DE8419223U1

DE8419223U1 - Reinigungsgeraet

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Publication number: DE8419223U1
Application number: DE19848419223U
Authority: DE
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Current assignee: Individual
Priority date: 1984-06-27
Filing date: 1984-06-27
Publication date: 1984-11-22
Also published as: EP0168685B1; EP0168685A1; DE3561866D1; ATE32986T1

Description

ZwelbrOokonstrafte 15

Paul Gutermuth ^D ■ ⁸⁰⁰° München 2

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Augustastralie 4o τοίο/οη <oso) 22 20 90

6456 Lahgenselbold τβίοχ 022004

Am Markt II, Pautfach 2144

Heinrich Oetien ^D * ^B4BO Hanau ι

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Lindenallee 38 _τ „ j _{β x 4 184 782}

6454 Bruchköbel

Reinigungsgerät

Die Neuerung bezieht sich auf ein Reinigungsgerät für Deckenelemente mit deren Seitenränder aufnehmenden Rinnen. 5

In der EP-Al-7922 oder EP-Al-59768 werden Unterdecken zur Abschirmung tragender Decken von Räumen wie gewerblichen Küchen, Schlachthäusern oder ähnlichem beschrieben, die tragende Decken gegen zum Beispiel aufsteigende Dampfschwaden und den Niederschlag darin enthaltener Stoffe abschirmen. Dabei bestehen die Unterdecken aus Deckenelementen, die eine die Bildung von Kondensat be-

{^T) günstigende Oberfläche aufweisen und mit ihren Seitenrändern in einer

Auffangrinne unter- Einhaltung eines Abstandes zu den Wänden der Auffangrinne und zum Seitenrand des jeweils benachbarten Deckenelementes aufgenommen sind. Die einzelnen Auffangrinnen, auch als Sammelrinnen bezeichnet, münden in eine Hauptsammeirinne, von der das Kondensat zum Beispiel in die Kanalisation geleitet wird.

Das von den Deckenelementen in die Sammelrinnen bzw. Hauptsammelrinnen abfließende Kondensat fließt zwar aufgrund eines iit den I

Rinnen vorhandenen Gefälles normalerweise gut ab, jedoch ist es von Zeit zu Zeit erforderlich, die Rinnen zu säubern, um eine gleichbleibend gute Funktion der Unterdecke zu gewährleisten.

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Das Reinigen erfolgt vorzugsweise mit einer Reinigungsflüssigkeit, die von erner Sprühlänze in den Bereich zwischen die im Abstand zueinander angeordneten Rändbereiche von Deckenelementefi und Auffängrinnen abgegeben wird. Bei einem freihändigen Führen der Sprühlanze 5 ist nun immer wieder festzustellen, daß Reinigungsflüssigkeit unkontrolliert auf den darunter befindlichen Bereich gelangt. Dies sollte

\ insbesondere im Bereich von Kocheinrichtungen allein aus hygienischen

Gründen vermieden werden.

10 Aufgabe der vorliegenden Neuerung ist es, ein Reinigungsgerät der

' eingangs genannten Art derart auszubilden, daß problemlos Decken-

\ · - elemente und Rinnen gereinigt werden können, ohne daß die

Reinigungsflüssigkeit unkontrolliert abgegeben werden kann. Ferner soll die Möglichkeit geschaffen werden, die in unterschiedlichen Höhen angeordneten Sammelrinnen bzw. Hauptsammeirinnen durchgehend zu reinigen, ohne daß im Überlappungsbereich das Reinigungsgerät einer anderen Führung bedarf. Ferner soll sichergestellt sein, daß das Reinigungsgerät auch von ungeübtem Personal bedient werden kann, ohne daß die Gefahr besteht, daß eine nicht vollständige Säuberung der Elemente erfolgt.

Die Aufgabe wird neuerungsgemäß dadurch gelöst, daß das zumindest eine Reinigung sfluide abgebende Düse aufweisende Reinigungsgerät (\ zumindest zwei verschwenkbare, bei Wechselwirkung mit einer Rinne

• 25 arretierte, von einem Basiselement ausgehende Teilabschnitte umfaßt, von denen jeweils zwei an der Rinne abstützbare, das Reinigungsgerät entlang der - Rinne führende Abstützelemente ausgehen. Durch die neuerungsgemäße Lehre wird ein Reinigungsgerät zur Verfügung gestellt, das gezielt an der. Rinne entlanggeführt wird, ohne daß sich eine pendelnde Bewegung ergibt, da die vorzugsweise als Drehelemente wie Räder ausgebildeten Abstützelemente eine sichere Führung des Reinigungsgerätes entlang der Rinne gewährleisten. Um sicherzustellen, daß der Abstand zwischen dem Reinigungsgerät und den Deckenelementen bei Wechselwirkung von jenem mit der Rinne fest

λ eingehalten wird, wirken jeweils zwei Abstützelemente eines Teil-

; abschnitte derart mit Bereichen der Rinne zusammen, daß ausschließlich eine Bewegung in Rinnenlängsrichtung erfolgen kann. Zu diesem Zweck wird vorzugsweise ein Abstützelement an dem freien oberen Rand der Rinne und ein anderes Abstützelement an einem unteren ^;= Vorsprung oder an einer unteren Kante abgestützt, so daß keine

Querbewegung, und gegebenenfalls noch nicht einmal eine vertikale Bewegung des Reinigungsgerätes möglich ist.

,i 10 Zu diesem Zweck können die als Führungsräder oder Führungsrollen

[I J ausgebildeten Abstützelemente Stufen aufweisen, die mit korrespondierenden Abschnitten der Rinne wechselwirken.

Um ein einfaches Einhängen des Reinigungsgerätes an eine Rinne zu ermöglichen, ist der Drehpunkt eines jeden Teilabschnitts in Bezug auf seinen Schwerpunkt in Richtung zur Rinne hin versetzt. Demzufolge sind die Teilabschnitte, die vorzugsweise aus einen Winkel zueinander beschreibenden flächigen Abschnitten bestehen, bestrebt, von der Rinne wegzuschwenken. Dieser Bewegung wirkt nun ein von einer Feder beaufschlagtes Element entgegen, das derart mit den Teilabschnitten zusammenwirkt, daß diese in Richtung der Rinne verschwenkt und die Abstandselemente mit Bereichen der Rinne w<y-,hsel- Γ\ wirken können. Dadurch wird die Rinne von den Abstandselementen

des Reinigungsgerätes aufgenommen. In dieser Stellung erfolgt eine Selbstverriegelung, wodurch ein unkontrolliertes Auseinanderklappen der flächigen Teilabschnitte nicht mehr möglich ist. Sodann kann das Reinigungsgerät entlang der Rinne bewegt werden, um über vorzugs-

, weise mehrere Düsen die Reinigung der Deckenelemente bzw. der Rinne

vorzunehmen. .

30

Da das Reinigungsgerät über die Abstandselemente einen fest de-ΐ finierten Abstand zu den Deckenelementen und der Rinne einnimmt, ist

dadurch gewährleistet, daß die Reinigung im gewünschten Umfang

|_; erfolgt, ohne daß Reinigungsflüssigkeit unkontrolliert herabtropfen

ί 35 kann oder ähnliches.

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In weiterer Ausgestaltung der Neuerung sind die von dem Basiselement, das als eine Auffangwanne für Reinigungsflüssigkeit aus- j|· gebildet sein kann, ausgehenden Düsen federnd gelagert und gegen ^: die Deckenelemente über weitere Abstützelemente wie Drehelemente ab- |i gestützt. Dadurch ist eine zusätzliche Sicherung gegeben, daß die | Düsen den erforderlichen definierten Abstand zu den zu reinigenden ^ Abschnitten der Unterdecke einnehmen. Die Düsen selbst können lösbar "^ bzw. austauschbar von dem Basiselement ausgehen. Dies ist erforder- >s lieh, wenn anstelle der Sammelrinnen die Hauptsammeirinne und um- |'· gekehrt gereinigt werden sollen. Auch ist es dadurch möglich, daß | die Hauptsammeirinne durchgehend gereinigt werden kann, ohne daß I

eine Behinderung durch die Einzelsammelrinnen erfolgt. i

In weiterer hervorzuhebender Ausgestaltung der Neuerung ist das , ■

Basiselement auf der der Rinne abgewandten Seite, also der Unterseite r

über eine kugelgelenkartige Verbindung mit einem Stielelement ver- |

bunden, um so vom Bodenbereich eine Reinigung vornehmen zu können. |

Dabei kann das Basiselement an der Unterseite eine eine Hülse |

umfassende Aufnahmeeinrichtung aufweisen, in die ein von dem Stiel- ι,

element ausgehendes Ösenelement eingreift, wobei die Hülse wahlweise ■

das Ösenelement aufnimmt. Bei dieser einfachen Konstruktion ist der >

Vorteil gegeben, daß beim Einhängen des Reinigungsgerätes eine quasi starre Verbindung zwischen dem Stiel und dem Reinigungskopf erfolgt, so daß problemlos die Abstützelemente mit den zuzuordnenden Bereichen der Rinne wechselwirken können. Sobald der Reinigungskopf eingehängt ist, karn sodann die Öse aus der Hülse genommen werden, so daß zwischen dem Stiel und dem Basiselement eine gelenkige Verbindung besteht.

Um die Öse und damit den Stiel nicht unkontrolliert von dem Basiselement entfernen zu können, wird die Hülse bei der gelenkigen Verbindung zum Basiselement von einem hakenförmigen Abschnitt der Aufnahmeeinrichtung aufgenommen, der eine Öffnung aufweist, durch die die Öse nur dann geführt werden kann, wenn sie horizontal, also |

senkrecht zu der HülsenlHngsachse durch die Öffnung verschoben wird. \

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Schließlich kann nach einem weiteren Vorschlag der Neuerung von dem Basiselement eine Abstreifeinrichtung wie zum Beispiel Pinsel ausgehen, um gegebenenfalls an der Unterseite der Rinne vorhandene Tropfen abstreifen zu können.
5

Weitere Einzelheiten, Vorteile und Merkmale der Neuerung ergeben sich nicht nur aus den Ansprüchen, sondern auch aus dem der Zeichnung zu entnehmenden bevorzugten Ausführungsbeispiel.

Es zeigen:

Fig. 1 einen Längsschnitt eines neuerungsgemäßen Reinigungsgerätes, das mit der Rinne einer Unterdecke zusammenwirkt,

Fig. 2 eine Detaildarstellung eines Teils des Reinigungsgerätes nach Fig. 1 und

Fig. 3 eine Schnittdarstellung entlang der Linie A-A in Fig. 1.

In Fig. 1 ist in Schnittdarstellung ein Reinigungsgerät 10 dargestellt, das aus einem Reinigungskopf 12 und einem nicht näher dargestellten Stiel mit Öse 14 besteht. Der Kopf 12 umfaßt ein Basiselement 16, von

( dem zum einen verschwenkbare Teilabschnitte 18, 20 und zum anderen

ein über eine Feder 22 beaufschlagtes Element 24 ausgehen, das mit den Teilabschnitten 18 und 20 zusammenwirkt. Diese selbst bestehen aus zwei einen Winkel beschreibenden Abschnitten 26, 28 br</. 30 und 32 und sind im wesentlichen flächig ausgebildet. Im Bereich der sich schneidenden Teile 26, 28 bzw. 30 und 32 erstrecken sich in Richtung des Basiselementes 16 eine Verlängerung der Schenkel 26 bzw. 30 darstellende Abschnitte 34 bzw. 36, die ihrerseits dann mit den Abschnitten 38 bzw. 40 des Elementes 24 zusammenwirken, wenn -wie nachstehend näher beschrieben wird- die Teilabschnitte 18, 20 mit einer Rinne 40 einer eine tragende Decke abschirmenden Unterdecke zusammenwirkt, in die ihrerseits die freien Endabschnitte 42, 44 Von Deekenelementen 46, 48 beabstandet eingreifen.

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Das Element 24, das zwei zusammen in etwa eine V-Form bildende Abschnitte 50, 52 aufweist, umfaßt am Schnittpunkt der Schenkel 50, 52 ein stabförmiges Element 54 _f das von der Feder 22 umfaßt wird und das Basiselement durchsetzt, um so von der Unterseite 56 erfaßt zu werden. Von der Unterseite 56 des Basiselementes 16 geht ferner eine Aufnahmeeinrichtung 58 aus, die eine Hülse 60 umfaßt, in die die Öse 1Λ wahlweise eingreifen kann. Wird die Öse 14 in die Hülse 16 hineingeschoben (gestrichelte Darstellung in Fig. 2), so ist erkennbar bei starrer Verbindung mit dem nicht dargestellten Stiel eine VerschLenkbarkeit zwischen diesem und dem Kopf 12 der Reinigungseinrichtung 10 nicht mehr möglich. Wird dagegen die Öse 14 aus der Hülse 60 herausgezogen, so ist eine freie Beweglichkeit zwischen dem Kopf 12 und dem Stiel möglich, die wie eine kugelgelenkartige Verbindung wirkt.

In diesem Fall bewegt sich die Öse 14 in einem hakenartigen Abschnürt 62 der Aufnahmeeinrichtung 58, der eine Öffnung 64 zu der Hülse 60 freigibt, durch die die Öse 14 dann herausgezogen werden kann, wenn sie sich in einer horizontalen Lage befindet. Dadurch ist sichergestellt, daß bei einer üblichen Bewegung des Stiels ein unkontrolliertes Herausrutschen aus der Aufnahmeeinrichtung 58 nicht möglich ist.

Damit das Reinigungsgerät 10 die Rinne 40 und die Deckenelemente 46 und 48 im gewünschten Umfang reinigen kann, gehen vorzugsweise von dem Basiselement 16 Düsenanordnungen aus, von denen die Düsenköpfe 66 und 68 schematisch dargestellt sind. Diese müssen während der Reinigung einen definierten Abstand zu den Deckenelementen 46 und 48 bzw. zu der Rinne 40 aufweisen. Dies wird zum einen dadurch erreicht, daß von den Teilabschnitten 18, 20 Abstandselemente 70, 72, 74, 76 ausgehen, die ihrerseits mit der Rinne 40 in einem Umfang zusammenwirken, daß nur eine Bewegung des Reinigungsgerätes 10 in Richtung der Längsachse der Rinne 40 möglich ist.

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Zu diesem Zweck wirken die als Führungsrollen zu bezeichnenden Ab stands elemente 70, 72, 74, 76 mit symmetrisch zur Miittelachse 78 der Rinne 40 vorhandenen Vorsprüngen 80, 82 bzw. 84, 86 zusammen, die vorzugsweise die oberen Ränder 80, 82 bzw. die unteren Kanten 84,. 86 der Rinne 40 bilden. Dabei können die Führungsrollen 70, 72, 74, 76 derart ausgebildet sein, daß ein teilweises umfassen der entsprechenden Abschnitte 80, 82, 84, 86 gegeben ist, so daß weder eine pendelnde Bewegung, noch eine vertikale Verschiebung des Reinigungskopfes 12 und damit des gesamten Reinigungsgerätes 10 möglich ist.

Um nun die Abstützelemente 70, 72, 74, 76 mit zugeordneten Bereichen der Rinne 40 wechselwirken zu lassen, sind die Teilabschnitte 18, 20 um Achsen 88, 90 schwenkbar, die in Bezug auf den Schwerpunkt der Teilabschnitte 18, 20 in Richtung der Rinnenmitte versetzt sind. Daraus ergibt sich, daß die Teilabschnitte 18, 20 normalerweise bestrebt sind, nach außen wegzukippen, also vcn der Rinne 40 sich zu entfernen. Dieser Bewegung wirkt nun das mit der Feder 22 zusammenwirkende Element 24 mit seinen Endabschnitten 38 und. 40 entgegen. Diese gleiten entlang der Schenkelabschnitte 28, 32 der Teilabschnitte 18 und 20 in Richtung der Rinne 40 und bewegen somit die Teilabschnitte 18, 20 mit den Abstützelementen 70, 72, 74, 76 zu der Rinne 40 hin. Dabei ist dann eine Selbstverriegelung gegeben, wenn sich die Abschnitte 38 und 40 zwischen den Abschnitteiv 32, 36 bzw. 28, 34 befinden.

Soll nun das Reinigungsgerät 10 bzw. der Kopf 12 an die Rinne 40 gehängt werden, so muß zunächst der Zapfen 54 entgegen der Federkraft 52 von der Rinne 40 zum Beispiel über ein nicht dargestelltes Zugelement bewegt werden. In diesem Fall klappen die Teilabschnitte 18, 20 nach außen weg. Befindet sich der Kopf 12 dann im Bereich der Rinne 40, so wird der Zapfen 54 losgelassen, so daß aufgrund der Federkraft 52 die Schenkel j0, 52 des Elementes 24 entlang der Schenkel 28, 32 der Teilabschnitte 18 bis zur Selbst-

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Verriegelung gleiten. In diesem Fall greifen die Abstützelemente 70, 72, 74, 76 in die zugeordneten Bereiche 80, 82, 84, 86 der Rinne 40 ein, so daß das Reinigungsgerät 10 nur noch entläng der Rinne 40 verschiebbar ist. Während dieses Einhängevorgangs befindet sich selbstverständlich die Öse 14 in der Hülse 60, so daß ein kontrolliertes Führen des Kopfes 12 vom Boden aus möglich ist.

Ergänzend sei erwähnt, daß die Düsen federgelagert und im Bereich der Köpfe 66, 68 rein schematisch dargestellte weitere Abstandselemente 92, 94 aufweisen können, um somit zusätzlich einen wohldefinierten Abstand zwischen Düsenkopf 66, 68 und den zugeordneten Deckenelementen 46 und 48 zu gewährleisten; denn durch die Federlagerung erfahren die Düsenköpfe 66, 68 eine Krafteinwirkung in Richtung der Deckenelemente 46, 48.

Schließlich kann das Basiselement 16 als Auffangwanne für möglicherweise herabtropfende Reinigungsflüssigkeit ausgebildet sein. Auch kann von dem Basiselement 16 eine Abstreifeinrichtung vorzugsweise in Form eines Pinsels ausgehen, der entlang der Unterseite der Rinne 40 bewegbar ist, um dort vorhandene Tropfen abstreifen zu können.

Claims

1. Reinigungsgerät für Deckenelemente mit deren Seitenränder aufnehmenden Rinnen,

dadurch gekennzeichnet,

daß das zumindest eine Reinigungsfluide abgebende Dü-se (66, 68) aufweisende Reinigungsgerät (10) zumindest zwei schwenkbare, bei Wechselwirkung mit einer Rinne (40) arretierte, von einem Basiselement (16) ausgehende Teilabschnitte (18, 20) umfaßt, von denen jeweils zwei an der Rinne abstützbare, das Reinigungsgerät entlang der Rinne führende Abstandselemente (70, 72, 74, 76) ausgehen.

2. Reinigungsgerät nach Anspruch 1,

dadurch gekennzeichnet,

daß die Abstützelemente (70, 72; 74, 76) eines jeden Teilabschnitts (18, 20) miteinander gegenüberliegenden symmetrisch zur Mittelachse (78) der Rinne (40) liegenden Abschnitten (82, 86; 80, 84) der Rinne in Wechselwirkung treten.

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3. Reinigungsgerät nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,

daß jeweils ein erstes Abstützelement (70, 74) eines Teilabschnittes (18, 20) mit einem der freien oberen Ränder (80, 82) der Rinne (40) wechselwirkt.

4. Reinigungsgerät nach Anspruch 1 und/oder Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet,

daß jeweils zwei Abstützelemente (70, 72; 74, 7f^x eines Teilabschnitts (18, 20) zur Erzielung einer Bewegung entlang der Rinne (40) mit Bereichen wie Ränder (82, 84, 86, 80) oder Vorsprünge der Rinne (40) wechselwirken.

5. Reinigungsgerät nach Anspruch 1,

¹S dadurch gekennzeichnet,

daß das Abstützelement (70, 72, 74, 76) ein Drehelement wie Rad ist.

6. Reinigungsgerät nach Anspruch 1,

dadurch gekennzeichnet,

daß der Drehpunkt des Teilabschnitts (18, 20) in Bezug auf seinen Schwerpunkt in Richtung der Rinne (40) hin versetzt ist.

V₁. ¹J 1'■, Reinigungsgerät nach Anspruch 1 oder Anspruch 5,

dadurch gekennzeichnet,

daß die Teilabschnitte (18, 20) über ein von dem Basiselement (16) ausgehendes und in Richtung der Rinne (40) vorzugsweise über eine Feder beaufschlagtes Element (24) anhebbar sind, das bei mit der Rinne wechselwiricenden Abstützelementen (70, 72, 74, 76) die Teilabschnitte seibstverriegelnd in dieser Stellung hält.

8. Reinigungsgerät nach Anspruch 1,
₍| dadurch gekennzeichnet,

daß die vorzugsweise von dem Basiselement (16) ausgehende Düöe

35 (ββ, 68) federnd gelagert und gegen ein Deckenelement (46, 48)

über ein Weiteres Abstützelement (92, 94) abgestützt ist.

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9. Reinigungsgerät nach Anspruch Ϊ oder Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet,

daß die Düse (66, 68) lösbar bzw. austauschbar von dem Basiselement (16) ausgeht.
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10. Reinigungsgerät nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet»

daß das Basiselement (16) auf der der Rinne (40) abgewandten Seite (56) (Unterseite) über eine kugelgelenkartige Verbindung (14, 58) mit einem Stielelement verbunden ist.

11. Reinigungsgerät nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,

daß das Basiselement (16) an der Unterseite (56) eine eine Hülse (60) umfassende Aufnahmeeinrichtung (58) aufweist, in die ein von dem Stielelement ausgehendes Ösenelement (14) eingreift, wobei die Hülse wahlweise das Ösenelement aufnimmt.

12* Reinigungsgerät nach Anspruch 11,
dadurch gekennzeichnet,

daß die Aufnahmeeinrichtung (58) unterhalb der Hülse (60) einen hakenförmigen Abschnitt (62) aufweist, innerhalb dessen das Ösenelement (14) frei bewegbar ist.

13. Reinigungsgerät nach Anspruch 1,

dadurch gekennzeichnet,

daß das Basiselement (16) eine Auffangwanne für die Reinigungsfluide ist.

14. Reinigungsgerät nach Anspruch 1,

dadurch gekennzeichnet,

daß von dem Basiselement (16) eine mit der Unterseite der Rinne ' (40) in Wechselwirkung tretende Ab streif einrichtung ausgeht.