DE8209925U1 - Einschwenkbarer, motorisch um eine vertikale Achse verstellbarer Rückspiegel - Google Patents

Description

RAU & SCHNEek

PATENTANWÄLTE

01FL.-1NG. DR. MANFRED RAU DIPL-PmS. DR. HERBERT SCHNRCK ZUGELASSENE VERTRETER BEIM EUROPÄISCHEN PATENTAMT

Nürnberg, 06.o4.1982 S/Üb

MEKRA Rangau Plastics GmbH & Co KG, Schuckertstraße 12-2o, 851ο 7ürth/Bayern 18

ⁿEinschwenkbarer, motorisch um eine vertikale Achse verstellbarer Rückspiegel"

Die Erfindung richtet sich auf einen einschwenkbaren, motorisch um eine vertikale Achse verstellbaren Rückspiegel, insbesondere für Lastkraftwagen, Baufahrzeuge und dergleichen.

Derartige Rückspiegel müssen, um das erforderliche große Sichtfeld zu gewährleisten, verhältnismäßig weit seitlich über das Fahrzeug hinausstehen. Hierdurch ergibt sich die Gefahr, daß der Spiegel an ein seitliches Hindernis anschlägt, so daß seitens des Gesetzgebers die Auflage gemacht wurde, daß derartige Rückspiegel bei Beaufschlagung mit einer starken momentanen Kraft aus ihrer Grundlage in eine eingeklappte Position verschwenkbar sind.

Dies wird bei herkömmlichen, an einem Bügel befestigten Spiegeln dadurch erreicht, daß der Bügel in einer Hülse schwenkbar gelagert ist und ein am Bügel befestigter Zapfen über eine auf die Hülse wirkende Feder in einer V-förmigen Rastausnehmung am Oberrand der Hülse gehalten wird.

D-8500 NÜRNBERG 91 POSTFACH.Vl'tf» 8Q · lÄnOe'ZEJL§-3> TEiEF*Ök 09 IW 3 71 47 TELEX 04 / 23 945 POSTSCHECK NBG. 1843 52 -

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Durch einen über den vom Fahrtwind verursachten hinausgehenden Druck gleitet der Zapfen an einer V-Fläche entlang zusammen mit dem Haltebügel nach oben, so daß sich Rückspiegel und Haltebügel nach dem Austreten des Zapfens aus der V-Ausnehmung nach innen schwenken lassen.

Diese bekannte Lösung ist aber insbesondere dann nicht brauchbar, wenn die ausgefahrene Endstellung des Spiegels individuell einstellbar sein soll.

Hiervon ausgehend liegt der Erfindung die Aufgabe zugrunde, einen Rückspiegel so auszugestalten, daß dessen Endstellung motorisch stufenlos einstellbar ist, und trotzdem den Sicherheitsvorschriften entsprechend ein Einschwenkden bei einem Anstoß ermöglicht wird.

Diese Aufgabe wird gelöst bei einem Rückspiegel·der eingangs genannten Art, der sich dadurch auszeichnet, daß ein Schwenklager des Haltebügels als Rutschkupplung ausgebildet ist, welche mit der Antriebswelle eines Getriebe-Stellmotors verbunden ist. Durch den Getriebe-Stellmotor kann der Spiegel in jede beliebige Schwenkposition gebracht werden und ist damit sowohl auf den jeweiligen Fahrer als auch auf die Betriebsumstände einstellbar. Insbesondere kann der Spiegel z.B, auf Fähren, in Waschanlagen, beim Auftreten von Hindernissen im Rangierverkehr, bei engen Durchfahrten oder bei beengten Parkmöglichkeiten problemlos eingefahren werden. Bei Baumaschinen besteht die Möglichkeit einer Anpassung der Spiegelstellung an den besonders zu überwachenden Arbeits-

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bereich. Die erfindungsgemäß vorgesehene Rutschkupplung erweist sich als vorteilhaft, wenn der Spiegel beim Einfahren seinen Endanschlag erreicht hat, da der Motor dann ohne Beschädigungsgefahr bis zum Ausschalten des Betätigungsschalters weiterlaufen kann. Der zweite ganz wesentliche Vorteil der Rutschkupplung liegt darin, daß diese zusammen mit dem selbsthemmenden Motorgetriebe im ausgefahrenen Zustand zwar bei normalen Belastungen durch den Fahrtwind eine festbleibende, definierte Position sicherstellt, daß andererseits aber beim Auftreten größerer Kräfte die Rutschkupplung ein Nachgeben des Rückspiegels und des diesen tragenden Bügels ermöglicht.

In weiterer Ausgestaltung der Erfindung kann wenigstens ein an der Rutschkupplung oder am Getriebe-Stellmotor angeordneter Endschalter vorgesehen sein. Durch einen derartigen Endschalter kann eine Standard-Ausfahrposition festgelegt werden, so daß es dann, wenn der Rückspiegel häufiger aus- und eingefahren werden muß, keiner besonderen Aufmerksamkeit des Bedienenden bedarf, indem der Rückspiegel in der Ausfahrstellung selbsttätig stehen bleibt.

Es kann auch noch ein weiterer Endschalter vorgesehen sein, der einen mechanischen Anschlag entbehrlich macht und die Rutschkupplung entlastet, indem beim Erreichen der eingeschwenkten Stellung selbsttätig der Motor abgeschaltet wird.

Vorteilhafterweise ist vorgesehen, daß insbesondere der der ausgefahrenen Endstellung zugeordnete Endschalter von der Bedienungsperson vom Führerhaus aus überbrückt wer-

den kann, so daß eine individuelle Verstellung um den Bereich der Endstellung möglich ist.

Weitere Merkmale, Vorteile und Einzelheiten der Erfindung ergeben sich aus der folgenden Beschreibung eines bevorzugten Ausführungsbeispiels anhand der Zeichnung. Diese zeigt eine schematische Ansicht des erfindungsgemäßen Rückspiegels mit Haltebügel.

Der Rückspiegel 1 ist im Bereich des U-Bodens 2 eines U-förmigen Haltebügels 3 befestigt. Die zum Fahrzeug hinweisenden U-Schenkel 4, 5 des Haltebügels 3 sind an der Fahrzeugkarosserie 6 um eine Achse 7 schwenkbar gelagert.

Das untere Lager wird durch eine Rutschkupplung 8 gebildet, deren abtriebsseitiges Ende mit dem U-Schenkel 5 des Haltebügels 3 verbunden ist, und an deren antriebsseitigem Ende ein Getriebemotor 9 mit selbsthemmendem Getriebe angreift.

Die im Bereich der Lagerachse 7 angeordneten Endschalter sind im einzelnen nicht dargestellt. Dabei ist einer dieser Schalter so befestigt, daß er beim Erreichen einer ausgefahrenen Endposition durch den Haltebügel 3 betätigt wird, während der andere beim Erreichen einer eingefahrenen Endstellung in Aktion tritt. Die Endschalter lassen sich vom Fahrerhaus aus derart überbrücken, daß von dort eine den jeweiligen Verhältnissen optimal angepasste Einstellung vorgenommen werden kann.

Claims (3)

RAU & SCHNE(^ PATENTANWÄLTE DlPL-ING. DR. MANFRED RAU DIPl.-PKYS. DR. HERBERT SCHMECK ZUGELASSENE VERTRETER BEIM EUROPXtSCHEN PATENTAMT Nürnberg, 06.o4.1982 S/Üb MEKRA Rangau Plastics GmbH & Co KG, Schuckertstraße 12-2of 851o Fürth/Bayern 18 Ansprüche

1. Motorisch verstellbarer Rückspiegel, insbesondere für Lastkraftwagen, Baufahrzeuge und dergleichen, mit einem um eine vertikale Achse schwenkbaren Haltebügel, dadurch gekennzeichnet, daß ein Schwenklager des Haltebügels (3) als Rutschkupplung (8) ausgebildet ist, welche mit der Antriebswelle eines Getriebe-Stellmotors (9) verbunden ist.

2. Rückspiegel nach Anspruch 1, gekennzeichnet durch wenig stens einen an der Rutschkupplung (8) angeordneten Endschalter.

3. Rückspiegel nach Anspruch 1 oder 2, gekennzeichnet durch wenigstens einen am Getriebe-Stellmotor angeordneten Endschalter.

D-8500 NÜRNBERG 91 POSTFACH.Vl'tp 8Q ·'LANGE'zEJLi OOJ TElEtökWU / 3 71 47 TELEX 06 / 23 965 POSTSCHECK NBG. 18« 52 ·