Erfindung betrifft eine Schere, insbesondere eine Gartenschere, mit zwei mit je einem Griff versehenen, miteinander mit Hilfe eines Gelenks verbundenen Scherenteilen sowie mit einem Verriegelungsschieber zum Verriegeln der Schere in geschlossener Stellung, der im Bereich des dem Gelenk zugeordneten Endes eines Griffes angeordnet, etwa in Längsrichtung des Griffes verschiebbar und unter Federwirkung in einer Verriegelungsstellung und einer Freigabestellung rastend festlegbar ist.

Derartige Scheren sind bereits bekannt (DE-OS 34 26 577). Bei einer dieser Scheren durchsetzt eine die Schere öffnende Schraubenfeder den Verriegelungsschieber* In seinen beiden Endstellungen ist er durch die jeweils nach der einen oder der anderen Seite ausgeknickte Schraubenfeder festgelegt.

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Bei einer zweiten AusfUhrungsform ist der Verriegelungsschieber durch an einem Stift angreifende Zungenfedern festlegbar. Ein derartiger Scherenverschluß hat sich außerordentlich bewährt. Es ist mit Hilfe des günstig angeordneten Verriegelungsschiebers sehr einfach, die Schere zu verriegeln und zu entriegeln. Dies kann beispielsweise mit dem Daumen der die Schere haltenden Hand vcmäcfit Werden. Der Schieber läßt sich sehr leicht betätigen und er sorgt dafür, daß die Schere nicht ungewollt 1n den jeweils anderen Zustand gelangt. Das Anbringen des eigentlichen Verriegelungselementes in der Nähe des Gelenkes sorgt dafür, daß eine sichere Verrieglung gegeben ist, die sich auch bei langem Gebrauch nicht abnutzt. Als eigentliches Verriegelungselement kann ein Sperrstift dienen, der in zwei entsprechende Schlitze der beiden Scherentaile einführbar ist. Er wird vom Verriegelungsschieber nur geführt, während alle entstehenden Kräfte von den metallischen Scherenteilen und dem Verriegelungsstift aufgenommen werden.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Schere der eingangs genannten Art im Hinblick auf eine weitere Verbesserung der Handhabung zu verbessern. Zur Lösung dieser Aufgabe ist erfindungsgemäß vorgesehen, daß in dem Schieber ein quer zur Längsrichtung der Schere bzw. zur Verschiebungsrichtung des Schiebers bewegbares Rastelement angeordnet ist, das in mindestens eine Vertiefung des zugehörigen Scherenteils einrückbar ist. Es kann erfindungsgemäß in Weiterbildung vorgesehen sein, daß der Schieber eine Queröffnung aufweist, in der eine Schraubenfeder angeordnet ist, die das Rastelement beaufschlagt. Dabei kann erfindumgsgemäß die Vertiefung derart angeordnet sein, daß dann, wenn das Rastelement von der Schraubenfeder in die Vertiefung gedrückt wird,

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der Schieber in Verriegelungsstellung ist. Zur Festlegung des Schiebers in Entriegelungsstellung kann eine zweite Vertiefung vorgesehen sein, die jedoch auch nicht vollständig ausgebildet zu sein braucht. Es kann hierzu ausreichen, zwischen der Vertiefung und der die Freigabestellung definierenden Stelle eine Anlaufschräge o.dgl. vorzusehen, da die Bewegung des Schiebers in seine Entriegelungsstellung durch andere Einrichtungen fcägrenzbar sein kann.

Besonders günstig ist es, wenn das Rastelement in der Queröffnung geführt ist. Das Rastelement braucht dann keine weiteren Einrichtungen zu seiner Führung und kann gleichzeitig dazu dienen, einen Anlagepunkt für die Schraubenfeder zu bilden. Erfindungsgeraäß kann vorgesehen sein, daß der Schieber eine hinter einer Sperrschulter mindestens des anderen Scherenteils angreifende Sperrzunge aufweist. Während bei der bekannten Schere das eigentliche Verriegelungselement ein Stift ist, der parallel zur Drehachse der beiden Scherenteile verläuft und beidseitig im Verriegelungsschieber gelagert ist, kann auf diese Weise eine einfachere Lagerung des als Sperrzunge ausgebildeten Verriegelungselementes vorgesehen sein. Die Sperrzunge braucht nur einseitig gelagert zu sein, wozu auch eine flächige Anlage verwendet werden kann. Besonders günstig ist es, wenn die Sperrzunge die Queröffnung des Schiebers einseitig abschließt. Damit liegt die Schraubenfeder zwischen der Sperrzunge und dem Rastelement.

Gegen die auftretenden Verriegelungskräfte kann die Sperrzunge auf sehr einfache Weise in einer Längsnut des zugehörigen Scherenteiles abgestützt sein. Damit die Sperrzunge gegen Bewegungen in Richtung der Gelenkachse

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auf einfache Weise gesichert werden kann und trotzdem nur verhältnismäßig kleinflächig, nämlich beispielsweise nicht am Nutgrund der Längsnut geführt werden kann, weist sie an ihrem freien Ende einen Querschenkel auf, mit dessen Endkante sie an der Innenfläche des zugehörigen Scherenteiles abgestützt ist. Im Gegensatz zur Verwendung eines Sperrstiftes bietet die Sperrzunge aufgrund ihrer Ausbildung und Einbaulage die Möglichkeit, die Querschnitte der Scherenteile im Bereich des Sperrgliedes nicht zu schwächen, wie das z.B. im Falle der Anordnung einer Querbohrung für einen Sperrstift der Fall wäre. Die Längsnut für die Sperrzunge kann nämlich durch Vorsprünge an der Innenseite des zugehörigen Scherenteiles gebildet sein und am anderen Scherenteil kann die Sperrzunge mit ihrer zugehörigen Längskante unmittelbar an einer bogenförmigen Gleitfläche des anderen Scherenteiles geführt sein.

Eine besonders einfache und stabile Verriegelung ergibt sich, wenn die Sperrschulter an der im Bereich des Gelenkes liegenden Kante einer in den anderen Scherenteil eingesetzten Schneide vorgesehen ist. Dieser plattenförmige Schneideneinsatz ist beispielsweise auf einer Muffe des Gelenkes zentriert angeordnet und weist an der von seiner Schneidenspitze abgekehrten Seite der Gelenkachse, also auf der dem Schieber zugekehrten Seite die Sperrschulter auf, die zur ausgerichteten Fixierung der Schneide um die Gelenkachse auch teilweise mit einer Gegenschulter des Scherenteiles zusammenwirken kann. Die Sperrschulter geht über die gesamte Dicke der Schneide durch.

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Eine besonders vorteilhafte Weiterbildung des Erfindungsgegenstandes besteht darin, ein stufenweises Öffnen der Schere zu ermöglichen, also zwei oder mehr Verriegelungsstellungen vorzusehen, wobei dann in der ersten
Verriegelungsstellung die Schere geschlossen und in jeder weiteren Verriegelungsstellung zunehmend weiter geöffnet ist, jedoch aus der jeweiligen Verriegelungsstellung unverriegelt geschlossen werden kann. Dies kann auf einfache Weise dadurch erreicht werden, daß zwei oder
mehr abgestuft vorstehende Sperrschultern in einem Bogen um das Gelenk hintereinander vorgesehen sind, wobei der
Radialabstand der Sperrschultern von der Gelenkachse
entsprechend abgestuft zunimmt. Damit der Schieber in
jeder Verriegelungsstellung sicher hält, weist er für
jede Sperrschulter eine Raststellung auf. Dabei könnte
z.B. das Rastelement zwei annähernd dreieckige, nebeneinander liegende Rastnocken bzw. einen W-förmigen
Nocken aufweisen, so daß die Schere in zwei Stufen geöffnet werden könnte. Es ist aber auch denkbar, anstatt
einer einzigen Vertiefung hierfür zwei Vertiefungen hintereinander vorzusehen, so daß auf diese Weise die Schere stufenweise geöffnet werden könnte.

In Weiterbildung kann vorgesehen sein, daß das Rastelement eine in Längsschnitt der Schere dreieckige Spitze
und c'ie Vertiefung entsprechende Form aufweist.

Weitere Merkmale, Einzelheiten und Vorzüge der Erfindung ergeben sich aus der folgenden Beschreibung einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung sowie anhand der
Zeichnung. Hierbei zeigen:

F1g. 1 eine Ansicht einer von der Erfindung vorgeschlagenen Schere in geschlossenem Zustand;

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Fig. 2 eine teilweise geschnittene Ansicht eines Scherenteils;

Fig. 3 einen Schnitt durch einen Verriegelungsschieber;

Fig. 4 eine Ansicht der Sperrzunge von unten in Fig. 2;

Fig. 5 einen Ausschnitt einer weiteren Ausführungsform der Schere;

Fig. 6 einen Teil der Schere gemäß Fig. 5 in Draufsicht.

Die in Fig. 1 dargestellte Schere besteht aus zwei Scherenteilen 10, 11, die mit Hilfe eines Gelenks 12 miteinander verbunden sind. Das Gelenk 12 wird durch eine Schraube 13 mit einer aufgeschraubten Mutter 14 gebildet. Jedes Scherenteil hat in seinem auf der einen Seite des Gelenks angeordneten Bereich eine Schneide 15, 16, während auf der jeweils anderen Seite des Gelenks 12 die Scherenteile jeweils mit einem Griff 17, 18 versehen sind. Zwischen beiden Scherenteilen 10, 11 ist in der Nähe des Gelenks 12 eine Druckfeder 19 angeordnet, die die Schere in ihre geöffnete Stellung beaufschlagt. Im Bereich zwischen dem Gelenk 12 und der Druckfeder 19 ist an dem zweiten Scherenteil 11 ein Verriegelungsschieber 20 befestigt, der in Richtung des Pfeiles 21, d.h. etwa in Längsrichtung der geschlossenen Schere, verschiebbar 1st. Fig. 1 zeigt den Verriegelungsschieber 20 in der Stellung, in der er die Schere verriegelt. Er läßt sich also aus der dargestellten Stellung von dem Gelenk 12 Weg Verschieben, Um die Schere freizugeben.

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Fig. 2 zeigt das Scherenteil 11 von hinten in Fig. 1, wobei es teilweise geschnitten ist. In einem Schlitz 22 des Scherenteils 11 ist verschiebbar ein Quersteg 23 des Verriegelungsschiebers 20 geführt. Dieser Quersteg 23 enthält eine Queröffnung 24, die sich in Fig. 2 von oben nach unten erstreckt, d.h. im wesentlichen parallel zu der Längsrichtung der Druckfeder 19, die von dem einen Griff 17 zu dem anderen Griff 18 verläuft. Die Querbohrung 24 ist auf ihrer dem anderen Griff 17 der Schere zugewandten Seite des Scherenteils 11 von einer metallischen Sperrzunge 25 verschlossen, die in ihrem von dem Gelenk 12 abgewandten Bereich eir-en umgebogenen Flansch 26 aufweist. Dieser Flansch 26 greift an einer entsprechenden Schulter 27 des Querstegs 23 an. Die Sperrzunge 25 erstreckt sich über den Schieber 20 hinaus in Richtung auf das Gelenk und greift in Verriegelungsstellung mit ihrem vorderen Ende 28 hinter einer Sperrschulter des Scherenteils 10 an, so daß das vordere Ende 28 die beiden Scherenteile in geschlossener Stellung arretiert. Eine Längsnut 29 ist zur seitlichen Führung der Sperrzunge 25 an der Innenseite des anderen, in Fig. 2 dargestellten Scherenteiles 11 vorhanden.

Die Queröffnung 24 wird auf ihre der Sperrzunge 25 abgewandten Seite von einem Rastelement 30 abgeschlossen, das in der dargestellten Stellung mit seiner Spitze über die Unterseite des Querstegs 23 vorspringt. Das Rastelement 30 enthält eine in dem Schnitt der Fi&. 2 etwa dreieckige Spitze mit zwei parallel zueinander verlaufenden Ansätzen, deren Außenabstand etwa der Breite der Queröffnung 24 entspricht. Dadurch ist das Rastelement 30 in der Queröffnung 24 geführt. Zwiscnen dem Rastelement 30 und der Sperrzunge 25 ist in der Queröffnung 24 eine Schraubenfeder 31 angeordnet. Diese stützt sich auf

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der Sperrzunge 25 ab und drückt das Rastelement 30 in die dargestellte Stellung. Dem vorderen spitzen Ende des Rastelementes 30 gegenüberliegend ist im Griff 11 eine Vertiefung 32 angeordnet, die ebenfalls eine dreieckige Querschnittsform aufweist. Auf ihrer dem Gelenk 12 abgewandten Seite ist die Vertiefung 32 durch eine Anlaufschräge 33 begrenzt, hinter der sich wieder eine Vertiefung 34 anschließt. Die Vertiefung 34 1st vom Gelenk 12 Weg nicht mehr begrenzt. Jenseits der Vertiefung 34 ist in dem Scherenteil 11 eine ringförmige Vertiefung 35 angeordnet, die mittig einen Zapfen 36 aufweist. Diese Vertiefung 35 dient zur Aufnahme des einen Endes der in Fig. 1 dargestellten Druckfeder 19«

Fig. 3 zeigt einen Querschnitt durch den Verriegelungsschieber 20 etwa in der gleichen Ebene wie in Fig. 2. Der Quersteg 23 weist die Queröffnung 24 auf, die bei der Darstellung in Fig. 3 nicht abgeschlossen ist, da die Sperrzunge 25 nicht eingezeichnet ist. Auf beiden j

Seiten der Schnittebene der Fig. 3 ist der Quersteg 23 des Verriegelungsschiebers 20 mit seitlichen Platten 37 versehen, an denen der Benutzer mit dem Daumen oder einem anderen Finger angreifen kann.

Fig. 4 zeigt die Ansicht der Sperrzunge 25 von unten in Fig. 2. Die Sperrzunge ist etwa T-förmig ausgebildet, wobei der Querbalken 38 im Endbereich rechtwinklig nach unten abgebogen ist und dadurch den Flansch 26 bildet. Der Querbalken 38 wird zusammen mit dem Flansch 26 an der Oberseite des Quersteges 23 des Verriegelungsschiebers 20 angebracht. Der eigentlichen Verriegelung der beiden Scherenteile 11, 10 aneinander dient das vordere freie Ende 28 der Sperrzunge.

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In den Fig. S und 6 sind für einander entsprechende Teile die gleichen Bezugszeichen wie in den Fig. 1 bis 4, jedoch mit dem Index "a" verwendet.

Der in den Fig. 5 und 6 mit ausgezogenen Linien dargestellte Scherenteil 10a weist am vorderen Ende seines Griffes 17a eine etwa rautenförmig vorstehende Tragwange 39 auf, welche vom Gelenk 12a durchsetzt ist. An der Innenfläche dieser Tragwange 39 ist die nach vorne vorstehende Schneide 15a mit einem plattenförmigen hinteren Endabschnitt angeordnet. Dieser Endabschnitt ist mit einer Bohrung auf einer hlllsenförmig über die Innenseite der Tragwange 39 vorstehenden Gelenkmuffe 40 zentriert und greift mit in seiner Ebene nach hinten vorstehenden Formschlußgliedern verdrehgesichert in Vertiefungen an der Innenseite der Tragwange 39 ein. An der von der Schneidenspitze abgekehrten Seite der Gelenkmuffe 40 ist an der Kante der Schneide 15a eine nach hinten frei vorstehende Sperrschulter 41 vorgesehen, die bei geschlossener Schere in einer Axialebene des Gelenks 12a liegt, die etwa mit der zugehörigen Seite der Sperrzunge 25a zusammenfällt. An die Sperrschulter 41 schließt eine bogenförmige Kantenfläche an, die von einer weiteren, radial nach außen versetzten Sperrschulter 42 der Schneide 15a begrenzt wird. An dieser Sperrschulter 42 liegt die Sperrzunge 25a in einer gegenüber der Verriegelungsstellung nach Fig. 5 um die Tiefe der Sperrschulter 41 zurückgezogenen weiteren Raststellung an, wobei dann die Schere nur teilweise, also nicht voll geöffnet ist, jedoch ungehindert zwischen dieser Verriegelungsstellung und der Schließstellung hin- und herbewegt werden kann. Auch diese Sperrschulter 42 kann als Drehsicherungsglied für die Schneide 15a gegen eine Gegenschulter an der Innenseite der Tragwange 39 anliegen, derart, daß für die

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Anläge der Sperrzünge 25a nur ein Teil der Dicke der Schneide 15a zur Verfügung steht* Dem Bogen zwischen den Sperrschultern 41* 42 folgend ist an der Innenseite der Tragwange 39 eine geringfügig erhöhte Gleitspur für die Anlage der zugehörigen Längskante der Sperrzunge 25a Vorgesehen* Die Sperrschulter 41 ist durch die eine Seitenfläche einer nutförmigen Ausnehmung gebildet, deren Bodenfläche eine Breite hat, die annähernd gleich der Dicke der Sperrzünge 25a ist. Aufgrund der Verwendung einer metallischen Sperrzunge 25a, die zwischen die beiden Scherenteile hineinragt, bedarf es keiner Minderung des Griffquerschnittes in der Nähe des Gelenkes.

Die seitlichen Platten des Schiebers 20a weisen an ihren hinteren Enden längliche, aufrechtstehende Erhebungen zum Greifen auf. In Seitenansicht sind die seitlichen Platten des Schiebers 20a an die Lücke zwischen den beiden geschlossenen Griffen der Schere angepaßt. In Fig. 6 sind der Übersichtlichkeit halber der Schieber 20a sowie die Feder 19a nicht dargestellt.

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Claims

Schutzansprüche

Schere, insbesondere Gartenschere, mit zwei mit je einem Griff (17, 18) versehenen, miteinander mit Hilfe eines Gelenks (12) verbundenen Scherenteilen (10, 11) sowie einem Verriegelungsschieber (20) zum Verriegeln der Schere in geschlossener Stellung, der im Bereich des dem Gelenk (12) zugeordneten Endes eines Griffes (17, 18) angeordnet, etwa in Längsrichtung des Griffs (17, 13) verschiebbar und unter Federwirkung in einer Verriegelungsstellung und einer Freigabestellung rastend festlegbar ist, dadurch gekennzeichnet, daß in dem Schieber (20) ein quer zur Längsrichtung der Schere bewegbares Rastelement (30) angeordnet ist, das 1n mindestens eine Vertiefung (32, 34) des zugehörigen Scherenteils (11) einrückbar ist.

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2. Schere nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Schieber (20) eine Queröffnung (24) aufweist, in der eine Schraubenfeder (31) angeordnet ist, die das Rastelement (30) beaufschlagt.
3. Schere nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß das Rastelement (30) in der Queröffnung (24) geführt i st.
4. Schere nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der Schieber (20a) eine hinter der Sperrschulter (41 bzw. 42) mindestens des anderen Scherenteils (10a) angreifende Sperrzunge (25a) aufweist.
5. Schere nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß die Sperrzunge (25) die Queröffnung (24) des Schiebers (20) einseitig abschließt.
S. Schere nach Anspruch 4 oder 5, dadurch gekennzeichnet, daß die Sperrzunge (2:5) in einer Längsnut (29) des zugehörigen Scherenteiles (11) abgestutzt und vorzugsweise mit der Endkante eines an ihrem Ende vorgesehenen Querschenkels (28) an der Innenfläche des Scherenteiles (11) geführt ist.
7. Schere nach einem der Ansprüche 4 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß die Spen schulter (41 bzw. 42) an der im Bereich des Gelenkes (12a) 'legenden Kante einer in den zugehörigen Scherenteil (10a) eingesetzten Schneide (15a) vorgesehen ^⁵St.

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8. Schere nach einem der Ansprüche 4 bis 7, dadurch gekennzeichnet, daß zwei oder mehr abgestuft vorstehende Sperrschültern (41, 42) in einem Bögen um das Gelenk (12a) hintereinander vorgesehen sind und daß der Schieber (20a) vorzugsweise für jede Sperrschulter (41, 42) eine Raststellung aufweist.
9. Schere nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, daß für mindestens zwei Verriegelungs-Stellungen des Schiebers (20a) jeweils ein Rastriocken und/oder jeweils eine Vertiefung vorgesehen ist.
10. Schere nacn einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß das Rastelement (30) für die jeweilige Verriegelungsstellung eine im Längsschnitt der Schere dreieckige Spitze und die Vertiefung (32) eine entsprechende Form aufweist.