DE833284C

DE833284C - Fernbetaetigter Absperrschieber

Info

Publication number: DE833284C
Application number: DEF2023A
Authority: DE
Inventors: Arnold Dornauf
Original assignee: Individual
Current assignee: Individual
Priority date: 1950-07-02
Filing date: 1950-07-02
Publication date: 1952-03-06

Description

Dreiwegehähne sind bekannt, sie werden in den Fällen verwendet, wo drei verschiedene Verbindungsmöglichkeiten von drei Rohrleitungen gefordert werden, beispielsweise für den Abfluß des bennstoffbehälters von Kraftwagen, wo man außer #auf# und #zu# noch eine dritte Stellung benötigt, die den ltzten Rest des Behälterinhaltes freigibt, um noch zur nächsten Tankstelle zu kommen. Diese T-lähne hahen aber den Nachteil, daß sie sich schlecht fernbetätigen lassen, weil eine drehende Steuerbewegung zwischen zwei zueinander bejeglichen Punkten, beispielsweise heim Kraftwagen. nicht mit einfachen technischen LIitteln mit der nötigen Genauigkeit übertragen werden kann Deshalb wird gemäß der Erfindung ein Dreiwegekolbenschieber verwendet, der mit einem Bowdenzug fernbedient wird. Darin liegt ein bedeutender Vorteil, denn der Bowdenzug gibt jeder lagerveränderung zwischen Handgriff und Schieber nach. ohne die Schieberstellung zu verändern. Die erforderliche genaue Einstellung läßt sich außerdem leicht erzielen, wenn die einzelnen Betriebsstellungen des Schiebers durch Rasten für den Bedienenden Fühlbar angezeigt verden. Die Raste kann im Innern des Schiebergehäuses angeordnet sein. wodurch sich die Baugröße verringert.
In der Abb. I ist im Längsschnitt ein derartiger 1 )reiwegekolbenschieber dargestellt, an dem sich gleichzeitig ein Filter für die Flüssigkeit befindet.
Abb. 2 zeigt einen Ausschnitt davon, der die Bauart einer Raste zeigt. Diese Raste soll einen geringen Reibungswiderstand geben, der gerade so groß sein soll, daß der Fahrer die Mittelstellung des Schiebers fühlen kann. Die Endstellungen können außerdem durch Endanschläge festgelegt sein, wenn man nicht vorzieht, auch für diese Stellungen Rasten vorzusehen. Kolbenschieber wurden bisher nur für zwei Stellungen verwendet.
In Abb. 1 ist I das Schiebergehäuse mit dem Filter 17, das beispielsweise mit dem Gewinde 15 an einen Brennstoffbehälter angeschraubt wird. An dem Arm 4 ist ein Bowdenzug 23 befestigt, dessen Draht 21 am Schieber 2 einstellbar eingeschraubt ist. Ist der Schieber ganz bis an das Ende der Bohrung eingeschoben, dann ist er ganz geschlossen.
Die andere Endstellung ist erreicht, wenn Schieber 2 gegen den Anschlag 22 anstößt, und zeigt die ganz geöffnete Lage, in der der letzte Rest des Brennstoffbehälters durch das Rohr 18 abfließt.
Bei der Mittelstellung kann der Inhalt des Brennstoffbehälters nur so weit abfließen, bis der Flüssigkeitsspiegel die Oberkante des Rohres i6 erreicht hat. Es besteht dann nurchflußmöglichkei t rom Rohr 16 durch die freigegebene Bohrung zur Bohrung 24, dic zum Filter r7 führt. Dahei ist Rohr I8 durch den Schieber verschlossen. Damit die richtige Nlittelstellung sicher erkennhar ist, ist eine Raste 19 angebracht, die in Abb. I nicht sichtbar ist. da sie hinter der Schnittebene liegt : iii .\l)l). 2 ist sie im Schnitt dargestellt. 7 ist ein mit einer abgerundeten stumpfen Kegelspitze verseheioes Rohr. welches durch eine Feder 8 gegen die Ringnut 20 im Schieber gedrückt wird. 6 ist eine Kappe, die die Feder 8 am oberen Ende festhält. Bei geeigneter Ausbildung der Spitze des Rohres 7 und der Profiiierung der Ringnut 20 wird der Schieber in der Älittelstellung festgehalten. und man fühlt dies am Bowdenzug, ohne daß der Schieber in dieser Stellung festkiemmt. Bei längeren Bowdenzügen kann zur Verstärkung der Rastenwirkung die Raste zweckmäßig auch am Retätigungsgriff oder Winkelkebel an der Schalttafel angebracht sein.
Sie kann in diesem Fall auch selbstsperrend sein. und zwar in der Weise. daß man im Betrieb nur zwischen #ein# und #aus# schalten kann und zur Einstellung der dritten stellung. welche den letzten Rest des Inhlates des Brennstoffbehälters frei giht. die Raste von Hand bedienen muß. Hierdurch ist jeder Irrtum ausgeschlossen. Die Raste im dreiwegeschieber ist dann nicht unbedingt erforderlich. Die linke Hälfte des Filters 17 und des Schiebergehäuses 1 ist in der Zeichnung weggelassen. da sie rotationssymmetrisch um die Schnittlinie a-B ausgebildet ist. Der Deckel g des Filters ist von der Schraube 12 utoll dem Bügel lt an der Dichtung 14 festgespaniit. Die Dichtung 3 des Schiebers. die durch die Mutter 5 angezogen wird, dichtet den Schieber an der Durchführung nach außen ab.
Dieser erfindungsgemäße schieber kann in alle Fällen, wo eine Fernbetätigung von drei Einstellungen benötigt wird, mit Erfolg verwendet werden.
P.OT EN N N SP CHE ; 1. Fernbetätigter Absperrschieber mit be weglichem Kolben, dadurch gekennzeichnet daß der Kolben 2 tlurch einen Bowdenzug (23 in drei oder mehr Betriebsstellungen gebracht werden kann.

Claims

2. Fernbetätigter Absperrschieber mit beweglichem Kolben. insbesondere nach Anspruch bei dem durch eine Raste (7) eine oder mehrere Betriebsstellungen iiihlhar angezeigt werden.

3. Absperrschieber nach .\nspruch 2, bei dem die Raste im Innern des Schiebergehäuses liegt.

4. Absperrschieber nach Anspruch 2 oder 3. bei dem eine oder mehrere Rasten am Betätigungsgriff oder all einem Winkelhebel der Ferubetätigung aitgeloracht sind.

Angezogene Druckschriften : Deutsche Patentschriften Nr. 398 903, 635 171: schweizerische Patentschrift Nr. 151 017; USA.-Patentschrift Nr. 2 483 312.