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DE8504832U1 - Luftpumpe mit lösbarer Befestigung an einem Fahrrad - Google Patents

Luftpumpe mit lösbarer Befestigung an einem Fahrrad

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Publication number
DE8504832U1
DE8504832U1 DE19858504832 DE8504832U DE8504832U1 DE 8504832 U1 DE8504832 U1 DE 8504832U1 DE 19858504832 DE19858504832 DE 19858504832 DE 8504832 U DE8504832 U DE 8504832U DE 8504832 U1 DE8504832 U1 DE 8504832U1
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DE
Germany
Prior art keywords
air pump
pump body
locking claw
bicycle
locking
Prior art date
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Expired
Application number
DE19858504832
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English (en)
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Individual
Original Assignee
Individual
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Publication date
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Publication of DE8504832U1 publication Critical patent/DE8504832U1/de
Expired legal-status Critical Current

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Classifications

    • BPERFORMING OPERATIONS; TRANSPORTING
    • B62LAND VEHICLES FOR TRAVELLING OTHERWISE THAN ON RAILS
    • B62HCYCLE STANDS; SUPPORTS OR HOLDERS FOR PARKING OR STORING CYCLES; APPLIANCES PREVENTING OR INDICATING UNAUTHORIZED USE OR THEFT OF CYCLES; LOCKS INTEGRAL WITH CYCLES; DEVICES FOR LEARNING TO RIDE CYCLES
    • B62H5/00Appliances preventing or indicating unauthorised use or theft of cycles; Locks integral with cycles
    • B62H5/14Appliances preventing or indicating unauthorised use or theft of cycles; Locks integral with cycles preventing wheel rotation

Landscapes

  • Engineering & Computer Science (AREA)
  • Mechanical Engineering (AREA)
  • Compressors, Vaccum Pumps And Other Relevant Systems (AREA)

Description

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BESCHREIBUNG
Die Erfindung betrifft eine Luftpumpe mit lösbarer Befestigung an einem Fahrrad.
Nach dem Stande der Technik ist die zu einem Fahrrad gebörende Luftpumpe üblicherweise in einer an den beiden Enden oder Eridbsrsichen der Luftpumpe angreifenden KalLöi'Uny lösbar am Fahrradrahmen befestigt. Diese Halterung kann zum Beispiel aus zwei offenen Schellen bestehen, in welche die Luftpumpe seitlich eingesteckt wird und die es ermöglichen, die Luftpumpe zum Gebrauch schnell aus der Halterung herauszunehmen und nach dem Gebrauch ebenso schnell wieder in die Halterung einzufügen. Wegen dieser leichten Herausnehmbarkeit der Luftpumpe aus der Halterung kommt es oft vor, daß die Luftpumpe gestohlen wird.
i Aufgabe der Erfindung ist es insbesondere, eine Luftpumpe mit lösbarer Befestigung an einem Fahrrad zur Verfügung zu stellen, welche den Diebstahl der Luftpumpe verhindert.
Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, da ^ sich der Luftpumpenkörper von einer Seite eines Rades des Fahrrads durch den Innenbereich dieses Rades zur anderen Seite desselben erstreckt und mittels eines mit einem Schloß versehenen Sperrmechanismus derart am Fahrrad verriegelbar angeordnet ist, daß er eine Drehung des Rades mit Ausnahme einer Drehung um einen beschränkten Drehwinkel blockiert.
Durch die Erfindung werden also nicht etwa die nach dem Stande der Technik üblichen lösbaren Halterungen von Luftpumpen am Fahrradrahmen durch eine andere lösbare Befestigung ersetzt, sondern die erfindungsgemäße Luftpumpe mit lösbarer Befestigung, welche diese Luftpumpe diebstahlsicher
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maciit, wird immer nur jeweils dann angewandt, wenn das Fahrrad unbeaufsichtigt an einem allgemein zugänglichen Ort, beispielsweise auf einem öffentlichen Fußsteig, in einer öffentlichen Parkanlage o.dgl. steht und die Gefahr eines Diebstahls gegeben ist. Hierbei wird durch die erfindungsgemäße Luftpumpe mit lösbarer Befestigung gleich- < zeitig sowohl ein Diebstahl der Luftpumpe als auch des Fahrrades verhindert oder doch zumindest erheblich erschwert. ^
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Vorzugsweise ist die Luftpumpe mit lösbarer Befestigung am ''■■ Fahrrad so ausgebildet, daß der Luftpumpenkörper am Fahrradrahmen verriegelbar angebracht ist, da sich auf diese Weise eine verhältnismäßig einfache lösbare Befestigung der Luftpumpe am Fahrrad ergibt, obwohl es im Prinzip auch möglich ist, die Luftpumpe am Rad selbst verriegelbar anzubringen.
Außerdem ist in Weiterbildung der Erfindung die Luftpumpe so ausgebildet, daß sich der Luftpumpenkörper durch die Speichen des Vorder- oder Hinterrades des Fahrrads erstreckt. Auch diese Weiterbildung ergibt eine besonders einfache und praktische Art der erfindungsgemäßen lösbaren Befestigung, wobei es grundsätzlich möglich wäre, die Luftpumpe auch so anzuordnen, daß sie zur Diebstahlssicherung durch eine öffnung im großen Kettenzahnrad hindurchgeht und entweder am Fahrradrahmen oder an einer Pedalstange verriegelbar angebracht ist, was aber eine nicht ganz so einfache und auch nicht so praktische Ausbildung der erfindungsgemäßen lösbaren Befestigung bedeuten würde.
Im einzelnen kann diese lösbare Befestigung so ausgebildet sein, daß am Luftpumpenkörper wenigstens eine um ein Fahr- ' radteil, insbesondere des Fahrradrahmens, herum lösbar an-
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bringbare Verschlußklaue vorgesehen ist, die zwischen einer das Fahrradteil über- oder umgreifenden Verschlußposition, in welcher sie durch das Schloß blockierbar ist, und einer das Fahrradteil freigebenden Öffnungsposition, in welcher die Fahrradpumpe vom Fahrrad abnehmbar ist, verstellbar ist.
Eine solche Verschlußklaue kann baulich einfacherweise an der Luftpumpe vorgesehen sowie in den Luftpumpenaufbau integriert sein und ermöglicht es, auf jede Änderungen an vorhandenen Fahrrädern zu verzichten, so daß also auch bisher in Gebrauch befindliche oder zum Verkauf bereitstehende Fahrräder mit einer Luftpumpe dieser erfindungsgemäßen Art nachgerüstet .werden können.
Die Anbringung der Verschlußklaue an der Fahrradpumpe kann so sein, daß diese zwischen der Verschlußposition und der Öffnungsposition verschieb- und/oder verschwenkbar ist, insbesondere dann, wenn die Verschlußklaue ein formstabiles, insbesondere starres, Teil ist.
Es ist jedoch auch möglich, als Verschlußklaue ein flexibles Teil zu verwenden, so daß dann die Verschlußklaue fest am Luftpumpenkörper angebracht und zwischen der Verschlußr position und der Öffnungsposition flexibel verbiegbar ist; hierbei kann die Verschlußklaue insbesondere als Kunststoff lasche mit Metallarmierung ausgebildet sein, wobei als Metallarmierung beispielsweise Scahldrähte, zum Beispiel in Form eines Stahldrahtgeflechts oder als einzelne Stahldrähte, vorgesehen sein können, und wobei der Kunststoff beispielsweise Weich-Polyvinylchlorid sein kann.
Sowohl im Falle einer formstabilen, insbesondere starren, Verschlußklaue als auch im Falle einer flexibel verbiegbaren Verschlußklaue kann die erfindungsgemäße Luftpum-
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pe mit lösbarer Befestigung nach der Erfindung so ausgebildet sein, daß die Verschlußklaue, die vorzugsweise die Form eines langgestreckten, insbesondere rechteckigen, Streifens hat, aber auch andere Formen haben kann, an ihrem einen Längsende am Luftpumpenkörper angebracht und an ihrem anderen Längsende mittels eines lösbaren Verbindungsmechanismus derart am Luftpumpenkörper befestigbar ist, daß zwischen letzterem und der Verschlußklaue in der Verschlußposition ein Durchgangshohlraum für ein oder mehrere Fahrradteile, insbesondere des Fahrradrahmens, begrenzt ist, wobei der Verbindungsmechanismus mit dem Schloß versehen und in seiner Verbindungsposition, durch dasselbe verriegelbar ist. In diesem Falle ergibt sich ein von dem Luftpumpenkörper, der Verschlußklaue und dem Verbindungsmechanismus vollständig ringartig umschlossener Durchga^gshohlraum, wobei der Verbindungsmechanismus an einer Art Gegenklaue angebracht sein kann, die in Längs- oder Querrichtung Jes Luftpumpenkörpers der Anbringungsstelle · des zuerst erwähnten einen Endes der Verschlußklaue diametral gegenüberliegt und beispielsweise ein Radialvorsprung des Luftpumpenkörpers sein kann, dessen Basis vorzugsweise über den gesamten Querschnitt des Luftpumpenkörpers verläuft.
Eine weitere Möglichkeit besteht, sofern eine formstabile, insbesondere starre, Verschlußklaue vorgesehen ist, darin, daß die Verschlußklaue an ihrem einen Ende verschieb- und/ oder verschwenkbar am Luftpunpenkörper angebracht und in ihrer der Verschlußposition entsprechenden Verschiebe- und/ oder Verschwenkstellung mittels des Schlosses durch den Sperrmechanismus blockierbar ist, während ihr anderes Ende frei ist, wobei sie in der Verschlußposition zusammen mit einer fest am Luftpumpenkörper angebrachten und formstabilen, insbesondere starren, Gegenverschlußklaue einen Durchgangshohlraum für ein oder mehrere Fahrradteile, ins-
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besondere des Fahrradrahmens, begrenzt, der seitlich vorzugsweise offen ist, indem sich die beiden einander zugewandten Enden der Verschlußklaue und der Gegenverschlußklaue in der Verschlußstellung im Abstand voneinander befinden. Wenn nämlich die vom Durchgangshohlraum aufgenommenen beiden Fahrradteile beispielsweise die beiden Arme der Vorder- oder Hinterradgabel des Fahrrads sind, dann braucht der Durchgangshohlraum in seiner ringförmigen Umgrenzung durch den Luftpumpenkörper, die Vers'.älußklaue und die Gegenvernchlußklaue nur so weit in der Verschlußstellung umschlossen zu sein, daß es unmöglich ist, die Luftpumpe von der Vorder- ode>· Hinterradgabel zu entfernen, ohne die Verschlußklaue in ihre Öffnungsstellung zu bringen-
Eine besonders einfache Ausführungsform der erfindungsgemäßen Luftpumpe mit lösbarer Be-
festigung ergibt sich dann, wenn der Durchgangshohlraum nur an einem Ende des Luftpumpenkörpers angeordnet und im Querschnitt kreisförmig, oval, quadratisch o.dgl. ausgebildet ist. Ein solcher Durchgangshohlraum ist dazu geeignet, beispielsweise den einen Arm der Vorderrad- oder Hinterradgabel aufzunehmen, während die Luftpumpe durch die Speichen hindurchgesteckt ist, wobei es, damit hierbei ein Diebstahl.des Fahrrads samt Luftpumpe verhindert wird, erforderlich ist, daß das freie Ende der Luftpumpe beim Verdrehen des Vorder- bzw. Hinterrads zwei in relativ engem Winkelabstand einander gegenüberliegende Anschläge hat, zwischen denen dieses freie Ende angeordnet ist und die es verhindern, daß die Luftpumpe beim Verdrehen des Vorder- oder Hinterrads aus dem Bereich der Speichen herausgeschwenkt werden kann. Solche Anschläge können beispielsweise der andere Arm der Vorder- bzw. Hinterradgabel einerseits und ein Stützarm eines über dem Vorder- bzw. Hinterrad angebrachten Gepäckträgers andererseits sein.
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Eine besonders bevorzugte Ausführungsform der Luftpumpe mit lösbarer Befestigung nach der Erfindung, die solche Anschläge, wie sie eben erwähnt wurden, nicht braucht und damit praktisch bei allen Fahrrädern anwendbar ist, gleichgültig ob diese einen Gepäckträger haben oder nicht, zeichnet sich dadurch aus, daß der Durchgangshohlraum ein auf seiner einen Längsseite vom Luftpumpenkörper und auf seiner anderen Längsseite von der Verschlußklaue bzw. von der Verschluß- und/oder Gegenverschlußklaue mindestens teil- ■ weise begrenzter Längsspalt, von vorzugsweise rechteckigem :i Querschnitt, ist. Die Größe dieses Längsspalts ist hierbei i so bemessen, daß er beide Arme der Vorder-·oder Hinterradgabel gleichzeitig aufnehmen kann, so daß die Luftpumpe in ihrer durch die Speichen des Vorder- oder Hinterrades hindurch verlaufenden Position mittels der Vorder- bzw. Hinterradgabel an Ort und Stelle gehalten wird, wann sich die Verschlußklaue in der Verschlußstellung befindet.
Die erfindungsgemäße Luftpumpe mit lösbarer Befestiqunq kann hinsichtlich der Art der Verschwenk- und/oder Verschiebbarkeit der Verschlußklaue unterschiedlich ausgebildet sein:
(a) Zum einen ist es möglich, daß die Verschlußklaue um eine zur Längsachse des Luftpumpenkörpers senkrechte und zu einer Längsschnittebene durch den Luftpumpenkörper parallele Achse verschwenkbar am Luftpumpenkörper angebracht ist.
(b) Zum anderen kann die Ausbildung so sein, daß die Verschlußklaue um eine sowohl zur Längsachse des Luftpumpenkörpers als auch zu einer Längsschnittebene durch den Luftpumpenkörper senkrechte Achse verschwenkbar am
. Luftpumpenkörper angebracht ist.
(c) Schließlich kann die Verschlußklaue um die Längsachse des Luftpumpenkörpers verschwenkbar sein.
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(d) Endlich ist es auch möglich, daß die Verschlußklaue parallel zur Längsachse des Luftpumpenkörpers verschiebbar ist.
Die vorstehend unter (d) genannte Verschiebbarkeit der Verschlußklaue kann gegebenenfalls auch mit einer der vorher unter (a) bis (c) genannten Arten ihrer Verschwenkbarkeit kombiniert sein, die ihreseits miteinander kombiniert sein können.
Eine Ausführungsform einer Luftpumpe mit lösbarer Befestigung nach der Erfindung, in welcher die Verschlußklaue parallel zur Längsachse des Luftpumpenkörpers verschiebbar ist, wie vorstehend unter (d) angegeben, zeichnet sich dadurch aus, daß die Verschlußklaue L-förmig ausgebildet ist, wobei sich der eine Schenkel der L-Form parallel zur Achse des Luftpumpenkörpers erstreckt, während der andere Schenkel der L-Form den Luftpumpenkörper mit Berührungsspiel umgreift, so daß er in Längsrichtung des letzteren ver- ' schiebbar und gegenüber demselben drehfest ist.
Diese bevorzugte Ausführungsform der Erfindung kann darüberhinaus auch noch so weitergebildet sein, daß sich eine Kombination der vorstehend unter (c) und (d) genannten Verstellarten der Verschlußklaue ergibt, indem der den Luftpumpenkörper umgreifende Schenkel nicht drehfest auf dem Luftpumpenkörper angebracht, sondern vielmehr um den Umfang des Luftpumpenkörpers herum verdrehbar, also um die Längsachse des Luftpumpenkörpers verschwenkbar ist.
Eine besonders leichte und schnelle Handhabbarkeit der Luftpumpe mit lösbarer Befestigung nach der Erfindung ergibt sich dann, wenn der Sperrmechanismus, insbesondere der Verbindungsmechanismus, ein Einrast- oder Einschnappmechanismus ist, so daß in diesem Falle nur zum Aufsperren des Sperr- bzw. Verbindungsmechanismus ein Schlüssel oder
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die Anwendung einer Zahlenkombination erforderlich ist, je nachdem ob ein mit einem Schlüssel betätigbares Schloß oder ein Zahlenschloß verwendet wird, wogegen es zum Schließen des Sperr- bzw. Verbindungsmechanismus genügt, die Verschlußklaue in die Verschlußstellung zu bringen, wobei dann in dieser Verschlußstellung der Sperr- bzw. Verbindungsmechanismus von selbst einschnappt oder einrastet.
Die erfindungsgemäße Luftpumpe mit lösbarer Befestigung sei nachstehend anhand einiger besonders bevorzugter Ausführungsformen der Erfindung, die in den Figuren 1 bis 9 der Zeichnung dargestellt sind, näher erläutert; es zeigen:
Figur 1 eine Ansicht des hinteren Teils eines Fahrrads
mit einer erfindungsgemäß derart lösbar daran befestigten Luftpumpe, daß ein Diebstahl des Fahrrads und der Luftpumpe dadurch verhindert wird;
Figur 2 eine erste Ausführungsform einer Luftpumpe gemäß der Erfindung, die nur an einem Teil des Fahrradrahmens , zum Beispiel an dem einen Arm der Hinterradgabel, mittels einer flexiblen Befestigungsklaue lösbar befestigt werden kann;
Figur 3 eine zweite Ausführungsform einer Luftpumpe nach der Erfindung, die eine flexible Befestigungsklaue aufweist, welche gleichzeitig über beiden Armen der Vorder- oder Hinterradgabel anbringbar ist;
Figur 4 eine dritte Ausführungsform der erfindungsgemäßen Luftpumpe, bei welcher eine starre Verschlußklaue gleichzeitig über beiden Armen der Vorder- oder Hinterradgabel anbringbar ist, indem sie um eine
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Achse verschwenkbar ist, die parallel zu einer ; Längsschnittebene durch die Luftpumpe verläuft;
Figur 5 eine vierte Ausführungsform der Erfindung, die im wesentlichen der in Figur 4 dargestellten Ausführungsform entspricht, wobei jedoch die starre Verschlußklaue um eine Achse verschwenkbar ist, die senkrecht zu einer Längsschnittebene durch die Luftpumpe verläuft;
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{ Figur 6 eine fünfte Ausführungsform einer Luftpumpe nach
j, der Erfindung, die, was die Verschwenkbarkeit der
starren Verschlußklaue anbetrifft, der Ausführungsform nach Figur 5 entspricht, wobei sich jedoch die Verschlußklaue in der Verschlußstellung nur über den einen Arm der Vorder- oder Hinterradgabel erstreckt, während sich über den anderen Arm der Vorder- oder Hinterradgabel eine starr an der Luftpumpe vorgesehene Verschlußklaue erstreckt und zwischen den einander zugewandten Enden der Verschlußklaue und der Gegenverschlußklaue in der Verschlußstellung ein Abstand vorhanden ist, der jedoch so bemessen ist, daß ein Abnehmen der Luftpumpe von der Vorder- oder Hinterradgabel nicht möglich ist, wenn sich die Verschlußklaue in der
Verschlußstellung befindet;
Figur 7 eine sechste Ausführungsform einer Luftpumpe nach der Erfindung, bei welcher die Verschlußklaue L-förmig ausgebildet und in Längsrichtung der Luft
pumpe verschiebbar sowie um die Längsachse der Luftpumpe verschwenkbar ist;
Figur 8 eine Teilansicht der Ausführungsform der Figur 3, welche die beiden Teile eines Verbindungsmecha-
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nlsmus zeigt, mittels dessen das freie Ende der Verschlußklaue mit der Luftpumpe verbindbar ist, wobei sich das in diesem Verbindungsmechanismus zu dessen Verriegelung vorgesehene Schloß in dem dessen Verriegelung vorgesehene Schloß in dem
Teil des Verbindungsmechanismus befindet, der an dem freien Ende der Verschlußklaue angebracht ist; und
Figur 9 eine der Figur 8 entsprechende Ansicht, wobei jedoch das Schloß in dem Teil des Verbindungsmechanismus vorgesehen ist, der an der Luftpumpe angebracht ist.
Es sei nun zunächst auf Figur 1 Bezug genommen, worin die lösbare Befestigung einer Luftpumpe 1 an. einem Fahrrad 2 derart dargestellt ist, daß die Luftpumpe in ihrer Befestigungsposition einen Diebstahl des Fahrrads verhindert oder zumindest sehr erschwert. In dieser Befestigungsposition erstreckt sich der Luftpumpenkörper 3 der Luftpumpe 1, von welcher außerdem noch der Luftpumpengriff 4 sichtbar ist, von der linken Seite des Hinterrads 5 (gesehen in Fahrtrichtung 6) durch den Innenbereich des Hinterrads 5, also den Bereich, der zwischen der Nabe 7 und der Felge 8 liegt und in dem sich die Speichen 9 befinden, zur rechten Seite des Hinterrads 5.
In dieser Befestigungsposition ist der Luftpumpenkörper 3 mittels eines in Figur 1 nicht dargestellten und mit einem Schloß versehenen Sperrmechanismus am Fahrrad verriegelt, indem eine Verschlußklaue 10 den in Fahrtrichtung 6 gesehenen rechten Arm 11 der Hinterradgabel übergreift, so daß dieser Arm zwischen der Verschlußklaue 10 und dem Luftpum-
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penkörperangeordnet ist, und indem gleichzeitig eine Gegenverschlußklaue 12 den linken Arm 13 der Hinterradgabel übergreift, so daß er zwischen der Gegenverschlußklaue 12 und dem Luftpumpenkörper 3 angeordnet ist, und indem weiter der Spalt zwischen den beiden einander zugewandten Enden der Verschlußklaue 10 und der Gegenverschlußklaue 12 so klein bemessen ist, daß ein Entfernen der Luftpumpe 1 aus dieser Befestigungsstellung nicht möglich ist, sofern nicht die Verschlußklaue 10 aus der dargestellten Ver-Schlußstellung in eine Öffnungsstellung verschwenkt wird, was jedoch erst nach Betätigung des die Verschlußklaue 10 verriegelnden Sperrmechanismus durch das Schloß möglich ist.
In der Befestigungsstellung blockiert der Luftpumpenkörper 3 eine Drehung des Hinterrads 5, natürlich mit Ausnahme eines beschränkten Drehwinkels, der durch die Speichen festgelegt wird, die den Luftpumpenkörper 3 auf seinen beiden Seiten jeweils am nächsten sind.
Die in Figur 1 in der Befestigungsstellung gezeigte Luftpumpe ist von der Ausführungsform, wie sie in Figur 6 dargestellt und anhand dieser Figur weiter unten erläutert ist; es kann jedoch stattdessen auch eine der in den Figuren 3 bis 5 und 7 gezeigten Ausführungsformen in der veranschaulichten Befestigungstellung angeordnet sein; die beiden Arme 11 und 13 der Hinterradgabel, die auch entsprechende Arme der Vorderradgabel sein können, sind in den Figuren 2 bis 7 ebenfall? mit dargestellt, während alle übrigen Teile des Fahrrads in diesen Figuren aus Gründen einer klareren Darstellung weggelassen sind.
Bevor auf die Ausführungsformen nach den Figuren 3 bis 7 näheif eingegangen wird, deren Befestigungsart die in Figur 1 gezeigte ist, sei zunächst die Ausführungsform nach Figur 2 erläutert, die in einer demgegenüber abweichenden
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Art am Fahrrad befestigt wird. Es sei in diesem Zusammenhang außerdem darauf hingewiesen, daß in sämtlichen Figuren gleichartige oder entsprechende Teile mit gleichen Bezugszeichen versehen sind und die Erläuterungen dieser Teile in einer Figur auch für die übrigen Figuren gelten, sofern nichts Abweichendes gesagt ist.
Die Luftpumpe 1 nach Figur 2 besitzt eine fest am Luftpunpenkörper 3 angebrachte und flexibel verbiegbar ausgebildete Verschlußklaue 14. Diese Verschlußklaue ist an ihrem einen Ende 14a fest und von außen unlösbar auf der einen Seite am Ende des Luftpumpenkörpers 3 angebracht und mittels eines nicht dargestellten Verbindungsmechanismus an ihrem anderen Ende 14b auf der anderen Seite des genannten Endes des Luftpumpenkörpers 3 befestigbar, wobei der Verbindungsmechanismus mittels eines Schlosses 15 verriegelbar ist, so daß also die Verbindung nicht ohne Betätigung des Schlosses 15 gelöst werden kann. Die Richtung des öffnens der Verschlußklaue 14 ist durch den Pfeil 16 angedeutet. Diese Verschlußklaue kann auch starr und um ein am Ende 14a zwischen ihr und dem Luftpumpenkörper vorgesehenes Scharnier verschwenkbar sein.
In der in Figur 2 dargestellten Verschlußposition begrenzen das vordere Ende des Luftpumpenkörpers 3 und die Verschlußklaue 14 einen Durchgangshohlraum 17, der vorliegend einen ovalen Querschnitt hat und durch den in Figur 2 der eine Arm 11 der Hinterradgabel hindurchverläuft, während sich im übrigen die Luftpumpe in der in Figur '/ gezeigten Weise durch die Speichen 9 des Hinterrads 5 hindurch erstreckt. Beim Drehen des Hinterrads 5 wird zwar die Luftpumpe 1 etwas verschwenkt, aber nicht so weit, daß sie aus dem Bereich der Speichen 9 heraustreten kann, weil der Verschwenkbereich durch den anderen Arm 13 der Hinterradgabel einerseits und durch den einen Befestigungsarm 18 des Gepäckträgers 19 andererseits begrenzt wird, näm-
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■ lieh denjenigen Befestigungsarm 18 des Gepäckträgers 19,
|; welcher sich auf der gleichen Seite des Hinterrads 5 wie
der Arm 13 befindet.
'■; 5 Im übringen ist in Figur 2 die Luftaustrittsöffnung 20 der ';;.· Luftpumpe 1 gezeigt, die sich an dem Ende der Luftpumpe
befindet, an welchem auch die Verschlußklaue 14 vorgesehen t. ist. Diese Luftaustrittsöffnung ist in den Figuren 3 bis 6
'■': nicht sichtbar, weil sie sich auf der dem Betrachter abge-
v 10 wandten Seite des dem Luftpumpengriff 4 entgegengesetzten ; Endes des Luftpumnenkörpers befindet. Die Luftpumpe 1
j ist vorzugsweise etwas kürzer als normale Luftpumpen, und
zwar etwa 2- bis 3mal so lang wie die Breite B des Gepäck-
' trägers ist, hat dafür aber einen größeren Durchmesser als
übliche Luftpumpen. Auf diese Weise wird der Raum, den die Luftpumpe in Querrichtung des Fahrrads in der in Figur 1 dargestellten Befestigungsstellung beansprucht, auf ein günstiges Maß vermindert.
Auch in der Ausführungsform der Luftpumpe 1 nach Figur 3 ί ist die Verschlußklaue 14 flexibel verbiegbar ausgebildet und an
ihrem einen Ende 14a über ein Zwischenteil 21 fest und von außen unlösbar am Luftpumpenkörper 3 angebracht, während ihr anderes Ende 14b über einen mit einem Schloß 15 in der Verschlußstellung sperrbaren Verbindungsmechanismus 22 an einer im Längsabstand von der Anbringung des Endes 14a befindlichen Stelle des Luftpumpenkörpers 3 anbringbar ist. Vorliegend ist die Anbringungsstülle des Endes 14a in der Nähe des Luftpumpengriffs 4, während die Anbringungs» stelle des Endes 14b an dem Ende des Luftpumpenkörpers 3 vorgesehen ist, welches dem Luftpumpengriff 4 abgewandt ist.
Zwei unterschiedliche Arten des Verbindungsmechanismup 22 sind in den Figuren 8 und 9 veranschaulicht, wobei der Verbindungsmechanismus jeweils aus einem an dem Ende 14b der
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Verschlußklaue 14 angebrachten Teil 22a und einem am Luftpumpenkörper 3 angebrachten Teil 22b besteht. Der Unterschied zwischen der Ausführungsform nach Figur 8 und derjenigen nach Figur 9 besteht darin, daß das Schloß 15 mit dem durch dieses Schloß betätigten Verriegelungsteil 23 nach Figur 8 in dem Teil 22a, dagegen nach Figur 9 in dem Teil 22b des Verbindungsmechanismus 22 vorgesehen ist; im letzteren Fall befindet sich das Schloß 15 von in der Verschlußstellung in einer Durchgangsöffnunq 24, die in dem Teil 22a vorgesehen ist. Das in der vorliegenden Ausführungsform als Vorsprung, Nase o.dgl. ausgebildete Verriegelungsteil 23 greift in der Verschlußposition, in der also die beiden Teile 22a und 22b des Verbindungemechanismus 22 miteinander vereinigt sind, wie in Figur 3 gezeigt, in eine entsprechende Ausnehmung, die in dem jeweils anderen Teil, nämlich in Figur 8 in dem Teil 22b und in Figur 9 in dem Teil 22a, vorgesehen ist. Im Aufschließzustand des Schlosses 15 ist das Verriegelungsteil 23 elastisch in den Zapfen 25, an dem es vorgesehen ist, zurückdrückbar, so daß der Zapfen 25 in die diesem entsprechende öffnung 26 bzw. 24 des Teils 22a bzw. 22b eingeführt werden kann, wogegen das Verriegelungsteil 23 in der Verschlußstellung des Schlosses gegen ein Zurückdrücken in den Zapfen 25 gesperrt ist, so daß die beiden Teile 22a und 22b in dieser Stellung nicht voneinander lösbar sind. In Figur 3 ist im übrigen die Art der Bewegung, mit welcher die Verschlußklaue 14 von der Öffnungsstellung in die Verschlußstellung, und uiü · gekehrt, gebracht wird, durch einen Doppelpfeil 29 angedeutet.
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Es sei nun auf die Ausführungsformen nach den Figuren 4 bis 7 näher eingegangen, die das Merkmal gemeinsam haben, daß sie eine formstabile, insbesondere starre, Verschlußklaue 10 bzw. 27 bzw. 28 besitzen.
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Den Ausführungsformen nach den Figuren 4, 5 und 7 ist weiterhin gemeinsam, daß die Verschlußklaue 27 bzw. 28 an ihrem einen Ende 27a bzw. 28a am Luftpumpenkörper 3 so angebracht ist, daß sie von außen nicht lösbar ist, während sie an ihrem anderen Ende 27b bzw. 28b derart am Luftpumpenkörper 3 anbringbar ist, daß zwischen letzterem und der Verschlußklaue 27 bzw. 28 in der Verschlußposition ein Durchgangshohlraum 30 für die beiden Arme 11 und 13 der Vorder- oder Hinterradgabel begrenzt ist. Der Verbindungsmechanismus 22, der von der grundsätzlichen Art, wie in den Figuren 8 und 9 gezeigt, aber auch anders ausgebildet sein, ist mit einem Schloß 15 versehen und in seiner Verbindungsposition durch dasselbe verriegelbar. Dieser Verbindungsmechanismus umfaßt in der Ausführungsform nach Figur 5 eine in dem Ende 27b der Verschlußklaue 27 vorgesehene Stirnausnehmung 31, in die ein durch das Schloß 15 ver- und entriegelbarer, nicht dargestellter Vorsprung eingreift. In der Ausführungsform nach Figur 28 umfaßt der Verbindungsmechanismus 22 einen Zapfen 32, der eine nicht dargestellte Radialausnehmung besitzt, in die ein durch das Schloß 15 ver- und entriegelbarer Vorsprung eingreift.
Die wesentlichen Unterschiede zwischen den Ausführungsformen nach den Figuren 4, 5, 6 und 7 bestehen in der Art, in welcher die Verschlußklaue 27 bzw. 28 von der Verschlußin die Öffnungsstellung und umgekehrt bewegbar ist:
(a) In der Ausführungsform nach Figur 4 ist die Verschlußklaue 27 um eine Achse 33 verschwenkbar, die senkrecht zu der Längsachse 29 des Luftpumpenkörpers 3 und parallel zu einem Längsschnitt durch den Luftpumpenkörper 3 verläuft. Die Bewegungsrichtung der Verschlußklaue 27 ist in Figur 4 durch den Doppelpfeil 34 angedeutet.
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(b) In der Ausführungsform nach Figur 5 ist die Verschlußklaue 27 um eine Achse 35 verschwenkbar, die sowohl senkrecht zur Längsachse 29 des Luftpumpenkörpers 3 als auch senkrecht zu einer Längsschnittebene durch den Luftpumpenkörper 3 verläuft. Die Bewegungsrichtung der Verschlußklaue 27 ist in Figur 5 durch den Doppelpfeil 36 angedeutet.
Auch in der Ausführungsform nach Figur 6 ist die Verschlußklaue 10 um eine Achse 35 der eben erwähnten Art verschwenkbar, wobei die Bewegungsrichtung durch den Doppelpfeil 37 angedeutet ist.
(c) In der Ausführungsform nach Figur 7 ist die L-förmig ausgebildete Verschlußklaue 28 parallel zur Längsachse 29 des Luftpumpenkörpers 3 verschiebbar, wie durch den Doppelpfeil 38 angedeutet ist, und sie ist gleichzeitig um diese Längsachse 29 verdrehbar, indem der Schenkel 28c den Luftpumpenkörper 3 so umgreift, daß er die erwähnte Verschiebe- und Verschwenkbewegung ausführen kann und außerdem von außen her nicht vom Luftpumpenkörper 3 lösbar ist; der andere Schenkel 28d verläuft parallel zum Luftpumpenkörper 3.
Während die Verschlußklaue 27 bzw. 28 in den Ausführungsformen nach den Figuren 4, 5 und 7 in der Verschlußstellung an ihren beiden Längsenden am Luftpumpenkörper 3 befestigt ist, ist im Gegensatz hierzu die Verschlußklaue 10 bei der Ausführungsform nach der Figur 6 sowohl in der öffnungs- als auch in der Verschlußstellung nur an ihrem einen Ende 10a am Luftpumpenkörper 3 angebracht, während ihr anderes Ende 10b unbefestigt ist; das Schloß 15 und der damit verbundene Verriegelungsmechanismus arbeiten so, daß die Verschlußklaue 10 in der Verschlußstellung des Schlosses 15 gegen ein Verschwenken aus ihrer Lage, in der
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sich ihre Längsrichtung parallel zur Längsachse 29 erstreckt, wie in Figur 6 dargestellt, um die Achse 35 verriegelt ist. In Längsrichtung des Luftpumpenkörpers 3 diametral gegenüber der Verschlußklaue 10 ist eine Gegenverschlußklaue 39 fest am Luftpumpenkörper 3 vorgesehen.
Den Ausführungsformen nach den Figuren 4, 5,6 und 7 ist gemeinsam, daß der Durchgangshohlraum 30, den die Verschlußklauen 27 und 28 bzw. die Verschlußklaue 10 in Verbindung mit der Gegenverschlußklaue 39 zusammen mit dem Luftpumpenkörper 3 begrenzen, einen langgestreckten, rechteckigen Querschnitt hat, wobei dieser Durchgangshohlraum 30 bei den Ausführungsformen nach den Figuren 4, 5 und 7 ringförmig von dem Luftpumpenkörper 3, der Verschlußklaue 27 bzw. 28 und den Teilen, über welche die Verschlußklaue 27 bzw. 28 mit dem Luftpumpenkörper 3 verbunden ist, umschlossen wird (die Ring hat hier die Gestalt eines langgestreckten Rechtecks), wogegen der Durchgangshohlraum 30 in der Figur 6 von dem Luftpumpenkörper 3, der Verschlußklaue 10 und der Gegenverschlußklaue 9 sowie den Teilen, mit denen die Verschlußklaue 10 und die Gegenverschlußklaue 39 am Luftpumpenkörper 3 befestigt sind, nur teilringförmig umschlossen wird, da sich das freie Ende 10b der Verschlußklaue 10 und das freie Ende 39a der Gegenverschlußklaue 39 im Abstand voneinander gegenüberstehen, ohne daß es jedoch möglich ist, in der in Figur 6 dargestellten Verschlußstellung die Luftpumpe 1 von den Armen 11 und 13 abzunehmen.
Es sei darauf hingewiesen, daß die Teile 39 und 40 in den Figuren 4, 5 und 6 sowie der Schenkel 28c in Figur 7, über die die Verschlußklauen 27 bzw. 10 bzw. 28 am Luftpumpenkörper angebracht sind, so bemessen sind, daß sich die jeweiligen Verschlußklauen in ihrer Verschlußstellung im Abstand vom Luftpumpenkörper 3 parallel zu demselben er-
• III · · · «1 (113
- 23 -
strecken. In entsprechender Weise sind die Teile 41 der Verbindungsmechanismen 22 in den Figuren 4, 5 und 7 sowie der senkrecht zum Luftpumpenkörper 3 verlaufende Schenkel 12b der Gegenverschlußklaue so angeordnet und ausgebildet, daß die Verschlußklauen bzw. die Gegenverschlußklaue, wie erwähnt, in der Verschlußstellung parallel zum Luftpumpenkörper 3 und im Abstand von diesem verlaufen.
Von ihrer Funktion her könnten das Teil 41 in Figur 4, der Verbindungsmechanismus 22 mit dem Teil 41 in Figur 5 und 6 auch als Gegenverschlußklaue bezeichnet werden.
Abschließend sei darau hingewiesen, daß das Schloß 15 bevorzugt ein Zylinder- oder Steckschloß ist, es sind jedoch auch andere Ausfuhrungsformen von Schlössern möglich, insbesondere auch Nummernschlösser.

Claims (1)

  1. KRAUS · WElSERT.AiiFARTNER
    PATENTANWÄLTE
    UNO ZUGELASSENE VERTRETER VOR OEM EUROPÄISCHEN PATENTAMT OR. WALTER KRAUS OIPLOMCHEMIKER · DR.-INS. OIPL.-ING. ANNEKÄTE WEISERT ■ DIPL.-PHYS. JOHANNES SPIES
    IRMSAROSTRASSE IB · O - ΘΟΟΟ MÜNCHEN 71 ■ TELEFON O89/797O77 TELEGRAMM KRAUSPATENT · TELEX 5-9Ι219β kpatd · TELEFAX (OB9) 7 81 82 33
    4896 JS/ps
    WOLFGANG ASTNER 8035 Gauting
    Luftp-πηρβ mit lösbarer Befestigung
    ANSPRÜCHE
    1. -<Luftpumpe mit lösbarer Befestigung an einem Fahrrad"^ dadurch gekennzeichne t , daß sich der Luftpumpenkörper (3) von einer Seite eines Rades (5) des Fahrrads durch den Innenbereich dieses Rades (5) zur anderen Seite desselben erstreckt und mittels eines mit einem Schloß (15) versehenen Sperrmechanismus (23;31) derart am Fahrrad verriegelbar angeordnet ist, daß er eine Drehung des Rades (5) mit Ausnahme einer Drehung um einen beschränkten Drehwinkel blockiert. 10
    2- Luftpumpe mit lösbarer Befestiqunq nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet , daß sich der Luft-
    pumpenkörper (3) durch die Speichen (9) des Vorder- oder Hinterrades (5) des Fahrrads erstreckt.
    ' 3. Luftpumpe mit lösbarer Befestigung nach Anspruch
    1 oder 2, dadurch gekennzeichnet , daß der
    Luftpumpenkörper (3) am Fahrradrahmen verriegelbar ange-(■ bracht ist.
    4. Luftpumpe mit lösbarer Befestigung nach Anspruch
    1,2 oder 3, dadurch gekennzeichnet , daß am Luftpumpenkörper (3) wenigstens eine um ein oder mehrere
    .'' Fahrradteile (11,13), insbesondere des Fahrradrahmens, her-
    um lösbar anbringbare Verschlußklaue (10;14;27;28) vorgesehen ist, die zwischen einer das oder die Fahrrartteile (11,
    13) über- oder umgreifenden Verschlußposition, in welcher sie durch das Schloß (15) blockierbar ist, und einer das oder die Fahrradteile (11,13) freigebenden Öffnungsposition, in welcher die Fahrradpumpe (1) vom Fahrrad abnehmbar ist, verstellbar ist.
    j 20
    5. Luftpumpe mit lösbarer Befestigung nach Anspruch
    4, dadurch gekennzeichnet , daß die Verschlußklaue (10;14 ;27 ;28) zwischen der Verschlußposition und der Öffnungsposition verschieb- und/oder verschwenkbar am Luftpumpenkörper (3) angebracht ist.
    6. Luftpumpe mit lösbarer Befestigung nach Anspruch
    4, dadurch gekennzeichnet , daß die Verschlußklaue (14) fest am Luftpumpenkörper (3) angebracht und zwischen der Verschlußposition und der Öffnungsposition
    felxibel vefbiegbar, insbesondere als Kunststofflasche mit , Metallarmierung, ausgebildet ist (Figuren 2 und 3).
    7. Luftpumpe mit lösbarer Befestigung nach Anspruch 5 oder 6, dadurch gekennzeichnet , daß die
    • · t · t t t t ·
    Verschlußklaue (14;27;28) an ihrem einen Ende (14a;27a; 28a) am Luftpumpenkörper (3) angebracht und an ihrem anderen Ende (14b;27b;28b) mittels eines lösbaren Verbindungsmechanismus (22) derart am Luftpumpenkörper (3) anbringbar ist, daß zwischen letzterem und der Verschlußklaue (14;27; 28) in der Verschlußposition ein Durchgangshohlraum (17; 30) für ein oder mehrere Fahrradteile (11,13), insbesondere des Fahrradrahmens, begrenzt ist, wobei der Verbindunqsmechanismus (22) mit dem Schloß (15) versehen und in seiner Verbindungsposition durch dasselbe verriegelbar ist (Figuren 2 bis 5 und 7).
    8. Luftpumpe mit lösbarer Befestigung nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet , daß die Verschlußklaue (10) an ihrem einen Ende (10a) verschieb- und/oder verschwenkbar am Luftpumpenkörper (3) angebracht und in ihrer der Verschlußposition entsprechenden Verschiebe- und/oder Verschwenkstellung mittels des Schlosses (15) durch den Sperrmechanismus blockierbar ist, während ihr anderes Ende (10b) frei ist, wobei sie in der Verschlußposition zusammen mit einer fest am Luftpumpenkörper (3) angebrachten Gegenverschlußklaue (12) einen Durchgangshohlraum (30) für ein oder mehrere Fahrradteile (11,13), insbesondere des Fahrradrahmens, begrenzt, der seitlich vorzugsweise offen ist, indem sich die beiden einander zugewandten Enden (10b,12a) der Verschlußklaue (10) und der Gegenverschlußklaue (12) in der Verschlußstellung im Abstand voneinander befinden (Figur 6) .
    9. Luftpumpe mit lösbarer Befestigung nach Anspruch 7 oder 8, dadurch gekennzeichnet , daß der Durchgangshohlraum (17) im Querschnitt kreisförmig oder oval ausgebildet und an einem Ende des Luftpumpenkörpers (3) angeordnet ist (Figur 2).
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    10· Luftpumpe mit lösbarer Befestigung nach Anspruch 7 oder 8, dadurch gekennzeichnet , daß der Durchgangshohlraum (30) ein auf seiner einen Längsseite vom Luftpumpenkürper (3) und auf seiner anderen Längsseite von der Verschlußklaue (14,-27;28) bzw. von der Verschlußklaue (10) und der Gegenverschlußklaue (12) mindestens teilweise begrenzter Längsspalt, von vorzugsweise rechteckigem Querschnitt, ist (Figuren 3 bis 7).
    11. Luftpumpe mit lösbarer Befestigung nach Anspruch b, 7, 8 oder 10, dadurch gekennzeichnet , daß die Verschlußklaue (27) um eine zur Längsachse (29) des Luftpumpenkörpers (3) senkrechte und zu einer Längsschnittebene durch den Luftpumpenkörper (3) parallele Achse (33) verschwenkbar am Luftpumpenkörper (3) angebracht ist (Figur 4).
    1 2. Luftpumpe mit lösbarer Befestigung nach Anspruch 5, 7, 8, 10 oder 11, dadurch gekennzeichnet , daß die Verschlußklaue (10;27) um eine sowohl zur Längsachse (29) des Luftpumpenkörpers (3) als auch zu einer Längsschnittebene durch den Luftpumpenkörper (3) senkrechte Achse (35) verschwenkbar am Luftpumpenkörper angebracht ist (Figuren 5 und 6) .
    13. Luftpumpe mit lösbarer Befestigung nach Anspruch 5, 7, 8, 10, 11 oder 12, dadurch gekennzeichnet, daß die Verschlußklaue (28) parallel zur Längsachse (29) des Luftpumpenkörpers (3) verschiebbar und/oder um die Längsachse (29) des Luftpumpenkörpers (3) beschwenkbar ist (Figur 7).
    14. Luftpumpe mit lösbarer Befestigung nach einem der Ansprüche 4 bis 13, dadurch gekennzeichnet , daß die Verschlußklaue (10;27) als langgestreckte rechteckige Platte ausgebildet ist (Figuren 4 bis 6).
    >■ ·· III»· I)I1.
    15. Luftpumpe mit lösbarer Befestigung nach Anspruch 13, dadurch gekennzeichnet , daß die Verschlußklaue (28) L-förmig ausgebildet ist, wobei sich der eine Schenkel (28d) derselben parallel zur Längsachse (29) des Luftpumpenkörpers (3) erstreckt, während der andere Schenkel (28c) den Luftpumpenkörper (3), in Längsrichtung des letzteren verschieblich, umgreift (Figur 7).
    16. Luftpumpe mit lösbarer Befestigung nach Anspruch
    15, dadurch gekennzeichnet , daß der den Luftpumpenkörper (3) umgreifende Schenkel (28c) außerdem um die Längsachse (29) des Luftpumpenkörpers '(3) verschwenkbar ist (Figur 7).
    17. Luftpumpe mit lösbarer Befestigung nach einem der Ansprüche 1 bis 16, dadurch gekennzeichnet , daß der Sperrmechanismus (23;31) bzw. der Verbindungsmechanismus (22) ein Einrast- oder Einschnappmechanismus ist.
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Cited By (1)

* Cited by examiner, † Cited by third party
Publication number Priority date Publication date Assignee Title
DE102012012560A1 (de) * 2012-06-25 2014-01-02 Timon Heinz Tsoukas Fahrradschloss

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