DE851151C

DE851151C - Loesbare elastische Verbindung zweier ineinander verschieblicher zylindrischer Koerper

Info

Publication number: DE851151C
Application number: DEE2044A
Authority: DE
Inventors: Daniel Egli
Original assignee: Individual
Current assignee: Individual
Priority date: 1950-09-03
Filing date: 1950-09-03
Publication date: 1952-10-02

Description

Lösbare elastische Verbindung zweier ineinander verschieblicher zylindrischer Körper I)er Gegenstand der Erfindung betrifft eine lösbare elastische Verbindung zweier ineinander verschiebl icher zylindrischer Körper, sei es als Abschluß des äußeren Körpers, wie beim Flaschenverschluß, als Verbindung von Leitungsrohren od. dgl. m.
I)er Verschluß von Flaschen erfolgt in der Mehrzahl mittels Stopfen. Xach teilweiser Entnahme des Flascheninhaltes ist das erneute Aufbringen des Versandstopfens kaum möglich, was sich bei Getränken, wie Wein, Sekt bzw. kohlensäurehaltigen Getränken, allgemein sehr nachteilig auswirkt und zu einem schnellen Verbrauch zwingt. Die Verwendung von sogenannten Zierstopfen vermeidet man gern aus geschmacklichen Gründen. Weiter bereitet bei Flaschen des täglichen Gebrauchs, wie Essig-, Ölfiaschen u. dgl., deren Verschluß, insbesondere bei verschieden großen Halsöffnungen, Schwierigkeiten.
Zur Behebung der bisherigen Nachteile ist es bereits vorgeschlagen worden, als Gefäßverschluß einen elastischen Hohlring zwischen Deckel und Gefäßrumpf einzuschalten, welcher in einer Ringnut des Deckels gelagert ist und sich bei dessen Aufsetzen auf den Gefäßrumpf überschlägt, so daß er zwischen die zylindrischen Wandungen von Deckel und Gefä-ßrumpf zusammengepreßt zu liegen kommt und abdichtet.
Vom Fsekannten unterscheidet sich der Gegenstand der Erfindung dadurch, daß als Abdichtungsmittel ein vollwandiger elastischer Ring zwischen die gleitenden zylindrischen Wandungen eingeschaltet ist, welcher sich beim Verschieben der beiden NVandflächen gegeneinander um seine Ringachse dreht bzw abwälzt und unter Zusammenpressen seines Querschnittes abdichtet. wobei der erhöhte Widerstand des zutsammengepreßten elastischen Ringes ein ungewolltes Überschlagen verhindert.
Die Einrichtung eignet sich insbesondere als Offnungsverschluß von Flaschen, wobei ein Stopfen aus Glas, Keramik, Hartholz oder auch geeigneten festen künstlichen Werkstoffen vorgesehen ist, welcher nach Überstülpen bzw. unter Zwischen schaltung des Rollringes aus elastischem Material in die Öffnung eingesetzt wird.
Die bisherige bei Stopfen auftretende gleitende Reibung wird in eine rollende Reibung verwandelt, wodurch die Handhabung des Verschließens wesentlich erleichtert wird, da die aufzuwendende Kraft fast nur noch der Erzeugung des Abdichtungsdruckes dient. Außer als Flaschenverschluß eignet sich die Verschlußart vorzüglich für.Konservenbüchsen, wie auch Konservengläser. Zwischen den Kragenrand des Stülpdeckels und die Dosen- oder Rumpfwandung ist nur der Rollring einzusetzen.
Beim Einwecken entstehender Überdruck wird durch den'Rollring aufgenommen, und die Konservendose bleibt in voller Größe für mehrmalige Verwendung erhalten. Außer als Verschluß von Flaschen und sonstigen Gefäßen eignet sich die gleiche Rollringanordnung als Verschluß bzw. Verbindungsmittel zweier zylindrischer, ineinandergesteckter hohler Körper, wie Rohre od. dgl., ferner als Abdichtung von Pumpenkolben, weiter zur Drehkraftübertragung bei veränderlicher Achsenlänge, wie auch seitlicher Bewegungsmöglichkeit, als Kraftübertragung bei Gangschaltungen u. a. m.
Mit einfachsten Mitteln, durch Einschaltung eines Rollringes aus elastischem Material zwischen zwei ineinandergeschobene zylindrische Körper, wobei sich der Rollring unter Druck abwickelt, um seine Ringachse dreht, werden ganz wesentliche Vorteile erzielt.
In der Zeichnung ist der Gegenstand der Erfindung beispielsweise dargestellt, und zwar zeigt Fig. 1 die Anwendung der Erfindung beim Flaschenverschluß, Fig. 2 eine zweite Formgebung des Verschlusses, Fig. 3 einen Rollring in Draufsicht, Fig. 4 und 5 Teilausschnitte eines Konservengefäßes mit Rollringanordnung als DiEhtungsmittel, Fig. 6 Ausbildung eines Zapfhahns mit Rollringanordnung, Fig. 7 Drehkraftübertragung mittels Rollringanordnung.
Als luftdichter Abschluß der Flasche 2 mit irgendwelchem Inhalt dient der Stopfen 3 mit Scheibenkopf 4 aus Glas, Keramik, Hartholz wie auch geeigneten künstlichen Werkstoffen. Der Stopfenschaft 3 kann zylindrisch gehalten sein, vorteilhaft jedoch konisch, um bei Flaschen mit verschieden großer Öffnung Verwendung finden zu können. Über den Stopfenschaft ist ein elastischer vollwandiger Rollring 5, vorteilhaft aus Gummi, gestülpt, dessen Ringrand kreisförmigen Querschnitt aufweist. Wird nun der Schaft 3 mit dem Rollring 5 in die Flaschenöffnung eingesetzt und in Pfeilrichtung6 verschoben, so wickelt sich der Rollring unter Zusammenpressung seines Randquerschnittes auf dem Schaft 3 ab, hält diesen fest und schließt die Flaschenöffnung hermetisch ab.
Der Schaft des Stopfens kann nach Fig. 2 absatzweise in mehrere verschieden großen Durchmesser besitzende Teile 3a aufgegliedert sein, so daß er für große und kleine Flaschenöffnungen verwendbar ist.
Die Länge des Absatzes 3a ist so bemessen, daß es jeweils einer vollen Umdrehung bzw. Abwicklung des Ringrandes 5 bedarf, um von einem Absatz auf den nächstfolgenden zu kommen.
Für die Abdichtung von Konservendosen und Gläsern kommt ein innerer Stülpdeckel 7 nach Fig. 4 oder ein übergestülpter Deckel 8 nach Fig. 5 in Frage. Zwischen die Rumpfwandungg und den Deckelkragenrand ist der Rollring 5 zwischengeschaltet. Damit sich der Deckel 7, 8 unter Pressung des Rollringes 5 gut aufbringen läßt, besitzt der Deckel oder der Dosenrumpf eine Ringnut, in welche sich der Rollring zuvor einlegt.
Ebensogut eignet sich der Rollring zum Abdichten von Pumpenkolben, wobei die bisherige gleitende Reibung des Kolbens oder seiner Manschette in eine rollende Reibung des Rollringes verwandelt wird.
Bei Vibrations- oder auch Benzinpumpen an Motoren besteht der Rollring zweckmäßig aus säurefestem Buna.
Auch bei Gas- und Flüssigkeitshahnen findet der Rollring Anwendung, wobei er je nach Verwendungszweck in ein- oder mehrfacher Anordnung vorgesehen wird. Nach Fig. 6 ist der Hahnen 12 über seinem geschlossenen Boden I3 mit einer seitlichen Öffnung 14 versehen und unter Einschaltung zweier Rollringe 5 in die Flaschenöffnung I 5 eingesetzt. Durch Verschieben des Rohres 12 in Pfeilrichtung I6 gelangt die Öffnung 14 zur Flüssigkeitsentnahme in die gestrichelte Lage.
Als Verbinder von Leitungsrohren größerer Strecken, wie Berieselungsanlagen od. dgl., findet der Rollring bestens Anwendung. Das jeweilige Ende des einen Rohres wird unter Anordnung von ein oder mehreren Rollringen in die erweiterte Muffe des folgenden Rohres wasserdicht eingesetzt.
Auch zur Drehkraftübertragung wird der Rollring 5 nach Fig. 7 herangezogen. Mit I7 ist die treibende Welle bezeichnet, welche sich unter.Einschaltung des Rollringes 5 in die getriebene hohle Welle I8 einsetzt, wobei veränderliche Achslängen und durch die Elastizität des Gummis bedingte seitliche Bewegungsmöglichkeit beider Wellen nach Art eines Gelenkkopfes und ein federnder Antrieb gegeben ist.
Die Drehkraftübertragung bei Gangschaltungen wird mittels des Rollringes wesentlich einfacher. Es bedarf lediglich der Verschiebung einer Achse mit dem Rollring in einer Hülse mit den Schaltungen, wobei das Bestreben des Rollringes, seine ursprüngliche Innenseite nach innen zu halten, ihn jeweils im eingestellten Gang sicher festhält.
Der Rollring findet somit überall Anwendung, wo es gilt, durch Pressung seines vollen Ringrandquerschnittes den Abschluß eines zylindrischen Gefäßes herbeizuführen, gleitende Reibung durch rollende Reibung zu ersetzen oder auch den Anpreßdruck zur Krafttibertragung auszunutzen.

Claims

PATENTANSPRÜCHE: 1. Lösbare elastische Verbindung zweier ineinander verschieblicher zylindrischer Körper, gekennzeichnet durch die Zwischenschaltung eines elastischen vollwandigen Ringes (5), welcher sich beim Einbringen zwischen die beiden Körper unter Zusammenpressen seines Ringrandquerschii ittes um seine Ringachse drehend abwickelt.
2. Lösbare elastische Verbindung nach -Anspruch 1 als Flasohenabschluß, gekennzeichnet durch einen zylindrischen, konischen oder auch stufenartig gehaltenen Stopfenschaft (3, 3n) aus geeignetem Material, welcher sich unter Zwischenschaltung eines aufgebrachten elastischen, zusammcngepreßten vollwandigen Rollringes(5) in den Flaschenhals einsetzt.
3. Lösbare elastische Verbindung nach Anaspruch 1 als Konservendosen- und Gläserabschluß, gekennzeichnet durch einen Stülpdeckel (7, 8), dessen Kragenrand sich unter Zwischenschaltung eines elastischen, zusammenpreßbaren vollwandigen Rollringes (5) in den Gefäßrumpf einsetzt oder diesen übergreift, wobei sich der Rollring zu Anfang des Deckelaufbringens in eine bekannte Ringnut (io) des Deckels (7) oder Rumpfes (g) einsetzt.
4. Lösbare elastische Verbindung bzw. Anordnung des Rollringes nach Anspruch I in Anwendung zum Abdichten von Gas- und Flüssigkeitshahnen (I2, I4, I5) als Verbinder von Leitungsrohren, zur Drehkraftübertragung (17, I8) mit veränderlichen Achslängen und seitlicher Bewegungsmöglichkeit, zur Drehkraftübe,rtragung bei Gangschaltungen u. a. m.

Angezogene Druckschriften: Deutsche Patentschrift Nr. 461 592.